EU-Kommission: Zeitumstellung soll schon 2019 beendet werden
EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc erklärte am Freitag in Brüssel, sie fordere das EU-Parlament und den Rat auf, sich an "diesen ehrgeizigen Zeitplan zu halten". Sie habe auch schon mit dem österreichischen Ratsvorsitzenden Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) gesprochen.
Letztlich handle es sich um ein Mitentscheidungsverfahren, sagte Verkehrskommissarin Violeta Bulc. "Wir sollten sofort loslegen und schnell vorankommen". Jedenfalls sollten Europaparlament und Mitgliedsstaaten "vor Ende des Jahres Position beziehen. Dann wird es also ab Ende Oktober 2019 keine Zeitumstellung mehr geben".
Staaten sollen selbst entscheiden
Dabei machte Bulc klar, dass dies nicht bedeute, dass entweder die Winter- oder die Sommerzeit bleiben werde. Dies könne jeder Staat für sich selbst entscheiden. Wobei sich die Länder aber koordinieren sollten. "Die Entscheidung, ob ein Land dauerhaft Sommerzeit oder Winterzeit haben will, liegt in der Zuständigkeit des Mitgliedsstaates. Ganz eindeutig", unterstrich die Kommissarin.
Der Vizepräsident der EU-Kommission Maros Sefcovics erklärte, die "Botschaft, die wir heute aussenden, ist ganz klar. Es ist an der Zeit, nicht mehr mit der Zeit herumzupfuschen", meinte er. Bei einer öffentlichen Konsultation mit 4,6 Millionen Antworten hätten sich 84 Prozent für die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. Dies sei die höchste jemals erreichte Anzahl. Die meisten EU-Länder hatten in den 70er-Jahren nach der Ölkrise die Zeitumstellung eingeführt. Das Ziel sei die Energieeinsparung gewesen. "Neue Studien belegen, dass die Energieeinsparungen heute vernachlässigbar sind", so Sefcovics.