Robert Treichler: Murxismus
Von Robert Treichler
Utopien soll man keine Regeln auferlegen und schon gar nicht die Anforderung, realisierbar zu sein, denn das wäre doof. Aber üblicherweise haben Utopien einen essenziellen Wesenszug, nämlich den, mehr oder weniger erstrebenswert zu sein: eine Verheißung in der Art von „Keine Schere zwischen Arm und Reich“, „Nie wieder Krieg“ oder „Jeder kriegt ein Charisma wie Yanis Varoufakis“.
Warnung: Die folgende Utopie könnte Sie enttäuschen.
Als Insel Utopia diente vergangene Woche die Berliner Volksbühne, man durfte also versichert sein, dass der Weltentwurf eher nach links tendieren würde. Das tun Utopien oft, wobei die vorliegende einen durchaus konsensualen Titel trägt: „Democracy in Europe Movement 2025“, kurz „Diem25“. Über Demokratie in Europa nachzudenken, ist eine wichtige Sache. In den aktuellen Krisen – Euro, Griechenland, Flüchtlinge – zeigt sich, wie unausgereift Entscheidungsprozesse in der Europäischen Union ablaufen. Neue Ideen sind somit höchst willkommen.
Diem25 bezeichnet sich selbst als „Grassroots-Bewegung“, sie soll demnach aus der Bevölkerung kommen. Das ist nicht so ganz gelungen. Vielmehr hat der griechische Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis die Initiative gestartet, er ist ihr Hirn, ihr Gesicht und ihr streng basisdemokratischer Ober-Utopist – was man auch daran ablesen kann, dass er auf jedem Foto zu sehen ist, das Diem25 auf seiner Facebook-Site postet.
Varoufakis hat im Jahr 2015 eine kurze, heftige und sicher auch schmerzliche Erfahrung mit der europäischen Demokratie gemacht. Er ließ sich, ausgestattet mit einem Mandat, das ihm die Mehrheit der griechischen Wählerschaft gegeben hatte, auf eine Konfrontation mit der Gesamtheit der Euro-Finanzminister ein. Am Ende musste Griechenland die Bedingungen der sogenannten Euro-Gruppe akzeptieren. War das demokratisch? Nein, schimpfte Varoufakis und kritisierte zum Beispiel, dass die Euro-Gruppe ohne rechtliche Basis agiert, sich offiziell als Dialogforum ohne Entscheidungsbefugnisse versteht, tatsächlich aber weit reichende Beschlüsse fasst. Was er dabei übersieht: Es handelt sich erstens um demokratisch legitimierte Finanzminister, und zweitens werden die Beschlüsse anschließend im EU-Ministerrat formell gefasst.
Dennoch bezweifelt niemand, dass die Demokratie in der EU verbessert werden kann. Aber wie?
Diem25 versucht es mit flächendeckender Verunglimpfung aller demokratischen Institutionen, die da wären: die politischen Parteien, „die sich auf Liberalismus, Demokratie, Freiheit und Solidarität berufen und deren elementarsten Grundsätze verraten, sobald sie an der Regierung sind“. Die Regierungen wiederum würden „die grausame Ungleichheit fördern, indem sie eine selbstzerstörerische Austerität verhängen“. Die europäischen Institutionen schließlich „gebärden sich heute autoritärer denn je“.
Daraus soll die neue europäische Demokratie erwachsen? Im Ernst?
Hm, was bleibt da noch übrig? Nichts, außer dem unbändigen Willen zu einem kompletten Neubeginn. Innerhalb von zwei Jahren soll nach dem Willen von Varoufakis und seiner Diem25 eine verfassunggebende Versammlung zusammentreten, „die aus Vertretern besteht, die über transnationale Listen gewählt werden“. Diese Versammlung werde „die Befugnis haben, über eine künftige demokratische Verfassung zu entscheiden, die innerhalb eines Jahrzehnts die bestehenden europäischen Verträge ersetzen wird“.
Daraus soll die neue europäische Demokratie erwachsen? Im Ernst? Ein singuläres Gremium, das seine Existenz der Momentaufnahme einer einzigen Wahl verdankt, macht aus allen europäischen Verträgen, die seit Jahrzehnten wieder und wieder überarbeitet werden, Schnipsel. Das immer neu austarierte Gleichgewicht zwischen Rat, Kommission und EU-Parlament – alles hinfällig. Varoufakis ist nicht eben für seinen Realitätssinn bekannt, aber ein kurzer Blick auf aktuelle Umfragen in diversen EU-Staaten könnte in ihm den Verdacht wecken, dass die von ihm erdachte verfassungsgebende Versammlung eine eher rechtslastige Veranstaltung zu werden droht. Und was dann?
Warum sollen wir uns überhaupt um Diem25 kümmern? Die krausen Ideen werden zwischen Volksbühne und Volksbar noch eine Weile debattiert werden und schließlich als Fußnote in Varoufakis’ Lebenslauf respektvolle Erwähnung finden.
Dennoch können wir daraus etwas lernen.
1. Der Ruf nach mehr Demokratie klingt immer gut. Das Komplizierte daran ist: Sie muss für alle gelten. Ist es zum Beispiel demokratisch, wenn ein Land wie Griechenland sich dem Willen der anderen EU-Staaten in der Frage der Bail-out-Bedingungen widersetzen kann und nicht spart? Haben Sie Ja gesagt? Ist es dann auch demokratisch, wenn sich ein Land wie Ungarn dem Willen der anderen EU-Staaten widersetzen kann und keine Flüchtlingsquote akzeptiert? Wie gesagt, es ist nicht ganz einfach. 2. Tabula rasa zu machen, führt in einem so komplexen System wie einer Staatengemeinschaft ganz sicher zu keinem Fortschritt. 3. Politiker, Parteien, Regierungen und EU-Institutionen runtermachen können Linkspopulisten genauso gut wie Rechtspopulisten. 4. Die Berliner Volksbühne ist immer cool und darf alles. 5. Yanis Varoufakis ist ein lausiger Demokratietheoretiker.