Libyen: Der Aufstand der Libyer gegen die Milizen

Von Petra Ramsauer, Bengasi

Die Straßen von Tripolis sind dieser Tage ein schier unerschöpflicher Fundus an Uniformen. Wer will, adjustiert sich mit Jacke und Barett, Schlagstock oder Faustfeuerwaffe und gibt sich als Ordnungshüter aus. Libyen hat bis heute, bald drei Jahre nach dem Sturz von Diktator Muammar Gaddafi, keine einheitliche, staatlich legitimierte Exekutive. Teile des Polizeiapparats aus Zeiten vor der Revolution bestehen noch. Gleichzeitig tummeln sich in den Städten gänzlich untrainierte Kräfte, die irgendwelchen irregulären Milizen angehören.

Das Gewirr von Uniformen ist nur ein Symptom der vertrackten Sicherheitslage in Libyen, das im Oktober 2011 durch einen Volksaufstand, unterstützt von der internationalen Gemeinschaft, befreit wurde. Seither hat niemand im Land das Gewaltmonopol erlangt. Der Alltag im Straßenverkehr ist lediglich der Anfang einer Geschichte über das Leben in Anarchie, in der sich das Faustrecht als Interimsverfassung etabliert hat.

Mini-Armeen
Egal, wen man fragt, jeder der sechs Millionen Libyer sehnt sich nach Sicherheit. Doch wer kann dafür sorgen? Teile der zahllosen regionalen Kampfeinheiten, der „Katibas“ aus der Zeit des Bürgerkriegs, haben sich mittlerweile zu etwa 300 Milizen formiert, diese wiederum haben sich in Verbänden zu mehreren Mini-Armeen zusammengeschlossen. Sie werden von autonom agierenden Kriegsherren gesteuert, die ihrerseits rivalisierenden Ministern und Abgeordneten des Interimsparlaments zu Diensten sind. Den insgesamt rund 200.000 Kämpfern steht eine nicht mehr als ein paar tausend Mann starke Armee gegenüber. Wer kann, ist privat bewaffnet. Die Mordrate stieg während der vergangenen beiden Jahre um 500 Prozent.

Plage
Den Kämpfern der Milizen verdanken die Libyer die Befreiung vom Gaddafi-Regime. Doch inzwischen sind die Befreier längst zu einer Plage geworden. Am 15. November entfachte eine Demonstration der Bevölkerung von Tripolis gegen den mächtigsten der Miliz-Verbände, den islamistischen „Schild Libyens“, eine Welle des zivilen Aufstands. Der Protest endete in einem Massaker, die Kämpfer der Miliz eröffneten das Feuer auf die Menschenmenge, darunter Frauen und Kinder. Mit großkalibrigen Maschinengewehren schossen sie auf die Demonstranten. 47 starben, 516 wurden verletzt.

Eskalation
Die Eskalation hatte sich Tage zuvor angebahnt. Einheiten der Miliz „Schild Libyens“ entführten den Premierminister Ali Zeidan aus dessen Schlafzimmer. Im Pyjama wurde er auf eine Polizeistation gebracht, wo man ihn zum Rücktritt zwingen wollte. Seine Rettung war der Beginn von Libyens zweiter Revolution: Die aufgebrachte Bevölkerung aus der umliegenden Nachbarschaft befreite den Premier aus den Händen der Kämpfer.

Der wichtigste Verbündete der Libyer in diesem neuen Kampf ist ausgerechnet die Armee. Einst verhasst als Instrument von Gaddafis Repression, kehrt sie nun in einem anderen Kontext wieder.
„Ich weiß nicht, wo diese Armee auf einmal herkommt“, sagt Thaif Ibramhim, ein 33-jähriger Bäcker, der nahe dem Märtyrer-Platz in der Hauptstadt Tripolis sein kleines Geschäft führt. „Wichtig ist nur, dass sie jetzt endlich da ist.“

Croissants und Schusswechsel
Der Bäcker profitiert doppelt von der neu erwachten Zuneigung zur libyschen Nationalarmee. Im Moment des brutalen Angriffs auf Demonstranten schritt die Armee erstmals erfolgreich zum Schutz der Bevölkerung ein. Spontan überreichten begeisterte Passanten daraufhin den Soldaten Croissants. Die Geste wurde zum Symbol. Die Bürger von Tripolis, im Rest des Landes gern als verweichlichte „Croissants“ verspottet, hatten Mut bewiesen. „Wir haben gezeigt, dass wir uns auch was trauen, und haben diese Miliz-Banden vertrieben“, sagt Thaif Ibramhim stolz. Wie schnell dieses Symbol seine Wirkung entfaltete, zeigte sich in Bengasi: Als die ersten Truppen im Kampf gegen die dschihadistische Miliz „Ansar al-Scharia“ auftauchen, überhäufte die Bevölkerung sie als Zeichen des Danks mit Croissants.

