Lampedusa: Wie Flüchtlinge für die verfehlte EU-Politik büßen müssen

Von Eva Konzett

Ein eindringlicher Hilferuf erschallt vom Mittelmeer herauf, und in die Verzweiflung mischt sich ein zunehmend anklagender Ton. Wie könne man vom Schicksal hart Getroffene so schändlich im Stich lassen? Wo blieben da Menschlichkeit und Solidarität?

Nein, es sind in diesem Fall nicht die Bootsflüchtlinge, die sich ihre Wut von der Seele schreien. Es sind vielmehr jene, von denen sich die Flüchtlinge Unterstützung erhofften: die italienischen Behörden. Sie sehen sich als Opfer, denen geholfen werden muss. Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi forderte vergangene Woche die Europäische Union einmal mehr auf, seinem Land beizustehen, weil es mit dem Flüchtlingsstrom, der von Afrika heraufzieht, einfach nicht fertigwerden könne.

Die Bilder von immer neuen, heillos überfüllten Barken, aus denen erschöpfte, zu Tode verängstigte Menschen geborgen werden, die gerade noch mit dem Leben davongekommen sind, verfehlen ihre Wirkung nicht. Sie rühren die Öffentlichkeit, sie rufen Vorreiter der Menschlichkeit wie Papst Franziskus auf den Plan – und sie dienen der Regierung in Rom als Beleg dafür, dass niemand von ihr verlangen könne, das Flüchtlingsproblem allein zu bewältigen.

Die Mär von Lampedusa
Tatsächlich hat der Druck auf die südlichen Mittelmeerstaaten, und hier besonders auf Italien, in jüngster Zeit zugenommen. Die Insel Lampedusa ist zum Synonym für den Umgang des reichen Europa mit den Armen und Verfolgten aus Afrika und dem Nahen und Mittleren Osten geworden. Aber die Macht der Bilder verzerrt die realen Dimensionen: Im Jahr 2013 verzeichnete Italien 27.930 Asylanträge. Heuer waren es bislang rund 50.000 Flüchtlinge, die über das Meer kamen. Die Zahl steigt demnach, aber für ein Land mit über 60 Millionen Einwohnern, das pro Jahr von über 46 Millionen Touristen besucht wird, müsste auch das zu bewältigen sein. Österreich etwa nahm während der Jugoslawien-Kriege der 1990er-Jahre 115.000 Menschen auf, 60.000 von ihnen blieben dauerhaft im Land.

Wenn Italiens Behörden überfordert sind, dann ist das ebenso unentschuldbar, wie es in Österreich und anderen reichen Ländern nicht einzusehen ist, warum Flüchtlingslager zu klein und deshalb überfüllt sein müssen. In Wahrheit unternimmt Italien alles, um sich der Flüchtlinge zu entledigen und nur ja keine zusätzlichen Kosten in Kauf nehmen zu müssen. Die Öffentlichkeit sieht die Afrikaner, wenn sie in Lampedusa an Land kommen; danach nicht mehr – außer, wenn unerwünschte Bilder aus dem Lager nach außen dringen. Vergangenen Dezember etwa schockierte ein Video, das von einem der Insassen gedreht worden war, ganz Italien. Darauf war zu sehen, wie Migranten sich reihenweise nackt im Freien an einer Wand aufstellen mussten, um mit einem Desinfektionsmittel abgespritzt zu werden. Am Weihnachtstag begannen die Behörden daraufhin mit der Räumung des Lagers, 169 Flüchtlinge wurden auf das italienische Festland ausgeflogen. Aber wie geht der Weg der Lampedusa-Flüchtlinge weiter?

Verlockende Bilder eines besseren Lebens
In Hamburg kann Andreas, ein 30 Jahre alter Flüchtling aus dem westafrikanischen Ghana, darüber Auskunft geben. Er hatte als Gastarbeiter in Libyen gelebt, weil ein ethnischer Konflikt in seinem Heimatland sein Leben bedrohte. Der Mann mit den raspelkurzen Haaren erzählt vom Leben in Tripolis mit eigenem Appartement, einem Job und genug Geld, um seine Mutter und seinen Bruder daheim in Ghana zu unterstützen. Und er erinnert sich an die Küste bei Tripolis und an das Meer, von dem die Leute sagten, dass dahinter Europa liege – ein Europa, von dem sie alle keine Ahnung hatten, nur verlockende Bilder eines besseren Lebens im Kopf.

