Streitkräfte: Muss Europa die Militärmacht Russland fürchten?

Selbst aus der Erdumlaufbahn wirkt der Aufmarsch einschüchternd: Panzer, Truppentransporter und Militärlastwagen, fein säuberlich aufgereiht auf improvisierten Sammelplätzen; Helikopter und Kampfjets, startklar auf Flugfeldern und Rollbahnen. Die Anfang April veröffentlichten Satellitenaufnahmen zeigen nach Angaben der NATO, die vom Kreml nicht dementiert wurden, wenige Kilometer vor der ukrainischen Grenze eine veritable russische Streitmacht – bis zu 50.000 Mann mit schwerem Gerät.
Auch wenn Teile der Truppen vergangene Woche zurückgezogen wurden, war die Botschaft klar: Russland ist jederzeit zu einer Militärintervention in der Ukraine bereit. „Wenn legitime Interessen von Russen angegriffen werden, sehe ich keinen anderen Weg“, erklärte Wladimir Putins Außenminister Sergej Lawrow.

1. Die Angst
Damit ist plötzlich wieder denkbar, was in den vergangenen 25 Jahren seit dem Fall des Eisernen Vorhangs ausgeschlossen schien: ein konventioneller Krieg in Europa. Bedroht fühlen sich dadurch vor allem die ehemaligen Sowjet-Staaten. Dort sind die russischen Strafexpeditionen der Jahre 1956 in Ungarn und 1968 in der damaligen Tschechoslowakei noch immer präsent.

Damals ging es darum, Demokratiebestrebungen niederzuknüppeln, von denen die UdSSR ihre Stabilität bedroht sah. Heute argumentiert der Kreml ganz offen mit dem Wohlergehen ethnischer Russen im Ausland und – ein wenig verklausuliert – mit Ansprüchen auf alle Gebiete, die zur Blütezeit des Zarenreichs zu seinem Territorium gehörten. Das bereitet einer ganzen Reihe von Staaten Unbehagen, zunächst klarerweise besonders der Ukraine. „Es mag vielleicht paranoid klingen, aber wir stehen im besten Fall vor einem zweiten Kalten Krieg, und im schlimmsten Fall vor dem Dritten Weltkrieg. Als Militärexperte muss man immer vom schlimmsten Fall ausgehen. Ich finde, wir müssen uns auf diese Szenarien vorbereiten“, sagt Oleksij Melnyk, Mitarbeiter des Thinktanks Razumkov Centre in Kiew, gegenüber profil.

Immerhin hat Wladimir Putin den Osten und Süden der Ukraine in einem TV-Auftritt jüngst konsequent als „Neurussland“ bezeichnet und damit zumindest rhetorisch bereits eingemeindet. Das gilt auch für die Republik Moldau, die aus Sicht Putins ebenfalls in diese Kategorie fällt und einen Teil seines Staatsgebiets de facto bereits verloren hat: Transnistrien, das sich Anfang der 1990er-Jahre als Pridnestrowische Moldauische Republik für unabhängig erklärte und mindestens 2000 russische Soldaten beherbergt.
Sorge herrscht aber auch in allen Staaten mit russischen Minderheiten, etwa den EU-Mitgliedern Estland und Lettland, in denen jeweils mehr als 25 Prozent der Bevölkerung ethnische Russen sind. Beide Länder gehören seit zehn Jahren auch zur NATO und können somit bei Angriffen gegen ihr Territorium auf die Beistandspflicht des Verteidigungsbündnisses zählen.
Zu denken geben dürfte die Krise aber auch den Militärstrategen und jenen, die sich dafür halten. Bis vor wenigen Wochen herrschte unter ihnen nämlich die allgemeine Übereinkunft, dass die Vorwarnzeit für konventionelle Konflikte in Europa bei zehn bis 15 Jahren liege. Unter dieser Prämisse wurde im Westen frohgemut abgerüstet. In Österreich betrieb die SPÖ damit etwa die Abschaffung der Wehrpflicht. „Die Panzerschlacht im March-feld wird vermutlich nicht mehr stattfinden in absolut absehbaren Menschengedenkzeiten“, tönte etwa der Wiener Bürgermeister Michael Häupl und spielte darin auf das Schreckensszenario aus dem Kalten Krieg an, die Rote Armee könnte versuchen, über Ostösterreich nach Westeuropa vorzustoßen. Länder wie Großbritannien, Spanien, die Niederlande und Italien senkten ihre Verteidigungsausgaben seit 2008 um mehr als zehn Prozent.

