Brexit-Buch "Echte Engländer"
Shakespeare'sche Hofnarren
Wie eine Gaukelei zum Brexit führte.
Nigel Farage spricht gern über seine Anfänge als EU-Feind. "Es war der Maastricht-Vertrag 1992, danach hatte ich einfach genug von der Europäischen Union", erzählt er bei einem Treffen mit internationalen Journalisten. Der Maastricht-Vertrag stellte die Weichen für die Währungsunion und den Euro und für weitere politische Integration - das war mehr, als Farage und, wie sich herausstellen sollte, viele Briten von Europa wollten.
Drei Jahre später wurde Farage für die europhobe Partei UKIP ins EU-Parlament gewählt. Der Anfang war hart, erzählt er: 1996 stand er im englischen Wiltshire in einem Veranstaltungsraum und blickte stumm um sich. Nicht ein einziger Zuhörer war erschienen, um seiner Brandrede zu lauschen.
Ab 2006 führte er die United Kingdom Independence Party, die eigens zu dem Zweck gegründet wurde, das Vereinigte Königreich aus der EU zu holen. Es schien ein lachhaftes Unterfangen zu sein.
Damals war mit Tony Blair der proeuropäischste Premierminister der britischen Geschichte im Amt. Labour-Chef Blair hatte in seiner Partei, in seinem Land und in der EU für die EU-Osterweiterung geworben. Blair hatte ein historisches Verständnis für die Bewältigung der europäischen Geschichte durch Einigung der Nationalstaaten. Doch mit Polens Aufnahme in die EU zogen auch viele polnische Arbeiter und Handwerker nach Großbritannien. 2004 kam eine Million Polen auf die britischen Inseln. Blair hatte auf Übergangsregelungen verzichtet. Dies stellte sich im Nachhinein als einer der großen politischen Fehler heraus, die Nigel Farage ungeahnte Popularität bescheren sollten.
In der Kampagne für das EU-Referendum im Frühling 2016 kam es zu dem Moment, bei dem Nigel Farage sein Talent als Showman und Agitator wie nie zuvor unter Beweis stellte. Er posierte vor einem Poster mit der Aufschrift "Breaking Point" (auf Deutsch etwa: Die Belastungsgrenze ist erreicht"). Auf dem Foto war ein Strom syrischer Flüchtlinge abgebildet. "Die Brexit-Befürworter vermischten EU-Zuwanderer absichtlich mit Flüchtlingen", kritisiert Ex-Premier Tony Blair. "Deshalb hat Nigel Farage sich vor dem Referendum vor einem syrischen Flüchtlingsstrom ablichten lassen und nicht vor europäischen Einwanderern." Nigel Farage hat sich nie für sein irreführendes und xenophobes Plakat entschuldigt. Er hat damit ja genau das erreicht, was er immer wollte: Großbritannien aus der EU zu führen.
Die Entscheidung über den Austritt aus der EU wurde in einer Volksabstimmung am 23. Juni 2016 gefällt. Das Referendum selbst wurde nicht angesetzt, um das Volk zu befragen, sondern als politische Finte. David Cameron wollte seine rebellierenden EU-Skeptiker in der Tory-Partei unter Kontrolle bringen. Die Mehrheit, die dann gegen den Verbleib in der EU stimmte, war mit 51,9 Prozent zu 48,1 nicht groß. Und die Volksabstimmung war an sich nicht einmal bindend.
Nach dem Rücktritt des glücklosen David Cameron ergatterte Theresa May den Posten der Premierministerin, weil sich die aussichtsreichsten Kandidaten Michael Gove und Boris Johnson gegenseitig in den Rücken fielen wie Neidhammel in Panik. Um ihre Position zu festigen, konvertierte Theresa May am ersten Tag von einer moderaten Proeuropäerin zu einer harten EU-Feindin und verkündete: "Brexit heißt Brexit."
