Ukraine: „Das könnte zu einem langen Konflikt führen“

Auf der einen Seite Wladimir Putin, auf der anderen Emmanuel Macron, dazwischen der überdimensionierte Tisch – das Foto vom Gespräch des französischen Präsidenten mit dem Kremlchef in Moskau ist geradezu symbolisch: Unüberbrückbar ist auch die Distanz zwischen Russland und den NATO-Staaten in der Ukraine-Krise.

Daran konnte auch Liz Truss nichts ändern, im Gegenteil. Die britische Außenministerin war vergangene Woche in Moskau, um mit ihrem russischen Amtskollegen über die Ukraine-Krise zu sprechen. Danach fand Sergej Lawrow harte Worte. Truss sei „unvorbereitet“ nach Moskau gekommen, das Treffen habe sich angefühlt wie das Gespräch „eines Stummen, der mit einem Gehörlosen spricht“.

Zur Entspannung des Verhältnisses zwischen London und Moskau hat das Treffen also nicht beigetragen. Schwierig ist es ohnehin schon seit Jahren. Nach dem Giftanschlag auf den ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter Julia im südenglischen Salisbury 2018 wies London russische Diplomaten aus, später machte die Regierung Putin persönlich für das Attentat verantwortlich.

Mit den gescheiterten Verhandlungen zwischen Truss und Lawrow haben die Beziehungen einen neuen Tiefpunkt erreicht.  

Nach ihrer Landung in Moskau hatte Truss Russland aufgefordert, seine Truppen von der ukrainischen Grenze abzuziehen. Ein Krieg wäre „katastrophal für das russische und ukrainische Volk und für die europäische Sicherheit“, sagte sie. Nur: Aus der Sicht Russlands gibt es gar keinen Unterschied zwischen dem russischen und dem ukrainischen Volk. Und die 2014 völkerrechtswidrig annektierte Krim ist in den Augen Moskaus sowieso Teil der Russischen Föderation.

Präsident Wladimir Putin bleibt bei seiner Maximalforderung: Aufnahmestopp weiterer Länder, also keine NATO-Osterweiterung, keine Stationierung von Waffensystemen an den Grenzen zu Russland sowie der Abzug der NATO-Truppen aus osteuropäischen Staaten wie Rumänien und Bulgarien. Für den Westen sind die Forderungen inakzeptabel, das hat sich beim Verhandlungsreigen vergangene Woche wieder gezeigt. Vorstellbar ist für Amerika und NATO lediglich, die dauerhafte Stationierung von Truppen und Raketenabwehrsystemen in der Ukraine auszuschließen.