Sergej Lawrow: Russland „bereit zu besseren Beziehungen mit den USA“
In einem Interview in der Montag erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins profil zeigt sich Russlands Außenminister Sergej Lawrow bereit, „unseren Teil zur Verbesserung der Beziehungen mit den USA beizutragen“. Für die bilateralen Spannungen gibt Lawrow der Administration von Barack Obama die Hauptschuld. „Wir sind überzeugt, dass Russland und die USA nicht nur zu Fortschritten in der Lösung der bilateralen Fragen fähig sind, sondern auch einen gemeinsamen Beitrag zur effektiven Überwindung der Hauptprobleme unserer Zeit leisten können. Besonders gefragt ist hier die Koordination der Bemühungen unserer Länder im Kampf gegen den Terrorismus.“
Kampf gegen den Terrorismus
Lob findet Lawrow für den österreichischen OSZE-Vorsitz unter seinem Amtskollegen Sebastian Kurz: „Die Hauptaufgabe für das laufende Jahr ist die Wiederherstellung des Vertrauens, der Möglichkeiten eines gleichgestellten Dialogs und des Treffens der kollektiven Entscheidungen im Bereich der Sicherheit. Unter den Prioritäten der OSZE sollte der Kampf gegen den Terrorismus, den illegalen Drogenhandel und die Cyberkriminalität bleiben.“ Die „innerukrainische Krise“, wie Lawrow die zuletzt wieder aufgeflammten Kämpfe in der Ost-Ukraine zwischen den von Russland unterstützten Separatisten und der ukrainischen Armee nennt, sollte „in Form eines Dialogs zwischen den Konfliktparteien – Kiew, Donezk und Lugansk – gelöst werden“.
Abgelehnt hat der russische Außenminister den Vorstoß von Sebastian Kurz einer „Zug-um-Zug-Aufhebung“ der Sanktionen: „Wir haben keine Sanktionen initiiert. Also liegt es auch nicht an uns, sie aufzuheben“, erläutert Lawrow im profil-Interview. Die russischen Gegenmaßnahmen, die zu Importverboten für EU-Agrarprodukte führten, habe Moskau verhängen müssen. „Die europäischen Sanktionen hindern unsere Banken daran, Kredite für die Finanzierung unserer Landwirtschaft aufzunehmen. Das bedeutet, dass Agrarprodukte von der Europäischen Union auf dem russischen Markt unfaire Wettbewerbsvorteile ausnützen könnten. Das mussten wir ausgleichen.“