Das gefiel Nigel Farage ausnehmend gut. Im Herbst nach dem Referendum traf ich ihn bei einer Buchpräsentation. Farage strahlte. Er war so glücklich, wie man es nur sein kann, wenn man sein Lebensziel erreicht hat: "Sie können sich nicht vorstellen, wie herrlich es ist, dass wir jetzt auf unseren Unabhängigkeitstag zusteuern!" Die Kameras waren ausgeschaltet, er war nicht mehr angriffig, eher der Typ leutseliger Trinkkumpan. Im Zuge der Unterhaltung sagte er auch so nebenbei: "Wir werden endlich aus der EU austreten und dann über die nächsten Jahre den Mist rauswerfen." Meinte er damit EU-Regeln, die ihm nicht behagten? Oder Ausländer, die ihm nicht passten? Farage definiert die Dinge oft nicht ganz genau. Seine Fans verstehen ihn auch so ganz gut.
Farage ist die grobe Variante eines Populisten, des kleinen Engländers mit schlecht sitzendem Anzug, wüsten Farbkombinationen von Krawatte und Hemd und dem Charme eines ehemaligen City-Bankers, der gern in englischen Pubs mit einem pint of Lager in der Hand gegen die EU-Bonzen wettert - während er ganz gut von dem Gehalt lebt, das er als Abgeordneter im Europäischen Parlament erhält.
Der andere Gaukler und Blender, der Britanniens Politik auf den Kopf gestellt hat, ist Boris Johnson. Alexander Boris de Pfeffel Johnson ist ein Großbürgersohn, aber in gewisser Hinsicht ein verlorener - ein Rebell in einer Familie von politisch aufgeschlossenen Tories. Er ist jene Art von Engländer, dessen Hemd oft hinten aus der Hose hängt, als würde er signalisieren wollen, dass Formalitäten angesichts der gewaltigen geistigen Aufgaben nicht wichtig seien. Es erinnert ein wenig an die abgewetzten Sesselbezüge im altenglischen Gentlemen's Club "The Garrick" in Soho. Hier sind Frauen immer noch nicht zugelassen - es sei denn als Gäste.
Leisten könnte sich der ehrwürdige "Garrick"-Club neue Armsesselbezüge durchaus. Warum also das nachlässige Image? Unbewusst wird hier der Kontrast gesetzt zwischen den abgenutzten Fauteuils und der edlen Kunstsammlung, die seit 1831 von den Mitgliedern zusammengetragen wurde. Eine bebilderte Prioritätenliste gewissermaßen, ein Selbstbild, das sagen will: Wer hat schon Zeit für neue Sesselbezüge, wenn es um die große Kunst geht? Aus dieser zutiefst englischen Tradition kommt auch Boris Johnson, wobei sich bei ihm der elitäre Schlendrian mit dem Bedürfnis mischt, das ewige Enfant terrible spielen zu wollen. Dieser Mix aus Hofnarr und Machtpolitiker, der jenseits der unernsten Zoten in einem Shakespeare-Drama auftreten könnte, hat für ihn bisher gut funktioniert.
Der ehemalige Journalist wird seit Jahren als eine der Hoffnungen der Tory-Partei gehandelt. Eigentlich ist jetzt seine Stunde gekommen. Schon als Korrespondent für den "Daily Telegraph" in Brüssel präsentierte Johnson sich als EU-Skeptiker, der für eine Pointe auch gern mal die Wahrheit opferte.
Man sagt, er sei bis zu der Nacht vom 21. Februar 2016 - drei Monate vor dem Referendum -nicht sicher gewesen, ob er sich für oder gegen den EU-Austritt aussprechen sollte. Er schrieb zwei Kolumnen für den "Daily Telegraph" zum Thema und schickte dann jene ab, die ihm besser erschien. Wer beide liest (sie sind in "All Out War", einem erhellenden Buch des "Sunday-Times"-Journalisten Tim Shipman abgedruckt), merkt schnell: Boris Johnson kann die EU nicht ausstehen. Seiner Remain-Argumentation fehlt es an Leidenschaft, in der Leave-Kolumne dagegen kann man förmlich fühlen, wie ihm das Vergnügen aus der Feder spritzt:
"Wir haben uns so an unsere Nanny in Brüssel gewöhnt, dass wir infantilisiert wurden, unfähig, uns eine unabhängige Zukunft vorzustellen. Wir haben das größte Empire der Welt regiert sind wir jetzt wirklich nicht in der Lage, eigene Handelsabkommen zu schließen?" Gezögert hatte Johnson wohl nur, offen Farbe zu bekennen, weil ihm lange nicht klar war, welche politische Position für ihn profitabler sein würde.
