Wahlbetrug mit Briefkästen: Wie in Serbien getrickst wurde
Die Hinweise auf Wahlbetrug in Serbien verdichten sich. Die Opposition protestiert, die OSZE veröffentlicht auffallend scharfe Berichte. Und was macht die EU?
Es war seine letzte Arbeitswoche vor den Weihnachtsferien. Am Freitag, dem 15. Dezember, reiste Andreas Schieder, Abgeordneter der SPÖ im EU-Parlament, nach Serbien, um die anstehende Parlaments- und Lokalwahl zu beobachten. Für Schieder Routine. In den Jahren zuvor hatte er auch Missionen in Simbabwe, Bosnien-Herzegowina und Liberia geleitet.
Nach der Wahl am 17. Dezember sollte es direkt nach Hause gehen, zum Skifahren nach Kärnten und zum Fest mit der Familie. Doch anstatt besinnlicher Zeit unter dem Christbaum gab es Zoff mit Serbiens Präsidenten. Nachdem Schieder in serbischen Medien Unregelmäßigkeiten bei der Wahl benannt hatte, bezichtigte ihn Aleksandar Vučić der Lüge. Premierministerin Ana Brnabić erhob den Vorwurf, der österreichische Sozialdemokrat destabilisiere Serbien. Rückendeckung bekam die Regierung vom russischen Botschafter in Belgrad. Der Westen plane einen Umsturz in Serbien, warnte er.
Der Österreicher leitet die SPÖ-Delegation im EU-Parlament. Rund um den 17. Dezember war er als Wahlbeobachter in Serbien, um an einem OSZE-Bericht mitzuarbeiten.
Ich wurde als käuflich und als Feind Serbiens dargestellt
Die Premierministerin Serbiens gilt als loyale Vučić-Vertraute. Nach der Wahl diffamierte sie zwie Wahlbeobachter aus Österreich als Lügner und warnte vor einer Destabilisierung Serbiens.
Es ist ein Montag Anfang Jänner, als Schieder diese Geschichte erzählt. Er sitzt in einem kleinen Café im EU-Parlament. Die Flure sind leerer als sonst und die Büros zum Teil noch unbeheizt. Brüssel erwacht erst langsam aus den Winterferien.
Schieder leitet die SPÖ-Delegation im EU-Parlament und ist unter anderem Verhandlungsführer in einem Ausschuss über Desinformation. Jetzt wurde er selbst Opfer einer Hetzkampagne.
„Ich wurde als käuflich und als Feind Serbiens dargestellt“, sagt er. Dabei habe er nur seinen Job gemacht und an einem OSZE-Bericht zu den Wahlen mitgearbeitet. Dieser liegt seit dem 18. Dezember vor. Derzeit wird der Bericht mit Empfehlungen überarbeitet und soll im Februar in einer finalen Fassung erscheinen. Aber bereits das provisorische Papier ist auffallend klar und scharf. Es lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Die Wahlen in Serbien waren nicht fair, und es kam zu einer Reihe von Unregelmäßigkeiten.
Was ist da los in Serbien, ein Land, das der EU-beitreten will? Und was ist dran am Vorwurf der Manipulation? Um eine Frage auf diese Antwort zu finden, muss man nach Belgrad blicken, wo immer wieder Menschen auf die Straße gehen, aber auch nach Brüssel, von wo sich die Opposition Rückendeckung erhofft. Profil hat darüber hinaus mit Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachtern gesprochen, die am 17. Dezember vor Ort waren und ein interesantes Phänomen beobachten konnten. In Belgrad leben tausende, vielleicht sogar noch mehr Menschen an fiktiven Adressen. Man nennt sie auch: Geister Wähler.
Rund 480 internationale Wahlbeobachter waren für diesen Bericht angereist, entsandt von vier Institutionen: dem EU-Parlament, dem Europarat, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie dessen Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR). Zwei Politiker aus Österreich waren dabei federführend. Reinhold Lopatka (ÖVP) als Koordinator der Wahlmission und Stefan Schennach (SPÖ) für den Europarat. Lopatka ist seit über 30 Jahren Wahlbeobachter. Schennach hat insbesondere auf dem Balkan zahlreiche Urnengänge verfolgt.