Der lang gediente General der staatlichen Armee, Mohammed Buseidi, hat vier Jahrzehnte auf einen Triumph wie diesen gewartet. „Von mir aus auch in Form von Gebäck.“ Wichtig sei, dass man vom Volk endlich akzeptiert werde: „Gaddafi hasste uns. Er war doch selbst Soldat und hat mit verbündeten Offizieren 1969 den Coup gestartet. Er wusste: Was ich kann, können die anderen auch. Deshalb rüstete er seine Bodyguards und Spezialkräfte hoch und ließ uns ausbluten. Dann kam die Revolution, und das Misstrauen wechselte die Seiten.“

Jetzt hat die Armee unerwartet großen Zulauf. In der Zentrale der Sondereinheit der „Saika Brigaden“ überwacht der 62-jährige General die Ausbildung junger Rekruten. Nach einer Vorbereitung in Libyen werden sie ins Ausland geschickt: Italien, die Türkei und Großbritannien haben sich dazu bereit erklärt, beim Aufbau der neuen Armee zu helfen. Die Unterstützung kommt zum richtigen Zeitpunkt: 180 neue Rekruten meldeten sich in Tripolis innerhalb einer Woche.

„Schutz von Tripolis”
Auf der Seite der Milizen schätzt man die Lage naturgemäß konträr ein. Den „Schild Libyens“ hatte Nuri Abu Sahmein, der Sprecher des Übergangsparlaments, im vergangenen August „zum Schutz von Tripolis kommen lassen“. Andere Milizen, etwa aus der Stadt Zintan, wären sonst nicht mehr beherrschbar gewesen, so Sahmein. Mit umgerechnet 700 Millionen Euro bedachte er den Verband „Schild Libyens“ für diesen Dienst. Die Miliz zählt wie Kongress-Sprecher Sahmein selbst zum Machtblock der libyschen Muslimbruderschaft. Die Entführung des Premiers einige Monate später war der Höhepunkt des internen Machtkampfs zwischen Premier und Parlamentssprecher sowie den Machtblöcken dahinter.

Große Fehler
Im Schock nach dem Blutbad vom 15. November wurde der „Schild Libyens“ ebenso aus Tripolis und anderen Städten vertrieben wie andere Milizen auch. Zumindest sieht es, oberflächlich betrachtet, so aus. „Das war ein großer Fehler“, sagt Abdellatif Karmoos, einer der Spitzen der libyschen Muslimbruderschaft. In dem Fünf-Sterne-Hotel Radisson Blu an der Ufercorniche von Tripolis haben er und seine Gruppe ihr Hauptquartier bezogen. Sie sind hier ständig umringt von einer beträchtlichen Anzahl bärtiger Kämpfer in Khaki-Uniformen. Bei Caffè Latte in der Lobby droht Karmoos, im Zivilberuf Vorstand der Agrar-Fakultät der Universität: „Es wird noch mehr Morde, Entführungen und Raubzüge geben. Wie konnte man diese Milizen aus Misrata entfernen, bevor es eine neue Ordnung gibt?

Es gibt ja keine Polizei! Noch dazu: Wo sind sie jetzt alle hingekommen? Wo sind ihre Waffen?“ Einen Teil der Antwort gibt die Umgebung selbst: Die „Soldaten“, die das Hotel belagern, gehören zum offiziell der Stadt verwiesenen „Schild Libyens“.

Was ist die Alternative?
Abdellatif Karmoos unternimmt keinen Versuch, dies zu verbergen: „Wir können diese Truppe nicht einfach aufgeben. Was ist die Alternative? Einzig auf eine Armee zu vertrauen, die aus Gaddafi-Zeiten in diese neue Ordnung herübergerettet wurde? Jene Armee eines Regimes, das meine Gesinnungsgenossen in Schauprozessen verurteilte? An den Bäumen und den Straßenlaternen öffentlich hängen ließ?“ Karmoos verweist auf das Beispiel Ägypten, wo die Islamisten durch einen Militärputsch entmachtet wurden, und zieht den Schluss: „Wir brauchen eine Kraft, die uns wirklich schützt.“

Auch in der östlichen Metropole Bengasi führte die chronische Absenz einer staatlichen Ordnungsmacht dazu, dass Islamisten das Vakuum füllten. Aber auch hier unterstützt die Armee seit Beginn vergangener Woche die Revolte der Bevölkerung gegen die Willkürherrschaft der Milizen. Sogar MIG-Kampfflugzeuge sind im Einsatz, auf offener Straße kommt es zu Gefechten. Dutzende politisch motivierte Morde und Bombenanschläge erschüttern Bengasi seit mehr als einem Jahr; die Sicherheitslage ist so verheerend, dass die regionale Verwaltung zuvor eine Abspaltung von der „unfähigen Zentralregierung in Tripolis“ anstrebte.

Die in Bengasi agierende „Ansar al-Scharia“-Miliz lässt die Islamisten des „Schild Libyens“ geradezu harmlos erscheinen. Die Gruppe zählt zum Dunstkreis der Al Kaida und gilt als Urheberin des Mordes an US-Botschafter Chris Stevens im September 2011. Trotz der damaligen Proteste der Bevölkerung gelang es der „Ansar al-Scharia“, ihren Einfluss in Bengasi auszubauen – auf vielen Ebenen: Eine „Polizeieinheit zum Kampf gegen die Sünde und für die Tugend“ wurde etabliert. Hauptaufgabe: das Auffinden und Verbrennen von Bibeln.

