Die (angeblich bald wieder) quicklebendige SPD
Von Robert Treichler
"Die SPD ist quicklebendig", behauptet Malu Dreyer, eine der drei kommissarischen SPD-Vorsitzenden, auf der Website ihrer Partei in der Rubrik "Aktuelles". Sie verspricht, dass dies "jeder sehen" werde, sobald die SPD ihr Auswahlverfahren für einen neuen Parteivorsitz abgeschlossen hat. Das wäre also beim Parteitag Mitte November. Bis dahin wird man auf den Anschein von Quicklebendigkeit wohl noch warten müssen, und dass das Auswahlverfahren der vorherrschenden Ratlosigkeit ein Ende setzen wird, ist nur unter Mitgliedern des Parteivorstands unumstritten.
Was ist los mit der SPD? Wer kann sie retten? Oder besser: Kann sie jemand retten? Die Ausgangslage könnte kaum trister sein. Die Bezeichnung "Großpartei" verwenden nur noch Träumer, Nostalgiker und Zyniker. "Volkspartei" ist die SPD von ihrer Struktur her, weil sie allen gesellschaftlichen Gruppen offenstehen will, aber weil diese ihr allesamt mehrheitlich den Rücken kehren, passt der Begriff auch nicht mehr. Die Zahlen künden vom Ende der Partei, wie man sie kannte: 12,5 Prozent würden die SPD wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahlen wären, so eine aktuelle Umfrage des Institutes Insa. Kevin Kühnert, der Jungstar der Partei, hält auf Twitter unverdrossen an seiner Durchhalteparole fest: "Weder bei 15% noch bei 19% hyperventilieren. Nicht jedes demoskopische Lüftchen bereitwillig zum Rückenwind für die präferierte Position hochjazzen." Klingt lässig, bloß schwankt die SPD nicht zwischen 15 und 19 Prozent, sondern liegt mittlerweile konstant darunter.
Die SPD steckt in einem besonders vertrackten Dilemma. Als Regierungspartei und Teil der "Gro-Ko" (Große Koalition), wie man die Koalition aus CDU/CSU und SPD entgegen allen Umfragedaten nennt, muss sie staatstragend sein und Verantwortung für das Land übernehmen. Sie darf sich nicht dazu hinreißen lassen, radikale Positionen zu vertreten, bloß um ihre verlorene Klientel wieder heimzuholen. Das macht sie zusehends unattraktiv, und so schrumpft die SPD vor sich hin.
Gibt es keinen Ausweg? Doch: den Koalitionsbruch. Ungeliebt war der neuerliche Eintritt in eine Regierung mit den Unionsparteien bereits unmittelbar nach den Bundestagswahlen 2017. Mit 20,5 Prozent hatte die SPD ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegsgeschichte erzielt, Spitzenkandidat Martin Schulz schloss eine Große Koalition aus. Doch es kam anders, und im März 2018 votierten die SPD-Mitglieder mit 66 Prozent für eine Neuauflage einer Koalitionsregierung unter Angela Merkel.
Die, die damals gewarnt hatten, wie etwa Juso-Chef Kevin Kühnert, der die sogenannte #NoGroKo- Kampagne angeführt hatte, sehen sich längst bestätigt. Schlimmer hätte es in der Opposition nicht kommen können, meinen sie.
Nun naht ein probater Termin für einen Ausstieg: Zur Halbzeit der Legislaturperiode erfolgt laut Übereinkommen "eine Bestandsaufnahme des Koalitionsvertrages", wobei auch vorgesehen ist, "aufgrund aktueller Entwicklungen neue Vorhaben" zu vereinbaren. Dies gilt als Sollbruchstelle, denn die SPD kann Forderungen erheben, die von den Unionsparteien mit Sicherheit abgelehnt werden, und damit wäre die Koalition am Ende. Die Sache hätte für die SPD allerdings zwei ziemlich große Nachteile: Sie befindet sich erstens mitten in der Suche nach ein bis zwei neuen Vorsitzenden und hält zweitens wie erwähnt bei 12,5 Prozent. Bei einer Neuwahl könnte sie sogar noch hinter der AfD zu liegen kommen, Grüne und Union sind derzeit uneinholbar vorn.
Was also tut die SPD? Sie versprüht folgenlos Optimismus wie Malu Dreyer und kümmert sich erst einmal um sich selbst. Bis zum 1. September können sich noch Interessierte um den Parteivorsitz bewerben. Voraussetzung ist die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband. Dezidiert erwünscht sind Kandidaturen von Kandidaten-Paaren, wobei diese überraschenderweise recht traditionell als Mann und Frau interpretiert wurden.
Bisherige Nennungen im Sinne dieser Parship-Strategie: Christina Kampmann (Ex-Familienministerin in Nordrhein-Westfalen) und Michael Roth (Staatsminister im Auswärtigen Amt) sowie die beiden Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer. Erstere wollen "nicht Hals über Kopf raus" aus der Großen Koalition, Letztere schon. Weitere Paare und Einzelnennungen werden folgen.
Nach Nennungsschluss haben die Duos und Singles Gelegenheit, sich bis Mitte Oktober in Regionalkonferenzen im ganzen Land vorzustellen, ehe schließlich die rund 426.000 Parteimitglieder zur Abstimmung aufgerufen sind. (Ja, die SPD ist nach wie vor die mitgliederstärkste Partei Deutschlands.) Das Ergebnis wird am 26. Oktober bekannt gegeben. Falls niemand mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen hat, gibt es eine Stichwahl. Formal gewählt werden das Sieger-Duo, der Sieger oder die Siegerin am Parteitag. Soweit alles ordnungsgemäß. Das langwierige Verfahren ist demokratiepolitisch makellos, hat aber den Nachteil, dass die SPD noch ein paar Monate lang de facto führungslos dasteht. Zwischendurch schlägt Kevin Kühnert kurz mal Krach und fordert, Großunternehmen wie BMW in Gemeinschaftseigentum umzuwandeln - also deren Besitzer zu enteignen. Doch so lange Kühnert seine neo-sozialistischen Schlachtgesänge von der Ersatzbank brüllt und sich der Kandidatur um den Vorsitz fernhält, produziert er damit lediglich kurzfristig angeregte Stimmung im Feuilleton.
Lars Castellucci, Bundestagsabgeordneter der SPD und als Migrationssprecher mit einem der heikelsten Themen befasst, räsoniert im Interview mit profil über die Lage seiner Partei. Auch er kommt nicht ohne Zweckoptimismus aus, wenn er hofft, dass "es auch wieder in unsere Richtung gehen kann". Und er macht klar, was die SPD in seinen Augen ist und bleiben soll: eine Volkspartei. Als solche, meint Castellucci, "brauchen wir eine Idee von einer Gesellschaft, in der Platz für alle ist, niemand zurückgelassen wird und nicht alle im Dauerstress sind". So wie derzeit die SPD.