Warum westliche Bewegungen gegen die Ungleichheit zu viel erwarten
Für eine schlaflose Nacht gibt es viele respektable (und, zugegeben, auch ein paar weniger respektable) Gründe. Neu ist ein besonders ehrenwerter Anlass, bis zum Morgengrauen wach zu bleiben: politischer Aktivismus zugunsten der Unterprivilegierten. Die Idee kommt aus Frankreich, deshalb der Originaltitel "Nuit debout“, was so viel heißt wie "aufrecht durch die Nacht“. In Paris machen Tausende Demonstranten seit dem 31. März bis Tagesanbruch auf dem Place de la République kein Auge zu, zumindest symbolisch; tatsächlich pennen manche in den frühen Morgenstunden in ihren Zelten. Die Aktion findet mittlerweile in vielen französischen Kommunen statt, auch in der belgischen Hauptstadt Brüssel, demnächst auch in Berlin und Leipzig.
Aber was genau wollen die Erbosten? Es gibt keine Anführer, kein Programm, keine Strukturen. Doch die Transparente machen deutlich, worum es geht: "Ihr habt die Milliarden, wir sind die Millionen.“ Es geht wieder mal um Ungleichheit.
Der Begriff hat seit ein paar Jahren das Potenzial, Massen auf die Straße zu locken, Bewegungen zu inspirieren und Politiker und Parteien (fast) an die Macht zu bringen. Die US-amerikanische Bewegung Occupy Wall Street, die spanische Bewegung Indignados (Empörte), die daraus hervorgegangene Partei Podemos, der britische Labour-Chef Jeremy Corbyn, der US-Präsidentschaftsanwärter Bernie Sanders - sie alle verdanken ihre Existenz oder zumindest einen großen Teil ihres Erfolgs dem politischen Schlagwort des Jahrzehnts.
Ungleich ist das neue Arm. Der Armutsdiskurs ist längst verbraucht. Zu vage, zu komplex, zu wenig griffig, weil sowohl linke als auch traditionelle katholische Gruppen damit hantieren. Der Kampfbegriff der Ungleichheit hingegen ist sexy, politisch eindeutig links zuzuordnen und unschlagbar, weil selbst nicht-linke Ökonomen argumentieren, dass ein allzu großes Gefälle ein volkswirtschaftlicher Makel sei.
Warum ist die Ungleichheit gleichzeitig ein wunderbares Thema, um Linke zu mobilisieren, und ein gefürchtetes Mittel, um linke Regierungen in Bedrängnis zu bringen?
Und doch können sich traditionelle linke, also sozialdemokratische Parteien, nicht so recht freuen, wenn sich der Place de la République füllt und wieder eine Bewegung aus dem Boden schießt, genährt von der Empörung über die Ungerechtigkeit darüber, wie Reichtum verteilt ist. Denn nicht die Rechten sind das Ziel der propagandistischen Angriffe, sondern das herrschende System, und wenn die Sozialistische Partei Frankreichs an der Spitze dieses Systems steht, dann gilt die Wut eben ihr. Frankreichs Staatspräsident François Hollande hatte vorvergangenen Donnerstag im Live-Interview der Nation eben ausgerichtet, es gehe ihr besser, da marschierten die Demonstranten prompt voll Zorn zum Präsidentenpalast.
Warum ist die Ungleichheit gleichzeitig ein wunderbares Thema, um Linke zu mobilisieren, und ein gefürchtetes Mittel, um linke Regierungen in Bedrängnis zu bringen? Vorsichtige erste Antwort: weil Ungleichheit zwar einerseits ein statistischer Wert ist, andererseits jedoch eine Chiffre für Erwartungen, die keine Regierung erfüllen kann.
Weshalb die Regierung im Kampf gegen die Ungleichheit scheitern musste.
Beginnen wir in Frankreich. Da versprach François Hollande 2012, damals Präsidentschaftskandidat, einen Steuersatz einzuführen, der es in sich hatte: 75 Prozent auf Einkommen ab einer Million Euro. "Die Seele Frankreichs ist die Gleichheit“, stand in der Präambel seines Wahlprogramms, und es schien ihm bitterernst, die Ungleichheit zu bekämpfen.
Alles kam anders. Der Spitzensteuersatz wurde zwar nach langen politischen und juristischen Wirren zum Gesetz, doch das währte nicht lange: Nach zwei Jahren wurde die 75-Prozent-Steuer leise wieder entsorgt. Sie hatte erstaunlich wenig Geld gebracht - 260 Millionen Euro im ersten, 160 Millionen Euro im zweiten Jahr (bei einem Gesamtaufkommen aus der Einkommensteuer von 70 Milliarden).
