Sind wir kriegsmüde? Wladimir Putin ist es nicht.
Von Robert Treichler
Blau und Gelb waren die Farben des Frühlings. Der Einmarsch der russischen Armee in das Nachbarland Ukraine am 24. Februar dieses Jahres entfachte im Westen große Gefühle: Schock, Angst, Mitgefühl, Empörung, Zorn. Alle zusammen bewirkten, dass sich Regierungen und Bevölkerungen einig waren-man musste der Ukraine helfen. Menschen gingen mit blau-gelben Fahnen auf die Straße und öffneten ihre Wohnungen für ukrainische Flüchtlinge. Auf Instagram, TikTok und anderen Social-Media-Plattformen wechselten einander Horrormeldungen über russische Gräueltaten mit Solidaritätspostings ab. Die eilig beschlossenen Maßnahmen der westlichen Allianz-Waffenlieferungen an die Ukraine und Sanktionen gegen Russland-wurden bejubelt. Die Ukraine kämpfte um ihr Überleben, und der Westen - wir - standen hinter ihr.
Die blau-gelbe Flagge wurde zum Symbol des Kampfes für die westlichen Werte-Freiheit, Demokratie, internationales Recht. So aufgewühlt war die Stimmung, dass niemand angenommen hätte, dass nur wenige Monate später Skepsis, Unmut und Abstumpfung die Einigkeit untergraben würden. Und doch ist es so gekommen. Eine Form von Kriegsmüdigkeit macht sich breit. Die Tatsache, dass die Ukraine sich militärisch gegen den russischen Aggressor verteidigt, wird zusehends nicht mehr als heldenhaftes Unterfangen angesehen, sondern als Ärgernis, das einem raschen Friedensschluss im Weg stehe. Eine Studie der Politikwissenschafter Ivan Krastev und Mark Leonhard für das European Council of Foreign Relations belegt den Riss, der die europäische Öffentlichkeit spaltet. Das Lager derer, die "Gerechtigkeit" propagieren, also die Unterstützung der Ukraine mit Waffenlieferungen, steht jenem gegenüber, das "Frieden" verlangt, auch um den Preis schmerzhafter Zugeständnisse der Ukraine an Russland. Letzteres gewinnt die Oberhand.
Während Russland unter dem Autokraten Wladimir Putin unbeirrt seine Kriegsstrategie verfolgt, herrscht im Westen Uneinigkeit. Große Kundgebungen mit ukrainischen Flaggen finden nicht mehr statt. Blau-Gelb eint nicht mehr, es spaltet. Wie konnte es dazu kommen? Und wohin wird das führen?
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Anfängliche Zuversicht
Rückblende. Wenige Wochen nach Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine war die westliche Öffentlichkeit erstaunlich zuversichtlich. Putins Invasion sei sein "bisher größter Fehler", urteilte der US-Sender CNBC; "Hybris und Isolation" hätten Russlands Präsidenten zu einer folgenschweren Fehleinschätzung verleitet, analysierte die "Washington Post"; und ein Leitartikel in profil trug den optimistischen Titel: "Warum der Westen siegen muss".
Tatsächlich hatte schon bald nach dem 24. Februar, dem Tag des Einmarsches in die Ukraine, überraschend viel darauf hingedeutet, dass Wladimir Putin sich, seine Streitkräfte und damit sein Land in eine Sackgasse manövriert hatte. Der erste Blitzangriff war von der ukrainischen Armee abgewehrt worden, die russischen Truppen steckten fest. Gleichzeitig war die Strategie des Westens auf beeindruckende Weise angelaufen: Die USA, die Europäische Union, Großbritannien, Japan, Australien, Kanada und viele weitere Verbündete verhängten in kurzen Abständen immer neue Sanktionen gegen Russland und dessen politische und wirtschaftliche Elite. Große internationale Konzerne zogen sich aus eigenen Stücken aus Russland zurück. Dazu beschloss die NATO, der Ukraine Waffen zu liefern, die es Russland schwer machen würden, vorzurücken. Moskau war geopolitisch isoliert wie nie, und die Aussichten waren düster. Das Institute of International Finance prognostizierte der russischen Volkswirtschaft einen Rückgang von 15 Prozent der Wirtschaftsleistung allein im Jahr 2022. Auch Putins persönliches Schicksal schien wenig rosig. US-Präsident Joe Biden rief dazu auf, ihn wegen Kriegsverbrechen vor ein internationales Tribunal zu stellen, und bei einer Rede am 26. März in Warschau entschlüpfte ihm gar der Satz: "Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben!"
Der Westen, ein in die Jahre gekommenes, geopolitisches Konstrukt, hatte plötzlich wieder ein Ziel-die Verteidigung der freien, demokratischen Ukraine gegen die Aggression eines autoritär regierten Nachbarstaates; und die NATO, ein eben noch als obsolet bezeichnetes Bündnis, war dabei essenziell. "Der Westen ist wieder da", verkündete der britische Intellektuelle Timothy Garton Ash in einem Interview mit dem "Standard".
