Suu Kyi: Myanmar will Rohingya-Flüchtlinge aus Bangladesch zurückbringen
Myanmars De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi hat nach der Massenflucht von Hunderttausenden Muslimen erstmals Gewalt und Menschenrechtsverletzungen in ihrem Land verurteilt. Zugleich kündigte sie am Dienstag bei einer Rede in Naypyidaw an, dass die Regierung bereit sei, die Rückkehr der nach Bangladesch geflüchteten Rohingya zu gestatten – allerdings abhängig von einer Überprüfung.
Rohingya seit 1982 staatenlos
Die muslimische Minderheit der Rohingya ist staatenlos, seit ihr Burma 1982 die Staatsbürgerschaft entzog. Die große Mehrheit der Menschen in dem südostasiatischen Land ist buddhistischen Glaubens.
Es war Suu Kyis erster öffentlicher Auftritt, bei dem sie sich zu dem Konflikt in ihrem Land äußerte. Dabei lud die Friedensnobelpreisträgerin ausländische Diplomaten ein, die Unruhe-Provinz Rakhine zu besuchen, um sich über die dortige Lage zu informieren. Myanmar fürchte keine internationale Überprüfung und fühle sich einer dauerhaften Überprüfung in der Provinz Rakhine verpflichtet, sagte Suu Kyi.
"Alle von uns wollen Frieden und keinen Krieg"
Die aktuelle Flüchtlingskrise war am 25. August ausgebrochen, nachdem Rohingya-Milizen Polizei- und Militärposten angegriffen hatten. Die Sicherheitskräfte gingen anschließend nach Angaben Betroffener mit großer Härte vor. Mehr als 410.000 Rohingya sind nach UNO-Angaben ins Nachbarland Bangladesch geflüchtet.
Die meisten Dörfer der Region seien nicht von der Gewaltwelle betroffen, sagte Suu Kyi. "Die Mehrheit hat sich dem Exodus nicht angeschlossen. Mehr als 50 Prozent der Dörfer sind noch intakt", so die Politikerin. "Wir wollen herausfinden, warum es zu diesem Exodus gekommen ist." Es habe viele Vorwürfe und Gegenvorwürfe gegeben.
Flüchtlinge erzählten, dass Soldaten und Selbstjustiz-Mobs ihre Dörfer niedergebrannt und wahllos Menschen erschossen hätten. Menschenrechtsorganisationen und der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Zeid Raad al-Hussein, warfen Myanmar eine ethnische Säuberung vor.
Suu Kyi kündigte neue Bemühungen um eine friedliche Lösung der Flüchtlingskrise im Nordwesten des Landes an: "Alle von uns wollen Frieden und keinen Krieg." Zugleich versprach sie, Verletzungen von Menschenrechten nicht hinzunehmen. Unabhängig von Religion, ethnischer Herkunft oder politischer Stellung werde gegen alle, die Menschenrechte verletzten, "etwas unternommen".
Massive Kritik an Suu Kyi
Wegen der Flucht und Vertreibung von mehr als 400.000 Muslimen ins Nachbarland Bangladesch steht Myanmar international massiv im Kreuzfeuer der Kritik. Suu Kyi sagte ihre Teilnahme an der UNO-Vollversammlung deshalb ab. Die "Staatsrätin" betonte, ihre Regierung bemühe sich darum, "Frieden zu schaffen". Zugleich bat sie die internationale Gemeinschaft um Geduld: "Wir sind eine junge und fragile Demokratie, die mit vielen Problemen zu tun hat." Auf die Rolle des Militärs ging sie zunächst nicht näher ein.