Aber in Wahrheit war all das völlig egal. Wer der Ungleichheit wegen auf die Barrikaden geht, den interessieren die Stellen hinterm Komma kein bisschen.
Hollande war mit seinen Bemühungen nicht am Ende. Er drehte an anderen Steuerschrauben und erhöhte so die Belastungen für die reichsten zehn Prozent der Bürger um 1,9 Prozentpunkte. Gleichzeitig stiegen die Ausgaben für Arbeitslosengeld, und so kam es, dass die Ungleichheit der Einkommensverteilung, gemessen am sogenannten Gini-Koeffizienten, im Jahr 2013 (dem aktuellsten, zu dem Analysen vorliegen) von 30,5 auf 29,1 zurückging. Der Gini-Koeffizient variiert von 0 bis 100, wobei 100 die extremste Ungleichverteilung darstellt und 0 absolute Gleichheit. (Er wird manchmal auch als Wert zwischen 0 und 1 angegeben.)
Tatsächlich war der Rückgang der Ungleichheit zum Teil auf Faktoren zurückzuführen, die wenig oder gar nichts mit Reformen zu tun hatten. Die Einkünfte aus Vermögen sanken, die Zahl der Arbeitsstunden der schlechter Verdienenden stieg.
Aber in Wahrheit war all das völlig egal. Wer der Ungleichheit wegen auf die Barrikaden geht, den interessieren die Stellen hinterm Komma kein bisschen. Frédéric Lordon, anti-neoliberaler Ökonom und Soziologe und einer der Teilnehmer an Nuit debout, macht das in einem Interview sehr klar: "Wir wollen eine andere Welt.“ Klar, mit popeligen Forderungen nach höheren Steuern ist es längst nicht mehr getan. Erbschaftssteuer? Gibt es. Vermögenssteuer? Auch.
Was will Nuit debout? Den Kampf "gegen die Souveränität des Kapitals“. Da kann eine Regierungspartei wenig bieten, und auch jede sozialdemokratische Partei, die Ungleichheit verringern will, muss scheitern.
Meist sind die politischen Gegebenheiten viel zu träge, als dass eine Regierung nennenswerte Veränderungen beim Gini-Koeffizienten erwirken könnte. Selbst Barack Obama änderte in zwei Amtszeiten als US-Präsident an der Ungleichheit in seinem Land nichts - auch nicht daran, dass die Gehälter der unteren Schichten seit Jahrzehnten stagnieren.
Die stark ausgeprägte Ungleichheit ist kein Wunder: Die USA haben eine Steuerquote von 25,4 Prozent (im vorbildlich egalitären Dänemark ist sie mit 49 Prozent beinahe doppelt so hoch). Das bedeutet geringe Umverteilung und entsprechend höhere Ungleichheit. Europäische Steuersätze jedoch sind in den USA um einiges unbeliebter als hohe Gini-Koeffizienten.
Warum die Europäer gegen eine Wirtschaftsordnung demonstrieren, die Armut verringert hat.
Eine der großen Erzählungen nicht nur in den Pariser Nächten geht in etwa so: Während die meisten Menschen immer weniger haben, schaufeln einander die Eliten der reichen Industriestaaten die Milliarden zu, schmuggeln sie am Finanzamt vorbei und verstecken sie in der Karibik. Die Armen werden ärmer, die Reichen reicher, und die Welt wird ungerechter. Doch wer den ganzen Globus betrachtet, sieht ein komplizierteres Bild.
Zwar verdiente das reichste Prozent der Weltbevölkerung in den vergangenen Jahrzehnten tatsächlich um etliche Milliarden mehr als zuvor, seine Besitztümer und Vermögen vermehrten sich noch schneller. Wer aber nur die Einkommen - und nicht die Vermögen - betrachtet, findet ein interessantes Phänomen: Es gibt eine Gruppe, die sich, im globalen Maßstab gesehen, besser schlug als die Reichen. Der serbisch-amerikanische Ökonom und Ungleichheitsforscher Branko Milanovic hat sie einer Weltbank-Studie genau in der Mitte der Einkommensskala verortet.
Die Menschen, die im Westen auf der Straße stehen, protestieren also auch gegen ein System, mit dessen Hilfe sich so viele Menschen aus der Armut herausgearbeitet haben wie nie zuvor in der Geschichte.
