UN-Experte fordert Untersuchung im Fall Schiebel
Ein UN-Experte fordert die österreichischen Behörden auf, den Fall Schiebel zu untersuchen, wie profil in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. „Wir hoffen sehr, dass sie handeln werden“, sagt der australische Völkerrechtler Christopher Sidoti. Er ist Mitglied der von den Vereinten Nationen eingesetzten Unabhängigen Internationalen Faktenfindungsmission zu Myanmar.
Das österreichische Unternehmen steht in der Kritik, weil es seine High-Tech-Hubschrauberdrohne Camcopter S-100 nach Myanmar geliefert hatte. Dem Militär des Landes wird Völkermord vorgeworfen; es ist mit einem strikten EU-Embargo belegt.
Militär setzt Drohne für "Aufklärung" ein
Schiebel gibt an, eine nicht genannte Zahl von Drohnen zu einem nicht genannten Zeitpunkt an einen nicht genannten Kunden im „Bergbau und Straßenbau“ geliefert zu haben. Das Wirtschaftsministerium habe die notwendigen Exportlizenzen ausgestellt.
Ein Sprecher der Armee von Myanmar bestätigt nun, dass das Militär den Camcopter S-100 „seit einem Jahr“ verwende und zur „Aufklärung“ einsetze. Auf Nachfrage von profil hatte Schiebel „keine Erklärung“, wie das Militär an die Drohne gelangt sein könnte: „Es wird beim Kunden nachgefragt.“ Das Wirtschaftsministerium äußerte sich nicht.
Schiebel „wusste oder hätte wissen müssen, dass die Lieferung der Dual-Use-Güter mit erheblichen Risiken verbunden ist“, so der australische UN-Experte Christopher Sidoti in profil. „Es kann bei der Lieferung der Dual-Use-Ausrüstung sorglos gehandelt oder zumindest die Konsequenzen seiner Handlungen ignoriert haben.“