Syrien: Das gewalttätigste Kapitel des arabischen Frühlings

Von Anna Giulia Fink, Georg Plattner, Tessa Szyszkowitz und Robert Treichler

Damaskus, vergangenen Donnerstag. Warren, ein pensionierter neuseeländischer Diplomat, der mit Ehefrau und Tochter in Syrien lebt, fährt mit dem Auto von Qura Al-Assad, einem Vorort im Osten der Hauptstadt, zu seinem Zahnarzt im Zentrum. Unterwegs sieht er Rauch über dem Viertel Midan aufsteigen. Dort bekriegen einander seit drei Tagen Rebellen und Regierungsarmee. In der Ordination plärrt der arabische TV-Sender Al Jazeera. Warren sieht Bilder der Kämpfe, die wenige Kilometer entfernt stattfinden. Die Kommentatoren räumen ein, dass sie nicht sagen können, wer die Oberhand hat.

Nach der Behandlung verlässt der 63-Jährige die Ordination und geht zu seinem Auto. Da biegt ein schwarzer Kombi mit zivilem Kennzeichen um die Ecke. Drei junge Männer in Jeans und T-Shirts steigen aus, jeder trägt eine Kalaschnikow. Das müssten eigentlich bewaffnete Geheimdienstler sein, denkt Warren. Andererseits könnte es sich auch um Rebellen handeln, die sich in manchen Teilen der Stadt bereits unbehelligt bewegen.

Alles ziemlich verwirrend, schreibt Warren später auf seiner Facebook-Seite. Selbst mitten in Damaskus wusste vergangene Woche niemand, ob das Regime von Ba­shar al-Assad im Sturz begriffen ist oder ob es der Armee gelingt, die bewaffnete Rebellion zurückzuschlagen.

Ein spektakulärer Sprengstoffanschlag auf das Hauptquartier der syrischen Sicherheitskräfte, bei dem am vergangenen Mittwoch Verteidigungsminister Daoud Rajiha, Präsident Assads Schwager Assef Shawkat, General Hassan Turkomani sowie der nationale syrische Sicherheitschef Hisham Bakhtiar getötet wurden, schien zunächst den Anfang vom Ende des Regimes einzuläuten. Doch bereits tags darauf zeigte das Staatsfernsehen wieder Bilder von Präsident Assad, von dem es bereits geheißen hatte, er sei aus Damaskus geflüchtet.

Mit ihrem Aufstand, der im März des vergangenen Jahrs mit Demonstrationen begonnen und sich in den vergangenen Monaten zu einem Bürgerkrieg ausgeweitet hat, schreiben die Syrer das gewalttätigste Kapitel des arabischen Frühlings. Das liegt einerseits daran, dass sich Bashar al-Assad an der Macht festkrallt wie Libyens Ex-Diktator Muammar al-Gaddafi, dass jedoch im Gegensatz zu Libyen der Westen nicht militärisch eingreift.

So erlebt Syrien einen Machtkampf, der sich in quälend langsamem Tempo vollzieht und dabei immer brutaler wird. Massaker, deren Verlauf und Täterschaft schwer zu verifizieren sind, schockieren die Weltöffentlichkeit. Alle Versuche einer diplomatischen Lösung sind bisher gescheitert. Der Plan des ehemaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan, einen Waffenstillstand zwischen den Konfliktparteien zu erreichen, ist längst unrealistisch geworden. Im UN-Sicherheitsrat sind Großbritannien, Frankreich und die USA extrem frustriert dar­über, dass Russland jede Resolution, die ­Damaskus unter Druck setzen könnte, blockiert und dabei von China unterstützt wird. „Unverzeihlich“ sei dieses Verhalten, schimpfte der britische Außenminister William Hague.

Es ist kaum vorstellbar, dass Bashar al-Assad jemals wieder stabil die Macht innehaben kann, doch noch scheint die Armee ausreichend stark und loyal, um seinen Sturz zu verhindern. Als Bashar im Jahr 2000 die Präsidentschaft von seinem verstorbenen Vater Hafiz al-Assad erbte, galt der damals 34-jährige, in England ausgebildete Augenarzt als potenzieller Reformer. Im Westen rechnete man mit einer politischen und wirtschaftlichen Öffnung des Landes. Tatsächlich setzte 2001 der so genannte Damaszener Frühling ein, eine Phase vorsichtiger Liberalisierung, die jedoch aus Angst vor weitergehenden Demokratiebestrebungen im Jänner 2002 vom Damaszener Winter abgelöst wurde. Mittlerweile wird Bashar al-Assad zusammen mit seinen Verbündeten, dem iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad und Hassan Nasrallah, dem Führer der islamistischen Hisbollah im Libanon, zur „radikalen Achse“ gezählt. Die drei repräsentieren die unter Druck geratene schiitische Allianz in der Region – Assad gehört der schiitischen Sekte der Alawiten an –, und allen dreien wird vorgeworfen, Terror gegen Israel und den Westen zu verüben und zu finanzieren.