Der Westen verzagt
Jetzt, zwei Monate später, ist alles anders. Der Westen ist zwar noch da, aber er ist verzagt. Nach sechs Sanktionspaketen sollte Russland wirtschaftlich längst am Boden liegen, doch die russische Wirtschaft hat die Maßnahmen bisher unerwartet gut verkraftet. Die hohen Öl-und Gaspreise spielen Moskau in die Hände, und auch das Öl-Embargo, das die USA und-mit Ausnahmen-die EU verhängt haben, greift nicht so recht, weil China und Indien als Abnehmer eingesprungen sind. Schlimmer noch: Sie verarbeiten das russische Rohöl zu Dieselkraftstoff, den sie unbehelligt an westliche Staaten verkaufen.
Unterdessen werden die westlichen Industriestaaten von einer Rekordinflation geplagt, die von den hohen Energiepreisen befeuert wird. Die Angst vor einer Rezession wächst.
Putin dreht den Spieß um und bedroht Europa damit, das Gas abzudrehen. An Polen, Bulgarien, Dänemark, Finnland und die Niederlande liefert Russland bereits jetzt kein Gas mehr, zuletzt wurden auch die Liefermengen an Österreich und Deutschland reduziert.
Die Bevölkerung hierzulande spürt den Verlust an Lebensstandard, sieht noch Ärgeres auf sich zukommen, und viele fragen sich: Ist es das wert? Leiden wir alle für eine Region in der Ostukraine, die militärisch ohnehin verloren scheint? Sollte man die ukrainische Führung nicht dazu drängen, in Verhandlungen mit Putin einzutreten und endlich Frieden zu schließen?
So oder so ähnlich denkt und argumentiert das "Friedenslager", wie Krastev und Leonard diesen Teil der Bevölkerung in ihrer Studie bezeichnen. Europaweit vertritt eine relative Mehrheit von 35 Prozent der Befragten diese Meinung (siehe Grafiken Seite 44/45). 22 Prozent halten an der These fest, Russland müsse aus Gründen der Gerechtigkeit aus der Ukraine zurückgeschlagen werden; 20 Prozent stehen argumentativ in der Mitte, können also beiden Positionen etwas abgewinnen. Der Rest äußert sich nicht. Die Hälfte der Anhänger des Friedenslagers vertritt zudem die Ansicht, die eigene Regierung würde dem Krieg in der Ukraine "zu viel Aufmerksamkeit schenken".
Diese Stimmung hat politische Folgen. Die deutsche Bundesregierung hat lange gerungen, ehe sie eine Zusage abgab, der Ukraine schwere Waffen zu liefern, und sie braucht noch länger, bis sie ihr Versprechen wahr machen wird. Die aktuelle Krise der italienischen Regierungspartei "Fünf Sterne" entzündete sich an der Haltung ihres Parteichefs Giuseppe Conte, keine Waffen mehr an die Ukraine liefern zu wollen, sondern auf Diplomatie zu setzen. Und in Frankreich erzielten bei den Parlamentswahlen zwei Parteienbündnisse herausragende Ergebnisse: das der Rechtsaußen-Politikerin Marine Le Pen, die den Austritt Frankreichs aus dem Militärkommando der NATO verlangt, und das des Linksaußen-Politikers Jean-Luc Mélenchon, der die NATO als "überflüssige Organisation, die Spannungen auslöst",bezeichnete und ebenfalls den Austritt will.
Das Tempo bei den Sanktionspaketen hat sich deutlich verlangsamt. Wenn die Bevölkerung nicht mitzieht, wird der politische Preis der Maßnahmen zu hoch.
Der Westen droht von innen zu zerbrechen. Er hat als Reaktion auf den russischen Einmarsch eine Mission definiert: Russland dürfe sein Ziel, mit militärischer Gewalt ukrainisches Territorium zu erobern und den demokratischen Staat zu zerstören, nicht erreichen . Den Einmarsch Russlands zurückzuschlagen, ist dabei notwendig, um Putin und andere vor weiteren Angriffskriegen abzuschrecken. Was passiert, wenn die Bevölkerungen in den Staaten der westlichen Allianz dieser Anstrengung müde sind und sie nicht länger unterstützen?
Was uns blüht
Wenn die militärische Unterstützung der Ukraine durch die NATO nachlässt, ist dies für die russischen Streitkräfte das Signal, so weit vorzurücken, wie Putin es will. Russlands Präsident gibt keine Auskunft, wie groß das Territorium ist, das er erobern will. Schwindet die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine, kann er sich den Zeitpunkt aussuchen, zu dem er Verhandlungen beginnen möchte, und er tritt in diese aus einer Position der Stärke ein. Die Gefahr eines Diktatfriedens wäre groß. Am Freitag gab die Ukraine bekannt, dass sich ihre Truppen aus der strategisch wichtigen Stadt Sjewjerodonezk zurückziehen müssen.
