Wer hat Angst vor George Soros?
Nun mischt George Soros auch voll in der österreichischen Politik mit. Der greise amerikanische Investor mit ungarischen Wurzeln steht hinter der Liste Kurz. Das behaupten rechtsaußen Online-Publikationen wie "Alles Roger", "Hausverstand" und einige weitere. Die Storys, wonach Soros den Kurz-Putsch in der ÖVP direkt befohlen, gesponsert oder zumindest inspiriert habe, finden in den sozialen Medien weite Verbreitung.
Die "Beweisführung" geht folgendermaßen: Soros habe mit seiner "Open Society Foundation" die Flüchtlingswelle losgetreten. Er propagiere legale Wege von Asylsuchenden nach Europa. Damit wolle er nationale Identitäten zerstören und Nationalstaaten destabilisieren. Auch Kurz fordere, trotz seines Images, ein Hardliner zu sein, Flüchtlingskontingente für die EU. Dieser Gleichklang Soros-Kurz könne doch kein Zufall sein. Und schließlich: Der VP-Jungstar ist Mitglied des European Council of Foreign Relations (ECFR), einer Denkfabrik, die von Soros finanziert wird. Alles klar?
Natürlich ist das blühender Unsinn: Die Perspektive, Flüchtlingen die nach Europa drängen, in begrenztem Maße legale Wege zum Asyl zu eröffnen, ist keine Soros-Erfindung, sondern liegt im Mainstream der europäischen Politik. Es stimmt: Kurz ist in der Mitgliederliste des ECFR aufgeführt. Aber da stehen Kreti und Pleti der europäischen Politik drauf - von Mitte-Rechts bis Mitte-Links. Für Österreich firmieren da unter anderen Hannes Androsch, Erhard Busek, Wolfgang Schüssel, Hannes Swoboda. Ja, George Soros ist ein Sponsor dieses proeuropäisch-orientierten Thinktanks - aber bloß einer von mehreren Financiers.
Aus all dem zu schließen, dass Kurz mehr oder weniger Befehlsempfänger des US-Milliardärs und seine Liste eigentlich eine Soros-Liste sei, gehört schon ein gerüttelt Maß an verschwörungstheoretischer Energie. Und wenn man die gegenseitige Wertschätzung von Kurz und Viktor Orbán, dem Premier Ungarns und erklärtem Soros-Feind, bedenkt, wird diese Fake Story noch absurder. Ob ihre Erfinder selbst daran glauben oder bloß Kurz in den Augen ihrer Klientel schlechtmachen wollen, um deren Abwandern von der alten FPÖ zur "Neuen ÖVP" zu verhindern, bleibt offen.
So letztlich unbedeutend diese konstruierte Geschichte von der Soros-Kurz-Connection sein mag und so leicht sie zu widerlegen ist, sie ist symptomatisch - fungiert doch für die extreme Rechte Soros seit Langem als Hassfigur, als jener Dunkelmann, der überall seine Finger im Spiel hat, wo Übles geschieht. Ein jüngstes Beispiel: Die Online-Medien der französischen Front National von Marine Le Pen versteigen sich zur These, dass Soros mit Islamisten zusammenarbeitet, um die französische Nation zu schwächen. Neu ist, dass er - vor allem in Osteuropa - nicht nur vom verrückten Rand des politischen Spektrums als "großer Verderber" und "allmächtiger Drahtzieher" geschmäht und gefürchtet wird. Inzwischen verteufeln ihn auch Regierungen von Ländern wie Ungarn, Polen und Serbien als Bösewicht, in denen er noch vor wenigen Jahren offiziell als Wohltäter geehrt und gefeiert wurde. Sie versuchen mit allen -auch undemokratischen -Mitteln seinen Einfluss zurückzudrängen. Vielfach mit Erfolg. Überall, wo der Nationalismus im Aufschwung ist hat Soros-Bashing Hochkonjunktur.
Gleichzeitig böse Heuschrecke und gutmenschlicher Mäzen
Und einflussreich ist George Soros ja tatsächlich. Der superreiche Hedgefondsmanager, der schon mal Anfang der 1970er-Jahre durch Wetten gegen das britische Pfund die Londoner Notenbank in die Knie zwang, gilt als das, was abwertend als Heuschrecke bezeichnet wird. Er ist eine Superheuschrecke. Aber neben seinen großangelegten Devisenspekulationen , die ihn laut "Forbes" zum dreißigstreichsten Mann der Welt machten, begann er seit den 1980er-Jahren in einem anderen "Geschäftszweig" aktiv zu werden.