Bei Wahlen geht es nicht nur um den Wahltag, sondern auch um die Zeit davor
Stefan Schennach, Leiter Delegation Europarat
Am 18. Dezember, einen Tag nach der Wahl, präsentieren Schennach und Lopatka, flankiert von weiteren Mitarbeitern der Mission, den Bericht auf einer Pressekonferenz in Belgrad. Er ist nicht über Nacht entstanden. „Bei Wahlen geht es nicht nur um den Wahltag, sondern auch die Zeit davor“, sagt Schennach. Ein Team aus Langzeitbeobachtern war bereits Wochen vor dem 17. Dezember in Serbien gewesen. Im Bericht ist von „unfairen Bedingungen“ für die Opposition und von „strategischen Vorteilen“ der regierenden Fortschrittspartei (SNS) von Präsident Aleksandar Vučić die Rede. Obwohl er nicht zur Wahl gestanden sei, habe sich alles um den Präsidenten gedreht, sagte der ÖVP-Abgeordnete Reinhold Lopatka. Vučić und die SNS dominierten dem Bericht zufolge 91 Prozent der Meldungen in TV-Sendern mit landesweiten Lizenzen. Der Bericht weist auf Unregelmäßigkeiten am Wahltag selbst hin, neben Stimmenkauf auch auf Fälle von nicht versiegelten Urnen sowie das Unterdrucksetzen von Mitarbeitern aus staatsnahen Betrieben und Behörden. Immer wieder wurden Menschen dabei beobachtet, wie sie ihre Stimmzettel abfotografierten. Stefan Schennach, Leiter der Europarat-Delegation, erzählt vor versammelten Journalisten, wie er in einer Urne einen Packen kopierter Stimmzettel sichtete.
Vučić spricht am 2. Dezember bei einer Wahlkampfparty der Fortschittspartei (SNS)
„Jedes Kind konnte sehen, dass der Copy-Shop eine falsche Farbe für das Papier verwendet hatte“, sagt er und wundert sich: Die Person hatte aber offenbar Zugang zum richtigen Stempel der Behörden. Wie kann das sein?
Die Pressekonferenz war unangenehm für Präsident Vučić, dessen Partei am Vorabend den Sieg verkündet und von einer der fairsten Wahlen in der Geschichte Serbiens gesprochen hatte.
Vučić hingegen sprach von einer der saubersten Wahlen in der Geschichte Serbiens
Immer mehr Hinweise lassen an dieser Aussage zweifeln. „Diese Unregelmäßigkeiten hatten System. Sie geschahen nicht zufällig, sondern mit der Absicht, das Wahlergebnis zu beeinflussen“, sagt der Südosteuropa-Experte Florian Bieber von der Universität Graz (hören Sie dazu den neuen profil-Podcast). Vučićs Partei kam landesweit auf 47 Prozent der Stimmen, das proeuropäische Oppositionsbündnis auf 23 Prozent. Aber in Belgrad, wo Opposition und Regierungspartei nur wenige Prozentpunkte trennen, könnten Tricksereien laut Florian Bieber tatsächlich einen Unterschied gemacht haben.
Immer wieder Massenproteste
Deswegen kommt Serbiens Hauptstadt nicht zur Ruhe. Tausende demonstrieren seit der Wahl am17. Dezember gegen Betrug. Sie rufen „Vučić, du Dieb!“ und fordern, dass die Wahlen wiederholt werden. Die Oppositionskandidatin Marinika Tepić trat am Tag nach der Wahl für zwei Wochen in den Hungerstreik. Über Silvester wurde sie auf Anraten von Ärzten ins Krankenhaus eingeliefert.
Was also ist dran am Vorwurf des Wahlbetrugs? Diese Fragen treiben nicht zuletzt die Europäische Union um. Brüssel steckt in einem Dilemma. Einerseits will die Union wachsen, auch in Richtung Balkan. Andererseits fürchtet man, sich nach Viktor Orbán in Ungarn den nächsten Störenfried in die Familie zu holen. Geopolitisch macht es Sinn, Vučić aufgrund seiner Russland-Nähe an das westliche Bündnis zu binden. Die EU ist der größte Investor und Geldgeber Serbiens. Demokratiepolitisch hat sich das Land immer weiter von der EU entfernt. Und das, obwohl Serbien seit zehn Jahren Beitrittsgespräche führt. Genau deswegen ist die Frage, ob Vučićs Partei die Wahlen manipuliert hat, von so großer Wichtigkeit.
Ein erstes Indiz: Belgrads Briefkästen
Um eine Antwort auf diese Fragen zu finden, muss man an einem unscheinbaren Ort beginnen. Wahlbetrug passiert nämlich, anders als gedacht, nicht nur an der Urne, sondern er zeichnet sich bereits Monate davor an einem Ort ab: in den Briefkästen.
Glaubt man Tamara Branković, dann nimmt die Geschichte von Serbiens Wahlbetrug genau dort ihren Anfang, also in den Schlitzen, durch die Postboten Zeitungen schieben. Oder Behördenpost. Ihren Freunden und Familienmitgliedern sei vor der Wahl aufgefallen, dass in ihrem Haus Briefe für Menschen ankommen, die dort gar nicht leben. Journalisten deckten auf, dass in Wohnhäusern 50 oder mehr Bewohner angemeldet waren. In öffentlichen Einrichtungen, Elektrizitätswerken und Krankenhäusern sogar noch mehr.