Unterdessen arbeitete Russland daran, seine Streitkräfte zu modernisieren und aufzustocken.

2. Die Reaktion
Anders Fogh Rasmussen fand kürzlich scharfe Worte: „Ich sehe einige Denkweisen im Kreml als Produkte von Denkmustern des Kalten Krieges – ein altmodisches Denken, das der Vergangenheit angehört und von dem wir dachten, es überwunden zu haben“, erklärte der NATO-Generalsekretär Mitte April. Die Militäraktionen des Kremls würden Europas Sicherheitslage verändern.

Die ersten Maßnahmen liefen darauf hinaus, die Kooperation mit Russland zu unterbrechen. Zuvor war diese durchaus eng gewesen. Das Land unterhielt eine eigene Vertretung im Hauptquartier der NATO, ist seit 1991 Mitglied der „Partnerschaft für den Frieden“ und wurde 1997 – als Reaktion auf die Osterweiterung des Verteidigungsbündnisses, die nicht zuletzt auf das Drängen vieler ehemaliger Sowjetstaaten hin erfolgt war – durch die Gründung des NATO-Russland-Rates noch weiter eingebunden.
Damit ist nun Schluss: Die Kontakte mit Russland wurden auf das geringstmögliche Ausmaß reduziert, wobei die Beziehungen in den vergangenen Jahren etwa durch den Georgien-Krieg ohnehin bereits gelitten hatten. Im neuen NATO-Hauptquartier, das gerade entsteht, ist kein Platz mehr für Nicht-Vollmitglieder vorgesehen. Das treffe zwar eine Reihe von Staaten, ziele aber vor allem auf Russland ab, heißt es in Brüssel hinter vorgehaltener Hand.

Das Bündnis reagiert aber nicht nur auf diplomatischer Ebene. Einige seiner Mitgliedstaaten, darunter die USA, Frankreich und Großbritannien, haben bereits Überwachungsflugzeuge, Kampfjets und Bodentruppen in osteuropäische Staaten verlegt. Bislang bei der Anti-Piraterie-Mission „Operation Ocean Shield“ im Golf von Aden eingesetzte Kriegsschiffe sollen ins Mittelmeer geschickt werden.

Die Vereinigten Staaten, aber auch Großbritannien lassen ihre Truppen bereits seit einiger Zeit wieder den konventionellen Kampf üben – und werden das nunmehr verstärkt tun. „In den vergangenen Jahren hat der Westen durch die Konzentration auf Terror- und Aufstandsbekämpfung das klassische Kriegshandwerk in den Hintergrund gedrängt. In diesem Sinne ist das Ziel der USA und ihrer europäischen Verbündeten die Remilitarisierung des Militärs“, analysiert Brigadier Philipp Eder, Leiter der Abteilung Militärstrategie im österreichischen Verteidigungsministerium, gegenüber profil.

Schweden sieht sich in seiner bereits vor der Ukraine-Krise getroffenen Entscheidung bestätigt, sein Verteidigungsbudget kräftig anzuheben: „Wir sehen derzeit, dass Russlands Vorgehen die Ängste bestätigt und übertrifft, die wir hatten“, schrieben die Chefs aller vier Regierungsparteien vor wenigen Tagen in einem gemeinsamen Beitrag für die Zeitung „Dagens Nyheter“. In dem traditionell neu-tralen Land werden, wie übrigens auch in Finnland, neuerdings sogar Forderungen nach einem NATO-Beitritt laut. Gleichzeitig verlangt Norwegen, bereits seit Langem Mitglied, von allen Bündnispartnern, ihre Rüstungsetats anzuheben.

