Erdoğan, Kaczyński, Orbán: In vier Schritten zur Alleinherrschaft
Sie sind Politiker und fühlen sich in Ihrem Machtanspruch durch die lästigen Spielregeln des Rechtsstaats eingeschränkt? Sie sind überzeugt davon, dass kein anderer besser weiß, wo es langgeht, und finden Opposition entsprechend ätzend? Sie möchten entscheiden, ohne lange nachfragen zu müssen? Sie sind der Meinung, dass Ihnen durchaus ein bisschen Reichtum zusteht? Sie wollen Ihre Herrschaft auf Dauer absichern?
Sie hätten, sagen wir es offen, aus diesen und anderen Gründen nichts dagegen einzuwenden, wenn es etwas weniger Demokratie gäbe - oder gerne auch gar keine mehr?
Glückwunsch! Für Sie und Ihre Anliegen könnten die Zeiten besser nicht sein. Die Welt findet momentan so viel Gefallen an autoritärer Führung wie schon lange nicht mehr. Besonders überraschend ist das innerhalb der EU, wo es spätestens seit dem Ende der letzten Gewaltregimes in Spanien, Portugal und Griechenland als ausgemacht galt, dass diktatorische Anwandlungen nie wieder mehrheitsfähig sein würden.
Und es sah auch ganz so aus, als könnte man sich darauf verlassen. Laut einer politologischen Faustregel sind Länder, in denen zwei Mal ein friedlicher Regierungswechsel gelungen ist und einigermaßen sichere wirtschaftliche Verhältnisse herrschen, dauerhaft gefeit vor antidemokratischen Entwicklungen. Zumindest gibt es in der Geschichte keine gegenteiligen Beispiele.
Doch nun erleben wir, wie sich rundum wieder autoritäre Regierungsformen ausbreiten - und zwar mit mehrheitlicher Zustimmung der jeweiligen Bevölkerung: In der Türkei, die noch vor wenigen Jahren auf dem Weg zum EU-Beitritt zu sein schien, ist die Entwicklung bereits sehr weit gediehen. In Ungarn und Polen schreitet sie ebenfalls voran. In anderen europäischen Staaten wird der Ausgang bevorstehender Wahlen darüber entscheiden, in welche Richtung es geht.
"Ich bin aufgewachsen mit dem Ende einer Demokratie. Jetzt muss ich am Ende meines Lebens die Kämpfe um die Demokratie noch einmal erleben“, klagte der Historiker Fritz Stern, der 1938 vor den Nazis aus Deutschland fliehen musste, kurz vor seinem Tod vergangenes Jahr.
Wer sich für eine Karriere im Staatsfach Autoritarismus interessiert, kann bereits auf den reichen Erfahrungsschatz von Vorbildern zurückgreifen: Jarosław Kaczyński (Ex-Ministerpräsident und derzeit heimlicher Regierungschef, Polen), Viktor Orbán (Regierungschef, Ungarn) und Recep Tayyip Erdoğan (Ex-Regierungschef und amtierender Präsident, Türkei), der dieser Tage besonders eindrucksvoll zeigt, wie es geht.
Aus ihrem Vorbild lassen sich Handlungsanweisungen für den möglichst effizienten Weg in die Post-Demokratie ableiten.
Level 1: Beginnen
Los geht’s! Die wohl wichtigste Voraussetzung für die erfolgreiche Aushöhlung der Demokratie ist ein Mindestmaß an Unzufriedenheit mit dem bestehenden System. Aber keine Sorge: Die brauchen Sie nicht lange zu suchen - sie ist derzeit im Übermaß vorhanden.
