Trump gegen Xi. Und wir?
Vor zwei Jahren veröffentlichte Sarah Cooper ein Buch mit dem Titel "Wie man erfolgreich sein kann, ohne die Gefühle von Männern zu verletzen". Die 42-jährige Komikerin aus New York meinte es möglicherweise nicht ganz ernst. In diesem Sommer tut sie jedenfalls genau das Gegenteil: Sie speist O-Töne von Donald Trumps verbalen Ausritten in ihre Videos ein, ohne ein Wort zu verändern, wobei sie dazu synchron ihre Lippen bewegt und Mimik und Gestik des US-Präsidenten imitiert. Coopers satirische Minivideos auf der chinesischen Plattform TikTok werden inzwischen millionenfach angeklickt. Das könnte den 74-jährigen Narzissten arg gekränkt haben, vermuten einige US-Medien. Trump will TikTok abdrehen.
Sarah Cooper hat er natürlich nie als Grund dafür genannt. Er will, so sagt Trump, Amerika von chinesischem Einfluss freihalten. Sollte der US-Konzern Microsoft den amerikanischen Ableger von TikTok bis 15. September kaufen, könne man von einer Totalsperre absehen, erklärte der US-Präsident.
Seit Donald Trump im Weißen Haus sitzt, ist die Welt um einiges komplizierter geworden. Schwer zu sagen, ob es noch eine Trennung zwischen den privaten Interessen Trumps und den politischen Zielen seiner Administration gibt. Trump kündigte vor Kurzem an, 12.000 US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen - als Strafe dafür, dass Deutschland zu wenig für die Verteidigung ausgibt. Von einem geeinten Westen kann man also kaum mehr sprechen, weil die Kluft zwischen Washington und Berlin inzwischen so tief ist wie noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges.
Doch die Stimmung in diesem fraktionierten Westen verändert sich auch gegenüber China. Das liegt zum einen am Coronavirus, das aus China kam und innerhalb von sechs Monaten 19 Millionen Menschen weltweit infiziert hat; über 700.000 sind bisher daran gestorben. Die Panik angesichts einer Pandemie, die sämtliche Volkswirtschaften über Wochen und Monate hinweg lahmlegte, beflügelt rassistisch kodierte Verschwörungstheorien. So nennt Trump Corona gerne "das China-Virus".
Aber auch aus demokratiepolitischen Gründen gerät China immer stärker unter Druck. Xi Jinping ist seit 2012 Chef der Kommunistischen Partei Chinas und seit 2013 Präsident der Volksrepublik. Unter ihm verändert sich der Staat, und die aufblühende Wirtschaftssupermacht wird nach innen repressiver und nach außen fordernder.
Seit Xi Jinping für Hongkong neue Sicherheitsgesetze beschließen ließ, die den Autonomiestatus der ehemaligen britischen Kronkolonie praktisch aufheben, droht bei "Absprache mit ausländischen Kräften" lebenslange Haft. "Der Diktator in Peking greift nicht nur in Hongkong hart durch",sagte Chris Patten im Interview mit profil (24/2020). Der letzte britische Gouverneur gab Hongkong 1997 an China unter der Auflage zurück, dass die Region einen Sonderstatus behalte. Patten fürchtet, dass China als Nächstes auf Taiwan zugreifen könnte. Taiwan erklärte sich 1950 für unabhängig, was China bis heute nicht anerkennt.
Seit drei Jahren ist auch das Schicksal der muslimischen Minderheit der Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang in den Fokus westlicher Beobachter gerückt. China hat Umerziehungslager für die turkstämmige Minderheit errichten lassen, in der laut den Vereinten Nationen eine Million Uiguren einsitzen. Berichte von physischer und psychischer Folter bis hin zu Zwangssterilisation machen die Runde. Für den chinesischen Exilkünstler Ai Weiwei, der wegen seiner kritischen Kunst 2011 unter Hausarrest gesetzt wurde, ist die Existenz von Umerziehungslagern keine Überraschung: "Zweck der Lager ist es, die Kultur der Uiguren auszulöschen", sagte er 2019 in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung".
Aus all diesen Gründen ist die Euphorie über die großen wirtschaftlichen Chancen, die das aufstrebende China mit seinem Markt von 1,4 Milliarden Menschen für westliche Investoren bietet, in Europa ein wenig abgeflaut. Zwar steht Donald Trump mit seinen Tiraden gegen die Plattform TikTok noch relativ allein da. Bei der Beteiligung des chinesischen Technologiekonzerns Huawei an der Errichtung europäischer 5G-Netzwerke setzt nun aber ein Umdenken ein. Frankreich und Großbritannien drängen Huawei hinaus. Das liegt nicht allein am Druck, den die Europäer aus Washington zu spüren bekommen. Sie haben nicht zuletzt angesichts Chinas Vorgehen in Hongkong zunehmend Bedenken, ob der vom chinesischen Regime kontrollierte Konzern die Datensicherheit der Kunden respektieren wird.
