Aachen: Neuer deutsch-französischer Freundschaftsvertrag unterzeichnet
Exakt 56 Jahre nach Unterzeichnung des Elysee-Vertrages haben Deutschland und Frankreich einen neuen Freundschaftspakt besiegelt. Im Krönungssaal des historischen Aachener Rathauses setzten die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankeichs Staatspräsident Emmanuel Macron am Dienstag ihre Unterschriften unter einen neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag.
Merkel bezeichnete den Vertrag als gemeinsame Antwort beider Länder auf erstarkenden Populismus und Nationalismus. In diesen "besonderen Zeiten" brauche es entschlossene, eindeutige, klare und zukunftsgerichtete Antworten, sagte sie. Europa heute sei nicht zu vergleichen mit dem Europa vor 56 Jahren, so die deutsche Kanzlerin. Mit Großbritannien verlasse erstmals ein Land die EU und der Multilateralismus werde weltweit mehr und mehr infrage gestellt. Deshalb bedürfe es einer Antwort der EU und einer Neubestimmung der deutsch-französischen Kooperation.
"Es lebe die deutsch-französische Freundschaft"
Sie versicherte den Menschen in Deutschland und Frankreich, sich mit voller Kraft dafür einzusetzen, den neuen deutsch-französischen Vertrag mit Leben zu füllen. Die Arbeit sei mit der Unterzeichnung nicht getan, sagte Merkel. "Der Vertrag muss gelebt werden." Sie verpflichte sich für die deutsche Bundesregierung, "dass wir dies mit voller Kraft und mit ganzem Herzen tun werden. Es lebe die deutsch-französische Freundschaft".
Am 22. Jänner 1963 hatten in Paris der damalige Kanzler Konrad Adenauer und Präsident Charles de Gaulle den ersten Vertrag unterzeichnet. Der "Vertrag von Aachen" legt fest, dass Deutschland und Frankreich ihre Zusammenarbeit unter anderem in der Europapolitik verstärken und sich für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik einsetzen wollen. Außerdem soll die Integration der beiden Volkswirtschaften vertieft werden. Schulabschlüsse sollen gegenseitig anerkannt werden, außerdem ist geplant, deutsch-französische Studiengänge zu schaffen.
Im Elysee-Vertrag von 1963 hatte beide Seiten unter anderem regelmäßige Konsultationen zwischen Präsident und Kanzler und auf Ministerebene vereinbart. Die Regierungen sollten sich in allen wichtigen Fragen der Außen-, Europa- und Verteidigungspolitik absprechen.