Die längste Zeit verschwendete Andreas keinen Gedanken an die Möglichkeit der gefährlichen Überfahrt. „Keiner hat sich ins Boot gesetzt. Denn es ging uns gut. Mir ging es gut“, sagt er.

Doch als das Gaddafi-Regime stürzt und der Krieg losbricht, gilt Andreas, weil er Schwarzafrikaner ist, als Anhänger des verhassten Ex-Diktators und muss wieder fliehen. An einem Herbstmorgen des Jahres 2011 steigt er auf einen der Kähne, die von der libyschen Küste nach Lampedusa übersetzen, und von denen jeder weiß, dass sie nicht immer am Ziel ankommen.

„Die Italiener wollten mich nicht“
Es wird ein Horrortrip. Mehrere Tage dauert die Fahrt, auf dem Boot sind mehr als 1000 Menschen zusammengepfercht, ein Motorschaden bringt sie an den Rand einer Katastrophe. Doch am Ende gehen sie in Lampedusa von Bord: „Ich habe überlebt. Und ich war glücklich“, erinnert sich Andreas. Aber die Europhorie weicht rasch der Erkenntnis, ein ungebetener Gast zu sein. „Die Italiener wollten mich nicht“, sagt Andreas heute. Das ist nicht nur ein vages Gefühl, sondern die harte Realität, die ihm und vielen anderen im Lager begegnet. Sofort nach der Ankunft auf Lampedusa beginnen die Behörden damit, die Flüchtlinge auf ganz Italien aufzuteilen. Andreas landet in einem Auffangzentrum in Mailand. Weil ihn niemand über seine rechtliche Lage aufklärt, beginnt er selbstständig, in Internetcafés zu recherchieren. Dass er in Ghanas Hauptstadt Accra einst Marketing studiert hat und fließend Englisch spricht, hilft.

Doch der Aufenthalt in Italien endet abrupt. „Mitarbeiter der Behörde sind ins Camp gekommen“, berichtet Andreas. Wer aus Libyen geflohen war, der müsse nun verschwinden, hätten sie verlangt: „Sie haben uns einfach rausgeschmissen.“

„In Deutschland habe ich vielleicht eine Chance“
Um die Reiselust zu wecken, stecken die Italiener dem jungen Mann 400 Euro und Touristenpapiere zu: ein paar Banknoten als Startkapital für eine Zukunft, um die sich der italienische Staat dann nicht mehr kümmern muss. Andreas schläft einige Nächte auf der Straße, streunt herum, verzweifelt. In seiner Kindheit hat er viel Gutes über Deutschland gehört, außerdem lebt dort die größte Gemeinschaft an Ghanaern in Europa. „In Deutschland habe ich vielleicht eine Chance“, redet sich Andreas Mut zu. Er kauft eine Fahrkarte und setzt sich in den Zug.

Zahlreiche Lampedusa-Flüchtlinge berichten über solch inoffizielle Reiseaufforderungen durch die italienischen Behörden. Da sich Rom mit dem Flüchtlingsproblem alleingelassen fühlt, unterläuft die Regierung die europäischen Regeln, die besagen, dass Flüchtlinge in demjenigen Land einen Asylantrag stellen müssen, in dem sie zum ersten Mal EU-Territorium betreten haben, und dass dieses Land die Pflicht hat, ihren Antrag zu prüfen. Das ist der Inhalt des sogenannten Abkommens von Dublin. Indem Italien die Flüchtlinge zur Weiterreise drängt, gibt es den Druck an seine europäischen Nachbarn weiter – mit der zweifelhaften moralischen Rechtfertigung, dass der Mittelmeerstaat nicht die ganze Last der Migration tragen könne.

Anfang Juni erhob das UN-Flüchtlingshochkommissariat Unhcr ähnliche Vorwürfe gegen die italienischen Behörden. Zwei Gruppen von 160 bis 170 Menschen seien auf zwei Parkplätzen am Stadtrand von Rom beziehungsweise Mailand ausgesetzt worden. Ihnen wurde jedoch, anders als im Fall von Andreas, nicht einmal Geld zur Weiterreise oder für Lebensmittel gegeben. Die Flüchtlinge, die aus Syrien und Afrika stammten, wurden barfuß und orientierungslos aufgefunden.