Drei wesentliche Fragen bestimmen derzeit die Debatte über Syrien: Wie lange wird Russland das Regime Assad noch stützen? Was kann der Westen tun? Wer kann nach Assad die Macht übernehmen?

Der Faktor Moskau
Der Westen ist empört darüber, mit welcher Hartnäckigkeit Russland ein Regime an der Macht hält, das mit schweren Waffen gegen die eigene Bevölkerung vorgeht. Doch was auf den ersten Blick unerklärlich scheint, ist in Wahrheit eine simple geopolitische Kalkulation.

Syrien ist der letzte verbliebene arabische Verbündete Russlands, alle übrigen Staaten stehen tendenziell aufseiten der USA. Fällt nun auch Assad, verlieren die Russen ihren einzigen Zugang zum Mittelmeer und wohl auch den direkten Draht zur arabischen Welt.

Auch militärisch wäre der Sturz Assads für Moskau ein großer Verlust. In Syrien befindet sich der einzige Militärstützpunkt Russlands außerhalb des ehemaligen Territoriums der Sowjetunion. Der Zugang zum Suezkanal und zum Mittelmeer erfolgt über den Stützpunkt im Hafen von Tartus. Auch militärwirtschaftlich sind die Bande fest: Schätzungen des Zentrums für Strategie- und Technologieanalyse in Moskau zufolge belaufen sich die Waffenverträge Russlands mit Damaskus in den vergangenen sechs Jahren auf 5,5 Milliarden Dollar.

Die Türkei, die zu Beginn des Konflikts eng mit Syrien verbündet war, ging einen anderen Weg. Erst setzte Ankara das Baath-Regime in Damaskus unter Druck, doch als das keine Wirkung zeigte, ließ Premier Recep Tayyip Erdogan Assad fallen und begann, die Opposition zu unterstützen. Russland hat diese Ausfahrt längst verpasst, die anderen arabischen Länder sind zutiefst irritiert. Nun heißt es für Putin: besser einen zweifelhaften Partner haben als gar keinen.

Freunde im Westen
Der Westen muss nun auch den Preis für seine Intervention in Libyen bezahlen. Russland und China enthielten sich im März 2011 im UN-Sicherheitsrat der Stimme und ermöglichten damit die Errichtung einer Flugverbotszone über Libyen. Doch Großbritannien, Frankreich und die USA interpretierten die Resolution Nummer 1973 zum Ärger von Peking und Moskau großzügig und gewährten den Rebellen weitreichende militärische Unterstützung.

Jetzt wollen die westlichen Staaten eine Resolution gegen Syrien, die – vorerst – nichtmilitärische Sanktionen androht, doch Russland und China ziehen nicht mit. Was können Washington, Paris und London tun?
Eine Möglichkeit wäre, Russland zu überzeugen, seine Unterstützung für Assad aufzugeben. Dazu müsste man Moskau glaubhaft zusichern, dass der Kreml bei einem Wiederaufbau ein gewichtiges Wort mitzureden hätte. Aber diese Lösung ist bislang nicht in Sicht, denn weder hat Assad ein Einlenken signalisiert, noch scheint Moskau bereit, von seiner harten Position abzuweichen.

Schneller und erfolgversprechender ist es, die Rebellen in ihrem Kampf besser zu unterstützen und die Waffen- und Geldlieferungen auszuweiten. Denn trotz ihrer jüngsten Erfolge sind die Rebellen der Armee an Feuerkraft weit unterlegen. Quellen in Damaskus, die nicht genannt werden wollen, äußerten vergangene Woche gegenüber profil die Einschätzung, dass die Free Syrian Army (FSA), die Rebellenarmee, mit dem kurzfristigen Erfolg der Übernahme einzelner Stadtviertel von Damaskus ihren Zenit erreicht habe und nun wieder der staatlichen Armee das Feld überlassen werde.
Zurzeit erhält die FSA Waffen und Geld von Katar und Saudi-Arabien, unter Mithilfe der Türkei. Diese Lieferungen sind aber bei Weitem nicht ausreichend, um Assads mit russischen Hightech-Waffen gerüstete Armee zu besiegen. Der Westen könnte entscheidende Hilfe leisten – ohne dies öffentlich zu machen.