In der Öffentlichkeit fordern selbst liberale Medien inzwischen, der Westen müsse Russland ein militärisches Gegengewicht bieten, weil der Kreml eine andere Sprache offenbar nicht verstehe. Es brauche die „Eigenschaften des (Kriegsgottes, Anm.) Mars, also Waffen, kriegerische Fähigkeiten und manchmal die Entschlossenheit, all das einzusetzen“, schrieb etwa jüngst ein Kommentator im „Spiegel“. Und profil-Kolumnist Peter Michael Lingens zog aus der Krise den Schluss, dass „Diplomatie und Sanktionen abschreckende militärische Warnungen nicht ersetzen können“.

3. Die Gefahr
Die Frage ist allerdings, wozu Russland militärisch tatsächlich fähig ist. So bedrohlich der Aufmarsch wirkt – für eine Invasion reicht er laut Militärexperten nicht aus. Sowohl die Zusammensetzung der Truppen an der Grenze wie auch das dort stationierte Kriegsgerät seien „von der Sache her“ für einen Großschlag „nicht geeignet“, zitiert der „Spiegel“ einen nicht namentlich genannten Geheimdienstler. „Die Truppen an der Grenze können punktuell zur Durchsetzung russischer Interessen eingesetzt werden, aber ihre Stärke reicht für eine Invasion zur Einnahme der Ostukraine nicht aus, wenn die ukrainischen Streitkräfte ihr Land verteidigen – und schon gar nicht, um ein größeres Territorium gegen den Willen einer Mehrheit der Bevölkerung zu halten“, sagt auch Brigadier Eder.
Fraglos hat Russland in den vergangenen Jahren kräftig in seine Armee investiert und liegt in der Rangliste der Verteidigungsausgaben inzwischen wieder auf Platz drei. Aufrüstung im wörtlichen Sinne war das aber nicht zwangsläufig. Fachleute erkannten darin vielmehr eine notwendige Maßnahme, um das nach dem Zerfall der Sowjetunion komplett heruntergekommene Militär wieder halbwegs einsatzfähig zu machen. Manche sahen es im Hinblick auf das Atomwaffenarsenal der Russen sogar mit Erleichterung: „Je schwächer die konventionellen Streitkräfte sind, umso größer ist die Verlockung, mit dem nuklearen Potenzial zu drohen“, sagt ein in Wien stationierter westlicher Diplomat gegenüber profil.
In einem Punkt dürfte der SPÖ-Militärstratege Michael Häupl Recht behalten: Die viel zitierte „Panzerschlacht im Marchfeld“ ist in absehbarer Zukunft tatsächlich nicht zu erwarten. Das bestätigt jedenfalls Bundesheer-Brigadier Eder: „Die russischen Streitkräfte wären in der Lage, ein Land wie die Ukraine zu überrollen – aber nicht, Westeuropa einzunehmen.“
Auch das hiesige Verteidigungsministerium sieht keine unmittelbare Gefahr: „Eine (konventionelle) militärische Bedrohung Österreichs ist auf Sicht nach wie vor unwahrscheinlich“, heißt es in einer Stellungnahme gegenüber profil. Dennoch könnten „vitale Sicherheitsinteressen Österreichs gefährdet sein, etwa durch eine Unterbrechung der Gasversorgung oder durch die wirtschaftlichen Konsequenzen infolge der Verschärfung von Sanktionen. Im Extremfall könnten Flüchtlingsströme zu bewältigen sein und Nachbarstaaten destabilisiert werden.“

Ende vergangener Woche wurde bei der NATO registriert, dass Russland tatsächlich Teile seiner Truppen von der ukrainischen Grenze zurückzog. Damit ist auch die Wahrscheinlichkeit einer begrenzten Militärintervention vorerst gesunken – nicht jedoch jene, dass der Kreml weiterhin Unruhe stiftet, um die für 25. Mai angesetzten Wahlen zu delegitimieren.

Vor diesem Hintergrund dürften die militärischen Reaktionen des Westens, also die Verstärkung der NATO-Truppen in Osteuropa, vorerst das bleiben, was sie auch bislang waren: Drohgebärden in einem Nervenkrieg.

