Jahrestag von George Floyds Tod: "Papa hat die Welt verändert"
Der vergangene Mittwoch markierte den Jahrestag des Mordes an George Floyd. "I can't breathe" keuchte der Afroamerikaner am 25. Mai 2020, als ein weißer Polizist sein Knie neun Minuten lang auf Floyds Hals presste, während der 46-Jährige flehte, ihn atmen zu lassen. Dann starb er.
Das färbte Social Media Timelines schwarz.
Unter dem Hashtag #blackouttuesday wurden schwarze Quadrate mit Botschaften der Solidarität mit Anti-Rassismus-Protesten. Das Social-Media-Phänomen entstand aus der ursprünglichen Initiative #TheShowMustBePaused, die von den Musikmanagern Brianna Agyemang und Jamila Thomas, Senior Director of Marketing bei Atlantic Records, ins Leben gerufen wurde: "Diese Ungerechtigkeiten, mit denen wir in Amerika konfrontiert sind, sind nicht nur auf unsere Gemeinschaft beschränkt. Dies ist eine globale Initiative und unsere Bemühungen werden Mitglieder auf der ganzen Welt einschließen".
Ein Jahr später ist US-Präsident Joe Biden mit den Angehörigen des Opfers zusammengekommen. Das Weiße Haus teilte mit, dass auch Vizepräsidentin Kamala Harris an dem Treffen in Washington teilnahm - als erste Schwarze in dem Amt. Dabei wurden Maßnahmen gegen Rassismus und Polizeigewalt diskutiert. Die Verurteilung des weißen Polizisten Derek Chauvin wegen Floyds Tod im vergangenen Monat sei laut Biden ein wichtiger Schritt in Richtung Gerechtigkeit gewesen. "Aber unser Fortschritt kann dort nicht aufhören."
Viele Amerikanerinnen und Amerikaner sehen das auch so. Auf die Tötung Floyds folgten nicht nur landesweite Proteste gegen Polizeigewalt gegen Schwarze, sondern auch eine intensive Debatte über Rassismus in den USA. Diese erreichten in weiterer Folge die ganze Welt.
Wegen der Tötung Floyds wurde der Polizist Chauvin im April in einem Verfahren in Minneapolis unter anderem wegen Mordes zweiten Grades schuldig gesprochen. Das Strafmaß wurde noch nicht verkündet. Der Prozess gegen drei mutmaßliche Komplizen Chauvins soll im März kommenden Jahres beginnen.
Der erhoffte Wandel schien durch neue Vorfälle gebremst zu werden. Ende März erschoss ein weißer Polizist in Chicago den erst 13-jährigen Latino Adam Toledo bei einer Verfolgungsjagd. Mitte April tötete nahe Minneapolis eine Polizistin den 20-jährigen Schwarzen Daunte Wright, als sie offenbar versehentlich anstelle ihrer Elektroschockpistole ihre Schusswaffe abfeuerte. Zehn Tage später starb in einer Kleinstadt im Bundesstaat North Carolina der Afroamerikaner Andrew Brown Jr. im Kugelhagel der Polizei, als er sich mit seinem Auto seiner Festnahme entziehen wollte.
Ich dachte wirklich, dass der Tod meines Bruders der letzte Fall von Polizei-Brutalität sein würde, aber wie wir alle sehen können, geht es weiter. Immer weiter.
An dem Gespräch mit Biden und Harris im Weißen Haus nahmen mehrere Angehörige Floyds teil, darunter dessen siebenjährige Tochter Gianna. Biden erinnerte in seiner Mitteilung daran, wie Gianna ihm vor der Beerdigung ihres Vaters gesagt habe: "Papa hat die Welt verändert." Biden fügte nun hinzu: "Das hat er."
Wenn man Bundesgesetze machen kann, um den Vogel, den Weißkopfseeadler, zu schützen, kann man auch Bundesgesetze machen, um People of Color zu schützen.
Biden forderte den Kongress erneut dazu auf, ein nach George Floyd benanntes Gesetz für Polizeireformen zu verabschieden. "Um eine wirkliche Veränderung herbeizuführen, müssen wir Rechenschaft ablegen, wenn Polizeibeamte ihren Eid verletzen." Der Kongress war dazu aufgerufen worden, dieses Gesetz spätestens zum Jahrestag von Floyds Tod zu beschließen. Das von Bidens Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus hat den Entwurf zwar im März verabschiedet. Im Senat sind die Demokraten aber auf die Stimmen mehrerer Republikaner angewiesen.
Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass die Bundesregierung Anreize für das Verbot von Würgegriffen bei Polizeieinsätzen schafft. Die Immunität von Polizisten soll eingeschränkt werden, um Strafverfolgung nach unzulässiger Gewaltanwendung zu erleichtern. Außerdem soll unter der Leitung des Justizministeriums eine nationale Datenbank für polizeiliches Fehlverhalten aufgebaut werden. Damit soll erschwert werden, dass gewalttätige Polizisten nach einer Entlassung bei anderen Polizeibehörden anheuern.