In Deutschland glaubte man lange-und letztlich vergeblich-an einen "Wandel durch Handel", wie es der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier ausdrückte. Nirgendwo verkauft Volkswagen mehr Autos als in der Volksrepublik. Kanzlerin Angela Merkel nimmt eine vorsichtige Haltung gegenüber der chinesischen Führung ein. Die Hoffnung der deutschen Kanzlerin, ein europäisch-chinesisches Investitionsabkommen abschließen zu können, löst sich allerdings gerade in Luft auf. Ihr Gipfel mit Xi und den EU-Chefs, der für Mitte September während der deutschen EU-Präsidentschaft in Leipzig anberaumt war, ist wegen Corona auf unbestimmte Zeit verschoben worden.
Merkel ist nicht nur in der EU mit ihrer Chinapolitik zunehmend isoliert, auch in Deutschland selbst regt sich Widerstand gegen die Beteiligung von Huawei an deutschen Telekomnetzen. Das SPD-geführte Außenamt, der CSU-Innenminister Horst Seehofer, Abgeordnete der Grünen im Bundestag, aber auch CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen drängen auf eine kritischere Haltung. Beobachter glauben, dass Deutschland spätestens nach Merkels Rücktritt als CDU-Chefin und Bundeskanzlerin eine andere Chinapolitik betreiben wird-wenn sich Merkel nicht schon vorher in die Anti-Huawei-Front einreiht.
In Österreich ist man bisher nicht davon ausgegangen, dass die Zusammenarbeit mit dem chinesischen Konzern eingeschränkt werden sollte. Bundeskanzler Sebastian Kurz stellte im April nach einer parlamentarischen Anfrage der NEOS klar, dass er "keine Kenntnisse" habe, ob es "bei 3G-und 4G-Equipment von Huawei (...) Verdachtsfälle von Cyberspionage oder ähnlichen Sicherheitsrisiken gab".
Auf der Website des österreichischen Außenministeriums wird über China unter dem Titel "Nordostasien" nur lakonisch festgehalten: "China ist weiterhin bestrebt, eine auf wirtschaftlicher Stärke basierende Außenpolitik mit 'soft power'-Elementen zu kombinieren. Grundsätze sind dabei (...) die Nichteinmischung in innere Angelegenheiten."
Die Hongkong-Chinesen hätten dem wohl einiges hinzuzufügen. Auch Tom Tugendhat, Leiter des außenpolitischen Ausschusses im britischen Unterhaus, hält die österreichische Haltung im profil-Interview für unbefriedigend, und zwar nicht allein aus politischen Gründen: "Österreich will genauso wie wir Briten mit Ländern Handel betreiben, die sich wie wir selbst an die Regeln halten. Wenn es keine gleichen Wettbewerbsbedingungen gibt, auf die man sich verlassen kann, dann klappt internationaler Handel nicht."
Tugendhat weiß selbst sehr gut, wie verwundbar die Wirtschaften der westlichen Staaten angesichts der Dominanz der Supermacht China heute sind. Großbritannien tritt gerade aus der EU aus, sucht neue Partner und sieht sich mit einem erratischen US-Präsidenten konfrontiert, der unter Umständen noch weniger verlässlich ist als Xi Jinping. Dennoch fordert Tugendhat, alle demokratischen Kräfte zu bündeln, um gemeinsam eine gewisse Hebelwirkung zu erzielen, wenn man demokratische Werte in Politik und Handel vertreten will.
Die EU hat dafür nicht die schlechtesten Karten. Sie ist Chinas wichtigster Handelspartner. Eine gemeinsame, werteorientierte Außenpolitik wäre zumindest einen Versuch wert. Außerdem kann die EU sich auch nach innen neue Aufgaben setzen, die gerade in der Frage des 5G-Netzes vernachlässigt wurden: etwa ein eigenes 5G-Konsortium unter Beteiligung der Konzerne Ericsson (Schweden) und Nokia (Finnland). Das würde zwar mehr kosten und länger dauern, doch es obliegt den europäischen Demokratien, sich das moralisch anspruchsvolle und politisch folgenschwere Preis-Leistungs-Verhältnis genau zu überlegen.
Der Westen - vor allem das europäische Zentrum, zu dem Deutschland und Österreich gehören-will sich nicht von Donald Trump in einen Kalten Krieg gegen China treiben lassen. Um dies zu verhindern, könnten die Europäer eigene, demokratiepolitisch spannende Impulse nach Peking, aber auch nach Washington aussenden.
