EU

Europa, wo bist du geblieben?

Donald Trump ignoriert Europa in allen wichtigen Fragen, sein Vize-Präsident J.D. Vance zeigt sich offen feindselig. Kann sich der alte Kontinent noch behaupten?

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Die regierende europäische Politik „schaltet abweichende Standpunkte aus“, unterdrücke die Meinungsfreiheit und „zerstört“ so „die Demokratie“. Stille im vollbesetzten Auditorium vorvergangenen Freitag im Bayerischen Hof in München. Politiker, Diplomaten und Sicherheitsexperten tauschten erschrockene und ratlose Blicke aus. Am Rednerpult der Münchner Sicherheitskonferenz stand nicht etwa Wladimir Putin oder ein anderer erklärter Feind Europas, der das europäische Establishment mit wüsten Anschuldigungen herauszufordern versuchte. Es war US-Vizepräsident J.D. Vance, der den demokratisch gewählten Regierungspolitikerinnen und -politikern vorwarf, „vor lauter Angst den eigenen Wählern davonzulaufen“, weil sie sich weigerten, mit Parteien wie der AfD zu kooperieren, und der sie mit sowjetischen Machthabern verglich.

War das bloß eine heillos überzogene Provokation, oder überbrachte Vance mit seiner aufsehenerregenden Rede den europäischen Verbündeten die Botschaft, dass die transatlantische Beziehung der freundschaftlichen, wertebasierten Kooperation mehr oder weniger Geschichte sei?

Inzwischen ist klar: Letzteres ist der Fall. Auf den rhetorischen Ausritt des US-Vizepräsidenten in München folgten in atemberaubender Geschwindigkeit weitere Affronts.

Russland-Verhandlungen ohne Europa

Die Trump-Administration traf sich am Dienstag in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad zu Gesprächen mit Russland. Weder die Europäer noch die Ukraine waren eingeladen. Es waren die ersten direkten Gespräche zwischen Washington und Moskau auf hoher politischer Ebene seit der russischen Aggression gegen die Ukraine vor drei Jahren.

US-Außenminister Marco Rubio saß seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow im opulenten Diriyah-Palast in Riad gegenüber. Ein noch vor wenigen Wochen undenkbarer Anblick und ein Bruch mit der bisher vom Westen strikt befolgten Haltung „Keine Gespräche über die Ukraine ohne die Ukraine“.

Stephanie Liechtenstein