Iran-Expertin: "Es geht nicht um Religion - es geht um die Wirtschaft"
Seit einer Woche herrscht Ausnahmezustand im Iran. Zigtausende Menschen gehen auf die Straße. Sie versammeln sich vor Banken und Behörden. Sie werfen Steine, schreien Parolen: "Weg mit dem Regime! Weg mit dem Großen Führer!" Es sind lebensgefährliche Worte in einem Land, dessen Bewohner gelernt haben, in Angst vor jenen zu leben, die sie regieren. Mindestens 21 Menschen sterben, mehr als 500 werden verhaftet. Sind das die ersten Schritte einer neuen Revolution in einem Staat, dessen System in einer Revolution geboren wurde? Vor 40 Jahren begannen religiöse Fundamentalisten - damals noch gemeinsam mit den Säkulären - im Iran gegen die herrschende Monarchie aufzubegehren. Im Jahr 1979 hatten sich die frommen Kämpfer unter ihnen schließlich durchgesetzt und begründeten die Islamische Republik Iran, einen schiitischen Gottesstaat, der seine Bevölkerung fortan rigorosen religiösen Regeln unterwarf. Die Revolution sollte das Land gerechter machen, vor allem in den Augen Gottes, aber auch in jenen der ärmsten Iraner. So lautete das hehre Versprechen.
Aus Sicht der Menschen auf den iranischen Straßen wurde es schon lange gebrochen. Vor allem die wirtschaftliche Notlage macht den Iranern seit Jahren zu schaffen: Die Demonstranten beklagen die hohen Lebensmittelpreise, die gekürzten Sozialleistungen, fehlende Jobs und nun auch noch Wasserengpässe. Der Iran ist international isoliert und gibt Milliarden für bewaffnete Konflikte in seinen Nachbarländern aus. Der moderat-religiöse Präsident Hassan Rouhani will das Land zumindest wirtschaftlich öffnen, stößt dabei aber auf den Widerstand jener Hardliner, die darin einen Verrat an den Prinzipien der Islamischen Revolution sehen. Sie stammen aus dem konservativen Klerus, der die wichtigsten Wirtschaftszweige kontrolliert und dabei gut verdient.
Es ist eine komplizierte Gemengelage in einem Land, das sich gerne nach außen hin abschottet. Iran-Expertin Narges Bajoghli forscht am renommierten Watson Institute for International and Public Affairs der US-Elite-Universität Brown. Für ihre Feldarbeit über die Revolutionsmilizen verbrachte sie 18 Monate im Iran, außerdem berichtete sie für Medien wie die "New York Times", "Guardian" oder "Washington Post". Während die Proteste vorerst abzuflauen scheinen, erklärt Bajoghli, wie sie anfingen und warum die vergangenen Tage dem Regime noch viele Probleme bereiten werden.
INTERVIEW: CHRISTOPH ZOTTER
profil: Es gibt viele Gerüchte darüber, wie die Proteste begannen. Wie lautet Ihre Erklärung? Bajoghli: Die Suche nach dem Funken, an dem sich alles entzündete, führt wohl zu den Hardlinern in der Regierung, die gegen Rouhani in der Präsidentschaftswahl im Mai verloren haben. Sein Gegenkandidat stand dem Großen Führer Ali Chamene'i sehr nahe und ging nicht davon aus, dass er mit einem so großen Abstand verlieren würde. Das war sehr peinlich. Noch dazu ist Rouhani, seit er im Amt ist, gegen das klerikale Establishment und seine Institutionen aufgetreten. Wenige Wochen vor den Protesten nannte er zum ersten Mal überhaupt klerikale Figuren und Institutionen, die sich bislang ohne viele Fragen aus staatlichen Geldquellen bedienen konnten. Die Botschaft Rouhanis war: Ihr wollt Geld? Holt es euch, aber ich werde eure Namen nennen.
profil: Am Anfang könnte also eine Racheaktion gestanden haben? Bajoghli: Warum ließ das Regime die Proteste in den ersten Tagen unangetastet? Eine mögliche Antwort: Sie waren als Gegenreaktion der Hardliner auf Rouhani gedacht. Ein paar dürften zu den ersten Protesten in Maschhad aufgerufen haben. Sie fanden am 28. Dezember statt. Am 30. Dezember gibt es jedes Jahr eine Versammlung, in der die Hardliner traditionell ihre Stärke gegenüber den Reformern demonstrieren. Es scheint, als hätte in Maschhad im Vorfeld ein kleiner Protest entfacht werden sollen, der sich gegen Rouhani und seine Wirtschaftspolitik richtete (er versprach Aufschwung, fuhr aber vorerst einen rigorosen Sparkurs, Anm.) und sich im Laufe der Versammlung ausweitete. Die Risse zwischen den Lagern der Hardliner und Reformer im Iran sind sehr tief.
