Australien: Ein Kontinent macht seine Grenzen dicht

Von Anna Giulia Fink, Sydney

„Die Rhetorik über Bootsflüchtlinge hat sich im Wahlkampf erheblich verschärft“, setzt die TV-Moderatorin mit dem blonden, akkuraten Kurzhaarschnitt an. Ihr Gesprächspartner Tony Abbott, Australiens frisch ins Amt gewählter Regierungschef, ist auf Liveschaltung, er trägt Krawatte, wie immer bei seinen Auftritten, und legt die Stirn leicht theatralisch in Falten. Abbott ist nicht nur wegen seiner Vorliebe zu Krawatten, sondern auch wegen seiner markigen Sprüche und rüpelhaften Art bekannt. Alleine die Tatsache, dass die Journalistin das heikle Thema Asylwerber anspricht, kommt für den Premierminister einem Affront gleich.

„Allerdings sieht es so aus, als könnte Australien die Boote einfach nicht stoppen“, fährt die Journalistin fort. Abbott räuspert sich kurz, als würde er sich innerlich langsam in Stellung bringen, und fährt der Moderatorin kurz darauf ins Wort: „Warum benützen Sie eine derart geladene Sprache? Sie versuchen das hier zu einem Testosteron-Wettbewerb zu machen. Daran habe ich kein Interesse. Mein einziges Interesse liegt darin, die Boote aufzuhalten, und dafür werde ich alles in meiner Macht Stehende unternehmen.“

Die Abbott-Regierung hat das Asylgesetz Australiens zu einem der schärfsten der westlichen Welt gemacht – und alles, was auch nur im Geringsten mit Asylwerbern zu tun hat, zu einer Art Staatsgeheimnis erklärt. „Die Regierung ist keine Nachrichtenagentur, die Schmuggler auf dem neuesten Stand hält“, ließ Migrationsminister Scott Morrison kürzlich die Opposition abblitzen, die Auskunft über die jüngst angekommenen Flüchtlingsboote erhalten wollte.

Seit 15 Jahren fährt Australien einen beinharten Kurs gegenüber Asylsuchenden im Allgemeinen und Bootsflüchtlingen im Speziellen. Doch seitdem der erzkonservative Abbott vor zwei Monaten die Parlamentswahlen gewonnen hat, entwickelt sich der einstige Wahlkampfschlager „Stop the Boats“ allmählich zum nahezu obsessiv rezitierten Mantra der Regierung. Und dabei hat sich der Premier bereits lange, bevor er politisch überhaupt eine Rolle gespielt hatte, aufgrund seines aggressiven Auftretens und seiner Vergangenheit als Priesterseminarist schon den Beinamen „Mad Monk“, verrückter Mönch, eingebrockt.

Quotensystem und arme Schlucker
Die Rhetorik hat tatsächlich etwas Verrücktes an sich, denn die Zahlen stehen diametral zur Prominenz des Themas. Gerade einmal drei Prozent aller weltweiten Asylanträge werden im 23-Millionen-Land Australien gestellt – genauso viel wie in Österreich, oder anders gesagt, halb so viel wie in Schweden und weniger als ein Fünftel der Flüchtlinge, die in den USA ihr Glück versuchen. Dabei passt die Fläche Europas nahezu in jene Australiens. 0,3 Prozent aller Flüchtlinge leben in Down Under. In Pakistan sind es 17 Prozent.

An einem einzigen Tag verlassen rund um den Globus genauso viele Menschen ihre Heimat, um irgendwo auf der Welt um Asyl anzufragen, wie in einem gesamten Jahr in Australien ankommen: 23.000.
Ungeachtet der geringen Anzahl versucht das Riesenland im Pazifik dennoch, sich mit allen Mitteln die Flüchtlinge vom Leib zu halten – und unterscheidet sich in diesem Ansinnen so gar nicht von Europa. Doch Australien ist der Beweis dafür, dass auch ein Überfluss an Ressourcen – Platz, Geld – an der Haltung gegenüber Bootsflüchtlingen nichts ändert. Australien ist nicht nur – wie Europa – reich, sondern auch noch riesig und dünn besiedelt. Das tut der Sehnsucht nach Abschottung keinen Abbruch.
Australien ist der Inbegriff des Einwanderungslandes, mehr als ein Viertel seiner Bürger wurde im Ausland geboren, die meisten davon in Indien, China oder Großbritannien. Doch die Politik zieht einen klaren Strich zwischen qualifizierten Arbeitskräften, die sie als Beitrag zum Wirtschaftswachstum versteht, und jenen armen Schluckern, von denen das Land nicht profitieren kann. Dreiviertel aller Einwanderer kommen über ein Quotensystem nach Australien, das den Erfordernissen des Arbeitsmarktes angepasst ist und jedes Jahr neu evaluiert wird. Den Rest machen Familienangehörige, anerkannte Flüchtlinge und all jene aus, die trotz abgelaufenen Visums einfach geblieben sind. Der Anteil der sogenannten irregulären Migranten ist naturgemäß kleiner, da das Land, respektive der Kontinent über keine Grenzen zu einem anderen Staat verfügt.

