Sind die Rechtspopulisten in Europa noch im Vormarsch?
Gegenfrage: Wer ist Rechtspopulist? Zählt man nur Mitglieder der Parteien dazu, die im Europaparlament der Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" angehören, so ist der Siegeszug nicht überwältigend. Einzig die FPÖ sitzt in der Regierung, und die italienische Lega Nord wurde bei den Parlamentswahlen im März zweitstärkste Kraft. Die anderen Hoffnungsträger der Rechtsrechten, etwa Frankreichs Marine Le Pen oder der Niederländer Geert Wilders, haben an Schwung eingebüßt. Allerdings sind Elemente rechtspopulistischer Ideologie wie Europaskepsis, Nationalismus, Spuren von illiberaler Demokratie sowie die repressive Politik gegenüber Flüchtlingen, Zuwanderern und dem Islam auch bei anderen Parteien zu finden - bei Ungarns Regierungspartei Fidesz, Polens Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit, und - je nach Einschätzung - auch bei der ÖVP und den deutschen Unionsparteien CSU und CDU.
Ist also der Rechtspopulismus die Ideologie der Stunde? In gewisser Weise ja. Nicht notwendigerweise, weil er Parteien an die Macht bringt, sondern auch deshalb, weil die Angst vor möglichen Wahlerfolgen der Rechtspopulisten andere Parteien ängstlicher und defensiver agieren lässt. Auch Sozialdemokraten fühlen sich bemüßigt, zu beweisen, dass sie restriktive Einwanderergesetze erlassen können. Wer kann den Rechtspopulismus stoppen? Simple Antwort: Die Wähler, und nur die Wähler. Präzise: Eine ausreichend große Mehrheit der Wähler.
Sagen Sie: "Man muss Ängste berücksichtigen, aber nicht jeden Quatsch."
Sagen Sie nicht: "Wenn Populismus bedeutet, auf das Volk zu hören - was ist dann daran so schlimm?"
25 Fragen, um die Welt zu erklären:
Teil 1: Werden wir Donald Trump in absehbarer Zeit los? Teil 2: Gibt es eigentlich noch Mittelmeerflüchtlinge?