In meinen Gesprächen mit den Demonstranten vergangene Woche gewann ich den Eindruck, dass sie jung sind, unter 25 Jahre alt, vorwiegend männlich und arbeitslos.
profil: Und die Situation geriet dann außer Kontrolle? Bajoghli: Am Anfang ging es gegen Rouhani, dann weiter zur Frage, warum vieles so teuer geworden ist. Schließlich kamen ganz andere Slogans: "Weg mit dem Regime! Weg mit dem Großen Führer!" Damit war nicht nur Präsident Rouhani, sondern auch der religiöse Führer Chamene'i gemeint. Der größte Unterschied zu allen vorangegangenen Protesten ist dabei aber, dass sie in Provinzen stattgefunden haben, die bislang kaum auf der politischen Karte des Irans vermerkt waren.
profil: Was wissen Sie über die Menschen aus diesen Provinzen? Bajoghli: Sie kommen aus einer vollkommen anderen Schicht der iranischen Gesellschaft als die Teilnehmer an den bislang letzten großen Protesten aus dem Jahr 2009, mit denen die damals entstandene Grünen Bewegung gegen eine Wahlfälschung demonstrierte. Zu ihr gehörte die studentische Mittelschicht der Städte, Frauen nahmen eine Führungsrolle ein. In meinen Gesprächen mit den Demonstranten vergangene Woche gewann ich den Eindruck, dass sie jung sind, unter 25 Jahre alt, vorwiegend männlich und arbeitslos. Ihr Problem sind die hohen Lebenskosten und die hohe Arbeitslosigkeit, speziell unter jungen Männern.
profil: Im Iran gibt es eine kleine Schicht von Superreichen. Richteten die Proteste auf dem Land sich auch gegen diese Elite? Bajoghli: Bislang ging es nur um die Regierung und den Klerus, dem vorgeworfen wird, Geld zu stehlen. Darauf konzentriert sich der Zorn, nicht auf Reiche im Allgemeinen.
profil: Welche Rolle spielen die Konflikte zwischen religiös-konservativen Hardlinern und moderat-religiösen Reformern? Wie wichtig ist die Haltung zur Religion? Bajoghli: Die Proteste drehen sich nicht um religiöse Werte. Es geht um die Wirtschaft, aber nicht entlang der alten Konflikte zwischen Hardlinern und Reformern. Die Demonstranten von heute sagen: Wir stimmen keiner dieser beiden Fraktionen zu. Wir wollen, dass sich etwas im Land verändert. Was genau, ist schwer zu bestimmen, weil es bislang keine erkennbaren Anführer gibt und kaum konkrete Forderungen gestellt werden. Es scheint einfach ein Ausbruch von Frustration zu sein.
profil: Im Jahr 2009 hatte rund eine Million Iraner ein Smartphone, heute sollen es rund 48 Millionen sein. Hat das diesen Frustrationsausbruch erleichtert? Bajoghli: Heute haben auch die Leute in den Provinzen fast alle Smartphones. Die Kosten sind gesunken, die halbe Bevölkerung ist in der Lage, alles, was um sie herum geschieht, aufzunehmen und zu verschicken. Sie sehen auch, wie die anderen leben.
Viele sagen: Es sind gefährliche Zeiten. Saudi-Arabien und die USA wollen in unterschiedlichem Ausmaß einen Regimewechsel im Iran.
profil: Wie reagiert das Regime darauf? Bajoghli: In den vergangenen Tagen versuchte der Staat, das Internet abzudrehen. Das Regime selbst hat aber auch eine bedeutende Online-Präsenz. Eigene Studios produzieren Inhalte, um die Proteste zu kontrollieren. Diese senden sie nicht unbedingt im Fernsehen, denn die Menschen wissen, dass es sich um Propaganda handelt.