Nachdem seine Mitstreiter David Cameron, George Osborne und die an sich eher EU-skeptische Theresa May sich für den Verbleib ausgesprochen hatten, war für ihn klar, dass er auf der Remain-Seite keine herausragende Position mehr einnehmen konnte. Der Austrittsflügel dagegen brauchte noch eine Galionsfigur.
Der britische Schriftsteller Tom McCarthy verweist in einem Artikel in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" auf die Aktualität des "Hamlet" heute und seine Parallelen zu den politischen Führern der Gegenwart: "Dieses politischste aller Theaterstücke entwirft eine Situation, in der ein vormals reiches und mächtiges Land infolge eines von internen Machtkämpfen der politischen Klasse ausgelösten Coups mit seinen Nachbarn über genau jene Handels-und Grenzprivilegien verhandeln muss, die es gerade über Bord geworfen hat. Der Nutznießer des Coups, der alles an sich reißende Mörder Claudius, gibt sich große Mühe, seinen Griff nach der Macht als legitimen und demokratischen Vorgang darzustellen, indem er sein Publikum bei Hof rühmt:
'Haben auch hierin /Nicht eurer bessern Weisheit widerstrebt, / Die frei uns beigestimmt' - ganz so, wie die Strippenzieher des Brexits ihren Griff nach der Macht als Volkswillen darstellten."
(...)
Schubumkehr
Ist ein zweites Referendum eine Lösung?
Sagen die Briten den EU-Austritt vielleicht doch wieder ab? Diese Frage hört man in Wien oft, während in London das Ergebnis des EU-Referendums von Tag eins an als praktisch unumstößlich galt. Das liegt nicht nur daran, dass es in Großbritannien selten Volksabstimmungen gibt und man deshalb den Willen des Volkes nicht infrage zu stellen wagt. Dazu kommt: Die Briten sind in der EU-Frage ungefähr zur Hälfte in Leavers (Austreter) und Remainers (Verbleiber) gespalten. Die Remainers aber sind oft nicht so leidenschaftlich wie die Leavers. Eine Umkehrung des Votums ist von Anfang an kaum denkbar gewesen, dazu fehlte ein proeuropäisches Narrativ -und eine starke politische Persönlichkeit, die dafür gekämpft hätte.
Auf ein zweites Referendum hoffen zwar viele, die mit zunehmender Verzweiflung zusehen, wie ihr Land in einen Brexit stolpert, der ihm schaden wird. Die Referendumsfrage hieß: "Wollen Sie in der EU bleiben oder wollen Sie austreten?" Sollte das Volk deshalb nicht doch die Chance haben, noch einmal über den Austrittsvertrag abzustimmen? Weder die konservative Regierung noch die oppositionelle Labour Party befürworten eine zweite Volksabstimmung. "Dabei wäre der Vorteil eines zweiten Referendums für alle, dass sie den Leuten die Entscheidung überlassen könnten", meint Lord Andrew Adonis.
Adonis ist ein Labour-Zentrist, der die zögerliche Haltung von Jeremy Corbyn (dem Parteichef von Labour, Anm.) verabscheut. Adonis steht hinter einer Kampagne von jungen Briten für eine Schubumkehr: "Wir Jungen haben Jeremy Corbyn an die Macht gebracht. Er muss uns jetzt helfen, den Brexit wieder abzusagen!", fordert Lara Spirit. Die junge Engländerin studiert in Cambridge und hat OFOC mitgegründet: Our Future Our Choice fordert ein zweites Referendum. "Wir müssen schließlich damit nicht nur ein paar Jahre leben", sagt sie, "sondern für die nächsten Jahrzehnte!" Trotz des energischen Einsatzes von Lara Spirit und Gleichgesinnten kommt Britannien dem EU-Austritt immer näher. Die spinnen, die Briten, heißt es dann meist aufseiten der ratlosen Europäer: Das wird die Briten doch nach den meisten Studien mehr kosten, als es bringen kann. Wer dreht schon dem größten Handelsmarkt direkt vor der Haustür freiwillig den Rücken zu?