Die Nächsten, bitte
Bashar al-Assad sei historisch gesehen „eine verbrauchte Macht“, sagte Jay Carney, Sprecher des Weißen Hauses, vergangenen Mittwoch. Die Zeit für diplomatische Höflichkeiten ist vorbei, die Phase der Planungen für die Zukunft nach Bashar hat begonnen. Das ist keine Kleinigkeit.

Die vordringlichste Sorge ist im Fall eines endgültigen Sturzes des Regimes das Schicksal der Bevölkerung, insbesondere jenes der Alawiten, also der religiösen Minderheit, der Assad angehört und der er seine Macht verdankt. Sie könnten Opfer von Rachemorden und Massakern werden, wenn ihr Führer weg ist.

Auch der Verbleib der chemischen Waffen, über die Syriens Armee verfügen soll, muss im Fall eines Regimewechsels rasch geklärt werden. Eine Befürchtung ist, dass sich die libanesische Hisbollah derlei Material unter den Nagel reißen könnte.

Schließlich stellt sich die alles entscheidende Machtfrage: Wer wird Syrien regieren? Die Aufständischen sind mehrheitlich Sunniten. In der Freien Syrischen Armee treffen sich junge Rebellen von der Straße und Überläufer aus Assads Militär. Es ist anzunehmen, dass im Fall eines Siegs die erfahrenen Militärs an Macht gewinnen. Die Kämpfer in Syrien sehen sich selbst als die legitime Opposition. Die zivilen Exilpolitiker des Syrischen Nationalrats, die das Geschehen von Paris oder der Türkei aus zu beeinflussen versuchen, werden es nicht leicht haben, einen Machtanspruch anzumelden.

Unterdessen machen sich die Islamisten innerhalb der Rebellentruppen zunehmend bemerkbar. „Je länger der Aufstand dauert und je chaotischer die Lage wird, umso mehr gewinnen die islamistischen Gruppen an Macht“, analysiert Syrien-Spezialistin Agnès Levallois, „aus dem Irak kommen seit Monaten vermehrt Al-Kaida-Kämpfer nach Syrien.“ Das lässt sich auch an den zahlreichen Selbstmordattentaten und Autobomben ablesen.

Wie bei allen arabischen Aufständen des vergangenen Jahrs droht auch der syrischen Revolution die Übernahme durch die Fundamentalisten. Die Muslimbrüder haben ein engmaschiges organisatorisches Netzwerk, und ihre Sponsoren – Saudi-Arabien und Katar – verfügen über schier endlose Ressourcen. Vergangenen Mittwoch übernahm neben der Freien Syrischen Armee sofort auch die islamistische Gruppe Liwa al-Islam Verantwortung für den Anschlag auf Assads Militärspitze. Der sunnitisch-salafistischen Gruppe werden Verbindungen zur Al Kaida nachgesagt. Ob sie tatsächlich in den Anschlag involviert war oder nur per Facebook auf der Siegeswelle mitreiten wollte, blieb ungeklärt.

In Syrien wurden die Islamisten jahrzehntelang brutal unterdrückt. Das Massaker der Regierungstruppen in Hama 1982 ist zum Symbol der antiislamistischen Repression im gesamten Nahen Osten geworden. Sobald Assad fällt, werden die Muslimbrüder und ihre radikalen Ableger, die Salafisten und Al Kaida, mit allen Mitteln um die Macht kämpfen. Wie in Ägypten haben sie lange auf diesen Moment gewartet. In Ägypten aber ist die Armee breiter in der Gesellschaft verankert und hat mit den USA einen weltweit akzeptableren und stabileren Sponsor als die syrische Armeespitze, die von Alawiten gestellt und von Russland unterstützt wird. Eine rosige Zukunft prophezeit dem Land niemand. Am Ende könnte sich eine Militärführung aus Assad-Überläufern mit den Muslimbrüdern die Macht teilen, um die ethnischen Spannungen unter Kontrolle zu halten. Das ist eine der optimistischeren Annahmen.

„Der Präsidentensessel wackelt gefährlich“ - Die syrische Intellektuelle Rana Kabbani über die Schwäche von Präsident Assads Regime, ihr Misstrauen gegenüber Überläufern aus der Armee und den Wunsch der Syrer nach Selbstbestimmung.