NATO-Risiko-Analyst Jamie Shea über Putin und den „Islamischen Staat“

profil: Während wir miteinander reden, wird die ukrainische Armee von Separatisten aus der Stadt Debalzewe, einem wichtigen Verkehrsknotenpunkt, vertrieben. Hat die Ukraine den Krieg bereits verloren? Jamie Shea: Das würde ich nicht sagen. Die Nachricht ist sicherlich enttäuschend, weil nach der Unterzeichnung des Minsk-II-Abkommens ein umfassender Waffenstillstand und auch ein Rückzug der schweren Waffen erwartet wurde. Andererseits scheinen sich die Kämpfe im Großen und Ganzen auf die Stadt Debalzewe beschränkt zu haben. Zumindest nach den Hinweisen, die ich habe, ist es überall sonst mehr oder weniger ruhig.

profil: Aber offenbar hält sich keine der Parteien an die zentrale Übereinkunft, schwere Waffen aus dem unmittelbaren Kampfgebiet abzuziehen. Shea: Niemand hat sich Illusionen gemacht, dass es einfach sein würde. Das weiß man von früheren Waffenstillständen, die ebenfalls mehrfach verletzt wurden. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte öffentlich, dass es keine Garantie für einen Erfolg des Minsk-Abkommens gibt, dass es aber der einzige Weg aus der Krise ist. Insofern bin ich sicher, dass alle Druck machen, um ein Scheitern zu verhindern.

profil: Die Verhandlungen von Minsk wurden vielfach als letzte Chance bezeichnet, einen großen Krieg zu verhindern: Sehen Sie das auch so? Shea: Ich sehe vor allem nicht, was es für beide Seiten bringt, die Gewalt weiter eskalieren zu lassen.

profil: Stellt die russische Armee eine direkte militärische Bedrohung für EU-Mitgliedsstaaten dar? Shea: Wir tun alles, um sicherzustellen, dass es für NATO-Mitglieder keine glaubwürdige Bedrohung geben kann. Das russische Verteidigungsbudget ist im Lauf der vergangenen Jahre um 30 Prozent gestiegen. Die Aufrüstung geht zu Lasten der Budgetstabilität und vieler anderer Bereiche. Offenbar wird inzwischen viel Geld, das eigentlich für das ohnehin schlecht ausgestattete öffentliche Gesundheits- und Bildungssystem gebraucht würde, verwendet, um Waffen für Militäroperationen zu kaufen. Wenn ich ein einfacher Russe wäre, würde ich mir Sorgen machen, dass mir meine Zukunftsaussichten, meine Chancen auf Wohlstand, Bildung und Gesundheit gestohlen werden. Auf lange Sicht wird Russland das Land sein, das am meisten unter dem aktuellen Konflikt leidet.

profil: Welche Rolle spielt eigentlich die NATO in diesem Konflikt? Shea: Unsere Aufgabe ist die gemeinsame Verteidigung in Osteuropa. So tragisch die Ereignisse in der Ukraine sind: Die NATO wird nicht erlauben, dass sich die Krise auf das Territorium eines ihrer Mitgliedsstaaten ausbreitet.

profil: Und wie will sie das durchsetzen? Shea: Indem wir klarstellen, dass jeder Versuch, ein NATO-Mitglied einzuschüchtern oder zu bedrohen, als Einschüchterungsversuch und Bedrohung aller NATO-Mitglieder betrachtet wird. Um das zu gewährleisten, haben wir beim NATO-Gipfel in Wales vergangenen September den „Readiness Action Plan“ verabschiedet und erst vor ein paar Tagen die Einsetzung einer superschnellen Eingreiftruppe beschlossen, um unsere Grenzen besser verteidigen zu können. Dazu kommt die Einrichtung von kleineren NATO-Hauptquartieren in sechs mittel- und osteuropäischen Ländern, ein sehr großes Manöverprogramm und so weiter.

profil: Das klingt alles sehr nach dem alten Konzept der Abschreckung. Shea: Abschreckung hat sich schon in der Vergangenheit bewährt. Es ist wichtig, keine Zweifel darüber aufkommen zu lassen, was wir im Fall einer Aggression tun würden. Damit ist es aber nicht getan.

profil: Sondern? Shea: Wir müssen auch den Bereich der hybriden Kriegsführung im Blick behalten. Das betrifft etwa den Einsatz von „kleinen Grünen Männchen“ (getarnten russischen Spezialeinheiten, Anm.), wie auf der Krim, und die Instrumentalisierung russischsprachiger Minderheiten in anderen Ländern genauso wie aggressive Propagandakampagnen und den Einsatz von Computerviren im Cyberspace. NATO und EU müssen in der Lage sein, verdeckte Aggressionshandlungen schnell zu erkennen und darauf zu reagieren.

profil: Was halten Sie von der Forderung nach Waffenlieferungen an die Ukraine? Shea: Als NATO haben wir keine Waffen, die wir der Ukraine liefern können. Die Entscheidung darüber liegt in den Händen unserer Mitgliedsstaaten, die in dieser Hinsicht ohnehin schon einiges an Hilfestellung geboten haben, etwa im Bereich von Kommunikation, Logistik und medizinischer Versorgung.

