Zerrüttete Beziehung zu den USA: Wie soll Europa sich verhalten?
Von Robert Treichler
Die Beziehungen zwischen den USA und Europa sind wie eine Eiche. Denken Sie jetzt jedoch nicht an einen uralten, mächtigen, knorrigen Baum, der schon vieles über sich ergehen lassen musste und der jede Widrigkeit gut übersteht. Erinnern Sie sich vielmehr an das Bäumchen, das Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron kürzlich bei seinem Staatsbesuch im Weißen Haus seinem Amtskollegen Donald Trump als Präsent überbrachte: ein dünnes Pflänzchen ohne Blätter, keine drei Meter hoch. Es stammte aus Belleau Wood, einer Gemeinde nordöstlich von Paris, wo im Ersten Weltkrieg mehr als 1800 Amerikaner gefallen sind. Die kleine Eiche sollte Dankbarkeit und Verbundenheit symbolisieren. Wenige Tage, nachdem Macron und Trump sie auf dem Südrasen des Weißen Hauses eingepflanzt hatten, war der Baum wieder verschwunden. Zurück blieb ein gelber Fleck im Gras. Die Eiche sei in Quarantäne, twitterte der französische Botschafter in den USA; sie werde „wieder eingepflanzt“.
So ungefähr steht es um das transatlantische Bündnis. Es ist dürr, trägt keine Blätter, bekommt Quarantäne auferlegt, und auf Nachfrage heißt es, es wird wieder eingepflanzt.
Nein, es geht ihm gar nicht gut.
Tiefpunkt in Beziehungen
Als US-Präsident Donald Trump vergangenen Dienstag das Atomabkommen mit dem Iran aufkündigte, das die USA, Frankreich, Großbritannien, die Europäische Union, China und Russland mit dem Regime in Teheran 2015 geschlossen hatten, war der Tiefpunkt in den Beziehungen erreicht. Die Europäer hatten gemeinsam all ihr Gewicht in die Waagschale gelegt, um Trump zum Einlenken zu bewegen. Sie reisten an, sie argumentierten, sie charmierten. Sie machten Vorschläge, wie sie Trumps Einwänden gegen das Abkommen Rechnung tragen könnten: durch ein zusätzliches Abkommen, das auch die Entwicklung konventioneller Raketen und die kriegerische Nachbarschaftspolitik Teherans einbezieht, und durch eine Neuregelung der umstrittenen Ablaufdaten im ursprünglichen Deal. Alles umsonst.
In fast schon grausamer Manier ließ Trump alles Bitten und Drängen ins Leere gehen und verkündete das Ende des Deals ohne jedes Zugeständnis an die historisch engsten Bündnispartner in Europa. Mehr noch, er kündigte an, auch andere Nationen könnten Ziel der von ihm angedrohten Sanktionen werden, wenn sie dem Iran beistünden – was konkret bedeutet, dass europäische Unternehmen von den USA für laufende Verträge bestraft werden könnten, die gemäß dem bisherigen Abkommen legal sind.
Dieses Zerwürfnis ist viel mehr als ein akuter Streit um die Einschätzung, wie dem aggressiven Mullah-Regime in Teheran am besten beizukommen sei. Es ist auch weit gravierender als die Konfrontation rund um den Irakkrieg des Jahres 2003. Damals bemühte sich die US-Regierung unter George W. Bush, eine Allianz für den Angriff auf Saddam Hussein zu schmieden. Frankreich und Deutschland verweigerten sich. „Excuse me, I am not convinced“, lautete der legendäre Ausspruch des deutschen Außenministers Joschka Fischer.
Nun stößt Trump seine westlichen Bündnispartner vor den Kopf und droht ihnen sogar indirekt mit Sanktionen. Er desavouiert die an die Vereinten Nationen angedockte IAEA (Internationale Atomenergiebehörde), die für die Überwachung des Iran zuständig ist. Er zerrüttet jeglichen Glauben an Multilateralismus und Vertragstreue.
