US-Wahlkampfberater Greenberg: "Ich will keinen linken Trump"

profil: Fast überall in der westlichen Welt sind Mitte-links-Parteien in der Krise. Vor zwei Jahrzehnten war das ganz anders und die Sozialdemokratie mit Politikern wie Tony Blair oder Gerhard Schröder höchst erfolgreich. Was ist seitdem falsch gelaufen? Greenberg: Die Linken haben es sich in einer elitären, urbanen, kosmopolitischen Weltsicht gemütlich gemacht. Sie sind daran gescheitert, zu verstehen, was die große Mehrheit der Arbeiterschaft erlebt und mit wie viel Unsicherheit sie konfrontiert ist. Sie hat es auch verabsäumt, kühne Konzepte anzubieten, die mit den Problemen mithalten konnten. Dazu gehört die Ungleichheit, deren Beseitigung ja einer der Gründe ist, warum man sozialdemokratische Regierungen überhaupt erst wählt. In vielen Fällen wurden sie auch korrumpiert und schienen mehr für Klientelinteressen zu arbeiten als für die Durchschnittsbürger. Da viele Sozialdemokraten in den dynamischen, urbanen Gegenden leben, sind sie nicht wütend über die Zustände im Rest der Welt, während sich die Menschen anderswo einen Wandel wünschen.

profil: Viele Wähler sind mit ihrer Frustration zu rechten Parteien gegangen. Was kann die Linke daraus lernen? Greenberg: Von der Rechten gibt es nicht viel zu lernen - abgesehen davon, dass sie verstanden haben, dass Nationalismus real ist. Menschen fühlen sich vom Nationalstaat vertreten und wollen, dass ihre Regierung die eigenen Bürger an die erste Stelle stellt. Das ist ein Filter, um Anführer zu bewerten. Die Linke muss sich das bewusst machen.

profil: Sie sollte also einen nationalistischeren Ansatz wählen als bisher? Greenberg: Nicht notwendigerweise. Nehmen wir die USA, die sicher einzigartig sind: ein multikulturelles Land, das in seiner Geschichte von Migration und ethnischen Gruppen vorangetrieben wurde. Kein Politiker kann hier langfristig erfolgreich sein, wenn er diese Diversität nicht verinnerlicht. Das ist Teil jeder sozialdemokratischen Perspektive, muss aber nicht offene Grenzen bedeuten. Denn die Menschen beschäftigt nicht nur die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt, sondern auch Bildung und Gesundheitsversorgung. Sie fürchten um den vernünftigen Zugang zu diesen Leistungen. Daher ist es auch legitim, die Einwanderung kontrollieren zu wollen, wie schon in der Vergangenheit.

profil: Trump hält nicht viel von Diversität und hat trotzdem gewonnen. Greenberg: Das ist eine Gegenrevolution, die nicht von Dauer sein wird. Trump und die Republikaner werden abstürzen. Sie haben eine extrem nationalistische Perspektive gewählt. 70 Prozent der Millennials (jene Generation, die zwischen 1980 und der Jahrtausendwende geboren wurde, Anm.) haben bei regionalen Wahlen im vergangenen Jahr die Demokraten gewählt. Es hängt nun davon ab, ob die Demokraten realisieren, dass sie zu saturierten Eliten geworden sind. Sie müssen den Wandel wollen. Denn den Eliten geht es ja gut, während sich der Rest des Landes seit der Finanzkrise abkämpft.

profil: Wenn sie an der Regierung sind, betreiben viele Mitte-links-Parteien eine globalisierungsfreundliche Politik. Sie propagieren beispielsweise Freihandelsverträge, von denen die Arbeiter finden, dass sie ihnen schaden. Müssen sozialdemokratische Parteien gegen eine offene Welt auftreten, um zu gewinnen? Greenberg: Nein, aber die Linke muss realisieren, dass die Effekte der Globalisierung echt sind, dass der Druck auf die Löhne in der westlichen Welt steigt und dass bei Handelsverträgen die Löhne daher auch Priorität haben müssen. Die Annahme, dass die Globalisierung und offene Immigration allen nutzt, wird meiner Meinung nach nicht von den Daten gestützt.