Bewegungen, die gegen Grundsätze des liberalen Staates, etwa Presse- und Religionsfreiheit, auftreten, haben überall Zulauf. Inzwischen fände laut einer Umfrage im Auftrag der deutschen Wochenzeitung "Die Zeit“ mehr als ein Fünftel der Deutschen Gefallen an einem Ein-Parteien-System. Gleichzeitig machen die Demokratieverweigerer stetig Terrain gut: In Deutschland und Österreich ist die Zahl der Nichtwähler bei Nationalrats-beziehungsweise Bundestagswahlen seit Ende der 1980er-Jahre von unter zehn Prozent auf mehr als ein Viertel der Bevölkerung gestiegen. In Frankreich und Großbritannien zeigt sich ein ähnliches Bild.
Sollten Sie befürchten, dass das Ausmaß der Unzufriedenheit nicht ausreicht, dann verstärken Sie es einfach. Verweisen Sie auf tatsächlich bestehende Probleme und erwecken Sie den Eindruck, dass es keine Lösung dafür gibt - es sei denn, man greift radikal durch.
Diese Argumentation eignet sich auch, wenn Sie noch nicht an der Macht sind. Man weiß ja, dass demokratische Regierungen eher nicht zu überschießenden Maßnahmen tendieren, was den Eindruck ihrer Handlungsunfähigkeit verstärkt. Von der Oppositionswarte aus empfiehlt es sich auch, Zweifel am Funktionieren der Demokratie zu schüren. In Österreich hat das die FPÖ sehr schön vorgemacht: Sie setzte bereits vor Wahlen Belohnungen für die Aufdeckung allfälliger Manipulationen aus und sorgte danach durch Anfechtungen ohne tatsächlichen Anlass für Verunsicherung.
Identifizieren Sie Feindbilder. Die EU ist dafür immer gut - es können aber auch "ausländische Mächte“ (Erdoğan), "ausländische Firmen“ (Kaczyński) oder sonstige "ausländische Einflussagenten“ (Orbán) sein. Antisemitische Stereotype funktionieren immer, Ressentiments gegen Flüchtlinge und Migranten ebenfalls.
Um Kontakte zu einflussreichen Wirtschaftstreibenden brauchen Sie sich nicht aktiv zu bemühen - sie ergeben sich von selbst. Pflegen Sie die Verbindungen gut, bevorzugen Sie Ihre neuen Freunde bei Auftragsvergaben und begleiten Sie Investments im staatsnahen Bereich wohlwollend. Auf diese Weise können Sie auch persönlichen Bekannten zu Einfluss und Wohlstand verhelfen. Lörinc Mészaros etwa wurde in den vergangenen Jahren zu einem der reichsten Männer Ungarns, quasi aus dem Nichts: Vor seinem sagenhaften Aufstieg war er ein einfacher Gas- und Heizungsmonteur, zufällig in Orbáns Heimatdorf Felcsút in Nordwestungarn. Leute wie ihn werden Sie in weiteren Phasen der Entdemokratisierung noch in vielerlei Hinsicht brauchen können.
Machen Sie die Medien unglaubwürdig! Das wird Ihnen leicht fallen, weil viele davon Ihre erklärten Gegner sind und entsprechend voreingenommen berichten. Sie müssen sich nur lauthals zum Opfer von Kampagnen stilisieren, um die entsprechende Wirkung auf Ihre eigenen Sympathisanten zu erzeugen. Und seit der Erfindung des Begriffs "fake news“ haben Sie dabei ohnehin freie Hand.
Überfordern Sie Ihre Bürger bei alldem aber nicht: "Der begabte illiberale Herrscher reagiert auf Herausforderungen durch strategische Manipulation von Mythen, die in der politischen Kultur seiner Gesellschaft tief verwurzelt sind, und rechtfertigt so jeden Zuwachs an eigener Macht. Er wendet sich direkt an das kollektive Unterbewusstsein“, sagt Gerald Knaus, Gründer des Thinktanks Europäische Stabilitätsinitiative (ESI) gegenüber profil.
