Brexit: Wie geht es nun weiter? Vier Szenarien
Schlag nach bei Sherlock Holmes: „Erst muss man das Unmögliche ausschließen und sich dann mit allen unwahrscheinlichen Lösungen beschäftigen. Eine davon muss es sein.“
So ergeht es den Briten derzeit auch. Es scheint keinen Ausweg aus der Brexit-Sackgasse zu geben. Am Freitag ließ Theresa May zum dritten Mal über ihren mit der EU ausgehandelten Scheidungsvertrag im Parlament abstimmen, um den Briten ihren Brexit bis 22. Mai liefern zu können.
Es ging wieder schief. Mit 344 gegen 286 Stimmen ist die Mehrheit dagegen zwar auf 58 Stimmen geschrumpft, aber das House of Commons ist nicht von Mays Deals zu überzeugen. Die anderen unwahrscheinlichen Optionen sind ein bisschen realistischer geworden.
Die britische Premierministerin hatte ihr Schicksal inzwischen bereits mit dem Austrittsabkommen verknüpft und den Rücktritt angeboten, damit die Hardliner in ihrer Partei endlich zustimmten. Prompt lenkte Ober-Brexiteer Boris Johnson beim ungeliebten Ding, das er bisher als „Vasallen“-Vertrag bezeichnet hatte, ein. Ihm reichte Theresa Mays Versprechen, den Platz in 10 Downing Street freizumachen. Johnson hofft nun: für ihn.
Das Problem aller harten Brexiteers war bisher, dass das Scheidungsabkommen trotz aller Bedenken angenommen werden muss, damit der Austritt überhaupt noch stattfindet. Erst nach dessen Ratifizierung beginnt Phase zwei der Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen zwischen EU und Großbritannien. Deshalb klammerte sich die Premierministerin bis zur letzten Minute am 29. März an die Hoffnung, ihre Widersacher doch noch zur Zustimmung zu bewegen.
Erschöpfte Abgeordnete
Von einem triumphalen Unabhängigkeitstag, von dem die Brexit-Euphoriker geträumt hatten, konnte am Freitag keine Rede mehr sein. Erschöpft schlichen die Abgeordneten nach der Abstimmung aus dem Parlament im ehrwürdigen Westminster Palace. Kabale und Hass prägen den Brexit-Prozess seit Monaten. Parlamentspräsident John Bercow, „The Speaker“, berief sich sogar auf eine Konvention aus dem Jahre 1604, um die dritte Abstimmung zu verhindern. Deshalb ließ Theresa May am Freitag ihre Abgeordneten nur über den fertig verhandelten Scheidungsvertrag abstimmen und nicht über die politische Erklärung hinsichtlich der zukünftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU, die bisher Teil des Pakets war. Ziel der Übung: Schnell raus aus der EU.
Die britische Gesellschaft bleibt tief gespalten. Für Gesellschaft, Politik und Wirtschaft wächst sich der Brexit auf jeden Fall zu einem selbstbeschädigenden Desaster aus. Was immer in den nächsten Wochen und Monaten passiert: Die Verhandlungen über das Verhältnis zwischen Großbritannien und der EU werden Jahre dauern, in denen von Sicherheit für Menschen und Handel keine Rede sein kann.
Für den 10. April hat EU-Ratspräsident Donald Tusk einen Sondergipfel angesetzt, dann sollte Britannien um eine lange Verschiebung des Austrittsdatums ansuchen können. Aber wofür?
Das Parlament sondiert erst einmal weiter. Das ist keine leichte Übung. Am vergangenen Mittwoch hatten die Abgeordneten keine eindeutige Mehrheit für eine konstruktive Lösung gefunden. Acht Mal sagten die britischen Parlamentarier Nein zu den verschiedenen Varianten, wie Großbritannien aus der EU austreten soll.
Es muss aber eine Lösung geben. Diesen Montag ging das Prozedere in die nächste Runde. Die Abgeordneten haben sämtliche Alternativen zu Mays Brexit-Deal abgelehnt. Wie geht es nun weiter? profil nimmt bei Sherlock Holmes Anleihe und hat einen „Wahrscheinlichkeits“-Graphen gezeichnet.
