Twitter: Wer hat Angst vor Elon Musk?
Von Robert Treichler
Eigentlich müssten konservative und progressive Zeitgenossen Elon Musk gleichermaßen verehren. Die einen, weil der in Südafrika geborene Unternehmer in den USA mehrere Start-ups gründete und - bang! - zum reichsten Mann der Welt wurde; die anderen, weil er zu einer Zeit, als alle Welt sich bei der Vorstellung, Elektro-Autos könnten ein Riesengeschäft sein, an die Stirn tippte, hartnäckig an seinem Unternehmen Tesla arbeitete, mittlerweile pro Jahr eine Million E-Autos verkauft und somit in konkreter CO2-Ersparnis gerechnet mehr für den Klimaschutz getan hat als Greta Thunberg. Und sollte die Klimakatastrophe dennoch die Erde unbewohnbar machen-wer weiß, vielleicht werden wir alle Musk noch dankbar dafür sein, dass er mit seinem Raumfahrtprojekt SpaceX rechtzeitig die Kolonialisierung des Planeten Mars vorbereitet hat.
"Als Nächstes kaufe ich Coca-Cola und gebe das Kokain wieder rein." Elon Musk macht sich über die düsteren Vorhersagen lustig, was sein Twitter-Kauf für Folgen haben könnte.
Doch in Wahrheit ist Elon Musk alles andere als uneingeschränkt populär. Als der 50 Jahre alte Tycoon vergangene Woche einen Deal schloss, um die Social-Media-Plattform Twitter um den schwindelerregenden Kaufpreis von 44 Milliarden Dollar zu erwerben, ging ein Aufschrei durch den Zwitscherkäfig, gefolgt von massenhaften Stornierungen von Accounts. Ex-US-Präsident Barack Obama, mit über 131 Millionen Followern der Top-Account-Inhaber, verlor mit einem Schlag 300.000 seiner Follower - ein untrügliches Zeichen, dass vor allem progressive Leute Twitter den Rücken kehrten.
Was also ist so schlimm an Elon Musk?
Der derzeit am häufigsten erhobene Vorwurf lautet, Musk sei ein Vertreter der "Hardcore-Meinungsfreiheit" und ein "Free-Speech-Absolutist".Es gibt zweifellos ärgere Anschuldigungen als die, bedingungslos für das Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung einzutreten, das zudem in ähnlich bedingungsloser Formulierung im Ersten Zusatzartikel der USA festgehalten wird. Doch mit seiner trotzigen Haltung, wonach er antrete, die Redefreiheit auf Twitter zu verwirklichen, nimmt Musk in einer der am heftigsten geführten politischen Auseinandersetzungen eine höchst umstrittene Position ein.
Er vertritt im Wesentlichen die alte liberale These, wonach mehr Redefreiheit die Gesellschaft voranbringe. Das war einst auch der Gründungsmythos der sozialen Medien, die es Menschen überall auf der Welt ermöglichen sollten, ungehindert von staatlicher Zensur und der Filterfunktion traditioneller Medien ihre Meinung öffentlich für alle lesbar zu machen und sich zu vernetzen. Die Folgen reichten bis hin zu realen Aufständen-sogenannte Twitter-Revolutionen-in Ländern wie Iran (2009-2010 gegen den Wahlbetrug),Tunesien und Ägypten (2010-2011 im Arabischen Frühling) oder der Ukraine (der Euromaidan 2013). Die sozialen Medien dienten Menschen, die nach Freiheit strebten, als Tool im Kampf gegen Repression. Diese Funktion hat Twitter immer noch, allerdings ist sie in den Hintergrund gerückt.
Drei Entwicklungen haben die Überzeugung, dass möglichst grenzenlose Redefreiheit in den sozialen Medien ein unantastbarer Wert sei, untergraben: der Aufstieg von Donald Trump, die Verschwörungstheorien zur Zeit der Corona-Pandemie und die identitätspolitische Haltung, wonach unterdrückte Minderheiten auch um den Preis der Einschränkung der Redefreiheit geschützt werden müssen.
