Mark Feygin: Der Mann, der Putins Erzfeinde verteidigt
Die junge Frau hinter Gittern kletterte auf die Sitzbank, hob die Hand und streckte den Mittelfinger aus: "Ich erkenne weder meine Schuld noch das Urteil des russischen Gerichts an", rief sie in den Verhandlungssaal. Als sich die Richter und Anwälte erhoben, stimmte sie die ukrainische Nationalhymne an.
Polternde Exzentrik ist üblicherweise keine Eigenschaft, die Angeklagten hilft. Doch im Fall von Nadja Sawtschenko geriet sie zum Erfolg. Die ukrainische Kampfpilotin, die 2014 von der Front im Donbass nach Russland verschleppt und dort vor Gericht gestellt wurde, trat im Prozess als aufrechte Patriotin auf, die kein Blatt vor den Mund nahm und trotz drohender Gefängnisstrafe Wladimir Putin einen Lügner und Verbrecher zu schelten wagte. In den westlichen Medien kam das gut an: "Eine Jeanne d’Arc der Ukraine", nannte die britische "Financial Times" die Angeklagte.
Es ist schwer einzuschätzen, was daran echt war und was inszeniert. Aber wenn es ein Drehbuch für Sawtschenkos Auftritt gab, dann schrieb Mark Feygin maßgeblich daran mit. Der russische Anwalt hat Sawtschenko vor Gericht verteidigt – und mitgeholfen, die Kampfpilotin als Galionsfigur gegen Putins Unrechtsjustiz zu stilisieren. Am Ende wurde Sawtschenko in einem absurden Mordprozess zwar zu 22 Jahren Haft verurteilt, wenige Wochen nach dem Schuldspruch aber wieder freigelassen – auch auf Druck der Öffentlichkeit, ist Feygin überzeugt.
Feygin ist selbst jemand, der gerne im Mittelpunkt steht. Jahrgang 1971, bullig und mit Stoppelfrisur, ist er mit der Perestroika aufgewachsen. Ab 1994 saß er für die liberale Partei "Russlands Wahl" in der Staatsduma, mit damals 22 Jahren als jüngster Abgeordneter. Dass er diesen Rekord bis heute hält, erzählt Feygin gern. Weniger gern erwähnt er, dass er in den 1990er-Jahren kurze Zeit auch an der Seite des Generals Ratko Mladic im Bosnien-Krieg kämpfte.
Die Erzählfreude setzt erst wieder ein, wenn die Rede auf die Jahre 1997 bis 2007 kommt, in denen er als Vize-Bürgermeister seiner Heimatstadt Samara, einer Millionenmetropole in Südrussland, amtierte. Nicht zu vergessen die Moskauer Winterproteste 2011/12, die sich an Wahlfälschungen entzündet hatten: "Das ist das Ende des Regimes!", donnerte Feygin damals von der Rednerbühne.
Richtig bekannt in seiner Rolle als Gegner des Systems Putin wurde Feygin aber erst mit politisch heiklen Verteidigermandaten, bei denen ihm seine Erfahrungen als Ex-Politiker zu Hilfe kamen – vor allem, wenn es darum ging, einer Causa den richtigen "Spin" zu geben.
Nicht das Gericht, sondern die Öffentlichkeit wird euch retten
Der Fall, mit dem sich Feygin auch außerhalb Russlands einen Namen machte, begann mit dem "Punk-Gebet", das drei Aktivistinnen von Pussy Riot in der Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale zur Aufführung brachten. Im Prozess warf Feygin die ursprüngliche Strategie der Angeklagten über den Haufen, die mit bunten Sturmhauben vermummt aufgetreten waren und zunächst behaupten wollten, gar nicht in der Kirche gewesen zu sein, um im Zweifel für die Angeklagten freigesprochen zu werden. "Nicht das Gericht, sondern die Öffentlichkeit wird euch retten", soll Feygin damals zu ihnen gesagt haben.
Obwohl der Prozess mit einem Zerwürfnis zwischen den Angeklagten und Feygin endete, machte der Fall weltweit Furore; Stars wie Madonna solidarisierten sich mit Pussy Riot. Die Aktivistinnen wurden zu zwei Jahren Arbeitslager verurteilt. Ende 2013 kamen sie wieder frei.
In jüngster Zeit hat sich Feygin vor allem auf Mandate mit Bezug zur Ukraine spezialisiert. Nach Nadja Sawtschenko verteidigt er nun Ilmi Umerow, einen der bekanntesten Politiker der Krim-Tataren. Umerow wird von der russischen Justiz verfolgt, weil er die Halbinsel, die 2014 von Putin annektiert wurde, weiterhin als Teil des ukrainischen Staatsgebiets betrachtet und das auch öffentlich äußert – was nach Kreml-Gesetzgebung einen Verstoß gegen den "Separatismusparagrafen" darstellt. Ein weiterer aktueller Mandant von Feygin ist der ukrainische Journalist Roman Suschtschenko, der vor einem Jahr in Moskau wegen Spionageverdachts festgenommen wurde.