Es sind die aufstrebenden Mittelschichten von China, Indien oder Brasilien. Während die Reichsten der Reichen im Untersuchungszeitraum von 1988 bis 2008 ihre Einkommen um 60 Prozent erhöhen konnten, brachte es die globale Mitte sogar auf 80 Prozent plus (siehe Grafik). Selbst die Finanzkrise änderte daran nichts - im Gegenteil: Der Effekt beschleunigte sich laut Milanovic’ Berechnungen noch. Relativ gesehen bleibt die globale Mittelschicht der größte Gewinner. Nur wird dieses Faktum in der europäischen Diskussion vom Wehklagen der hiesigen Verlierer übertönt - wobei diese Verlierer immer noch weit reicher sind als die Gewinner in den Schwellenländern.
Die Menschen, die im Westen auf der Straße stehen, protestieren also auch gegen ein System, mit dessen Hilfe sich so viele Menschen aus der Armut herausgearbeitet haben wie nie zuvor in der Geschichte. Aus ihrer Sicht ist das logisch: In den USA und Europa treten Niedrigverdiener und untere Mittelschicht seit bald drei Jahrzehnten auf der Stelle, ihre Einkommen wuchsen in dieser Zeit wenig bis gar nicht (in der Grafik liegen sie dort, wo die Kurve stark nach unten geht). Global gesehen haben sie es doppelt schwer: Vorne galoppieren die Reichen davon, hinten holen die Armen auf.
Doch die Milanovic-Kurve zeigt nur relative Zahlen, das kann den Blick trüben. Wer zum Beispiel 100 Euro verdient und sich um 80 Prozent steigert, hat danach 80 Euro mehr. Liegt das ursprüngliche Gehalt aber bei 1000 Euro, reicht bereits ein Plus von acht Prozent, um am Ende denselben Zugewinn zu erhalten. Kurz gesagt: Die Demonstranten von Paris gehören weiter zu den reichsten 25 Prozent der Welt.
Ihre Einkommen wuchsen, absolut gerechnet und nach Kaufkraft bereinigt, sogar etwas stärker als jene der globalen Mitte aus China, Indien oder Brasilien - nur dass sie das nicht so empfinden und sich dennoch als Verlierer sehen. Und das auch noch doppelt, wenn sie nach vorne blicken und nicht zurück. Denn die reichsten zehn Prozent verbuchen nicht nur in Prozentzahlen ein größeres Plus, auch in absoluten Zahlen liegen sie weit vorne. Rund die Hälfte des gesamten Einkommenszuwachses der Welt landete bei ihnen.
Warum die Chinesen steigende Ungleichheit wenig kümmert.
Das führt zu einer Reihe von Fragen: Ab wann wird die Ungleichheit so wichtig, dass Menschen beginnen, sich zu wehren? Und warum? Geht es darum, wie groß die Lücke zu den Bestverdienern wird, oder darum, dass man sich selbst nicht mehr bewegt?
Dass Ungleichheit steigen kann und die Gründe dafür trotzdem von den meisten als positiv empfunden werden, zeigt das Beispiel China. Auch wenn die Statistiken nicht immer vollständig sind: Mehr als eine halbe Milliarde Menschen arbeitete sich dort seit den 1980er-Jahren nach oben. Die Zahl der in Armut lebenden Chinesen ist in Rekordzeit von vier Fünftel auf unter ein Zehntel der Gesamtbevölkerung gesunken.
Wie weit die Ungleichheit in China, Frankreich oder anderen Ländern der Welt noch anwachsen wird, kann niemand sagen. Fest steht aber: Irgendwann ist Schluss.
Gleichzeitig wurde das Land ungleicher - fast schon zwangsläufig. Als noch praktisch flächendeckend Armut herrschte, lagen die chinesischen Einkommen auf einem ähnlichen Niveau. Das war niedrig, aber für so gut wie alle gleich. Als die Wirtschaft schließlich anzog, verdienten viele Chinesen mehr als zuvor, aber längst nicht alle. Ein paar wenige machte die Globalisierung zu Milliardären. Etliche Millionen schafften den Sprung nicht und blieben arm. Dadurch tat sich ein Riss auf, der zwischen der reichen Küste und dem armen Hinterland verläuft, zwischen Städten und Dörfern.
Er lässt sich auch in einer Zahl ausdrücken: Im Jahr 1984 lag der chinesische Gini-Koeffizient bei 27,7 Punkten - ein Wert, den heute nur hochbesteuerte europäische Wohlfahrtstaaten wie Dänemark oder Österreich erreichen. Mit dem Wirtschaftsboom kletterte er nach oben und steht nach den letzten verfügbaren Zahlen bei 42,1 Punkten.
Wie weit die Ungleichheit in China, Frankreich oder anderen Ländern der Welt noch anwachsen wird, kann niemand sagen. Fest steht aber: Irgendwann ist Schluss. Das liegt zum einen an der Theorie, denn selbst im allerschlimmsten Fall bekommt maximal ein Mensch alle Einkommen der Welt und besitzt all ihr Vermögen. Mehr geht einfach nicht.