Level 2: Aufbauen
So, der Anfang ist geschafft: Sie haben Wahlen gewonnen und sind an der Regierung. Jetzt können Sie über konkretere Maßnahmen nachdenken (wenn Sie das nicht ohnehin bereits seit Längerem tun sollten).
Beginnen Sie damit, unliebsame Presseorgane zu schwächen, und formen Sie sich Ihre eigenen. Viktor Orbán ist in dieser Hinsicht vorbildlich. Er brauchte gar keine repressiven Mediengesetze, sondern schuf einen völlig verzerrten Markt. In Ungarn schalten staatliche und staatsnahe Unternehmen Werbung fast ausschließlich in regierungsabhängigen Medien - die privaten folgen ihnen wiederum dabei, um Ärger zu vermeiden.
In diesem Zusammenhang können Sie sinnvollerweise auch auf Ihre Freundschaften zu Wirtschaftsbossen zurückgreifen. In Ungarn kaufen Oligarchen aus dem Umfeld des Premiers nach und nach einst unabhängige TV-Sender und Zeitungen auf (das Oppositionsblatt "Népszabadság“ wurde jüngst an ein Unternehmen verscherbelt, das Lörinc Mészaros zugeordnet wird). Und sie überschwemmen den Medienmarkt mit Gratis-Zeitungen, Nischen-Sendern und Boulevard-Portalen im Internet, die stets auch Orbáns politische Botschaften unters Volk bringen. Das Geld dafür bringen sie aus den Extra-Profiten auf, die ihnen dank lukrativer - und häufig EU-finanzierter - Aufträge der öffentlichen Hand zufließen.
Die öffentlich-rechtlichen Sender sollten Sie durch entsprechende Gesetze und Personalpolitik leicht unter Kuratel stellen können. Erdoğan und Orbán haben das längst erledigt, Kaczyński ist noch nicht ganz durch.
Sie können auch gegen die Justiz loslegen, am besten gleich auf der Ebene der Höchstgerichte. Nicht nur, dass diese alles Mögliche verhindern können - dort sitzen erfahrungsgemäß auch die störrischsten Rechtsstaatsverteidiger.
Als etwa der türkische Verfassungsgerichtshof die Blockade des Social-Media-Netzes Twitter durch die Behörden für unrechtmäßig erklärte, bezeichnete Erdoğan diese Entscheidung als falsch und forderte umgehend deren Aufhebung.
Die polnischen Höchstrichter wiederum seien "Menschen, die von einer bestimmten Seite des politischen Konflikts in Polen gewählt worden sind“, behauptete Kaczyński: "Leider werden sie bis heute vom Westen unterstützt.“
Sichern Sie sich mit entsprechenden Gesetzesänderungen die Kontrolle über die Besetzung des Verfassungsgerichts, wie es Erdoğan, Kaczyński und längst auch Orbán getan haben. Von dort aus können Sie sich weiter nach unten durchwühlen. In Polen hat sich die Regierung über den "Landesrichterrat“ weit reichenden Einfluss auf sämtliche Richterbesetzungen verschafft. Die einzige Instanz, die das verhindern könnte ist - erraten - das Verfassungsgericht, das aber längst umgedreht wurde.
Jetzt ist auch ein guter Zeitpunkt, um sich am Wahlrecht zu schaffen zu machen. Erdoğan hatte es dabei leicht. Er musste nur sein Versprechen vergessen, das bereits bestehende, noch aus Zeiten der Militärdiktatur stammende Wahlrecht zu ändern: Es sieht unter anderem eine Zehn-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament vor. Außerdem ist die Gründung von Parteien an fast absurde finanzielle Auflagen gebunden.
Orbán musste ein paar Hürden nehmen, hat aber gute Erfahrungen mit einem neuen Wahlrecht gemacht, das Stimmen aus Bezirken, die als Hochburgen seiner Partei Fidesz gelten, überdurchschnittlich viel Gewicht gibt. Auch ein Verbot von Wahlwerbung in privaten Medien erwies sich als zweckdienlich. Inzwischen verfügt Orbán im Parlament über eine komfortable Zweidrittelmehrheit.
