Ex-DDR-Premier de Maizière: "Eine Feierabend-Revolution"

profil: Sie haben erklärt, die Berliner Mauer sei bereits im Sommer 1989 in Sopron/Ödenburg zu Fall gebracht worden. Wie haben Sie das gemeint? De Maiziere: Damals haben die ungarischen Behörden Tausenden DDR-Bürgern die Ausreise in den Westen ermöglicht. Dafür gab es einen bisher kaum beachteten Anlass: Im Sommer 1989 kam Ungarns Außenminister Gyula Horn nach Berlin, um der DDR-Regierung mitzuteilen, dass Ungarn nicht mehr bereit sei, die innenpolitischen Probleme der DDR auf Campingplätzen in Ungarn zu lösen. Doch weder der Außenminister noch jemand vom Politbüro der SED wollten ihn empfangen. Das war natürlich eine Brüskierung. Kurz darauf hat die ungarische KP beschlossen: Schluss, aus – wir machen die Grenze auf.

profil: Wann wurde Ihnen klar, dass die Berliner Mauer nicht mehr zu halten war? De Maiziere: Im Sommer 1989 war es nur mehr eine Frage der Zeit, wann die Mauer fallen würde. Und ich lasse mir nicht einreden, dass das Politbüro in seiner ganzen Dämlichkeit Weltgeschichte geschrieben hätte. Die Mauer ist eingedrückt worden, und zwar vom Volk vom Osten her.

profil: Wie haben sie den Tag des Mauerfalls persönlich erlebt? De Maiziere: In der französischen Kirche am Gendarmenmarkt hatte die evangelische Kirche alle bestehenden Parteien und Gruppierungen eingeladen, um über die zukünftige Entwicklung des Landes zu diskutieren. Ich sollte einen Tag später zum CDU-Chef gewählt werden und arbeitete an meiner Rede. Da kam plötzlich ein junger Mann in die Kirche und sagte, die Mauer sei gefallen. Aber der Moderator erklärte, dass zwei Gruppen noch nicht ihre Vorstellungen dargelegt hätten und es sei nicht fair, wenn wir jetzt alle auseinanderlaufen würden. Also blieben wir alle brav sitzen, so wie die ostdeutschen Lämmer eben waren. Wir haben eine Feierabend-Revolution erlebt. Die Menschen arbeiteten von 7 bis 17 Uhr, und um 17.30 Uhr begann die Revolution.

profil: Sie haben 1990 die deutsche Wiedervereinigung mitverhandelt. Ab wann war die Zustimmung Moskaus für Sie klar? De Maiziere: Eigentlich von Anfang an. Gorbatschow hatte ja schon im Herbst 1988 vor den Vereinten Nationen erklärt, dass die Breschnew-Doktrin nicht mehr gelte. Schewardnadse machte noch mehr Druck. Er sagte mir schon im Mai 1990: „Bistro, bistro, macht schnell, weil ich weiß nicht, wie lange es uns noch gelingt, unsere außenpolitischen Vereinbarungen innenpolitisch umzusetzen. Denn ihr müsst mit allem, was ihr wollt, durch den Obersten Sowjet durch.“ Im Juli 1990 fand in Moskau der letzte Parteitag der KPdSU statt. Von 3000 Delegierten stimmten über 1000 gegen Gorbatschow.

profil: Auch der RGW/Comecon brach zusammen. De Maiziere: Mich rief damals der ungarische Ministerpräsident Jozsef Antall an und beschwerte sich, dass wir keine Ikarus-Busse mehr kauften. Ich sagte ihm, dass uns Mercedes für das halbe Geld einen doppelt so guten Bus mit halbem Spritverbrauch anbiete. Und die Ungarn wollten unsere Trabis ja auch nicht mehr haben.

profil: Hätte man die DDR nach der Wende als eigenen Staat weiterführen können? De Maiziere: Warum sollte es zwei kapitalistische Deutschländer geben? Die DDR „rechtfertigte“ sich ja nur über ihr anderes gesellschaftspolitisches Modell. Sobald dieses weg war, gab es keinen plausiblen Grund für die Existenz dieses Staates.