Elefant im Porzellanladen der Diplomatie
Der US-Präsident hat in seiner bisherigen Amtszeit geltende, ausverhandelte und vor dem Abschluss befindliche Verträge einfach einseitig gekippt: die transpazifische Partnerschaft (TPP), das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP, das Pariser Klimaabkommen, Zollvereinbarungen und nun das Abkommen mit dem Iran. Trump verabsäumt es nicht, darauf hinzuweisen, dass er anstelle des geschredderten Vertragswerks jeweils ein „besseres“ Abkommen zustandebringen wolle. Doch während er als Elefant im Porzellanladen der Diplomatie schwer zu toppen ist: Die Ankündigung, einen neuen Deal – gar einen „besseren“ – vorzulegen, harrt noch der Realisierung.
Europa, schrieb die „New York Times“ vergangene Woche, sei „neuerlich von Trump erniedrigt“ worden. Was tun? Soll man den USA seinerseits die Tür zuschlagen, krachend und effektvoll? Oder doch besser auf die Fortsetzung der historischen Freundschaft hoffen, ohne die der Begriff des „Westens“ obsolet wäre?
Für beide Strategien gibt es Befürworter mit guten Argumenten. Unverdrossene Transatlantiker haben vergangenen Dezember in der deutschen Wochenzeitung „Die Zeit“ unter dem Titel „Trotz alledem: Amerika“ eine Art Manifest veröffentlicht, in dem die Außenpolitik-Experten zwar einräumen, dass Präsident Trump „Idee und Institutionen der liberalen internationalen Ordnung grundsätzlich infrage“ stelle. Doch sie halten dagegen, dass die USA wie keine andere Macht weitreichende Sicherheitsgarantien übernehme, sodass eine Abkopplung von Washington die europäische Friedensordnung gefährde.
Gabriel gegen "Unterwerfung"
Gegen eine „Unterwerfung gegenüber der US-Politik“ und für einen eigenständigeren Weg plädiert dagegen etwa der deutsche Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Er sagte Ende des vergangenen Jahres voraus, dass „die Beziehungen zwischen den USA und Europa nicht mehr dieselben sein werden – selbst wenn Donald Trump das Weiße Haus verlässt“.
Beide Optionen – Bewahren des transatlantischen Bündnisses versus Alleingang – sind alles andere als einfach umzusetzen. Wie soll eine weitere Kooperation mit Donald „America First“ Trump funktionieren? Im naiven Glauben, Europa könne den Anti-Multilateralisten in Zukunft beeinflussen? Andererseits: Wohin sollte sich Europa wenden, wenn es sich erst einmal von Washington abgewendet hat? Richtung China? Russland? Bei aller Konsternation angesichts von Trumps verächtlicher Haltung gegenüber westlichen Tugenden wie Universalität und internationalen Institutionen bleiben die USA Europa immer noch um vieles näher als Autokraten und Ein-Parteien-Systeme.
Doch ob Europa nun versucht, die USA als politischen Partner wieder auf seine Seite zu ziehen, oder ob es tendenziell eigene Wege geht, spielt nur in einem Fall eine Rolle – wenn die Europäische Union geeint auftritt. Noch nie war eine gemeinsame Außenpolitik so zwingend erforderlich wie jetzt, wo Europa ohne die USA dasteht. Nur wenn die EU mit vereinten Kräften den Iran-Deal zu retten versucht, hat sie überhaupt eine (kleine) Chance. Dasselbe gilt für drohende Zollkriege, Freihandelsabkommen, Klimamaßnahmen, Nahostpolitik und letztlich für alles, was Europa wichtig ist.
Wer in dieser Situation auf nationaler Souveränität beharrt, plädiert für kontinentale Irrelevanz und dafür, dass Staatsbesuche von Europäern in Washington auch in Zukunft nicht viel mehr hinterlassen als einen gelben Fleck auf dem Rasen des Weißen Hauses.
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