Wie wirr das Weltbild der Dschihadisten ist, die mangels anderer Sicherheitskräfte bereits die Kontrolle über Spitäler übernahmen und dort auch Behandlungen gegen schwarze Magie zu etablieren versuchten, illustrierte ein TV-Interview eines ihrer Sprecher: „Wir bekämpfen alle Personen, die für Demokratie, Säkularismus und den Einfluss Frankreichs stehen“, erklärte Mahmud al-Barassi. Seither rätselt Libyen, warum er ausgerechnet von Frankreich sprach. Unmissverständlich waren allerdings seine Morddrohungen: „Wir töten alle, die nicht der Scharia, dem Gesetz Allahs, folgen.“

Die islamistischen Milizen sehen sich durch den Sturz Gaddafis legitimiert, die Armee ihrerseits leitet ihr Selbstbewusstsein aus dem neu aufgeflammten Wunsch der Bevölkerung nach der Einheit des Landes ab.
Genau darin liege das Dilemma Libyens, sagt Anas el-Gomati, Gründer des Sadeq-Institutes, des derzeit einzigen libyschen Think-Tank: „Diese Rhetorik des ‚Sie gegen uns‘ zerstört jede Chance auf Einigung. Was geschah am 15. November wirklich? Eine völlig verzweifelte Bevölkerung begehrte gegen plündernde Milizen auf. Die Menschen werden zwischen den Machtblöcken zerrieben, die gnadenlos um Einfluss kämpfen und dabei am meisten vom Chaos profitieren.“

Die Polarisierung Libyens hat längst das Übergangsparlament, den „Nationalkongress“, gelähmt. Die Wahlen vom Juli 2012 ergaben zwar ein breites politisches Spektrum, doch der hohe Anteil von „Unabhängigen“ führte langfristig zur Etablierung zweier Blöcke: Zum einen ist das die „Nationale Freiheitsallianz“, die unter dem ersten Übergangspremier Mahmoud Jibril die Wahlen gewann. Sie besteht vor allem aus der letzten Generation der Gaddafi-Elite. Der zweite Block schart sich um die Muslimbruderschaft. Sie hat die Wahlen zwar verloren, versucht aber, diese Niederlage in einen späten Sieg zu verwandeln. Zuletzt gelang den Islamisten ein entscheidender Etappensieg: Das „Isolationsgesetz“ soll alle ehemaligen politischen Führungskräfte aus der Ära Gaddafi automatisch aus dem neuen politischen Leben ausschließen. Für die lange verbotene Muslimbruderschaft samt ihrer meist inhaftierten Anhänger wäre dies natürlich ein Durchbruch.

Globaler Machtfaktor
Die Machtübernahme durch die Muslimbruderschaft in Libyen hätte zur Folge, dass sie dank des Ölreichtums des Landes zum globalen Machtfaktor würde. Proteste und Streiks legen jedoch seit dem Sommer die Ölproduktion Libyens quasi lahm, die Milizen hatten nicht nur die Städte, sondern auch diese Anlagen faktisch übernommen. Die Drohung der Abspaltung des ölreichen Ostens könnte den Staat Libyen schlicht sprengen. Die fünftgrößten Erdölressourcen der Welt liegen unter Libyens Boden. Die Erlöse aus Erdöl sorgen für 95 Prozent der Exporterlöse des Landes, sie machen drei Viertel des Budgets aus. Allein Österreich bestreitet ein Fünftel seines Erdölverbrauchs mit Importen aus Libyen, Deutschland fast ein Viertel. Vor dem Beginn der Revolution gegen das Gaddafi-Regime wurden pro Tag 1,5 Millionen des besonders hochwertigen libyschen Öls gefördert.

Für 2013 waren enorme Steigerungen erwartet worden. Doch das Gegenteil ist der Fall: Die Produktion sank angesichts der Proteste und Streiks auf lediglich 150.000 Barrel pro Tag, mitunter sogar auf bloß 80.000 Barrel. Statt des Öl-Booms folgte Ernüchterung. Durch die Proteste verliert das Land etwa 100 Millionen Euro pro Tag an Einnahmen. Internationale Unternehmen wie etwa die österreichische OMV, die in Libyen eine zentrale Rolle spielt, mussten immer wieder vorübergehend die Produktion einstellen.

„Wir sind demnächst nicht mehr in der Lage, die Gehälter von Beamten, Ärzten und Polizisten zu bezahlen“, warnt Premier Zeidan. „Ich werde es nicht zulassen, dass irgendjemand Libyens wichtigste Ressource und damit das Wohlergehen unserer Bevölkerung als Geisel nimmt“, hatte er bereits im September angekündigt und mit Verhaftungen gedroht.

Diese Kampfansage war der Beginn der Eskalation im Machtkampf um Libyen und der Startschuss zur zweiten Revolution.