OGH hebt Salzburger Terror-Urteil auf

Bataclan: OGH hebt Salzburger Terror-Urteil auf

Prozess gegen angeblichen Bataclan-Mittäter muss neu aufgerollt werden.

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Im September 2016 ging sein Foto um die Welt: Der Nachrichtensender CNN präsentierte den Marokkaner Abid T. als einen neuen, "mysteriösen" Verdächtigen rund um die verheerenden Pariser Terroranschläge rund ein Jahr zuvor. Es folgten dutzende Berichte in amerikanischen, britischen und natürlich auch französischen Zeitungen.

Belgische Beamte hatten den 28-Jährigen im Juli 2016 in Brüssel festgenommen und – kurioserweise – anschließend nach Österreich ausgeliefert. Sein Fall hängt nämlich unmittelbar mit einer Flüchtlingsunterkunft in Salzburg zusammen (profil berichtete, Ausgabe 50/17). Die Staatsanwaltschaft Salzburg warf ihm vor, er habe dort zwei verhinderte Paris-Attentäter Ende 2015 "logistisch und psychologisch" unterstützt, um bei der Vorbereitung neuer Attentate zu helfen. Das Landesgericht folgte dieser Darstellung und verurteilte Abid T. zu sechs Jahren Haft, die er derzeit in der Justizanstalt Suben verbüßen muss.

"Die Karten werden nun ganz neu gemischt"

Nun aber trifft der Oberste Gerichtshof der Republik eine folgenreiche Entscheidung: Der Prozess gegen den Marokkaner muss völlig neu aufgerollt werden. Das erstinstanzliche Urteil nenne "keine vom Angeklagten weitergegebenen konkreten organisations- und terrorismusrelevanten Informationen", heißt es in der schriftlichen Entscheidung der Höchstrichter, die profil exklusiv vorliegt.

Damit wird eine Nichtigkeitsbeschwerde, die Verteidiger Wolfgang Blaschitz nach dem Urteil im Oktober einbrachte, zur Gänze bestätigt. "Die Karten werden nun ganz neu gemischt", sagt Blaschitz gegenüber profil. Der Anwalt sieht gute Chancen für einen Freispruch des 28-Jährigen: "Mein Mandant war von Anfang an augenscheinlich kein Terrorist", so der Verteidiger.

Details zum Fall sowie zum Urteil und seinen Folgen in der kommenden Ausgabe von profil.