Was ist die Ein-China-Politik?
Die Ein-China-Politik ist die diplomatische Übereinkunft, dass es auf der Welt nur ein China gibt und dass Taiwan nur eine abtrünnige Provinz der "Volksrepublik China" ist und kein eigener Staat. Folglich sind diplomatische Verbindungen und Verhandlungen nur mit China möglich. Jede Nation, die mit China Beziehungen aufnehmen will, muss das anerkennen und akzeptieren. Taiwan sieht sich indessen als unabhängigen Staat und nennt sich "Republik China".
Wie kam es dazu, dass es zwei Chinas gibt?
1949 ruft Mao Zedong die Volksrepublik China aus. Nach 22 Jahren ist der Bürgerkrieg vorbei, in dem Nationalisten der Kuomintang Partei (unterstützt von den USA) gegen die Kommunisten unter Mao Zedong (unterstützt von der Sowjetunion) um den Einfluss im Land gekämpft hatten. Die Anhänger Chiang Kai-sheks von der Kuomintang flüchten nach Taiwan und erklären Taipeh zur Hauptstadt der Republik China.
Warum erkennen die USA Taiwan nicht an?
Zuerst wurde die Regierung in Taipeh von vielen Staaten, auch den USA, anerkannt. Mit den Jahren wendeten sich die USA jedoch zunehmend der Volksrepublik zu und unter Präsident Jimmy Carter wurden die diplomatischen Beziehungen 1979 wiederhergestellt. Dies bedeutete eine Abkehr von Taiwan, die US-Botschaft in Taipeh wurde geschlossen. Gleichzeitig sicherten die USA Taiwan jedoch in einem Vertrag weiterhin Unterstützung zu. Bis heute wird Taiwan von einem Großteil der internationalen Gemeinschaft nicht als Staat anerkannt.
Warum ist Trump gegen die Ein-China-Politik?
Kürzlich stellte Donald Trump das Bekenntnis der USA zur Ein-China-Politik infrage: Er sehe keinen Grund das Prinzip aufrechtzuerhalten, ohne dafür Zugeständnisse von China zum Beispiel in Sachen Handel zu bekommen, so wird er von der BBC zitiert. Zuvor hatte Trump mit der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing Wen telefoniert, etwas, das seit Jahrzehnten kein gewählter US-Präsident gewagt hatte. China reagierte empört: "Die Aufrechterhaltung des Ein-China-Prinzips ist die politische Basis für die Beziehungen zwischen den USA und China und ein Grundpfeiler für Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße". Trump sieht im Anruf kein diplomatisches Fehlverhalten: "Warum sollte eine andere Nation bestimmen, dass ich einen Anruf nicht annehmen kann?"