"Es gibt Häuser, in denen 52 oder sogar noch mehr, über 100 Wähler registriert wurden. An der Adresse von Belgrads Wasserwerk waren 211 Wähler angemeldet. Wie kann das sein? Niemand lebt in diesem Büro", sagt der Oppositionspolitiker Dragan Djilas zu profil. Er bekommt immer wieder Behördenpost von verärgerten Wählern ausgehändigt und zeigt sie internationalen Wahlbeobachtern.
Djilas ist Teil der pro-europäischen Opposition, die bei der Parlamentswahlen am 17. Dezember auf Platz Zwei landete. In Belgrad liegt das Bündnis nur wenige Prozentpunkte hinter der Regierungspartei.
Genau mit solchen fiktiven Adressen, glaubt Tamara Branković, könnte sich die SNS in Belgrad den Sieg gesichert haben.
Die Politikwissenschafterin stammt aus Serbien, hat an der Universität Graz studiert und arbeitet heute für CRTA, eine Nichtregierungsorganisation, die Umfragen durchführt und die zunehmend gekaperte Medienlandschaft beobachtet. Am 17. Dezember hat CRTA rund 3000 Beobachter in Wahllokale im ganzen Land geschickt und am 22. Dezember einen Bericht veröffentlicht, in dem detailliert beschrieben wird, wie das Ergebnis in Belgrad manipuliert worden sein soll: mittels sogenannter Wählerwanderung.
Wenn loyale Wähler wandern
Branković erklärt, wie das abläuft. SNS-Wählerinnen und Wähler, die gar nicht in der Hauptstadt leben, werden über Parteistrukturen zu Zigtausenden in Belgrad an fiktiven Adressen gemeldet. In Wahrheit leben sie in anderen Gemeinden Serbiens, im Kosovo oder in Bosnien-Herzegowina. Die Wähler aus den Nachbarländern sind Doppelstaatsbürger, dürfen also bei der Parlamentswahl abstimmen, nicht aber bei der Wahl in Belgrad. Also wurden kurzerhand Meldeadressen ausgestellt, um sie zum Zünglein an der Waage zu machen.
Wählerwanderung ist weder legitim noch legal
Tamara Branković, CRTA
„Das ist weder legal noch legitim“, erklärt Branković. Erstens, weil es gegen das Meldegesetz verstößt, und zweitens, weil Menschen über die politische Zukunft einer Stadt entscheiden, in der sie gar nicht leben. Die Opposition spricht von 40.000 Menschen, die auf Geheiß der SNS in Bussen herangekarrt worden seien. Diese Zahl lässt sich nicht bestätigen. Dafür müssten die Behörden die Wählerlisten transparent machen.
Zwei Fakten sind gesichert. Erstens: In Belgrad sind offenbar Tausende Phantom-Wähler an Adressen gemeldet. Zweitens: Am 17. Dezember kamen Busse in Belgrader Vororten, vor Einkaufszentren und bei einer Sportarena an. Von dort wurden die Fahrgäste, viele davon aus Bosnien-Herzegowina, auf ihre Wahllokale verteilt.
In Österreich wäre so etwas undenkbar, meint Andreas Schieder von der SPÖ. Man stelle sich vor, Zehntausende Wienerinnen und Wiener würden bei der Kärntner Landtagswahl auf Geheiß der SPÖ in Bussen anreisen, obwohl sie ihren Wohnsitz ganz woanders haben. Der Wahlbeobachter Stefan Schennach erzählt, wie ihm am Wahltag eine Frau einen Pack Wahlbescheinigungen aushändigte. Sie sagte zu ihm: „Die sind alle in meiner Post, aber in meiner Wohnung lebe nur ich.“ Bei der Kontrolle habe sich herausgestellt, dass all diese Menschen am 17. Dezember in Belgrad gewählt haben.
Öffentliche Kritik übte bisher nur das Auswärtige Amt in Deutschland. Die OSZE-Berichte seien „für ein Land mit EU-Kandidatenstatus inakzeptabel.“ Aus dem österreichischen Außenministerium heißt es auf Anfragen von profil: „Die von der Wahlbeobachtungs-NGO CRTA gemeldeten Fälle von kurzfristigen Wohnsitzmeldungen sollen lückenlos aufgeklärt werden. Wahlen sind demokratische Prozesse. Wer der Europäischen Union beitreten will, muss hier hohe Standards erfüllen.“ Mediale Angriffe auf internationale Wahlbeobachter, wie beispielsweise im Fall Andreas Schieder, seien „auf das Schärfste“ zurückzuweisen. Das habe man gegenüber der serbischen Regierung klargemacht.
