Nationalismus in Europa: Schotten gut, alles gut?
An Gedenktagen wird gern ein bisschen Regietheater gegeben. Derzeit auf dem Spielplan: "100 Jahre Erster Weltkrieg. Das Stück kennt jeder, nacherzählen wäre fad, der Stoff mit seinen aufeinander losgehenden Kaiserreichen und einem erschossenen Thronfolger ist total 20. Jahrhundert. Also muss er neu interpretiert werden, und die Storyline geht jetzt so: Wir erleben eine neue Ära des Nationalismus, und da Nationalismus 1914 zum Weltkrieg führte, ist 2014 ein prima Anlass - nein, besser: ein schreckliches Vorzeichen -, dass unser Kontinent, anstatt in Jubiläumsfeierlichkeiten zu schwelgen, neuerlich im Unheil versinkt. Kein schlechter Plot. Aber ist da auch was dran?
Es herrscht in Europa zumindest kein Mangel an nationalistischem Streben, Rülpsen und Wüten. Die Schotten wollten lieber einen eigenen Staat, die Katalanen wollen demnächst auch einen, die Flamen und noch ein paar herzige Völkchen ebenso. Großbritannien wiederum will möglicherweise raus aus der Europäischen Union. Das EU-Parlament ist von Parteien bevölkert, die allergisch gegen alles Supranationale und Fremde sind; dieselben Parteien feiern in ihren Ländern Wahlerfolge und treiben die anderen Parteien in ihre Richtung. Und schließlich findet an Europas östlichem Rand ein nicht deklarierter Krieg zwischen der Ukraine und Russland statt, in dem Nationalismus eine tragende Rolle spielt.
Wenn das nicht reicht?
Doch, ja, danke, das reicht, allerdings ist der Inhalt dieser Büchse der Pandora bei näherer Betrachtung sehr disparat - und nicht ausnahmslos verdammenswert.
Beginnen wir mit den Schotten. Eine Separatismus-Bewegung, die sich im 21. Jahrhundert von einem demokratischen EU-Mitglied abspalten will, steht nicht ganz zu Unrecht unter Verdacht, im Nationalismus grauer Vorzeit stecken geblieben zu sein. Aber eine demokratische Abstimmung zu organisieren und sich - wie die Schotten vergangenen Freitag früh - nach der Niederlage missmutig einen Single Malt Whisky reinzukippen und dann artig weiter im bestehenden Staat Bürger zu sein, ist nicht eben ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof. Es ist legitim und sogar ein wenig rührend.
Auch die Wahlerfolge der Alternative für Deutschland (AfD) taugen nicht als Anlass für politische Todesfantasien. Die neue Partei ist ein typischer Fall einer populistischen Gruppierung, die als Ein-Thema-Bewegung startete (gegen den Euro) und seither (weit) rechts und (weit) links Stimmen der kleinen Verlierer einsammelt. So etwas ist im politischen Spektrum normal wie Schüttelfrost bei Grippe.
Eigentlich war ein viel heftigerer Sturm des Nationalismus zu erwarten gewesen, als vor fünf Jahren die Euro-Krise ausbrach. Der Rückfall in völkische Ressentiments wäre leicht gefallen: faule, verschwendungssüchtige Südländer versus geizige, egoistische Nordländer, ein Kampf um das ökonomische Überleben - kein schlechtes Szenario für einen Wirtschaftskrieg, oder einen Krieg? Kein bisschen. Die schlimmsten Waffen, die zum Einsatz kamen, waren: seitens der Nordmächte Sparvorschriften, die von höflichen EU-Beamten überreicht wurden, seitens der Südmächte patzige Ankündigungen, dass man eben diese Regeln nicht einhalten werde. Anstelle einer Völkerschlacht einigte man sich - wenn auch wechselseitig grummelnd - auf Austerität und langfristige Kredite.
Dann gibt es noch die ausländerfeindlichen, EU-feindlichen, und-so-weiter-feindlichen Parteien des rechten Rands, die nicht speziell vorgestellt zu werden brauchen. Nichts deutet darauf hin, dass sie verschwinden, aber sie schaffen es nur in sehr seltenen Fällen an die Spitze. Der Höhenflug von Marine Le Pen, der Chefin der rechtsextremen französischen Partei Front National, die bei den EU-Wahlen im vergangenen Mai stärkste Kraft wurde, entspringt einem solchen quasi historischen Zufall.
Schließlich der Ukraine-Konflikt. Russland erweist sich als nationalistische Macht, die nicht vor militärischer Gewaltanwendung zurückschreckt, um ihre Ziele zu erreichen. Das ist gefährlich. Ohne diesen Konflikt verharmlosen zu wollen, ist es doch nicht mehr als ein Kleinkrieg am Rande Europas, der die EU zwar politisch und moralisch betrifft, aber nicht zum militärischen Flächenbrand taugt. Auch wenn Kritiker wie der ehemalige grüne Europapolitiker Johannes Voggenhuber in einem Interview mit der "Wiener Zeitung unken, es werde eine "Kriegsstimmung geschürt, da gibt es eine Einheitsfront in den europäischen Medien wie vor dem Ersten Weltkrieg, so verhält sich diese Kriegsstimmung zu jener von 1914 wie ein gehässiges Facebook-Posting zu einem Flächenbombardement.
2014 ist von 1914 nicht nur realiter 100 Jahre entfernt. Die Angst vor einer Wiederholung der Katastrophe verleitet dazu, in jedem nationalistischen Schmetterlingsflügelschlag bereits einen daraus resultierenden Orkan zu sehen.
Das heißt nicht, dass man nationalistische Tendenzen ignorieren oder gar gut finden soll. Der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer weist in einem Beitrag für die "Süddeutsche Zeitung darauf hin, dass der Nationalismus, einst Konstruktionsprinzip für Europa, jetzt "im Gegenteil sein Destruktionsprinzip geworden sei. Dem Kontinent drohe ein "Seelenschaden, so Fischer.
Aber nationalistische Phasen kommen und gehen. Der renommierte Historiker Tony Judt konstatierte 1994 in der "New York Review of Books einen "neuen alten Nationalismus und verwies auf damals aktuelle bedenkliche Entwicklungen: die Aufspaltung der Tschechoslowakei (1992), Sprachtests zur Feststellung "echter Staatsbürger in osteuropäischen Ländern, den nordirischen Konflikt, den Aufstieg rechtsextremer Parteien in Westeuropa. 20 Jahre später sind manche Probleme verschwunden, andere geblieben, aber keines hat einen fatalen Dominoeffekt ausgelöst.
Der Nationalismus ist eine zusehends anachronistische, weil überholte Konstante im politischen Gefühlshaushalt. Seine Verlagerung auf demokratische Prozesse ist - sogar im Falle rechtsextremer Parteien - ein Fortschritt gegenüber vergangenen Zeiten. Ein Störfaktor bleibt er dennoch. Die politische Atmosphäre in Europa taugt nicht für neue Integrationsschritte. Das politische Personal verhält sich defensiv. Ein Südtiroler Schütze, der sich für einen eigenen Staat ausspricht, findet derzeit eher Gehör als ein Ökonom, der vom Vorteil europaweiter Steuersätze spricht. Die Dynamik liegt aufseiten der Separatisten und Hurra-Patrioten.
Ändern wird sich das nur, wenn sich Freunde des gemeinsamen Europa dazu aufraffen, politische Vorschläge zu entwickeln, die darüber hinausgehen, dass nur ja kein Schotte den Raum verlassen soll. Wer könnte das sein? EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker? Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel? Der EU-Rat?
Okay, nächster Stopp: Katalonien.