profil: Die Proteste der Grünen Bewegung im Jahr 2009 wurden stark von der Teheraner Mittelschicht und Studenten getragen. Sie hielten sich bislang zurück. Bajoghli: Ich hatte Gespräche mit Leuten, die sich als Aktivisten der Grünen Bewegung sehen. Sie sind aus vielen Gründen sehr vorsichtig. Viele sagen: Es sind gefährliche Zeiten. Saudi-Arabien und die USA wollen in unterschiedlichem Ausmaß einen Regimewechsel im Iran. Wir müssen also sehr vorsichtig sein, wie wir mit den jetzigen Protesten umgehen, und sicherstellen, dass wir damit nicht anderen in die Hände spielen. Das abschreckende Beispiel Syrien taucht in jedem Gespräch auf. Man fürchtet sich vor einem Bürgerkrieg und setzt eher auf die Reformer. Das könnte verhindern, dass eine breite Bewegung entsteht. Gleichzeitig stimmen die intellektuellen Kreise und die Mittelschicht im Iran vielem von dem zu, was nun bei den Protesten gesagt wurde.
profil: Das klingt nicht, als rechneten Sie derzeit mit anhaltenden Problemen für das Regime. Bajoghli: Niemand kann mit Sicherheit sagen, was in den nächsten Wochen passiert. Langfristig hat die Regierung aber eine schwere Aufgabe vor sich. Die Probleme verschwinden nicht so schnell, die wirtschaftlichen Aussichten sind nicht sehr gut. Die US-Regierung erhöht den Druck, und viele europäische Unternehmen befürchten, ins Visier zu geraten, wenn sie im Iran Geschäfte machen. Rouhani und seine gesamte Regierung sind aber davon abhängig, dass sich die Wirtschaft bessert und ausländische Investitionen hereinkommen. Diese Proteste werden also wieder hochkochen.
Die EU ist der einzige westliche Player, der noch einen Hebel hat, wenn er mit dem Iran verhandelt.
profil: Warum sollte das Regime sie nicht genauso unterdrücken wie bisher? Bajoghli: In gewisser Weise sind die jüngsten Proteste wirklich gefährlich für das Regime. Zum ersten Mal protestierten Menschen in Dörfern und kleinen Städten, wo jeder jeden kennt. Das ist nicht wie in Teheran, wo es etwas sicherer ist, nach draußen zu gehen, weil man in der Menge eher anonym bleiben kann. In diesen kleineren Orten kann jeder mehr oder weniger jeden anderen identifizieren. Diese Leute sind bereit, ein großes Risiko einzugehen. Sie kommen außerdem aus einem Teil der Gesellschaft, dessen Unterstützung die Machthaber der Islamischen Republik bisher als selbstverständlich angesehen haben. Das ist nun offenbar nicht mehr der Fall und ein schwerer Schlag für das System als Ganzes. Andererseits wurde der Sturz der Islamischen Republik vorausgesagt, seit sie 1979 an die Macht kam. Bald feiert sie ihren 40. Jahrestag. Das System ist sehr anpassungsfähig und verändert sich, um zu überleben.
profil: Was erwarten Sie für die nächsten Wochen? Bajoghli: Eine Vorhersage ist schwer möglich. Es gab bereits größere Pro-Regime-Kundgebungen, die Präsenz von Sicherheitskräften in den Städten wurde erhöht. Ich gehe zwar davon aus, dass weitere Proteste unterdrückt werden, aber in den nächsten Monaten kann viel passieren. Im Februar ist der Jahrestag der Revolution, das Regime wird dazu große Feiern organisieren. Das ist aber auch ein günstiger Zeitpunkt für die Leute, um auf die Straße zu gehen und zu sagen: Ihr habt das Versprechen der Revolution nicht erfüllt. Das Regime muss sich auf viele Hindernisse einstellen. Dazu kommt, dass die Machthaber untereinander schwer zerstritten sind. Derzeit schieben sie sich gegenseitig die Schuld für die Proteste zu - und dafür, dass sie außer Kontrolle geraten sind.
profil: Wie sollte sich die EU in dieser komplexen Situation verhalten? Bajoghli: Die EU spielt eine sehr wichtige Rolle. US-Präsident Donald Trump stellte sich fast schon automatisch auf die Seite der Demonstranten. Die EU ist der einzige westliche Player, der noch einen Hebel hat, wenn er mit dem Iran verhandelt. Das Regime will gute Beziehungen. Die EU sollte also Besorgnis über die Geschehnisse ausdrücken, das Recht auf Protest unterstützen und vor Menschenrechtsverletzungen warnen. Sie sollte aber auch in respektvoller Distanz bleiben und nicht den Weg der US-Regierung gehen.