profil: Die Probleme der Mitte-links-Parteien in Europa und den USA haben in den vergangenen Jahren fast zeitgleich zugenommen. Welche Gemeinsamkeiten sehen Sie? Greenberg: Es gibt ähnliche Muster: Die Dynamik der Sozialdemokraten wird von Eliten in Metropolen wie London angetrieben. Jeremy Corbyn (Chef der britischen Labour-Partei, Anm.) hatte seine größten Zugewinne bei Wählern unter 40 Jahren im Großraum von London. Das sehen wir auch bei der Linken in anderen westlichen Demokratien. Die USA unterscheiden sich grundlegend. Es gibt kein anderes westliches Land, dessen Bevölkerungsstruktur so sehr von stark wachsenden Gruppen junger Einwanderer mit hohen Geburtenraten geprägt ist. Das beeinflusst die Politik fundamental, Trump ist ein Resultat davon. Er hat aber desaströse Wahlen vor sich, die Demokraten werden gewinnen. Die Frage ist, ob sie ihre Lektion gelernt haben. Sie müssen nun für die Arbeiter da sein.

profil: Sehen Sie Anzeichen dafür, dass Sie das verstanden haben? Greenberg: Sicher, sie fordern mehr Steuern für Reiche. Aber weil Trump das Einwanderungsthema so vorantreibt, wird alles andere zum Nebenthema. Es gab staatliche Leistungen, die er strich, zum Beispiel ein Gesundheitsprogramm für Kinder. Aber das Einzige, was die Medien hervorhoben, war der Einwanderungstopp.

profil: Sollten die Sozialdemokraten also auch über Einwanderung reden? Greenberg: Ich habe die Labour-Partei beraten und Tony Blair gedrängt, sich mit der Frage der Asylwerber auseinanderzusetzen. Er wollte etwas tun, war aber mit innerparteilichem Widerstand konfrontiert. Ich habe Ed Miliband als Labour-Chef und Oppositionsführer geraten, über die Wartefristen für Arbeitsmigranten aus armen EU-Ländern zu sprechen. Er war ebenfalls dafür, wollte es aber nicht hervorheben, weil er eine Spaltung in der Partei fürchtete.

profil: Brauchen die Sozialdemokraten einen linken Trump, um erfolgreich zu sein? Greenberg: Ich will sicher keinen linken Trump. Die Arbeiter sind wütend, weil die Eliten sich unberührt davon zeigen, was ihnen widerfährt. Der Brexit reflektiert das. In den USA ist es wieder anders, weil dort die Meinung vorherrscht, dass die Politiker käuflich sind und mit Konzernen kungeln. Sie wollen einen Anführer, der auf Wandel drängt und bereit ist, Porzellan zu zerschlagen. Bernie Sanders (der demokratische Gegenkandidat von Hillary Clinton, Anm.) schlug sich überraschend gut. Er ist wie Trump bereit, etwas zu tun. Wir werden sehen, was die Vorwahlen zur nächsten Präsidentschaftswahl bringen werden.

profil: Das alles klingt, als müssten die Mitte-links-Parteien ihren Zugang zum aktuellen Gesellschaftsystem überdenken. Greenberg: Das ist interessanterweise in den USA etwas einfacher. Das Sozialsystem ist so unterentwickelt und die Ungleichheit so groß, dass es viel Raum für die Politik gibt. Man kann Kinderbetreuung, bezahlte Elternkarenzen oder leistbares Wohnen einführen und sich in die Richtung einer Gesundheitsversorgung für alle bewegen.

profil: In Westeuropa gibt es das meist schon, oft dank der Arbeit von Sozialdemokraten. Macht es das schwieriger, Wahlen zu gewinnen? Greenberg: Es gibt nicht viele Politiker, die mit ein paar Programmen schnell den Lebensstandard weiter erhöhen oder effektiv gegen Ungleichheit kämpfen können. Ich bin mir nicht sicher, ob die Linke in Europa noch Programme hat, die das schaffen.

profil: Wie optimistisch sind Sie, dass sich die Sozialdemokraten erholen? Greenberg: Die Situation ist nicht hoffnungslos. Die linke Mitte kann wiederbelebt werden. Die Eliten in den Metropolen müssen sich aber wieder mit der Arbeiterschaft und deren stagnierenden Einkommen beschäftigen.