Andreas irrt nun schon drei Jahre durch Europa. Als er in Deutschland strandete, hatte er anfangs eine Schlafstelle in der Hamburger St.-Pauli-Kirche, auf bescheidenen Holzdielen unter der Empore. Italien will ihn nicht zurücknehmen, und Deutschland wirft ihm vor, dass er gegen das Dubliner Abkommen verstoßen habe. Der Ghanaer hat sich mit Schicksalsgenossen zu einer Gruppe zusammengetan, „Lampedusa in Hamburg“ nennt sie sich. Nach eigenen Angaben hat sie 300 Mitglieder, die Zahl erscheint jedoch etwas hoch gegriffen. Sie fordern ein kollektives Gruppenbleiberecht als Kriegsfüchtlinge aus Libyen. Doch die deutschen Behörden winken ab.

Lange hatten die Flüchtlinge auf den Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg gehofft. Doch dieser Strohhalm knickt, als die Richter im Frühjahr 2013 in mehreren Fällen in Italien keine systemischen Mängel in den Asylverfahren und in der Flüchtlingsbetreuung erkennen. Zuvor hatten deutsche Gerichte Abschiebungen nach Italien mit genau dieser Argumentation ausgesetzt. Nach Griechenland schieben die Mitgliedsstaaten seit 2011 nicht mehr ab. Das Urteil aus Straßburg aber schafft vorläufig eine Lehrmeinung für Italien, an der sich alle orientieren.
Andreas und seinen Leidensgenossen bleiben nur zwei Möglichkeiten: unterzutauchen oder in einem wenig aussichtsreichen Einzelverfahren Asyl zu beantragen. Andreas und sein Kumpel Biggie, der in losen Hosen, einem gestreiften Shirt und mit Baseball-Kappe einen HipHopper mimt, haben sich für zweiteren Weg entschieden. Bis ihre Anträge geprüft sind, hat Hamburg sie in einem Heim etwas außerhalb der Stadt untergebracht. In fehlerfreiem Deutsch zählen die Burschen die U-Bahnstationen der Linie 1 auf.

„Jungfernstieg, Meßberg, Steindorf bis Wandsbek. Bis nach Volksdorf ist es echt weit“, lacht Biggie. Er, der erst auch in der Kirche und dann in einem Baustellencontainer geschlafen hat, freut sich ehrlich über die Ein-Mann-Pritsche im Zweibettzimmer, die nur ihm gehört.

Asuquo Udo hat sich anders entschieden. Kämpferisch sitzt der Nigerianer auf der Bank eines Cafés in St. Pauli, an den Nebentischen nippt die Kreativschickeria der Stadt an Espresso und Astra-Bier. Es hat einige Zeit gedauert, bis Udo sich nach der langen Reise aufgerappelt hat. Als er vor einem Jahr in Hamburg ankam, war er am Ende seiner Kräfte. Zuhause in Nigeria warten Frau und Kinder – auf den Vater und noch mehr auf das Geld, das er nicht schicken kann. Einst hat er als Journalist gearbeitet, in Libyen dann auf dem Bau. Heute lebt er auf der Straße, ist aktives Mitglied von „Lampedusa in Hamburg“ und verweigert ein Einzelverfahren, um Asyl zu beantragen.

Er verweist auf UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon, der nach der Katastrophe vor Lampedusa im Oktober 2013, als hunderte Flüchtlinge ertranken, die EU-Staaten gemahnt hatte, die Menschenrechte für Flüchtlinge zu garantieren. „Reicht es denn nicht, dass wir diese Reise überlebt haben?“, fragt Udo aufgebracht: „Wir fordern humanitäres Bleiberecht. Die italienischen Behörden, nicht wir, haben das Dublin-Abkommen verletzt“, sagt der 49-Jährige. In Italien sieht er keine Zukunft für sich.

Damit ist das Paradoxon komplett. Italien kann oder will die Flüchtlinge, die Lampedusa erreichen, nicht versorgen und schickt sie stillschweigend weiter. Wo immer sie dann hinkommen, haben sie kaum Chancen auf Anerkennung als Asylwerber, weil sie in Italien hätten bleiben müssen. Die seit Februar im Amt befindliche Regierung agiert gegenüber Flüchtlingen nicht so prinzipiell ­abweisend wie ihre Vorgängerregierung unter Silvio Berlusconi – auch wenn Innenminister Angelino Alfano beiden Kabinetten angehörte. Jedenfalls wurde der umstrittene Paragraf, der „illegale Einreise“ unter Strafe stellte, inzwischen gestrichen.

Wer mit dem Boot nach Lampedusa kommt, wird immerhin nicht mehr mit Strafe bedroht. Mit Hilfe allerdings braucht auch niemand zu rechnen.

Mitarbeit: Robert Treichler