Er ließ einen Teil seines Reichtums für die Freiheit arbeiten, er "investierte" in Demokratie. Anfangs verteilte er Fotokopierer an Dissidenten im Ostblock, die sich gegen die Herrschaft der kommunistischen Politbüros auflehnten. Dann, nach der Wende von 1989, förderten und finanzierten er und seine Open Society Foundation ein dichtes Netz von Organisationen , die freie Medien, Rechtsstaatlichkeit und faire Wahlen zum Ziel haben. So begleitete er tatkräftig und finanzstark den Übergang Osteuropas von der geschlossenen Welt des Kommunismus in die offene der Demokratie. Und nicht nur in Osteuropa ist und war Soros hilfreich: Anfang der 1990er-Jahre unterstützte er zum Beispiel die Antiapartheid-Bewegung in Südafrika. In den USA wiederum geht es ihm um Cannabis-Liberalisierung, Reform des Strafvollzugs, Schwulen- und Frauenbewegung, Antirassismus, um nur einiges zu nennen. Und seine Gelder fließen - was seine Feinde nicht wahrhaben wollen - ganz bewusst nicht in die Kassen von Parteien. Er finanziert vielmehr das, was heute Zivilgesellschaft genannt wird. Er ist sozusagen der König der internationalen "civil society".
Mit seinen etwa elf bis zwölf Milliarden Dollar, die er in den vergangenen drei Jahrzehnten in liberale Projekte und Initiativen auf allen fünf Kontinenten gesteckt hat, ist er "der größte Geldgeber für die Verteidigung und Stärkung der Demokratie in der gesamten Menschheitsgeschichte", schreibt der britische "Independent" emphatisch.
Gleichzeitig böse Heuschrecke und gutmenschlicher Mäzen: Diese Kombination regt die konspiratorische Fantasie an. Und obendrein ist Soros jüdischer Herkunft. Für Rechte und Autokraten die ideale Hassfigur. Da ist das alte Bild von der "jüdischen Weltverschwörung" nicht weit, in deren Zentrum eben heute nicht Rothschild, sondern Soros steht.
Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs war es mein Ziel, ein Land aufzubauen, aus dem ich nicht emigrieren will.
Der heute in Amerika lebende George Soros - er hat aus drei Ehen vier Söhne und eine Tochter - wurde 1930 als György Schwartz in Budapest geboren. Mit gefälschten Ausweisen überlebten sein Vater Tivadar Soros - ein Esperanto-Schriftsteller und Jurist - und der halbwüchsige George im von den Nazis besetzten Ungarn den Holocaust. Diese frühe Erfahrung führte Soros letztlich nach eigenen Angaben zu seinem Engagement gegen Rassismus und Xenophobie. Und Ungarn, das er 1947 verließ, um in London bei Karl Popper, dem österreichischen Autor des Klassikers "Die offenen Gesellschaft und ihre Feinde", zu studieren, war letztlich Ausgangspunkt für seine Open Society Foundation: Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs "war es mein Ziel, ein Land aufzubauen, aus dem ich nicht emigrieren will", sagt Soros.
Natürlich überschätzen viele der Autokraten, die in den Kategorien von Drahtziehern, Geheimplänen und -bünden denken, die Macht des George Soros. Und sie gehen auch gegen Oppositionelle vor, indem sie diese fälschlicherweise als Soros' Erfüllungsgehilfen, als quasi ausländische Agenten denunzieren. Aber gefährlich für die in den vergangenen Jahren immer nationalistischer werdenden Regierungen im Osten können seine Aktivitäten zur Förderung von Demokratie und Liberalität allemal werden.
Wer also hat Angst vor George Soros?
Russland: Im Jänner diesen Jahres haben die Behörden in der russischen Nordprovinz Komi mit der Verbrennung von Büchern begonnen, die mit Soros' Unterstützung veröffentlicht wurden. Betroffen sind vor allem Lehrbücher zu denkbar unpolitischen Themen . Sie würden unter Jugendlichen "der russischen Ideologie fremde Vorstellungen" verbreiten und führten zu "verzerrter Wahrnehmung der vaterländischen Geschichte", wird argumentiert. Bereits 2015 wurden die im Land tätigen Open Society Foundations zu "unerwünschten Organisationen" erklärt.