profil: Manche Bürgerrechtler wollten einen dritten Weg versuchen. De Maiziere: Der dritte Weg, wie ihn Ota Sik nannte, wurde schon 1968 in Prag versucht. Mit dem Ende des Prager Frühlings war das für meine Generation Geschichte.

profil: Hätte man die DDR ökonomisch noch länger am Leben erhalten können? De Maiziere: Nein. Ich kannte als Vizepremier in der Modrow-Regierung den wahren Zustand der DDR-Wirtschaft. Man legte uns im Kabinett ein Geheimpapier vor. Da wurden die Türen von außen versperrt, und wir durften keinerlei Notizen anfertigen. Wenn dieser Bericht bekannt geworden wäre, dann wäre die DDR sofort kreditunwürdig gewesen. Wir hatten damals 50 Milliarden D-Mark Auslandsschulden. Unsere Industrie war mit 220 Milliarden Ost-Mark verschuldet, der Wohnungsbau mit 110 Milliarden, die Landwirtschaft mit 120 Milliarden. Die DDR-Bürger hatten rund 180 Milliarden Mark angespart, aber das war nur mehr das Papier wert. Die Leute sparten wie verrückt, weil es nichts zu kaufen gab. Wie die berühmte Frage an Radio Eriwan: Wird es im Kommunismus künftig noch Geld geben? Antwort: Ja, aber nur noch.

profil: Vor allem Frankreich und Großbritannien waren von der deutsche Vereinigung ganz und gar nicht begeistert. De Maiziere: Ich habe damals in Brüssel Kommissionspräsident Jacques Delors getroffen und ihm gesagt: „Wenn Sie nicht alle EG-Fördermittel sofort nach Ostdeutschland schicken wollen, dann müssen Sie uns Übergangsregeln gewähren.“ Delors hatte Verständnis für uns, aber wir hatten einen dezidierten Feind, den britischen Wettbewerbskommissar Sir Leon Britten, der im Auftrag von Margaret Thatcher Übergangsbestimmungen für uns ablehnte.

profil: Warum pflegte die DDR-Führung bis zuletzt stets gute Kontakte mit Österreich? De Maiziere: Es gab traditionell gute Beziehungen, vor allem im Wirtschaftsbereich. Denn Österreich half damals inoffiziell der DDR, die Embargo-Bestimmungen des Westens zu umgehen. Damals lief sehr viel über Österreich, auch über die Firma Novum und Rudolfine Steindling.

profil: Sie sprechen auch Computer-Technik an? De Maiziere: Ja, die DDR unterlag ja den Cocom-Bestimmungen. Unser großer Rückstand bestand auch daran, dass wir von den technologischen Entwicklungen abgeschnitten waren. Es ging im Handel mit Österreich selten um originäre Produkte aus Österreich, sondern um Geschäfte, bei denen Österreich als Drehscheibe fungierte. Aber es lief auch viel im Geheimen über Bayern. Dorthin wurden jede Menge DDR-Agrarprodukte in die EU eingeschleust, auch mit Wissen von Franz-Josef Strauß.

profil: Bundeskanzler Vranitzky kam Ende 1989 nach Ost-Berlin mit dem Vorschlag einer Art Marshall-Plan-Hilfe für die DDR. De Maiziere: Ohne Österreich kränken zu wollen, die Wirtschaftskraft Ihres Landes hätte nicht ausgereicht, um die DDR zu retten.

profil: Österreich wollte einen Hilfsplan mit anderen Ländern wie etwa Frankreich aufstellen. De Maiziere: Präsident Mitterrand sagte mir, die Investitionskraft, die Frankreich zur Verfügung stellen könne, umfasse maximal zehn Prozent dessen, was die Bundesrepublik leisten könnte.

