Martin Staudinger: Verdunkelungsgefahr
Niemand weiß genau, wie viele Ermordete in der Erde von Wąsosz liegen. Es können 100 sein, aber auch mehr als 1000 – die Angaben von Zeitzeugen gehen auseinander. Eines steht aber fest: Die kleine Gemeinde im Nordosten Polens war im Juni 1941 Schauplatz eines Pogroms christlicher Dorfbewohner an ihren jüdischen Nachbarn. Die SS hatte den Tätern Straffreiheit und das Eigentum der Getöteten versprochen.
Das Massaker von Wąsosz ist kein Einzelfall. Wissenschaftlich seriös aufgearbeitet wurden derartige Verbrechen aber nur zu einem geringen Teil. Dass sich das in absehbarer Zeit ändert, ist unwahrscheinlich – nicht zuletzt, weil es zunehmend schwierig wird, in der Öffentlichkeit auch nur darüber sprechen.
Die amtierende Regierungskoalition in Polen, die von der nationalkonservativen Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) geführt wird, sorgt nämlich dafür, dass künftig jeder, der sich über die mögliche Mitschuld polnischer Bürger an den Untaten der Nazis äußert, mit einem Fuß im Kriminal steht.
„Wer der polnischen Nation oder dem polnischen Staat öffentlich und faktenwidrig Mittäterschaft bei Naziverbrechen unterstellt, die vom Dritten Reich begangen wurden (…), ist mit einer Geldbuße oder Freiheitsentzug von bis zu drei Jahren zu bestrafen“, heißt es in einem kürzlich verabschiedeten Gesetz. Verstöße dagegen sollen umgehend gemeldet werden, fordert der Vorsitzende des Senats im polnischen Parlament – vor allem im Ausland. „Bitte dokumentiert alle antipolnischen Äußerungen und Meinungen, die uns schaden. Informiert unsere Botschaften, Konsulate und Honorarkonsulate über alle Verleumdungen, die dem guten Ansehen Polens abträglich sind“, schreibt der Senatsmarschall in einem vergangene Woche publik gewordenen Appell an die Diaspora, in dem er sich insbesondere über einen Umstand ereifert: dass in Berichten über die NS-Zeit immer wieder von „polnischen Todeslagern“ die Rede sei.
Vor allem ist im Zusammenhang damit nie eine antipolnische Kampagne zu erkennen, sondern am ehesten Gedankenlosigkeit.
Abgesehen vom denunziatorischen Charakter des Aufrufs ist der Regierung in Warschau in diesem Punkt recht zu geben. Polen war in der Zeit des „Dritten Reiches“ als Staat de facto nicht existent. Die KZs auf seinem früheren Staatsgebiet wurden von Deutschen und Österreichern geplant, errichtet und betrieben; das Land und seine Bevölkerung waren ganz klar Opfer einer Aggression von außen. Währenddessen kämpften polnische Bürger auf Seiten der Alliierten an vorderster Front gegen die Nazis. Zudem ist der Ärger über die Bezeichnung „polnische Todeslager“ weder neu noch auf die Anhängerschaft der PiS beschränkt. 2012 empörte sich etwa der damalige Premierminister Donald Tusk – beileibe kein verstockter Nationalist – stellvertretend für sein Land darüber, dass US-Präsident Barack Obama diese Formulierung bei einer Ehrung für Widerstandskämpfer verwendet hatte.
Angesichts der Tatsache, dass Polen in den vergangenen 250 Jahren (nicht nur von den Nazis) so übel mitgespielt wurde wie keinem anderen europäischen Land, könnte man durchaus Verständnis für derartige Sensibilitäten haben. Im Hinblick auf den Anlassfall relativiert sich das allerdings auch wieder. Es mag immer wieder vorkommen, dass der Begriff „polnische Todeslager“ gebraucht wird. Besonders häufig ist das aber offenkundig nicht der Fall. Wer in den Archiven recherchiert, findet mehr Berichte über Proteste gegen seine Verwendung als Zitate, in denen er tatsächlich auftaucht.
Vor allem ist im Zusammenhang damit nie eine antipolnische Kampagne zu erkennen, sondern am ehesten Gedankenlosigkeit – jedenfalls kein Tatbestand, der eine mehrjährige Haftstrafe rechtfertigen würde.
Prominente Gefolgsleute der Partei versuchen aber auch gar nicht, das wahre Denken hinter dem Gesetz zu verbergen. Dem Präsidentenberater Andrzej Zybertowicz fiel angesichts israelischer Kritik an dem neuen Gesetz etwa nichts Besseres ein, als eine skandalöse Täter-Opfer-Umkehr zu betreiben. Die Aufregung sei wohl auf „Scham über das passive Verhalten der Juden während des Holocaust“ zurückzuführen, erklärte er in einem Interview, in dem er die Shoa auch als „Religion“ bezeichnete, hinter der sich Israel symbolisch verstecke.
Und auch die ersten offiziellen Reaktionen auf die Einwände aus Israel ließen nichts an Deutlichkeit vermissen: Anfang Februar lud die Regierung den israelischen Erziehungsminister Naftali Bennett unmittelbar vor einem geplanten Besuch in Polen kurzerhand wieder aus.
Damit endet jedes Verständnis für den angeblichen Kampf gegen verleumderische Unterstellungen. Der Regierung in Warschau scheint es in erster Linie darum zu gehen, die Aufarbeitung möglicher schuldhafter Verstrickungen polnischer Bürger in die Verbrechen der Nazis zu unterbinden. Es besteht also keine Verleumdungs-, sondern vielmehr Verdunkelungsgefahr. Daran ändert auch nichts, dass Ministerpräsident Mateusz Morawiecki inzwischen zurückrudert und durchblicken lässt, dass Teile des Gesetzes „präziser“ formuliert werden könnten.
Wem die korrekte Darstellung historische Ereignisse am Herzen liegt, der braucht keine Strafandrohungen, sondern vielmehr den Willen und das Bekenntnis zu einer umfassenden wissenschaftlichen Aufarbeitung – auch wenn es wehtut.
Wąsosz wäre ein guter Ort, um damit zu beginnen.