Leitartikel von Rosemarie Schwaiger: Bildersturm
Was für ein perfekter Tag: Der Himmel über dem Flughafen von Athen schimmerte zartblau, die Herbstsonne schien, die Luft wirkte morgendlich frisch. Alle Anwesenden hatten sich fein gemacht, die Erwachsenen lächelten, die Kinder waren fröhlich und brav. „Heute haben Sie die Möglichkeit, eine Reise in die Hoffnung auf eine bessere Zukunft zu machen“, sagte Alexis Tsipras, der griechische Premierminister. Dann bestiegen 30 Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak ein Flugzeug in Richtung Luxemburg. Manche drehten sich auf der Gangway noch einmal um und winkten der versammelten Politprominenz zu.
Genau so soll es laufen, wenn man schon extra Kamerateams und Fotografen bestellt hat.
Mag ja sein, dass die im September beschlossene Verteilung von 160.000 Flüchtlingen in der EU bisher ein veritabler Flop war. Aber jetzt gibt es immerhin diese schönen Bilder von ein paar zufriedenen, bestens umsorgten Familien, die per Flugzeug in ein neues Leben starten. Das griechische Fernsehen übertrug die feierliche Verabschiedung am Mittwoch vergangener Woche sogar live. Besser geht es kaum.
Leider sind solche Glücksfälle selten. Abseits von selbst organisierten PR-Terminen scheinen wichtige Teile von Europas politischen Eliten derzeit hauptsächlich damit beschäftigt zu sein, sich zu fürchten – und zwar vor einer ganz anderen Art von Bildern. Volker Kauder, Fraktionsvorsitzender der deutschen CDU, hat den Inhalt dieser Albträume so beschrieben: „Keine Stunde würde es die Mehrzahl der Deutschen aushalten, wenn Bilder kämen, wie Soldaten mit Knüppeln auf Frauen einschlagen, die mit ihren Kindern über die Grenze wollen.“ Österreichs Kanzler Werner Faymann will keinen Zaun in Spielfeld, weil er nicht „Bilder von erfrierenden Menschen, die vor einem Krieg geflüchtet sind“, riskieren will. Der Grüne Joschka Fischer, ehemals deutscher Außenminister, verteidigte die Willkommenskultur seiner politischen Gegnerin Angela Merkel mit dem Schreckensbild einer deutschen Grenze, die „mit Wasserwerfern und Polizei dichtgemacht“ würde. In vielen Politikerinterviews ist derzeit von solchen und ähnlichen Szenen die Rede, die doch sicher keiner sehen wolle.
Wer sollte da widersprechen? Niemand, der bei Trost ist, will solche Dramen in Kauf nehmen. Aber die totale Kapitulation ist vermutlich auch keine Lösung. Europas Grenzschutz wirkt seit Monaten wie eine Spielart der alternativen Pädagogik. Vom Prinzip des Handelns hat man sich weitgehend verabschiedet. Wer etwas tut, könnte ja irgendwann an unschönen Fotos schuld sein, die den Bürger verstören und, das ist am Schlimmsten, bis in alle Ewigkeiten im Internet kursieren. Wer passiv bleibt, hat ein gutes Gewissen und wird beim nächsten Shitstorm eventuell verschont.
In den nächsten Monaten und Jahren wird es, nur zum Beispiel, notwendig werden, sehr viele Asylwerber wieder heimzuschicken. Nicht jeder wird freiwillig abreisen. Hässliche Vorfälle werden nicht ausbleiben, und irgendwer hat immer ein Smartphone dabei, um sie zu dokumentieren.
Man muss gar nicht die Vision vom prügelnden Soldaten bemühen. Davon ist zumindest Mitteleuropa beruhigend weit entfernt. Die Angst der Politiker beginnt schon deutlich unterhalb solcher Eskalationsstufen. Angesichts der schieren Menge an Menschen, die mehr oder weniger ungeregelt unterwegs sind, kommt es zwangsläufig zu Situationen, die in einem Facebook-Posting nicht gut aussehen. Zigtausendfach geteilt und kommentiert, kann schon ein weinendes Kleinkind zum Beweis für die Unmenschlichkeit des Asylwesens stilisiert werden. Die Politik muss sich an die Zufälligkeit und Willkür solcher Empörungswellen gewöhnen, sonst verliert sie jeden Handlungsspielraum. In den nächsten Monaten und Jahren wird es, nur zum Beispiel, notwendig werden, sehr viele Asylwerber wieder heimzuschicken. Nicht jeder wird freiwillig abreisen. Hässliche Vorfälle werden nicht ausbleiben, und irgendwer hat immer ein Smartphone dabei, um sie zu dokumentieren.
„Wir dürfen nicht aus Angst vor unschönen Bildern die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit und unsere Souveränität aufgeben“, sagte Österreichs Außenminister Sebastian Kurz neulich. Kurz ist dezidiert kein Vertreter des Kuschelkurses. Er plädiert für eine Sicherung der europäischen Außengrenzen und auch dafür, den Bürgern in dieser Hinsicht die Wahrheit zuzumuten. Ein Asylsystem mit einem völlig unkontrollierten Zustrom bis Mitteleuropa könne nicht funktionieren.
Das klingt nicht sehr nett. Doch wenn man sich die Alternativen ansieht, ist diese Variante bei Weitem nicht die unmenschlichste. Derzeit favorisiert wird auf EU-Ebene ein Grenzschutzabkommen mit der Türkei, die eine Art verlängerte Werkbank der europäischen Asylpolitik werden soll. Wenn alles läuft wie geplant, müsste der lupenreine Demokrat und bekannte Humanist Recep Tayyip Erdogan in Zukunft dafür sorgen, dass Asylwerber erst gar nicht in Boote steigen, um nach Europa zu fahren. Wie er das macht, muss man wohl ihm überlassen. Falls es dabei zu gruseligen Fotomotiven kommt, wird ihm das vermutlich egal sein. Er ist da nicht so pingelig.
Hauptsache, Österreich muss an der Grenze in Spielfeld kein „Türl mit Seitenteilen“ (©Werner Faymann) aufstellen, und Deutschland muss nicht testen, ob die jüngst beschlossene „verschärfte Residenzpflicht“ für Asylwerber langfristig funktioniert. Wäre doch unschön, wenn die „Aufnahme-Einrichtungen“ an den Grenzen irgendwann wie ganz normale Gefängnisse aussähen.