Die Flüchtlingsroute nach Australien gilt als besonders gefährlich, gleichwohl als gut organisiert. Über 7000 Menschen kamen vergangenes Jahr über diesen Weg an, darunter 3002 Afghanen, 842 Sri Lanker, 346 Iraner und 362 Iraker. Zuvor sind die meisten nach Malaysia geflogen, über den Land- und Seeweg nach Indonesien gelangt, um sich von dort nach Australien schiffen zu lassen. Im besten Fall haben sie drei Tage gebraucht, um nach 300 Kilometern auf den Weihnachtsinseln erstmals australischen Boden zu erreichen.

Im besten Fall. Tausende Menschen sollen in den vergangenen zehn Jahren auf der letzten Etappe dieser Route gestorben sein. In der Zwischenzeit hat Australien noch einmal die Gangart verschärft: Im Laufe der Jahre wurde immer weniger Bootsflüchtlingen Asyl gewährt. Seit 1992 muss jeder Flüchtling so lange in einem Anhaltelager interniert werden, bis sein Asylantrag abgeschlossen wurde – was Monate, mitunter auch Jahre dauern kann.

Seit vergangenem Juli wird darüber hinaus jedes Boot, das vor der Küste abgefangen wird, umgehend auf die pazifische Insel Papua-Neuguinea oder Nauru verschifft. Beide Inseln fungieren seither als eine Art Lampedusa im Pazifik. Asyl können die Flüchtlinge anschließend nur mehr dort beantragen – womit sie die Wahl haben zwischen einem Land, das von Armut, einer überdurchschnittlich hohen Kriminalität und brutalen Straßengangs geplagt wird (Papua-Neuguinea), und einer winzigen Insel mitten im Nirgendwo, von der nicht einmal 30 Prozent als bewohnbar gelten (Nauru).
Wer es dennoch geschafft hat, legal aufgenommen zu werden, der wird allerdings von einem breiten, funktionierenden Netzwerk aufgefangen: Auf Neueinwanderer warten in der Regel gut integrierte Gemeinschaften, Gratis-Englischkurse, ein staatliches Radioprogramm, das in 68 Sprachen sendet. So willkommen kann einen Australien heißen – und so rassistisch kann dieses Land gleichzeitig sein.

Selten war die politische Debatte so offen von Fremdenfeindlichkeit geprägt wie seit der jüngsten Wahl im September. Bereits Abbotts sozialistische Vorgänger hatten erkannt, dass sie absolute Härte gegenüber illegalen Einwanderern zeigen mussten, wenn sie gewählt werden wollten. Der neue Regierungschef hat die Debatte noch ein Stück weit verschärft: In Sachen Asylfragen wird seitens der Minister in Canberra schlichtweg nicht mehr Stellung bezogen. Die Presse im Geburtsland des Boulevard-Königs Rupert Murdoch hält sich weitgehend an die Nachrichtensperre. Wer dennoch nachfragt, den erinnert der Premier an die „moralische Verpflichtung aller, auch der Medien“, das Thema zu verschweigen, um „den Schleppern nicht in die Hände zu spielen“. Mittlerweile erhalte man aus Indonesien mehr Informationen über die eigene Asylpolitik als in ihrer Heimat, beanstanden Journalisten.

6401 Menschen hielten sich mit Stichtag 31. Oktober in einem der zehn sogenannten Immigration Detention Centres oder in anderen Unterkünften für Flüchtlinge auf, 4072 auf dem Festland, der Rest auf der Weihnachtsinsel. Weitere 1728 befanden sich in den besonders miesen Unterkünften auf Nauru oder Papua-Neuguinea, darunter insgesamt 108 Kinder.

Dutzende Flüchtlinge baten bei ihrer Ankunft darum, in ihre Heimat zurückgebracht zu werden.

Wer die Lager besichtigen möchte, braucht eine Genehmigung der Behörden und muss anschließend das Material zur Sichtung vorlegen. Der Kontakt zum Personal oder gar zu den Flüchtlingen selbst ist verboten. Die De-Facto-Zensur ist wenig verwunderlich, schließlich sind die IDCs ein einziger Schandfleck: abgeschirmte Einrichtungen, umzäunt wie ein Hochsicherheitsgefängnis, komplett ab vom Schuss. Curtin etwa, mitten im menschenleeren Outback im Nordwesten Australiens, liegt viel abgelegener als die Kärntner Saualm. Die nächste Stadt, Darwin, ist 1700 Kilometer weit weg, und damit ebenso weit entfernt wie Wien von Athen.
NGOs und kirchliche Einrichtungen kritisieren den kaum vorhandenen Zugang der Flüchtlinge zu Rechtsberatung, medizinischer oder psychologischer Betreuung. Als im Jahr 2012 die davor einige Zeit geschlossenen Wellblech-Unterkünfte auf Nauru und Papua-Neuguinea wieder geöffnet wurden, gab es nach nur wenigen Monaten die ersten Selbstmordversuche und Hungerstreiks. Die damalige Premierministerin, eine Sozialdemokratin, widerstand der Versuchung, menschliche Regungen zu zeigen, und ließ ihnen über die Medien ausrichten, dass „sie das auch nicht weiterbringen“ werde.