Hongkong: "Wir werden kämpfen, selbst wenn wir verlieren"
Sie ist 50 Jahre alt und arbeitet als Marketingmanagerin. In dieser Geschichte heißt sie Chen Liu, aber das ist nicht ihr richtiger Name*. Würde dieser neben ihren Aussagen in einer Zeitung stehen - sei es auch nur in einer österreichischen -, würde sie wohl ihren Job verlieren. Die Polizei würde sie registrieren und vielleicht sogar inhaftieren. Zumindest fürchtet das Chen Liu denn sie lebt in Hongkong. Dort wird so heftig wie schon lange nicht um die Demokratie gekämpft. Ausgelöst wurden die seit Wochen andauernden Massenproteste durch ein Gesetzesvorhaben von Carrie Lam, der Regierungschefin der chinesischen Sonderverwaltungszone. Die pekingtreue Politikerin plant, dass Hongkonger unter bestimmten Umständen nach China ausgeliefert werden können. Das chinesische Justizsystem gilt als ausgesprochen korrupt und willkürlich.
"Wettkampf zwischen liberaler Demokratie und autoritärem Populismus"
"Dieser Konflikt spiegelt den übergeordneten Wettkampf zwischen liberaler Demokratie und autoritärem Populismus wider", schreibt der britische "Guardian". Auf der einen Seite stehen die Hongkonger: Ihnen war zugesichert worden, dass sich nichts ändern würde, als Großbritannien seine Kronkolonie im Jahr 1997 an China zurückgab - "ein Land, zwei Systeme", lautete das Konzept, das für mindestens 50 Jahre gültig bleiben sollte. Auf der anderen Seite steht China, das seit 22 Jahren dennoch versucht, die Sonderverwaltungszone vollständig unter Kontrolle zu bringen.
So richtig respektierte die chinesische Regierung ihre eigenen Zusicherungen nämlich nie. Sie nahm Einfluss auf die Politik, schränkte den Parlamentarismus ein und wollte die Schullehrpläne von den Verbrechen der Kommunisten weißwaschen. Die Hongkonger reagierten mit Unmut, immer wieder demonstrierten sie, einige Dissidenten mussten ins Gefängnis. Unter dem nahezu allmächtigen Präsidenten Xi Jinping scheint der Druck nun noch größer zu werden. Vor zwei Jahren erklärte China, es handle sich bei dem Übergabe-Vertrag von 1997 um "ein historisches Dokument", das "keine praktische Bedeutung" habe.
Chen Liu ging bereits in Hongkong auf die Straße, als die chinesische Führung im Jahr 1989 am Platz des Himmlischen Friedens in Peking ein Massaker veranstaltete. Damals schienen Vorgänge wie in China weit entfernt, weil Hongkong noch von den Briten verwaltet wurde. Seither ist die Gefahr für Freiheit und Demokratie immer näher gekommen.
"Wer demonstriert, geht heute ein großes Risiko ein"
Chen Liu: "Wer demonstriert, geht heute ein großes Risiko ein. Zu den jüngsten Demos brachte die Polizei viele Kameras, sie machte Bilder von den Demonstranten. Die Regierung von Hongkong setzt Technologie aus China ein, mit der Gesichter identifiziert werden können. Eine junge Volksschullehrerin wurde wegen eines Facebook-Postings verhaftet, ihre Wohnung durchsucht. Sie hatte geschrieben, dass wir alle einen Cocktail vor einem staatlichen Gebäude zu uns nehmen sollten. Niemand wusste genau, was das heißen soll, die Polizei auch nicht. Aber sie haben sie einfach mal mitgenommen. Solche Zwischenfälle lösen bei uns Alarm aus. Ich bin eine der gemäßigten Demonstrantinnen: Ich poste Nachrichten, teile sie, gehe zu den Kundgebungen. Nach dem Vorfall mit der Lehrerin haben wir alle begonnen, uns zu schützen. Wir löschen alte Bilder oder Texte, verwenden Codes. Zum Beispiel schreiben wir nicht: 'Ich war auf der Demonstration', sondern:'Ich träumte, auf die Demonstration zu gehen.' Wir sagen nur Sachen, die man uns nicht anlasten kann. Ich habe keine Angst, denn das wollen sie: uns Angst machen. Aber wir sind vorsichtig geworden."
Es war am 1. Juli, dem Jahrestag der Übergabe von Hongkong an China, als die Situation eskalierte. Eine Gruppe von Demonstranten im Teenageralter versammelte sich vor dem Legislativrat, einer Art Stadtparlament, das unter den Einfluss Pekings gestellt wurde. Die Bilder gingen um die Welt: Junge Hongkonger durchbrachen eine Glaswand, besetzten das Gebäude und beschmierten die Wände mit Parolen. Plötzlich sah es aus, als würde ein gewaltbereiter Mob eine demokratische Institution stürmen.
Chen Liu: "Bei der Besetzung macht mich eine Sache wirklich wütend: Bereits um ein Uhr nachmittags standen Demonstranten vor der Glaswand des Legislativrates. Das ist dickes Glas, kugelsicher. Sie haben fünf Stunden gebraucht, um Teile davon abzulösen. Währenddessen war draußen die ganze Zeit keine Polizei zu sehen, drinnen standen drei Dutzend Beamte mit Schildern und Tränengas bereit. Um neun Uhr abends sind sie plötzlich alle weggegangen. Welche Polizei macht das? Viele Leute glauben, dass es eine Falle war, um die Welt zu überzeugen, dass die Protestanten alle gewaltbereit sind. Nur etwas länger als eine Stunde, nachdem die Besetzung begonnen hatte, veröffentlichte die Polizei bereits ein fertig geschnittenes Video. Bei einer Pressekonferenz in derselben Nacht fragte ein Journalist den Polizeichef, warum die Polizisten einfach so abgezogen sind. Er sagte: 'Es war uns zu gefährlich.' Ich überlasse es jedem selbst, diese Aussage zu bewerten."
