Atomgespräche mit Iran gehen in letzte Runde
Die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland setzten am Dienstag die Verhandlungen mit Teheran in Lausanne fort. Stunden vor dem Ablauf der selbst gesetzten Frist um Mitternacht war der Ausgang der Beratungen jedoch weiterhin ungewiss.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich vor seiner Rückkehr an den Verhandlungstisch zuversichtlich. Es gebe berechtigte Hoffnungen auf eine Einigung, sagte er. Lawrow wollte am Dienstagnachmittag nach kurzem Aufenthalt in Moskau zu den Gesprächen in der Schweiz zurückkehren. "Ich nehme an der Schlusssitzung in Lausanne teil", sagte er der Agentur Interfax zufolge.
Lawrow nannte die Chancen auf eine Einigung "groß": "Entscheidend ist, dass keiner der Teilnehmer überhöhte Forderungen stellt - das Gleichgewicht muss gewahrt sein."
Sanktionsende bei Einigung?
Die Frage einer Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran müssten jene Länder beantworten, die die Strafmaßnahmen eingeführt hätten, meinte Lawrow. Sollte es zu einer Einigung in Lausanne kommen, sollte der Weltsicherheitsrat über eine mögliche Aussetzung der Sanktionen gegen Teheran beraten. Die Handelsbeziehungen zwischen dem Iran und seinen ausländischen Partnern sollten eine Chance auf Entwicklung haben.
Außenminister und Vertreter der fünf UNO-Vetomächte (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien) sowie Deutschlands und des Iran hatten in der Früh die Gespräche in Lausanne fortgesetzt. Die Verhandlungsführer stehen unter Zeitdruck, denn die Frist zur Vereinbarung der angestrebten politischen Grundsatzvereinbarung läuft um Mitternacht ab.
Zum Auftakt der Gespräche trafen US-Außenminister John Kerry, seine Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien und China - Laurent Fabius, Philip Hammond und Wang Yi -, und der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier zusammen. Russland wurde durch Vize-Außenminister Sergej Riabkow vertreten. Eine halbe Stunde später stieß die iranische Delegation um Außenminister Mohammad Javad Zarif dazu.
Die Gespräche seien sehr "intensiv", sagte Riabkow Journalisten in einer kurzen Verhandlungspause. "Ich hoffe, dass Sie positiv überrascht sein werden."
Steinmeier: "Kritische Phase"
Die 5+1-Gruppe und Teheran verhandeln seit Tagen in Lausanne, um den Streit über das iranische Atomprogramm zu lösen. Kerry hatte am Montagabend gesagt, es gebe "noch immer schwierige Punkte". Steinmeier schrieb im Kurznachrichtendienst Twitter, die Verhandlungen seien in einer "kritischen Phase". In der Nacht auf Dienstag berieten die Delegationen auf Expertenebene, um letzte Streitpunkte aus dem Weg zu räumen.
"Ich hoffe, dass wir am Ende des Tages etwas in den Händen halten", sagte ein mit den Verhandlungen vertrauter Diplomat am Dienstag. Die Gespräche glichen einer "Achterbahnfahrt". Es sei unwahrscheinlich, dass die Frist nochmals verlängert werde, sagte ein anderer Verhandlungsteilnehmer. Bis Mitternacht müsse eine Einigung gefunden werden.
Die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland bemühen sich seit Jahren um eine Einigung mit dem Iran über dessen Atomprogramm. Ziel ist es, dem Land die zivile Nutzung der Atomtechnologie zu erlauben, es aber an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern. Im Gegenzug sollen Strafmaßnahmen gegen Teheran aufgehoben werden.
Nach Angaben westlicher Diplomaten gibt es noch drei große Knackpunkte: die Dauer des Abkommens, die Aufhebung der UNO-Sanktionen sowie deren Wiedereinsetzung, wenn sich der Iran nicht an die Abmachung hält. Eine endgültige Vereinbarung über ein Ende des seit zwölf Jahren schwelenden Streites soll bis Ende Juni stehen.