Auf die Frage, ob Alexander Schallenberg Vučić zum Sieg gratulierte, schreiben seine Sprecher nur ein Wort: Nein.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell forderte von den serbischen Behörden, sich transparent mit den „ernst zu nehmenden Berichten“ auseinanderzusetzen. Laut Florian Bieber von der Universität Graz ist das ein Tropfen auf den heißen Stein. „Weil die serbischen Institutionen von der Regierung gekapert wurden, kann man nicht von den serbischen Institutionen eine unabhängige Untersuchung fordern“, sagt er. Das bestätigt der Wahlbeobachter Stefan Schennach vom Europarat: „Als wir den Leiter der Wahlbehörde mit unseren Erkenntnissen konfrontierten, war seine Reaktion, dass er da nichts machen könne.“
Der Leiter einer Wahlbehörde wird von der OSZE mit Fällen von Wahlbetrug konfrontiert. Und macht – nichts.
Dass Serbien nicht demokratischer, sondern im Gegenteil immer unfreier wird, ist seit Jahren ein offenes Geheimnis in den Außenministerien der EU-Mitgliedsländer. Der Grund, warum die Reaktionen dennoch so verhalten ausfallen, hat mit dem Kosovo zu tun, Serbiens ehemaliger Provinz, die sich 2008 für unabhängig erklärte.
Vučićs Faustpfand ist der Kosovo
Im vergangenen Jahr kam es wiederholt zu Eskalationen. Serbiens Nähe zu Peking und Moskau verstärkt die Angst, dass Belgrad den Konflikt mit dem Kosovo nicht beilegen, sondern im Gegenteil weiter anheizen könnte. Stabilität ist die Devise auf dem Balkan, wo in den 1990er-Jahren die schlimmsten Kriege seit dem Zweiten Weltkrieg tobten.
Viola von Cramon von den deutschen Grünen ist die Kosovo-Berichterstatterin des EU-Parlaments. Aus ihrer Sicht muss die Kosovo-Frage unabhängig von der Frage behandelt werden, ob Serbien noch demokratisch ist. Auch von Cramon war am 17. Dezember als Wahlbeobachterin in Serbien, begleitet von ihrem Mitarbeiter Djordje Bojović. Letzterer ist in Serbien geboren und reist mit Cramon immer wieder in die Region.
„Aus meiner Sicht war das eine staatliche Aktion“, sagt Bojović. Er schätzt, dass Tausende Menschen von der „SNS-Parteimaschine“ mit Meldeadressen versorgt wurden, nicht nur aus Bosnien-Herzegowina, sondern vor allem aus jenen Gemeinden, in denen am 17. Dezember keine Lokalwahlen stattfanden. Es war eine strategische Entscheidung Vučićs, nur in etwa einem Drittel der Gemeinden wählen zu lassen.
Die Grüne ist Kosovo-Berichterstatterin für das EU-Parlament. Sie reist regelmäßig in die Region und war am 17. Dezember Teil der OSZE-Wahlbeobachtermission.
So einen massiven Wahlbetrug habe ich in keinem EU-Kandidatenland gesehen. Ohne diesen Betrug hätte es in Belgrad wahrscheinlich andere Mehrheitsverhältnisse gegeben
Viola von Cramon, EU-Abgeordnete
Beweise dafür hat sie selbst gesehen. „Ein Oppositionspolitiker brachte zum Abendessen in Belgrad ein Bündel an Wahlbescheinigungen mit. Die gingen alle an Menschen außerhalb von Belgrad mit dem Aufruf, wählen zu gehen“, sagt sie. Einige davon hat sie nach Brüssel mitgenommen. Als Souvenir für eine Wahl, die aus ihrer Sicht gestohlen wurde.
Was tun?
Von Cramon ist Mitglied der Serbien-Delegation im EU-Parlament. „Wir müssen ein Treffen ansetzen und uns darüber verständigen, wie wir mit diesem massiven Wahlbetrug umgehen“, sagt sie. Darüber hinaus brauche es ein Mediationsverfahren zwischen Regierung und Opposition. „Es kann ja nicht sein, dass wir den Betrug kritisieren, und dann sind wir wieder weg“, sagt sie.
Wirkliche Handhabe hat aber, wie immer bei EU-Fragen, nicht das Parlament, sondern die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten. Serbien bekommt Millionen aus den sogenannten IPA-Fonds. Das ist finanzielle Unterstützung für Staaten, die der EU beitreten wollen. Wird die EU Vučić den Geldhahn zudrehen, weil er die Wahl verfälscht haben könnte? Unwahrscheinlich. Für die Region ist das ein fatales Zeichen, meint Andreas Schieder von der SPÖ: „Das größte Land auf dem Balkan sollte eigentlich eine Vorbildwirkung haben.“