Ein weiteres Detail jener Nacht ging als Foto um die Welt: Darauf war zu sehen, wie Demonstranten die Hongkonger Fahne der Kolonialzeit auf das Rednerpult im Legislativrat legten. Für die Chinesen musste das wie eine ungeheure Provokation wirken: Staatliche Propagandamedien werfen Großbritannien und den USA schon länger vor, die Proteste in Hongkong geschürt zu haben.
"Diese Kinder sind bemerkenswert"
Chen Liu: "Wenn jemand diese Flagge im Legislativrat aufhängt, erinnert mich das an das schriftliche Versprechen Chinas, das bei der Übergabe der Stadt von Großbritannien abgegeben wurde: ein universelles Wahlrecht, eine von der Bevölkerung gewählte Volksvertretung, Meinungsfreiheit. Bei der Flagge geht es nicht darum, zu den guten alten Tagen vor 1997 zurückzukehren. Sie soll daran erinnern, was uns versprochen wurde. Viele Dinge, die in den vergangenen Tagen passiert sind, bedürfen einer Interpretation. Der von den Demonstranten besetzte Legislativrat ist eben keine durchwegs demokratische Institution. Die von China bestellte Regierung kann dort mittlerweile alle Gesetze durchbringen, die sie will. Die Hongkonger wissen das, können aber nichts dagegen tun. Der Zorn über diese manipulierte Demokratie hat sich aufgestaut. Ich verstehe die Kinder und Studenten, die versuchen, den Legislativrat zu besetzen. Schließlich gehört er der Bevölkerung. Diejenigen, die das Gebäude besetzten, haben sehr darauf geachtet, nur jene Symbole zu beschädigen, die sie nicht akzeptieren. Sie haben Zettel vor die Bibliothek gehängt, auf denen steht, dass die Bücher nicht zerstört werden dürfen. An die vollen Kühlschränke hefteten sie: 'Wir sind keine Diebe.' Diese Kinder sind bemerkenswert: Sie räumen nach den Demos den Müll weg, sie recyceln und sind sehr gut organisiert."
So gut die Intentionen der Demonstranten auch sein mögen, so viel Aufmerksamkeit sie auch bekommen: Die Bilder von der Stürmung des Legislativrates geben dem chinesischen Regime einen Vorwand, brutaler gegen die Proteste vorzugehen. Noch ist vollkommen offen, wie lange die Demonstranten durchhalten können und wie viel sie zu riskieren bereit sind. Schon die sogenannte "Regenschirm-Revolution" im Jahr 2014 scheiterte am Ende, die Hongkonger Regierung steckte einige ihrer Anführer ins Gefängnis. Zwar könnte ein brutales Vorgehen der Polizei den internationalen Druck auf die Regierung in Peking steigen lassen. Doch wie viele andere Staaten wirklich bereit sind, sich wegen Hongkong auf einen Streit mit der aufsteigenden Weltmacht China einzulassen, ist offen.
Suizide unter Demonstranten
Dass einige Demonstranten an ihrem Erfolg zweifeln, zeigte sich auf besonders drastische Weise: In den vergangenen zwei Wochen verübten ein Mann und zwei Frauen Selbstmord. Sie hatten für die Demokratie demonstriert, aber die Hoffnung verloren, wie aus ihren Abschiedsbriefen hervorgeht. "Ich bin müde", schrieb eine der beiden Frauen, bevor sie in den Tod sprang: "Ich möchte nicht mehr für Morgen kämpfen."
Die chinesische Regierung weigert sich, über die Suizide zu sprechen. Bei einer Pressekonferenz ignorierte die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam eine Frage zu den Selbstmördern einfach vollkommen. Sie tat, als wäre nichts passiert.
Chen Liu: "Wenn Hongkong im Jahr 2047 ganz von China übernommen wird, werde ich fast 80 Jahre alt sein. Ich verdiene gutes Geld, warum sollte ich meine Energie auf diese Sache verschwenden? Vielen meiner Freunde geht es ähnlich: Sie sind gebildet, vermögend, kennen China und den Westen, sind viel gereist. Aber wenn wir nichts tun, wer macht es dann? Die nächste Generation soll eine gerechte Gesellschaft genießen können. Wenn man einmal zu dieser Überzeugung kommt, hört man nicht mehr auf. Die demokratische Bewegung wird sehr lange anhalten. Uns bleiben noch 28 Jahre, um zu kämpfen, und wir werden kämpfen, selbst wenn wir verlieren. Mir geht es nicht um Unabhängigkeit, das würde zu einem Krieg führen. Man muss realistisch bleiben: Die chinesische Volksarmee ist auf unserem Territorium, das ist unmöglich. Wir wollen nur, was uns einmal versprochen wurde: ein Land, zwei Systeme. Das bedeutet, Hongkong behält die Demokratie."
* Die wahre Identität von Chen Liu ist der Redaktion bekannt, ihr Lebenslauf verifiziert. Details und Fotos werden nicht veröffentlicht, um die Frau nicht in Gefahr zu bringen.