Bevor es so weit kommt, passiert aber meistens etwas anderes: Die Ungleichheit sinkt wieder. Das behauptet zumindest Ökonom Milanovic. Die Kräfte, die dafür sorgen, unterteilt er in gute und böse. Unter den guten listet er politische Systeme auf, die mehr in Umverteilung oder gleichen Zugang zu Bildung investieren. Bei den schlechten nennt er Kriege, Epidemien oder Naturkatastrophen, die viel Reichtum vernichten.
Dass am Ende alle einmal gleich werden, ist Utopie. Die niedrigste Ungleichheit wird derzeit in Europa gemessen, wo der Gini-Koeffizient in vielen Ländern zwischen 25 und 30 Punkten pendelt (am niedrigsten liegen Dänemark, Slowenien, Norwegen und die Slowakei mit jeweils 25 Punkten). Unter 20 kommt kein Land, das OECD-Land mit der größten Ungleichheit ist Chile mit 50 Punkten, die USA lagen zuletzt bei 40.
Ein niedrigeres Ergebnis macht es schwieriger, die ökonomische Ungleichheit auf die Agenda zu setzen: In vielen europäischen Staaten ist sie schon relativ niedrig. Sie geben traditionell viel Geld aus, um den Druck der Globalisierung, so gut es geht, abzumildern.
Was erwartet uns am Ende der durchwachten Nächte?
Wohin führen uns die immer neuen Anti-Ungleichheits-Bewegungen? Occupy Wall Street hat das Thema für die US-Politik auf die Agenda gesetzt, Bernie Sanders hat den Schwung mitgenommen. Wird Europa verändert sein, wenn Nuit debout dereinst zu Bett gegangen ist? Werden wir den Schlaflosen dankbar sein?
Vielleicht ein bisschen. Man kann ihnen zugute halten, dass das Thema Ungleichheit mittlerweile in vielen Ländern die wirtschaftspolitischen Debatten dominiert. Regierungen werden daran gemessen, ob die Schere zwischen Armen und Reichen weiter aufgeht oder sich schließt. Sogar konservative Parteien wie die britischen Tories oder die US-Republikaner nehmen den Begriff "Inequality“ in den Mund. So werden Ideen gewälzt, wie man die Steuersysteme fairer gestalten und etwa das Prinzip der Meritokratie gegenüber dem Reichwerden durch Erben stärken könnte. Das kann nicht schaden, zumal Ökonomen belegen, dass unverhältnismäßig große Ungleichheit das Wirtschaftswachstum behindert.
Eine Gefahr der Ungleichheitsbewegungen besteht darin, dass durch ihre offensive PR das Vertrauen in die globale Wirtschaftsordnung gänzlich verloren geht.
Doch die positive Dynamik hat auch eine Kehrseite. Die Vorstellungen, mit welchen Maßnahmen man Gleichheit befördern könnte, überschreiten oftmals die Grenzen, die durch das Recht auf Privateigentum gezogen sind. Bereits der 75-Prozent-Einkommensteuersatz der französischen Regierung erwies sich als Bumerang, weil damit weit mehr politischer Schaden angerichtet wurde als die Maßnahme budgetär nützte.
Eine Gefahr der Ungleichheitsbewegungen besteht darin, dass durch ihre offensive PR das Vertrauen in die globale Wirtschaftsordnung gänzlich verloren geht. Freihandelsverträge etwa gelten mittlerweile als schädlich, obwohl sie Schwellenländern viele Jahre enormes Wachstum gebracht haben. Das Narrativ in den industrialisierten Ländern lautet hingegen, die ärmeren Länder hätten uns unserer Jobs beraubt. Der Ruf nach Protektionismus wird links - etwa von Bernie Sanders - wie auch rechts - etwa von Donald Trump - erhoben.
So treffen am Ende die linken Protestbewegungen auf die rechten, die sich ebenfalls um die aus der Kurve gefallene Mittelschicht sorgen - wenn auch aus völlig anderen Motiven. Was links Ungleichheit heißt, wird rechts Benachteilung genannt.
Schlaflose Nächte wegen der Ungleichheit sind nicht überall vonnöten, jedenfalls nicht in Österreich. Hier findet an diesem Samstag erstmals eine Nachtwache unter dem Slogan Nuit debout statt. Ort: der Wiener Schwarzenbergplatz. Start ist bereits um 16 Uhr, Ende laut Einladung auf Facebook um "spätestens 22 Uhr“. Dann ist Ruhe.