profil: Die Forderung, die der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erhebt und die in den USA durchaus auf Zustimmung stößt, bezieht sich aber auf tödliche Waffen. Shea: Wenn es um tödliche Waffen geht, ist das eine Entscheidung der einzelnen Staaten.

profil: Sollten sich einzelne Staaten dafür entscheiden: Besteht dann nicht die Gefahr, dass die NATO in der Ukraine in einen Stellvertreterkrieg hineingezogen wird? Shea: Darüber will ich nicht spekulieren, aber die NATO hat sicherlich keine Intentionen in diese Richtung. Wir glauben auch nicht, dass dieser Konflikt militärisch gelöst werden kann, sondern nur durch Verhandlungen.

profil: Was leiten Sie aus dem Verhalten ab, das Russland unter Präsident Wladimir Putin in den vergangenen Monaten an den Tag gelegt hat? Shea: Eine traurige Schlussfolgerung: Russland ist zu einer revisionistischen, unberechenbaren Macht geworden, mit einer Führung, deren Wort nicht für voll genommen werden kann. Das bedeutet einen schweren Vertrauensverlust und hat schlimme Folgen für die Diplomatie. Und es hat zu schweren Rückschritten in der europäischen Sicherheitsordnung geführt.

profil: War das Verhältnis zwischen Russland auf der einen und der NATO auf der anderen Seite nicht ohnehin bereits die längste Zeit zerrüttet? Shea: Erinnern wir uns: Noch vor einem Jahr haben die NATO und Russland in Afghanistan bei der Drogenbekämpfung und bei der Ausbildung der dortigen Armee kooperiert. Kurz vor der Krim-Krise standen wir unmittelbar davor, im Mittelmeer eine gemeinsame Operation von Schiffen der NATO und der russischen Flotte zur Vernichtung der Chemiewaffen des syrischen Regimes zu beginnen. Wir waren im Begriff, eine gute Praxis der Zusammenarbeit zu entwickeln, von der beide Seiten profitiert hätten. Aber jetzt ist all das Makulatur.

profil: Vor Kurzem stellte Poroschenko ein Referen- dum der Ukraine über einen Beitritt zur NATO in Aussicht. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte daraufhin, er werde die Entscheidung der Ukraine „respektieren“. Shea: Ich stimme, wie Sie sich vorstellen können, zu 100 Prozent mit Stoltenberg überein. Es ist das Recht jedes Landes, einer Allianz beizutreten. Russland selbst hat diesem Prinzip mit der Unterzeichnung der Abschlusserklärung von Helsinki und anderer OSZE-Dokumente zugestimmt.

profil: Die Schlussakte von Helsinki wurde 1975 unterzeichnet. Versetzen Sie sich einmal eine Minute lang in die Lage Putins: Ist es aus seiner Perspektive nicht ein unfreundlicher, wenn nicht sogar feindlicher Akt, gerade jetzt einen NATO-Beitritt der Ukraine zu favorisieren? Shea: Nein, diese Perspektive akzeptiere ich nicht. Als in den 1990er-Jahren die NATO-Osterweiterung begann, haben wir sehr bewusst beschlossen, keine Atomwaffen, keine Kampfverbände und keine großen Militärstützpunkte in die neuen Mitgliedsstaaten zu verlagern. Wir wollten damit zeigen: Es geht darum, dass der Osten an den Westen heranrückt und nicht der Westen militärisch an Russland. Wir haben es so angelegt, dass die NATO absolut keine militärische Bedrohung für Russland darstellen konnte.

profil: Also haben Sie kein Verständnis dafür, dass sich Russland eingekreist fühlt, weil so viele ehemalige Staaten des Warschauer Pakts der NATO beigetreten sind? Shea: Vor der gegenwärtigen Krise war die Ukraine verfassungsmäßig an die Neutralität gebunden. Das Land wollte zwar zur EU, aber nicht zur NATO. Die öffentliche Unterstützung für die NATO lag bei zwölf oder 13 Prozent. Seit der Krise hat die Ukraine ihre Verfassung so abgeändert, dass sie eine NATO-Mitgliedschaft erlaubt, und die öffentliche Zustimmung zur NATO ist auf 60 Prozent gestiegen. Liegt das vielleicht daran, dass die NATO so überzeugend ist oder so gute Eigenwerbung macht? Absolut nicht. Das liegt allein am aggressiven Benehmen Russlands. Man könnte Herrn Putin fragen: Wenn Sie schon so sehr gegen die NATO-Erweiterung sind, warum tun Sie dann alles, um die NATO bei Ihren Nachbarn in der Region so populär zu machen?

profil: Was wäre Ihre Antwort? Shea: Es geht Putin in Wahrheit nicht um die NATO-Erweiterung. Sie ist nur ein angenehmer Vorwand, zum Nationalismus zurückzukehren, immer autoritärer zu regieren und eine antidemokratische Kampagne zu führen – nicht nur im eigenen Land, sondern auch in anderen. Wenn sich Russland nicht integrieren will, ist das seine Sache. Wenn es andere mit Zwang daran hindert, ist das allerdings nicht akzeptabel.