profil: Österreich war für die DDR auch wegen seiner Neutralität interessant? De Maiziere: Als sich 1955 der österreichische Staatsvertrag abzeichnete, gab es eine gewisse Hoffnung einer Wiedervereinigung Deutschlands. Aber die Sowjetunion konnte damals die DDR auf keinen Fall loslassen, weil das Erzgebirge bis in die sechziger Jahre hinein der einzige Fundort von Uran im gesamten Ostblock war. Die DDR war daher im atomaren Wettstreit lange unverzichtbar.

profil: 1990 suchte die ÖVP enge Kontakte zur CDU-Ost, offenbar ohne Absprache mit Helmut Kohl. De Maiziere: Ja, ÖVP-Chef Josef Riegler war bei mir. Die westdeutsche CDU wollte zunächst nichts mit uns zu tun haben, weil wir die „Schmuddelkinder“ oder „Blockflöten“ waren. Ich vermarktete absichtlich das Gespräch mit Riegler pressemäßig, weil ich mir dachte: Soll sich Helmut Kohl doch ärgern. Riegler hatte auch viel Spaß daran.

profil: Haben Sie Putin getroffen, als er KGB-Agent in der DDR war? De Maiziere: Nein. Ich lernte ihn erst 1991 kennen. Der Oberbürgermeister von St. Petersburg, Anatoli Sobtschak, stellte ihn mir damals als Berater vor. Zu seiner Leistung zählt, dass er den Russen wieder ein Gefühl von Ordnung gegeben hat. Unter Jelzin war Russland von einer winzigen Schicht fast seines gesamten Volksvermögens beraubt worden.

profil: Die Privatisierung in der Ex-DDR lief aber auch nicht ganz reibungsvoll ab. De Maiziere: Wir hatten ja in der DDR sehr viel Marx gelesen. Dort heißt es, die ursprüngliche Akkumulation des Kapitals ist immer kriminell. Und gemessen an den Vorgängen in Russland war unsere Treuhand eine Höhere-Töchter-Anstalt. Trotz einiger Unterschleife verlief die Privatisierung bei uns in geordneten Bahnen.

profil: Was halten Sie von der Meinung vieler Russen, Gorbatschow habe die DDR zu billig hergegeben? De Maiziere: Dazu sage ich immer: Hätte er sie zehn Jahre früher verkauft, hätte er mehr dafür bekommen.

profil: Wie bewerten Sie den Erfolg der Linkspartei unter Ihrem ehemaligen Rechtsanwaltskollegen Gregor Gysi? De Maiziere: Diese Partei bündelt eben den Protest. Bei uns ist die Arbeitslosigkeit nach wie vor doppelt so hoch wie im Westen. Demokratie und soziale Marktwirtschaft machen mit Vollbeschäftigung mehr Spaß als mit Hartz IV und Arbeitslosigkeit.

profil: Wie bewerten Sie die Karriere Ihrer früheren Regierungssprecherin Angela Merkel? De Maiziere: Ich habe ihr intellektuell immer viel zugetraut. Was ich ihr nicht zutraute, war das Durchsetzungsvermögen. Sie hat letztlich die ganze Partei verändert und aus einem rheinisch-katholischen Kanzlerwahlverein eine gesamtdeutsche Volkspartei der Mitte gemacht.

profil: Sie mussten Ende 1990 nach Vorwürfen der Stasi-Mitarbeit als Minister zurücktreten. Sind Sie darüber verbittert? De Maiziere: Nein. Als Rechtsanwalt hatte ich automatisch mit Stasi-Mitarbeitern zu tun. Ich hatte auch viele politische Fälle verhandelt. Dass aber all die Medien, die – wie der „Spiegel“ – über meine angebliche Zusammenarbeit mit der Stasi schrieben, später über ein Justiz-Gutachten, das mich von allen Vorwürfen freisprach, nicht berichten wollten, hat mich schon geärgert. Aber ich kann jeden Morgen in den Spiegel schauen. Und das ist mir wichtiger, als den „Spiegel“ zu lesen.