4. Die Konsequenzen
Als die Ukraine-Krise mit Beginn der russischen Militärintervention auf der Krim ihren ersten Höhepunkt erreichte, schnellte der Kurs der Aktie der deutschen Rheinmetall AG schlagartig nach oben. Der Rüstungskonzern gehört nach eigener Definition zu den „führenden europäischen Systemhäusern für militärische Kettenfahrzeuge in allen Gewichtsklassen“. Inzwischen sind ihre Wertpapiere wieder auf dem Wert vor der Eskalation gesunken.

Ein konventionelles Wettrüsten wird die Ukraine-Krise nicht nach sich ziehen, darin sind sich alle Militär- und offenbar auch Börsenexperten mehr oder minder einig. „Die notwendigen Waffensysteme zur Verteidigung Europas sind in den NATO- und EU-Ländern grundsätzlich vorhanden. Allerdings wurde in den vergangenen Jahren aufgrund des Spardrucks nach nationalstaatlichen Zielsetzungen abgerüstet“, sagt Brigadier Eder: „Es wäre daher nötig, einen Prozess einzuleiten, um die Kräfte europaweit zu bündeln und die Streitkräfte gemeinsam koordiniert zu modernisieren. Vielleicht sind die Ereignisse in der Ukraine ja ein Anstoß dazu.“
Die NATO sollte sich jetzt „unbedingt überlegen, was ihre neue Strategie sein kann“, sagt der Militärexperte Melnyk vom „Razumkov Centre“ in Kiew: „In den vergangenen 20 Jahren hat sich das Bündnis auf ,Out-of-Area-Operationen‘ wie in Afghanistan verlegt, Russland wurde als Partner gesehen. Diese Zeiten sind vorbei. Allerdings bin ich mir nicht sicher, ob der politische Wille bei den europäischen Führungskräften stark genug ist, um das umzusetzen.“

Auf EU-Ebene sei das tatsächlich noch kein Thema, berichten Diplomaten in Brüssel – bei der NATO aber sehr wohl. Dort ist man Wladimir Putin offenbar gar nicht undankbar für seinen Vorstoß in der Ukraine. Das Militärbündnis hatte zuletzt unter einer tiefgreifenden Identitätskrise gelitten: Sein einziger verbliebener Einsatz, die Stabilisierungsmission in Afghanistan, steht mit einer mehr als durchwachsenen Bilanz vor dem Auslaufen. Die Intervention in Libyen war zwar insofern ein Erfolg, als sie zum raschen Sturz von Muammar al-Gaddafi beitrug, hat jedoch ein komplett destabilisiertes Land hinterlassen.

Jetzt besinnt sich die NATO wieder auf Grundprinzipien wie die „collective defense“, also die gemeinsame Verteidigung, die zuletzt in den Hintergrund getreten war und nunmehr auch für die neuen Bündnispartner im direkten Umfeld Russlands konkrete Bedeutung erlangt.

Die Ironie der Geschichte dürfte den meisten, die reflexartig der NATO die gesamte Verantwortung für die Krise zuweisen, bislang entgangen sein: Sie liegt darin, dass das Bündnis bereits am Rand der Agonie dahinvegetierte und eine äußerst überschaubare Bedrohung für Russland darstellte, bis es schließlich aufgeweckt wurde – und zwar von Wladimir Putin höchstpersönlich.

Militärmächte im Vergleich

NATO/EUROPA
Truppenstärke: 2.177.102
Reservetruppen: 2.660.310
Panzer: 10.460
Panzerfahrzeuge: 59.710
Mehrfachraketenwerfer: 1857
Kampfflugzeuge/Abfangjäger: 1712
Schiffe: 1204
Flugzeugträger: 5
U-Boote: 73

RUSSLAND
Truppenstärke: 766.000
Reservetruppen: 2.485.000
Panzer: 15.500
Panzerfahrzeuge: 27.607
Mehrfachraketenwerfer: 3781
Kampfflugzeuge/Abfangjäger: 736
Schiffe: 352
Flugzeugträger: 1
U-Boote: 63

Mitarbeit: Simone Brunner/Kiew, Ines Holzmüller