Achten Sie im Übrigen auch darauf, dass keine Ihrer Maßnahmen zu einschneidend ausfällt: Sie wollen ja nicht, dass die Empörung zu groß wird. Holen Sie sich immer wieder die Zustimmung der Wähler für kleine Änderungen. Schritt für Schritt nach vorne, manchmal auch wieder einen zurück - es soll ein Prozess sein, der keine Anlässe zu substanziellem Widerstand bietet. Wie sensibel Sie vorgehen, hängt natürlich auch davon ab, wie viel Zeit Sie haben oder sich geben.
Level 3: Durchgreifen
Funktioniert doch! Wenn Sie bisher konsequent gearbeitet haben, sollte Ihr Land bereits auf dem Weg zu jenem Modell sein, das die Weimarer Republik nach einer hellsichtigen Definition des Historikers Kurt Sontheimer war: "Eine Demokratie, in der es weithin keine demokratische Gesinnung gab.“
Sie dürfen jetzt ruhig ein bisschen handfester vorgehen, gegen die sogenannte Zivilgesellschaft zum Beispiel. Auch das macht vor allem Orbán sehr gut. In Ungarn wird nicht mit offenkundiger Gewalt regiert, sondern subtil. Als Umweltschützer gegen ein Museumsbauprojekt im Budapester Stadtwäldchen protestierten, waren es nicht Polizisten, die den Protest gewaltsam auflösten, sondern Schläger einer dubiosen Sicherheitsfirma. Ein Aktivist, der sich an einen Schornstein gekettet hatte, wurde in ein psychiatrisches Krankenhaus gebracht und erst nach Stunden wieder freigelassen. Im Vorjahr hinderten Muskelprotze einen sozialistischen Abgeordneten vor dem Büro der Wahlkommission in Budapest daran, fristgerecht ein Volksbegehren gegen den damals geltenden, höchst unpopulären Ladenschluss am Sonntag einzureichen.
Ein Expertentipp aus Kasachstan: Fortgeschrittene können auch darüber nachdenken, eigene Oppositionsparteien zu gründen, die bei Abstimmungen in Wahrheit das Geschäft der Regierung betreiben.
Vergessen Sie auch nicht die ausländischen NGO’s: Sie eignen sich immer gut dafür, Unruhe zu stiften. Das hat Orbán sehr gut erkannt. Ihm sind vor allem Organisationen, die von dem liberalen ungarischstämmigen US-Milliardär George Soros unterstützt werden, ein Dorn im Auge. Soros sei der Vertreter einer mysteriösen "Hintergrundmacht“, die mit ihrer liberalen Agenda und der Förderung der Flüchtlingsströme "die Nationen Europas ihrer christlichen und nationalen Identität berauben“ wolle, sagt Orbán.
Kümmern Sie sich nun verstärkt um die Medien, die Sie bisher noch nicht zur Räson gebracht haben. Finanzprüfungen eignen sich hervorragend dazu. In der Türkei wurde der mächtigen Verlagsgruppe Dogan, die sich gegen die Regierung gestellt hatte, 2009 etwa eine Steuernachzahlung von umgerechnet 400 Millionen Euro aufgebrummt (und dann wieder aufgehoben). Ähnlich erging es der oppositionellen Zeitung "Cumhuriyet“, bei der kürzlich das längst abgeschlossene Fiskaljahr 2010 neu aufgerollt wurde.
Lassen Sie ab und zu einen ausländischen Journalisten festnehmen und behalten Sie sich die Möglichkeit vor, Korrespondenten auszuweisen. Eine erprobte Methode besteht darin, Akkreditierungen zu verlangen, aber einfach nicht zu bearbeiten, also weder zu bestätigen noch abzulehnen. Das lässt alle Optionen für einen Landesverweis offen.