Großbritannien ist heute Mitglied des europäischen Binnenmarkts und der Zollunion; das Land hat es aber abgelehnt, den Euro als Währung einzuführen und sich in die passfreie Schengenzone zu begeben. Eine zukünftige Beziehung zur EU, wie sie entweder Norwegen als Mitglied des Binnenmarktes oder Kanada mit einem Freihandelsabkommen haben, oder gar kein Abkommen -alle drei Modelle kosten mehr als die EU-Mitgliedschaft heute. Das wirtschaftlich am wenigsten schädliche Modell wäre ein Verbleib im Binnenmarkt und in der Zollunion gewesen. Dies hat Theresa May von Anfang an abgelehnt, weil ihr Land dann keine eigenen Handelsabkommen abschließen könnte. Mit Mühe schwor sie ihr zerstrittenes Kabinett im Juli 2018 darauf ein, sie in den Verhandlungen mit Brüssel für ein Freihandelsabkommen mit einem Common Rule Book zu unterstützen. Dies bedeutete einen Verbleib des Vereinigten Königreichs im Binnenmarkt nur für Güter und nicht für Personen, Kapital und Dienste. Die EU wird das kaum akzeptieren. Die Verhandlungen im Herbst werden hart. In Brüssel und London ist die Angst vor einem Zusammenbruch der Verhandlungen gestiegen. Man sprach Ende Juli 2018 von 40 Prozent Chance für ein No-Deal-Szenario.
Nach den Berechnungen von Mays eigenen Beamten wird jeder Brexit kostspielig. Norwegen ist im Binnenmarkt, aber nicht in der Zollunion - selbst diese sehr enge Beziehung zur EU würde die britische Wirtschaft immer noch zwei Prozent des nationalen Einkommens oder 40 Milliarden pro Jahr kosten. Wenn es ein Freihandelsabkommen zu spezifischen britischen Bedingungen gäbe, rechnet die jetzige Regierung mit Einbußen um die fünf Prozent. Ein Exit ohne Deal käme auf glatt acht Prozent des Bruttonationalprodukts. Nach einer Studie von Global Future sind alle von der Regierung angedachten Szenarien teurer als der Status quo.
Der wirtschaftliche Schaden ist die eine Sache. Die andere aber ist der politische Preis, den die Briten für den Brexit zahlen werden. Sie werden nicht mehr mit am Tisch sitzen, wenn die EU sich neue Regeln, Aufgaben, Pflichten und Verantwortlichkeiten gibt. Bisher hatten die Briten die Chance, die EU in ihrem Sinne zu beeinflussen.
Doch genau da liegt der Hund begraben: Vielen Brexiteers ist es nicht so wichtig, dass ihnen ihre neu gefundene Souveränität ökonomische und politische Nachteile bringt. Als im Juni 2018 die entnervten Vertreter der britischen Industrie die Premierministerin eindringlich baten, doch endlich eine britische Verhandlungsposition zu präsentieren, die für die Geschäftswelt keinen allzu großen Schaden bedeuten würde, beschied Boris Johnson sie mit einem knappen Ausdruck, für dessen Grobheit man sich bei den Lesern schon vorher entschuldigen muss. Britanniens damaliger Außenminister sagte: "Fuck business."