Eine der Bedingungen Russlands für einen Friedensschluss wird das Ende der Sanktionen sein. Der Westen müsste einbekennen, dass seine geballte Wirtschaftsmacht nicht gereicht hat, um Putin zum Einlenken zu zwingen. Russlands Präsident könnte stolz verkünden, er habe den vereinten G7-Staaten erfolgreich die Stirn geboten. Die Ankündigung, die russischen Kriegsverbrechen zu ahnden, würde ebenso folgenlos bleiben.
Mit einem siegreichen Ausgang des Krieges für Russland wäre die Abschreckung des Westens dahin. Die Unsicherheit weltweit würde enorm zunehmen und damit auch die kostspielige Aufrüstung. Auch die Verbreitung von Nuklearwaffen wäre schwer zu stoppen.
Die Glaubwürdigkeit des Westens steht auf dem Spiel, und derzeit sieht es gar nicht gut aus.
Putin darf sich freuen. Er mag die Verteidigungsbereitschaft der Ukraine und die anfängliche Entschlossenheit des Westens unterschätzt haben, doch jetzt scheint er auf die Siegerstraße zurückgekehrt. Seine Bevölkerung leidet zwar auch unter Inflation, Rezession und Warenknappheit, doch als autoritärer Machthaber muss er kurzfristige politische Stimmungen im Volk nicht fürchten. Das Risiko, abgewählt zu werden, existiert in dem von ihm manipulierten System nicht mehr. Die Regierungschefs auf der Gegenseite hingegen brauchen das Volk auf ihrer Seite. Wolodymyr Selenskij sagte beim Weltwirtschaftsforum per Video, es sei "unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass die Welt nicht kriegsmüde" werde.
Doch es sieht so aus, als seien die Bürgerinnen und Bürger im Westen zusehends genau das-müde. Müde der Sanktionen, müde der schlechten Nachrichten, müde der beunruhigenden Prognosen.
Aufwachen!
Kann sich der Westen noch einmal aufbäumen? Dazu bräuchte es noch einmal die Entschlossenheit der ersten Kriegswochen. Gründe dafür gäbe es genug: Die Rücksichtslosigkeit der russischen Kriegsführung ist geblieben; Putin missbraucht seine Macht über die ukrainischen Häfen zu einer Getreideblockade, die eine Hungerkatastrophe zur Folge haben wird. Und schließlich: Das Verbrechen des Krieges gegen ein Land, das dazu keinen Anlass gegeben hat, droht nach wie vor die globale Ordnung zu zerstören.
Kann man diese Dringlichkeit einer Bevölkerung vermitteln, die Meldungen über den Krieg in der Ukraine nur noch sehr eingeschränkt konsumiert? Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck hat dies vergangenen Dienstag in einer Rede am Tag der Industrie versucht. Er beschrieb zunächst einen schrecklichen Mord an einer ukrainischen Frau, der ins Gesicht geschossen wurde, und nannte dann den Grund, weshalb der Westen einen Sieg Russlands verhindern müsse: "Weil das bedeuten würde, dass Diktatoren die Freiheit immer wieder angreifen können".
Es ist nicht einfach, schlüssig darzulegen, dass selbst die Kosten der herrschenden Inflation gering sind im Vergleich zu den Kosten der globalen Unsicherheit, die ein Sieg Russlands bedeuten würde. Joe Biden formulierte es so: "Dieser Kampf ist nicht billig, aber der Aggression nachzugeben, wird viel teurer sein."
Was kann man sich darunter vorstellen? Was derzeit in der Ukraine geschieht, wird zum Beispiel in Taiwan sehr genau-und bange-beobachtet. Taiwan ist wie die Ukraine eine junge Demokratie mit einem autoritär geführten, großen Nachbarland, das Anspruch auf dessen Territorium erhebt: China. Ein Hindernis, das Peking davon abhält, sich Taiwan einzuverleiben, ist die Tatsache, dass die USA Taiwan in diesem Fall beistehen würden. Der Ausgang des Ukraine-Krieges wird beeinflussen, wie groß das Risiko eines Konflikts mit China ist-und der wäre ungleich folgenschwerer und teurer als der mit Russland.
Klüger wäre es, jetzt das Richtige zu tun. Der Ukraine (und Moldau) den Kandidatenstatus der Europäischen Union zu verleihen, ist ein sinnvolles politisches Signal für die Zukunft, aber kein Ersatz für die notwendige Anstrengung, die Ukraine davor zu bewahren, langsam von Russland stranguliert zu werden. Sanktionen, die nicht zum Ziel führen, können verbessert werden. Waffenlieferungen, die nicht den erhofften Umschwung gebracht haben, können intensiviert werden. Und eine Bevölkerung, die kriegsmüde ist, weil sie den Sinn ihrer Opfer nicht versteht, kann man wachrütteln.
Sonst lacht am Ende Wladimir Putin.
MITARBEIT: SIOBHÁN GEETS