profil: Wenn man die Interventionen der NATO in den vergangenen Jahren betrachtet – Afghanistan und Libyen –, ist die Bilanz nicht besonders erfreulich. Was kann man daraus lernen? Shea: In Afghanistan haben wir einiges bewegt. Schauen Sie sich das BIP an, die Schulen, Infrastruktur, Frauenrechte. Ich bin der Erste, der zugeben wird, dass das Land noch einen langen Weg vor sich hat. Aber wenn es um die NATO geht, sagt man nie, das Glas sei halb voll, sondern immer gleich, es sei halb leer.

profil: In Libyen ist das Glas derzeit nicht einmal halb leer. Shea: In Libyen herrscht derzeit tatsächlich eine alarmierende Situation. Aber erinnern wir uns an die Ausgangslage: Das UN-Mandat hat die NATO lediglich berechtigt, die humanitäre Krise im Zusammenhang mit dem Zerfall des Gaddafi-Regimes zu lösen – nicht mehr. Unmittelbar nach der Luftintervention boten wir den Libyern an, mit einer Truppe beim Wiederaufbau der Streitkräfte zu helfen. Die EU wollte bei der Grenzsicherung assistieren, die UN bei der Etablierung eines demokratischen Systems.

profil: Warum ist es nicht dazu gekommen? Shea: Die Libyer haben gesagt: Nein, danke. Das war rückblickend eine verpasste Chance. Das lag aber eben nicht daran, dass wir Libyen einfach alleingelassen hätten, wie uns von vielen vorgeworfen wird.

profil: Jetzt macht sich offenbar die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Libyen breit. Ist ihr eigentlich ohne eine Bodenoffensive beizukommen? Shea: Ich glaube nicht, dass es ohne Bodenoffensive geht. Aber das werden keine NATO-Truppen sein. Das ist ein Kampf, den die vom IS bedrohten Länder zunächst einmal selbst führen müssen. Je mehr sie dort die Führung übernehmen, umso mehr Erfolg werden sie haben. Aber das geschieht ja bereits: Sehen Sie sich an, was die irakische Armee mit Hilfe der USA tut, was die Kurden tun, die Jordanier …

profil: In Ihrer Funktion bei der NATO sind Sie hauptsächlich damit beschäftigt, sich zu überlegen, welchen Bedrohungen die Welt ausgesetzt ist. Gibt es etwas da draußen, das der Öffentlichkeit noch nicht bewusst ist? Shea: Das wahre Thema sind nicht einzelne Phänomene – die sind ja identifiziert: Terrorismus, Pandemien, organisiertes Verbrechen oder Massenvernichtungswaffen. Ich glaube nicht, dass es eine unbemerkte Gefahr gibt, die alles durcheinanderbringen könnte. Die Herausforderung für mich besteht darin, herauszufinden, ob diese Phänomene in einer Art und Weise interagieren, die das Risiko potenziert.

profil: Zum Beispiel? Shea: Nehmen wir die Piraten vor Somalia: Dort hat ein ökologisches Problem dazu geführt, dass die Fischer ihre Lebensgrundlage verloren haben und zu Seeräubern geworden sind. Diese Entwicklung hat das organisierte Verbrechen angezogen, dann ist eine Terrororganisation – die al-Shabaab-Miliz – aufgetaucht und hat begonnen, der organisierten Kriminalität Geld abzupressen, um damit Operationen in Kenia zu finanzieren. Jedes dieser Phänomene per se wäre in den Griff zu bekommen. In ihrer Vernetzung werden sie aber zu einem multinationalen Problem, das nur mehr schwer unter Kontrolle zu bringen ist. Es geht also nicht darum herauszufinden, ob es irgendwo eine neue chemische Formel, ein Sprengstoffrezept oder Ähnliches gibt, sondern darum, wie die Globalisierung Phänomene verlinkt und damit zu einer übergeordneten Bedrohung macht.

ist als Stellvertretender NATO-Generalsekretär für sicherheits-politische Herausforderungen so etwas wie der oberste Risiko-Analyst des transatlantischen Verteidigungspakts: Der Brite ist damit beschäftigt, sich Gedanken über alle Arten von Bedrohungen zu machen. International bekannt wurde der studierte Historiker als NATO-Pressesprecher während des Kosovo-Krieges im Jahr 1999. Damals verkaufte er einer anfangs skeptischen westlichen Öffentlich-keit den Krieg als humanitäre Aktion zugunsten der verfolgten Kosovo-Albaner, machte dabei den Begriff des „Kollateralschadens“ geläufig und punktete mit Charme: Das Frauenmagazin „Elle“ reihte ihn unter die Top Ten der Sexiest Men des Sommers. Die damaligen Fronten – die NATO flog Luftangriffe gegen Jugoslawien, dessen wichtigster Verbündeter Russland war – sind den aktuellen ähnlich: In der Ukraine unterstützt der Westen die Regierung, Russland steht militärisch hinter den Separatisten.