Wenn Sie es nicht bereits getan haben, sollten Sie spätestens jetzt auch dringend Tatsachen in der Justiz und den Sicherheitsbehörden schaffen, vorzugsweise durch Personalaustausch. In Polen haben Kaczyńskis Gefolgsleute etwa unbotmäßige Verfassungsjuristen in Zwangsurlaub geschickt und durch "Doublettenrichter“ ersetzt. In der Türkei wurden im Lauf der vergangenen Jahre Tausende Richter, Staatsanwälte und Polizisten wegen unterschiedlicher Vorwürfe entlassen.
Die neuen Behördenvertreter können Sie nicht nur dazu anhalten, die Opposition zu quälen, sondern auch dazu, Ihren eigenen Klüngel ohne Angst vor Strafverfolgung schalten und walten zu lassen. David Frum, ehemaliger Redenschreiber von George W. Bush, schreibt in einem aktuellen Essay unter dem Titel "Wie man eine Autokratie errichtet“ sehr treffend: "Der Vorteil, einen modernen Staat zu kontrollieren, liegt nicht so sehr in der Möglichkeit, die Unschuldigen zu verfolgen, sondern in der Macht, die Schuldigen zu beschützen.“
Level 4: Finalisieren
Jetzt nur nicht nachlassen! Sie befinden sich in einer Phase der Entwicklung, für die den Herren Kaczyński und Orbán bislang der nötige Killerinstinkt fehlt - auch, weil ihnen dabei die EU im Wege steht. Sie müssen sich also vorerst mit dem Vorbild Erdoğan begnügen, der bereits um einiges weiter ist.
Setzen Sie bei inneren Konflikten keinesfalls auf Mäßigung, sondern auf Eskalation. Wenn Sie von Verschwörungen gegen Ihr Regime Kenntnis erlangen, schlagen Sie nicht gleich zu. Lassen Sie die Komplotte vielmehr ein gewisses Ausmaß erreichen, um dann umso härter vorgehen zu können. Das bedeutet ein gewisses Risiko, zahlt sich aber aus - oder denken Sie, dass der türkische Geheimdienstapparat im Vorfeld des Militärputsches vom vergangenen Juli komplett ahnungslos war?
Geben Sie nun jede Zurückhaltung auf. Lassen Sie verhaften, wegsperren, foltern und nutzen Sie das Chaos, um Ihre Herrschaft als unverzichtbare Garantin für Stabilität und Sicherheit zu präsentieren. "Um Gottes willen, macht nicht jene glücklich, die nur darauf warten, die Partei schwanken zu sehen. Die AK-Partei ist die Hoffnung des Volkes geworden“, rief Erdoğan bereits vor längerer Zeit in einer Rede seinen Anhängern zu.
Bedienen Sie sich der letzten Reste, die von der Demokratie geblieben sind, um die Demokratie endgültig abzuschaffen. In der Türkei hat der amtierende Ministerpräsident persönlich jene Verfassungsreform ins Parlament eingebracht, die ihn selbst um sein Amt bringen und dem Präsidenten, also Erdoğan, nahezu unumschränkte Befugnisse verschaffen wird. Die Abgeordneten stimmen jedem Schritt ihrer Entmachtung brav zu.
Jetzt braucht es nur noch eine Volksabstimmung mit einfacher Mehrheit, und aus der parlamentarischen Demokratie wird endgültig ein Präsidialsystem, das ganz auf Ihre Bedürfnisse zugeschnitten ist. Und das sollte mit all den Voraussetzungen, die Sie dafür geschaffen haben, wohl nur noch eine Formsache sein.
Gratulation! Sie sind am Ziel.
Mitarbeit: Gregor Mayer, Ungarn
Dieser Artikel stammt aus dem profil Nr. 10 vom 4.3.2017. Das aktuelle profil können Sie im Handel oder als E-Paper erwerben.