Diese beiden eminent politischen Thesen stehen einander jetzt gegenüber: "Redefreiheit ist der Grundpfeiler einer funktionierenden Demokratie, und Twitter ist der digitale Hauptplatz, wo die entscheidenden Angelegenheiten der Zukunft der Menschheit debattiert werden",schreibt Musk in einem State ment zum Kauf von Twitter. Dem halten Kritiker wie etwa Simon Hurtz vom "Social Media Watchblog" entgegen: "Grenzenlose Redefreiheit endet fast immer in grenzenlosem Hass. Meinungsfreiheit à la Musk führt auf einer globalen Plattform wie Twitter fast zwangsläufig dazu, dass die aggressivsten Nutzerinnen und Nutzer den Ton angeben."
Zu diesem ideologischen Konflikt kommt noch der Umstand erschwerend hinzu, dass Elon Musk sich nicht darum schert, dem Zeitgeist entsprechend Achtsamkeit im Umgang mit seinen Widersachern und deren Gefühlshaushalt zu üben. "Ich unterstütze Trans-Personen, aber all diese Pronomen sind ein ästhetischer Alptraum",twitterte er einmal, wohlwissend, dass die Verspottung der Pronomendeklaration, die dazu dienen soll, genderfluiden Leuten zu ersparen, als "er" oder "sie" angesprochen zu werden, als Sakrileg empfunden wird.
Nachdem vergangene Woche auf Twitter wüste Prognosen gewälzt wurden, wohin die von Musk ausgerufene Redefreiheit führen werde, ätzte der neue Twitter-Eigentümer per Tweet: "Als Nächstes kaufe ich Coca-Cola und gebe das Kokain wieder rein." Seinen Fans gefiel die Idee so gut, dass sie weitere Vorschläge posteten, was Elon, der Unerschrockene, noch kaufen und verbessern könnte: einen schottischen Fußallklub, Tansania ...
Ob Twitter nun dem reichsten Mann der Welt gehört oder einer Genossenschaft - das Unternehmen muss sich an die Gesetze halten.
Wie groß ist die Redefreiheit auf Twitter tatsächlich, und was wird Musk verändern?
Die Antwort auf diese Frage verrät üblicherweise den jeweiligen ideologischen Standpunkt. Die progressive Seite sieht vor allem metastasierenden Hass und Desinformation aufgrund viel zu laxer Regeln, welche Tweets auf Twitter gelöscht und welche Accounts stillgelegt werden müssen. Die Gegenseite beklagt, dass erstens Aussagen unterbunden würden, die strafrechtlich völlig unbedenklich seien, und zweitens missliebige politische Akteure und Meinungen auf listige Weise-nämlich per Algorithmen-versteckt würden.
Objektiv kann man sagen, dass der Umgang mit fragwürdigen Accounts und deren Äußerungen jedenfalls wenig nachvollziehbar ist. Während etwa Donald Trump weiterhin-und permanent-von Twitter verbannt bleibt, weil er die Lüge verbreitet hat, die US-Wahl, die er 2020 verlor, sei geschoben gewesen, twitterte der offizielle Pressesprecher der Taliban in Afghanistan lange Zeit aus dem Untergrund, und seit der Machtübernahme postet er erst recht munter vor sich hin.
Die Zahl der gelöschten Tweets insgesamt verrät jedenfalls zunehmende Strenge-oder auch zunehmenden Handlungsbedarf: Nach den letzten verfügbaren Zahlen wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2021 5,9 Millionen Tweets wegen Regelverstößen gelöscht, im selben Zeitraum des Jahres 2019 waren es bloß 1,9 Millionen.
Im undurchdringlichen Getöse von mehr als 500 Millionen Tweets pro Tag findet jeder für seine Sicht der Dinge die passenden Vorkommnisse. Am Ende spitzt sich die Frage der Redefreiheit wohl auf das Schicksal des seit über einem Jahr stillgelegten Accounts @realDonaldTrump zu. Musk hat angedeutet, dass er vorübergehende Sperren für sinnvoller hält als definitive. Sollte er folglich Trump vor den Wahlen 2024 entsperren, wird er als Trump-Unterstützer punziert werden und damit sich und der Plattform möglicherweise ruinösen Schaden zufügen.
