Like, love, wow, haha, traurig, wütend: 6 Reaktionen auf die Facebook-Debatte
Von Robert Treichler
Mark Zuckerberg ist ja nicht irgendwer: Er ist viele Milliarden schwer und besitzt ein mächtiges Technologie-Unternehmen. Dass selbst der 33-jährige, scheue Neureiche vor den US-Kongress zitiert werden kann, um sich dort vor den Augen der Welt insgesamt zehn Stunden lang zu erklären und rund 600 Fragen zu beantworten, zeugt von einer starken demokratischen Kultur. Zwar sagte der Facebook-Gründer ungefähr genauso oft "Das weiß ich nicht" wie "Es tut mir leid", trotzdem war die ausgedehnte Fragestunde ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu neuen oder besseren Gesetzen im Bereich der sozialen Medien. Nicht umsonst will nun auch das Europäische Parlament ein paar Stunden mit Zuckerberg verbringen. Like!
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) mit dem Icon "Love" zu verknüpfen, ist nur auf den ersten Blick ein aussichtsloses Unterfangen. Die Europäische Union hat mit der DSGVO ein Regelwerk zur Problematik der Verarbeitung personenbezogener Daten geschaffen, das nun auch in den USA Beachtung findet. Möglicherweise wird Washington Teile der europäischen Verordnung übernehmen. Das hätte den Vorteil, dass dies-und jenseits des Atlantiks sehr ähnliche Regeln gelten. Auch andere Länder könnten sich der EU-Regelung anschließen, was, nebenbei bemerkt, wieder einmal zeigt, wie unverzichtbar die Europäische Union in internationalen Belangen ist. 28 einzelstaatliche Gesetze zum Umgang mit Daten, die weltweit zugänglich sind, würden das Problem nicht lösen, sondern komplizierter machen. Deshalb: DSGVO, love!
Wenn Mark einen Gegenspieler hat, dann ist es Max. Genauer gesagt der Österreicher Max Schrems, der Facebook seit Jahren zusetzt. Vergangenen Donnerstag urteilte ein irisches Gericht, dass der Europäische Gerichtshof (EUGH) über Schrems' Klage zu entscheiden hat. Dabei geht es sehr vereinfacht um die Frage, ob die Grundrechte von Europäern verletzt werden, wenn Unternehmen wie Facebook ihre Daten auf US-Servern nach lascherem US-Recht speichern. Bereits im Jahr 2015 verboten die europäischen Richter nach einer Klage von Schrems diese Speicherung, die EU-Kommission und die US-Regierung einigten sich auf eine Art Datenfreihandelsabkommen, das ebenso umstritten ist. Kippt der EUGH auch dieses, würde das Facebook, Google, Apple, Amazon und rund 4000 Unternehmen genauso vor massive Probleme stellen wie die US- Gesetzgeber, die wohl darauf reagieren müssten. Wow, Max!
"Es ist das erste Mal seit einem Jahr, dass ein Mann sich für etwas entschuldigt hat, ohne dass es dabei um sexuelle Belästigung ging. Ein Fortschritt!"(Der US-Comedian Trevor Noah über Mark Zuckerbergs Aussage vor dem Kongress, bei der sich der Facebook-Gründer oftmals entschuldigte.) Haha, thanks, Trevor!
Die Idee der Selbstzensur von Inhalten durch Facebook (und andere Online-Netzwerke wie Twitter oder YouTube) erweist sich als problematisch. Das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz zwingt die Anbieter, "offenkundig strafbare Inhalte" binnen 24 Stunden nach einem eingegangenen Hinweis zu löschen. So die Theorie. In der Praxis kann das so aussehen: "Die Deutschen verblöden immer mehr. Kein Wunder, werden sie doch von linken Systemmedien mit Fake-News über 'Facharbeiter', sinkende Arbeitslosenzahlen oder Trump täglich zugemüllt", hatte ein Nutzer gepostet. Facebook löschte den Eintrag und sperrte den Account des Mannes. Dieser zog vor Gericht und erwirkte eine einstweilige Verfügung gegen die Löschung und die Sperre. Offensichtlich ist der Terminus "Hasskriminalität" viel zu unscharf, als dass Mitarbeiter eines privaten Unternehmens ihn ad hoc auf Unmengen von Inhalten anwenden könnten. Traurig, aber wahr.
Im Moment ist alles Augenmerk verständlicherweise auf die Frage gerichtet, wie die Daten von Milliarden Menschen - von uns allen - geschützt werden können. Diese Bemühungen bergen jedoch eine Gefahr: Sollten Europa, die USA und der Rest der Welt gänzlich voneinander verschiedene Regeln einführen, drohen die sozialen Netzwerke entlang nationaler oder kontinentaler Grenzen zerschnitten zu werden. Dann wären zwar die Daten je nach geografischer Lage auf ihre Weise gesichert - die Idee weltumspannender Plattformen jedoch kaputt. Mist, das würde uns wütend machen.