Der interne Generationenkonflikt bei den Grünen
Von Jakob Winter
Diana Witzani macht ihrem Ärger auf Facebook Luft. Peter Pilz sollte man eigentlich gar "keine Aufmerksamkeit zukommen lassen“, hämmert die Bundessprecherin der Jungen Grünen in die Tasten. Dennoch sei es "spannend“, wie der grüne Nationalrat "physikalische Naturgesetze“ überwinde: "Wie du uns von Gewaltfreiheit überzeugt hast, ohne jemals ein Wort mit Jungen Grünen zu wechseln, das musst du mir beizeiten erklären.“
Grund für den Zynismus: Pilz verkündete nach dem Akademikerball im "ZIB 24“-Studio, er hätte mit den Jungen Grünen gesprochen und sie von einem gewaltfreien Protest überzeugt. Im Gespräch mit profil rudert Pilz zurück: Die Aussprache habe bereits letztes Jahr stattgefunden und sei gar nicht von ihm, sondern vielmehr von Eva Glawischnig geführt worden.
GAJ mittlerweile inexistent
Das Schauspiel ist der vorerst letzte Akt einer schrittweisen Entfremdung der Grünen und ihrer Parteijugend. Schon früher war die Grünalternative Jugend (GAJ) immer für einen kleinen Skandal gut. Etwa als im Jahr 2007 die Kampagne "Nimm ein Flaggerl für dein Gackerl“, die Heimatstolz kritisch hinterfragen wollte, für Aufregung sorgte. Die GAJ ist mittlerweile inexistent.
Seit 2010 fungieren die Jungen Grünen als offizieller Parteinachwuchs. Sie sollten moderatere Töne anschlagen, doch das blieb ein hehrer Wunsch. Während der Wahlkämpfe für Nationalrat und Europaparlament flammte der Generationenkonflikt erneut auf. Die betont parteikritische Jugendorganisation wurde im Kampf um Erstwähler weder eingebunden, noch bekam sie ein eigenes Budget. "Der Jugendwahlkampf beschränkt sich auf das ‚Eva-Magazin’, erklärt Witzani. Im Heft fanden sich damals Kondom-Tests, Foto-Lovestorys, Kandidaten im "Coolness-Check“ und Tipps zum Bemalen der Fingernägel. Witzani: "Das Magazin ist politische Verdummung. Und symptomatisch für die Grünen, die nur mehr inhaltsleere Wahlkämpfe führen.“
In anderen Parteien würde man diese Konfliktlinien hinter den Kulissen ausdiskutieren. Nicht so bei den Grünen: Sie sind - neben dem Team Stronach - die einzige Parlamentspartei, die der eigenen Jugendorganisation keinen Platz im Bundesvorstand bietet. Nur hin und wieder darf Witzani eine halbe Stunde vorbeikommen und berichten.
Politische Beschlüsse werden ohne sie gefasst. Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner erklärt das so: "Der Vorstand wird durch eine basisdemokratische Wahl bestellt.“ Fixe Plätze seien nur für die Grüne Bildungswerkstatt und einen Vertreter des Nationalratsklubs vorgesehen.
Eklat rund um den Akademikerball
So staut sich die Frustration weiter auf. Ihren Höhepunkt fand die Auseinandersetzung letztes Jahr rund um den Akademikerball. Nach den Ausschreitungen bei der Gegendemonstration wurde bekannt, dass die Jungen Grünen dem antifaschistischen NOWKR-Bündnis die Website finanziert hatten. Glawischnig zog die Notbremse und drohte der eigenen Parteijugend öffentlich mit dem Rausschmiss.
Mittlerweile herrscht in der grünen Familie offiziell wieder Frieden. Allein: Die grundsätzlichen Widersprüche blieben bestehen. "Das grüne Grundsatzprogramm finde ich gut, aber das wird aktuell überhaupt nicht mehr verfolgt“, kritisiert Witzani. "Da wird zum Beispiel parteiintern behauptet, dass die Legalisierung von Cannabis gar nicht in unserem Programm steht. Sie steht aber drinnen.“ Es sei "schrecklich“, dass selbst die NEOS die Grünen bei diesem Thema links überholten. Grund genug für die Jugendorganisation, mit einem Riesenjoint durchs Land zu ziehen und für die Freigabe der Droge einzutreten.
Bereits seit fünf Jahren engagiert sich die 24-Jährige für den grünen Nachwuchs - ehrenamtlich. Bei den steirischen Landtagswahlen wird sie dennoch nicht auf dem Stimmzettel zu finden sein. Die Liste sei bereits erstellt, die Landespartei habe sie nicht einmal angesprochen.
Witzani kann sich aber ohnehin nicht mehr vorstellen, ein öffentliches Mandat für die Grünen auszuüben. Nicht einmal Parteimitglied ist sie. "Ich habe die Grünen immer als Visionäre im Kopf gehabt. Wenn man aber sieht, was Realpolitik aus den Menschen macht, dann ist das schon recht desillusionierend.“