Das ist die Wahrheit über die europhobe Fraktion im Land: Egal, was es sie kosten wird, sie wollen den Austritt aus der EU erzwingen. Sie wünschen sich in die Zeiten der "Splendid Isolation" zurück. Ende des 19. Jahrhunderts hatten die Briten nach dieser Maxime ganz gut gelebt: Keine zu engen Allianzen - die globale Handelsmacht wollte nur als Schiedsrichter in Konflikte eingreifen. Diese prächtige Isolation endete mit dem 20. Jahrhundert. Engere Allianzen wurden schon vor dem Ersten Weltkrieg wichtig. Mit dem Ende des Empires verloren die Briten zudem ihre lukrativen Kolonien und brauchten neue Wirtschaftspartner. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde aus den bilateralen Verbindungen ein multinationales Projekt, das schließlich als Europäische Union in die Geschichte eingegangen ist -das erfolgreichste Projekt zur Schaffung von Frieden und Stabilität in der Geschichte Europas.
Den Briten ist dies ob der geografischen Lage nicht so bewusst. Die knappe Mehrheit der Nation ist auf ihren Urinstinkt zurückgefallen: Sie verbeugen sich grundsätzlich nicht gern vor einem ausländischen Souverän. Und unglücklicherweise hat sich im Kopf vieler Briten festgesetzt, dass Brüssel eine übergeordnete Stelle ist - und nicht die gesammelte Macht aller Mitgliedsstaaten.
Hinzu kommt, dass der Brexit auch als Ohrfeige für die Eliten gesehen werden muss. Brüssel hat stellvertretend für London einen Schlag ins Gesicht bekommen. Das Austrittsvotum war auch der Aufstand der englischen Kleinbürger gegen das globalistische London und eine Regierung von wohlhabenden Tories, die dem Land einen Sparkurs verschrieben, während sie selbst mit dem Silberlöffelchen im Mund aufgewachsen waren. "Setze nie eine Volksabstimmung an, wenn die realen Löhne schrumpfen", bringt es Frances O'Grady auf einen sehr einfachen Punkt.
O'Grady ist seit 2013 Chefin der Gewerkschaft Trade Union Congress, die erste Frau in dieser Position. Die Gewerkschaftsvorsitzende ist Labour-Mitglied und überzeugte Proeuropäerin. Mit großer Finesse vermittelt sie zwischen den Mitgliedern der Gewerkschaft, ihrer eigenen Parteiführung und der konservativen Regierung, um ihre Interessen zu wahren: mehr soziale Gerechtigkeit, keine weitere Privatisierung, Erhalt des nationalen Gesundheitssystems NHS.
Ihr graut, wenn sie an die Folgen des EU-Austritts für ihre Klientel denkt. Allerdings gilt auch hier: Viele Gewerkschaftsmitglieder sind bereit, finanzielle Einbußen zu akzeptieren, solange der Austritt nur stattfindet. Die meisten verstecken sich auch zwei Jahre nach dem Votum immer noch hinter der defensiven Haltung, das Wichtigste sei für die Menschen in England die Befreiung von den Brüsseler Ketten.
Das Missverständnis gegenüber den EU-Strukturen ortet Tim Stanley, ein Kolumnist des europakritischen "Daily Telegraph", in den lokalen Gebräuchen: "Britannien orientiert sich an Zöllen, die EU aber basiert auf Regeln", meint er. Stanley selbst hat mit großer Begeisterung für Leave gestimmt. Die Verhandlungen zwischen Briten und EU haben seine Meinung nur verfestigt: "Die Unterschiede zwischen uns werden doch immer deutlicher", meint er: "Wir Briten denken uns heute: Ach, das mit den Grenzen wird schon irgendwie gehen. Hauptsache, wir sind Brüssel los." Stanley wurde 1982 geboren. Der junge Engländer aus Kent studierte in Oxford, ist Amerika-Experte und sprüht vor Energie und Witz. Er kann Donald Trump ungemein gut parodieren. Ursprünglich unterstützte Tim Labour, heute wählt er konservativ. Leute wie er sind das Rückgrat von Brexitannien. Auch wenn die Jungen im Allgemeinen viel proeuropäischer sind als die Alten, so gibt es eben auch richtig leidenschaftliche Brüssel-Feinde unter den Jungen. Und sie haben einen langen Atem.