1. No Deal
Im Parlament kam bisher nur einmal eine klare Mehrheit zustande: gegen einen Austritt ohne Abkommen. 400 stimmten dagegen, 160 dafür – was angesichts der gravierenden Folgen des EU-Ausstiegs ohne jegliches Sicherheitsnetz eine beunruhigend hohe Zahl an Stimmen darstellt. Die Abgeordneten Dominic Grieve von den Tories und Keir Starmer von Labour bekräftigen gegenüber profil, dass das Parlament die Variante „No Deal“ auf jeden Fall stoppen werde. Damit das am 12. April nicht passiert, hat die EU Großbritannien aufgefordert, bis dahin um eine Verlängerung mit gutem Grund – siehe unten – anzusuchen. Parlamentarische Unfälle sind immer noch ein kleiner Risikofaktor, deshalb: 10 Prozent Wahrscheinlichkeit.
2. Zweites Referendum
Die Variante, die trotz Ablehnung noch die größte Zustimmung der Abgeordneten bekam (268 von 563 Stimmen), sieht vor, dass das Volk noch einmal bindend zu jenem Brexit-Deal befragt werden soll, den das Parlament angenommen hat. Trotzdem ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass es zu einem Bestätigungsplebiszit kommt. Zwar hat eine Petition zur Rücknahme von Artikel 50 (der Austrittsklausel) sechs Millionen Unterschriften erhalten, und eine Million Menschen demonstrierten am 23. März in London für ein zweites Volksbegehren. Dennoch weigert sich Oppositionsführer Jeremy Corbyn, diesen Ansatz zu unterstützen. Solange er das Referendum nicht fordert, wird es politisch kaum durchzusetzen sein. 20 Prozent Wahrscheinlichkeit.
3. Sanfter Brexit mit Zollunion
Zünglein an der Waage sind jene Hardliner in Nordirland, die von der Regierungschefin für ihre hauchdünne Mehrheit gebraucht werden. Die zehn DUP-Abgeordneten versagen ihre Zustimmung zum Scheidungsabkommen, weil sie den sogenannten „Backstop“ panisch fürchten. Dieser könnte, sollte er nach Ablauf der Übergangsphase zum Einsatz kommen, für Nordirland andere Bedingungen als für den Rest des Vereinigten Königreichs bedeuten. Deshalb könnten die Demokratischen Unionisten noch eher für ein Abkommen stimmen, bei dem Großbritannien für immer in der Zollunion bleibt. Kombiniert man sie mit Teilen des Binnenmarktes, dann ist ein Backstop nicht nötig, weil ohne Zolltarife keine Grenzkontrollen anfallen. Klingt kompliziert? Nicht für die Nordiren. 30 Prozent Wahrscheinlichkeit.
4. Neuwahlen
Die Briten können sich derzeit kaum entscheiden, was sie mehr nervt: der Brexit oder die permanenten Abstimmungen. Sie haben 2015 und 2017 neue Parlamente gewählt; 2014 stimmten die Schotten in einem Referendum gegen ihre Unabhängigkeit und 2016 die Briten für den Brexit. Eines wollen sie deshalb ganz bestimmt nicht: wieder abstimmen – vor allem deshalb, weil die Wahl zwischen dem Nachfolger von Theresa May – vermutlich einem Brexiteer – und Jeremy Corbyn ihnen wie jene zwischen Pest und Cholera erscheinen muss. Die eine schaffte es nicht, den Brexit richtig durchzusetzen, der andere konnte ihn nicht verhindern. Dennoch könnte jetzt ein Sog Richtung Neuwahlen entstehen. Labour würde hocherfreut in einen klassenkämpferischen Wahlkampf ziehen. Und die Tories werden sich dagegen nicht wehren können, wenn sie so heillos zerstritten bleiben. 40 Prozent Wahrscheinlichkeit.
