Israel: Das traurige Erbe des Sechstagekrieges
Von Robert Treichler
Der Krieg kam überraschend, er war kurz, und er hatte einen eindeutigen Sieger: Israel. Doch ein halbes Jahrhundert nach dem Sechstagekrieg überdeckt das Unglück, das die Folgen dieser Auseinandersetzung über die Region gebracht haben, die heroische Geschichte bei Weitem. Am 5. Juni 1967 um 7.45 Uhr flog eine Armada von Kampfflugzeugen der israelischen Air Force einen Angriff auf ägyptische Luftwaffenstützpunkte. Ägypten hatte die Meerenge von Tiran für israelische Schiffe gesperrt, Israel befürchtete einen Angriff und schlug präventiv zu. Der erst 19 Jahre zuvor gegründete Judenstaat siegte in nur sechs Tagen auf beeindruckende Weise gegen Ägypten und die halbherzig zu Hilfe geeilten arabischen Staaten Syrien und Jordanien. Die Bedeutung des militärischen Erfolgs war enorm: Das kleine, junge Israel hatte gezeigt, dass es sich gegen seine feindseligen Nachbarn behaupten konnte. Knapp zwei Jahrzehnte nach dem Holocaust durften sich die Juden in ihrem Staat nun endlich sicher fühlen. Das war ein mehr als berechtigter Grund zur Euphorie.
Heute ist die Geschichte des Sechstagekrieges eine andere, denn auf die erfolgreichen Kampfhandlungen Israels im Jahr 1967 folgte ein halbes Jahrhundert des Scheiterns aller Beteiligten - der Israelis und der Palästinenser. Wenige Jahre nach Kriegsende bekräftigte die Generalversammlung der Vereinten Nationen das Recht der Palästinenser auf nationale Unabhängigkeit, die sogenannte Zweistaatenlösung nahm langsam Gestalt an. Doch anstatt das Land, das die israelischen Streitkräfte erobert hatten, zwischen Israel und den Palästinensern aufzuteilen, wurden der palästinensische Ostteil von Jerusalem, das Westjordanland und der Gazastreifen zum Zankapfel in einem immer wieder blutigen, endlos scheinenden Streit. Es gab viel versprechende Phasen, wie etwa die Jahre nach dem Osloer Abkommen von 1993, und grausame, wie die Welle palästinensischer Selbstmordattentate während der Zweiten Intifada zu Beginn des Millenniums.
In all der Zeit arbeiteten jüdische Siedler daran, zu verhindern, dass jemals ein palästinensischer Staat in den besetzten Gebieten errichtet werden könnte. Die internationale Gemeinschaft sah darin ein wachsendes Hindernis für einen möglichen Friedensschluss. Heute ist dieses Hindernis annähernd unumstößlich geworden, das hat nicht nur für die Palästinenser fatale Konsequenzen.
Demokratische Werte unter Druck
In Israel, dem einzigen demokratischen Staat in der Region, geraten eben diese demokratischen Werte immer stärker unter Druck. Die israelische Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu befördert den Bau neuer - und nach internationalem Recht illegaler -Siedlungen in den besetzten Gebieten und schlägt alle Mahnungen von innen und außen in den Wind. Mehr noch: Die Regierung betreibt eine ideologische Abschottung, die repressive Züge annimmt.
Ein paar Beispiele aus jüngster Zeit: Kritische NGOs, die zum größeren Teil aus dem Ausland - oft von europäischen Staaten - finanziert werden, müssen dies laut Gesetz auf ihren Berichten vermerken. Ziel ist es, diese Organisationen zu diskreditieren. Zwei von ihnen, Btselem und Breaking the Silence, die Menschenrechtsverstöße in den besetzten Gebieten dokumentieren, sind der Regierung ein besonderer Dorn im Auge. Weil sich Belgiens Premier Charles Michel in Jerusalem mit Vertretern der beiden Organisationen traf, wurde der belgische Botschafter gerüffelt. Ein Treffen mit Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel sagte Netanjahu aus demselben Grund ab.
Wer zum Boykott Israels aufruft - etwa von Waren, die in den besetzten Gebieten hergestellt wurden -, darf nicht mehr nach Israel einreisen. Die US-Sektion der Friedensorganisation Peace Now sagte ihre diesjährige Israel-Reise ab, weil sie fürchtete, dass die Teilnehmer am Flughafen Tel Aviv zurückgewiesen würden. Peace Now hatte sich für einen Boykott von Westbank-Produkten ausgesprochen. Israel fühlt sich vom Europäischen Parlament verfolgt, weil dieses einen Stopp der Siedlungspolitik fordert und weil die EU eine korrekte Kennzeichnung von Waren verlangt, die in den besetzten Gebieten hergestellt werden.
Israels Konflikte mit Europa, mit den UN und mit der abgetretenen US-Regierung unter Barack Obama hängen alle damit zusammen, dass Israel daran festhält, immer mehr Menschen in den besetzten Gebieten anzusiedeln.
Das ist das traurige Erbe des Sechstagekriegs.