Musk hat noch andere Schritte angedeutet, die in der Debatte um die Redefreiheit eine Rolle spielen: Er will die Algorithmen, die dafür sorgen, dass Tweets bei mehr oder weniger Usern aufscheinen, öffentlich zugänglich machen. Experten können daraus ablesen, ob der Funktionsweise der Plattform tatsächlich eine politische Voreingenommenheit zugrunde liegt, so die Hoffnung. Diese Transparenz kann für mehr Gerechtigkeit sorgen-oder den Verdacht als unbegründet zerstreuen.
Es wäre ein Fehler, Elon Musk von vornherein als gewissenlosen Zyniker oder als naiven Träumer abzutun. Letzteres war schon ein Fehler, als er den Tesla auf den Markt brachte; gegen Ersteres spricht, dass Musk seit Langem Mitglied und einer der freigiebigsten Unterstützer der American Civil Liberties Union (ACLU),der wichtigsten Bürgerrechtsorganisation der Vereinigten Staaten, ist. Diese setzt sich seit 1920 für die Rechte aller Bürger ein-für Meinungsfreiheit, gegen Diskriminierung, für die Rechte von Homosexuellen, Trans-Personen Dennoch warnte ACLU-Direktor Anthony D. Romero in einer Aussendung, dass es bedenklich sei, wenn ein einzelner Akteur-gemeint ist natürlich Musk-so viel Kontrolle über die Grenzen der Online-Redefreiheit habe.
Warum wir uns vor Elon Musks Twitter nicht zu fürchten brauchen
Dass Elon Musk der reichste Mann der Welt ist und bald-wahrscheinlich-alleiniger Besitzer einer globalen Kommunikationsplattform, löst bei vielen Kritikern irrationale Vorstellungen aus, was das zur Folge haben könnte. Tatsächlich wird er ein bedeutender Player im Kampf darum sein, wie Redefreiheit in Zukunft in sozialen Medien gehandhabt wird-aber er ist nur ein Player von mehreren. Abgesehen davon, dass Twitter viel kleiner ist als Facebook und auch weniger User hat als Snapchat oder TikTok, gewinnt ein anderer Akteur immer mehr an Gewicht: der Staat, respektive: die Staaten. Der Digital Services Act, den die Europäische Union auf den Weg gebracht hat, unterwirft Kommunikationsplattformen neuen Gesetzen, die regeln, was Twitter und Co tun müssen und was sie nicht tun dürfen (mehr dazu auf Seite 45 von Ingrid Brodnig).Ob Twitter nun dem reichsten Menschen der Welt gehört oder einer Genossenschaft-das Unternehmen muss sich an die Gesetze halten, und bei der Regelung von Online-Aktivitäten befinden wir uns ungefähr da, wo die Straßenverkehrsregeln im Jahr 1914 standen (in dem Jahr wurde in Cleveland, Ohio, die erste Ampel aufgestellt).Aber die Parlamente haben die Dringlichkeit erkannt, dass es nicht gänzlich Privatunternehmen überlassen werden kann, zu entscheiden, wie weit Redefreiheit geht.
Elon Musk wird zu beweisen versuchen, dass eine weniger regulierte Kommunikationsplattform besser und erfolgreicher ist, aber er kann dies nur innerhalb der Grenzen tun, die ihm das Gesetz auferlegt. Außerdem unterliegt auch ein Mann mit 250 Milliarden Dollar Gesamtvermögen letztlich den Mechanismen der Marktwirtschaft. Macht er Twitter zu einem Hort der Gehässigkeit-wie ihm das jetzt viele unterstellen-,werden die User anderswohin abwandern. Und zumindest eines kann man Musk mit Sicherheit bescheinigen: Er weiß, wie man ein Geschäftsmodell entwirft. Und wie man es verkauft: "Lasst uns Twitter zum maximalen Spaß machen",twitterte er. Nicht alle lachten.
Robert Treichler ist seit Oktober 2015 bei Twitter. Unverdrossen folgt er den Accounts des Taliban-Sprechers und noch ein paar weiterer übel beleumundeter Personen.