Vor dem Hintergund der russischen Rechtspraxis gelten beide Fälle als aussichtslos. In Russland endet weniger als ein Prozent der Gerichtsverfahren mit Freispruch (zum Vergleich: In Österreich sind es 25 Prozent); bei politischen Prozessen sind die Chancen gleich null. Dabei gehören jene Causen, die im Zusammenhang mit der Ukraine stehen, zu den besonderen Härtefällen.
So wurde der ukrainische Filmemacher Oleg Senzow, der öffentlich gegen die Krim-Annexion eintrat, wegen Terrorismus zu 20 Jahren Haft verurteilt. Selbst in Belarus (Weißrussland), das lange Zeit als repressivstes Land Europas galt, wurden politische Gefangene zuletzt zu maximal sechs Jahren Haft verurteilt.
Der politische Wille kam in Russland immer vor dem Gesetz
"Der politische Wille kam in Russland immer vor dem Gesetz", sagte der Publizist Boris Schumatsky kürzlich im Deutschlandfunk: "Das entsprach der gelebten Realität in den Jahrhunderten der Autokratie." Daraus entwickelte sich ein Justizwesen, dem der russische Regisseur Andrej Swjaginzew zuletzt mit dem Oscar-nominierten Film "Leviathan" ein Denkmal gesetzt hat. Der Film handelt von einem Automechaniker in der russischen Provinz, der in die Wirren der Lokalpolitik gerät und am Ende unschuldig zu 15 Jahren Haft verurteilt wird.
"Putins Politik der 'Vertikale der Macht' steht für die Kontrolle der Verwaltung von oben nach unten und nicht für eine Kontrolle durch die Gerichte", urteilt die deutsche Bundeszentrale für politische Bildung. Laut der NGO Freedom House gehört Russland mittlerweile in Bezug auf Rechtssicherheit zu den unfreiesten Ländern – und schottet sich weiter ab: 2015 unterschrieb Putin ein Gesetz, wonach Entscheidungen internationaler Gerichte wie etwa des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte einfach ignoriert werden können.
Diesem System versucht Feygin mit Schauprozessen im Sinne der Angeklagten zu begegnen, in denen Verfahrensfehler und Absurditäten so kompromisslos, politisch und öffentlich wie möglich aufgezeigt werden.
Im Fall des Krimtataren Umerow hofft der Anwalt beispielsweise, "dass wir so viel Aufmerksamkeit bekommen, dass es möglich wird, die Repressionen gegen die Krimtataren zu beenden". Ob die Taktik auch diesmal aufgeht, ist indes unklar. Videoaufnahmen aus dem Gerichtssaal sind verboten, zudem ist die Krim international aus den Schlagzeilen verschwunden. Das Urteil wird für September erwartet.
Die politischen Fälle in die Öffentlichkeit zu tragen, ist meiner Ansicht nach der richtige Weg
"Die politischen Fälle in die Öffentlichkeit zu tragen, ist meiner Ansicht nach der richtige Weg", sagt Oleg Besnizko, juristischer Leiter der NGO Für Menschenrechte, gegenüber profil. Nachsatz: "Aber ohne den Aktivisten zu schaden."
Gerade in diesem Punkt musste sich Feygin aber auch Kritik gefallen lassen. So wurde etwa die Kampfpilotin Sawtschenko während des Prozesses in ihrer Heimat so sehr zu einer Nationalheldin ("Unsere Nadja") überhöht, dass sie nach ihrer Freilassung sogar als neue Präsidentin im Gespräch war. Die Enttäuschung war groß, als sich Sawtschenko auch im ukrainischen Politikbetrieb von ihrer exzentrischen Seite zeigte (profil 36/16). Ist Feygins Strategie etwa an diesen übersteigerten Erwartungen mitverantwortlich? "Meine Aufgabe war es nicht, einen neuen Präsidenten für die Ukraine zu erschaffen, sondern die Freilassung eines Menschen zu erwirken", sagt Feygin.
Bei aller Kritik an Feygin schaden die Schauprozesse aber vor allem einer Institution: dem Kreml. Wer die absurden Prozesse öffentlich macht, untergräbt den Glauben an die russische Justiz. So wird auch Feygin selbst immer wieder unter Druck gesetzt, sei es durch Drohungen mit Klagen, dem Entzug seiner Anwaltslizenz – oder gar Mord. Im Staatsfernsehen wird er als "ukrainischer Spion" geschmäht. Erst unlängst wurde einer seiner Anwaltskollegen auf der Krim für einige Stunden vom russischen Geheimdienst FSB verschleppt.
Einen Eindruck davon, wie sich Feygin selbst sieht, gibt indes ein YouTube-Kanal, den er vor wenigen Wochen startete: "Horror – Trash – Politik", flimmern die Worte über den schwarzen Bildschirm, bevor eine martialische Comicfigur mit kantigen Gesichtszügen auftritt: "Brutal MF", der brutale Mark Feygin.