Im Kreml ist Soros nicht zuletzt deshalb so gehasst und gefürchtet, weil man in ihm jenen Mann sieht, der die Revolutionen im russischen Einflussbereich angezettelt hat. Tatsächlich finanzierte Soros in der ehemaligen Sowjetrepublik Georgien 2003 die Organisation "kmara" ("genug"). Diese studentische Protestbewegung spielte eine zentrale Rolle bei der "Rosenrevolution", die den Reformer und erbitterten Putin-Gegner Micheil Saakaschwili in Tbilisi an die Macht brachte. Nach dem Sieg der ukrainischen Maidan-Revolution 2014 griff Soros der neuen Regierung mit der Finanzierung eines Medienzentrums in Kiew unter die Arme. Die Angst, mit einer ähnlichen Revolution konfrontiert zu sein, geht im Kreml zumindest seit den Massenprotesten gegen die Putin-Wiederwahl 2011 um.
Iran: Der geistige Führer des Landes Ali Khameini beschuldigte Soros, die Großdemonstrationen 2009 ferngelenkt zu haben.
Ungarn: "Ich weiß, dass die Macht, die Größe und das Gewicht Ungarns viel kleiner sind als jene des Finanzspekulanten George Soros, der nun Ungarn attackiert." Mit diesen Worten verteidigte kürzlich der ungarische Premier vor dem Europäischen Parlament jene Gesetze, welche die von Soros gegründete Central European University in Budapest zum Zusperren zwingen. Und Orbán, der selbst einst mit einem Soros-Stipendium in Oxford studierte, bezeichnete den Milliardär, auf dessen Rolle als Devisenspekulant anspielend, als "offenen Feind des Euro". Politiker der Orbán-Partei FIDESZ stellen fest, dass die "Umtriebe" eines jüdischen Financiers im "christlichen und nationalen" Ungarn nicht zu dulden seien. Und der Vizevorsitzende der Regierungspartei Szilárd Németh nimmt sich kein Blatt vor den Mund: Die Organisationen der Soros-Foundation gehören einfach "weggeputzt".
Rumänien: Victor Ponta, der populistisch-sozialdemokratische Ex-Premier, ein Korruptionist ersten Ranges, warnte Ende vergangenen Jahres im Wahlkampf vor Soros: Der amtierende bürgerliche Staatspräsident Klaus Johannis sei dessen Marionette. Die nationalen Interessen seien gefährdet. Mit dieser Polemik war Ponta erfolgreich. Seine Sozialdemokraten siegten.
Mazedonien: In Mazedonien fordert der Ex-Premier Nikola Gruevski von der prorussischen, nationalistisch-autoritären Partei VRMO-DPMNE (Mitglied der Europäischen Volkspartei) eine "Entsorosierung" des Landes.
Serbien: Das Belgrader Boulevardblatt "Informer", das der Regierung des Premier Aleksandar Vučić nahesteht, wittert eine "NGO-Verschwörung" und beschuldigt Soros, das Land "ins Chaos zu stürzen" zu wollen.
Tschechien: Der nicht gerade EU-freundliche tschechische Staatspräsident Miloš Zeman wirbt für einen Beitritt zur Euro-Zone mit dem Argument, man müsse sich vor dem Spekulanten Soros schützen.
Polen: Für die Polen gestaltet sich die "Verschwörung gegen das Vaterland" kompliziert: Auf der einen Seite glaubt die nationalkonservative Regierung in Warschau, allen voran der Chef der Regierungspartei PIS, Jarosław Kaczyński, fest daran, dass der Flugzeugabsturz, bei dem der einstige Staatspräsident und Jarosławs Zwillingsbruder Lech Kaczyński 2010 ums Leben kam, von Putin organisiert wurde. Putin, der Hauptverschwörer, wolle Polen destabilisieren, heißt es da, auf die Zerstörung der nationalen Identität sei der Kreml aber nicht aus. Dafür sei George Soros zuständig, der mit seiner linksliberalen Ideologie eine Welt von "atheistischen Radfahrern und Vegetariern" schaffen wolle, ätzte vor einigen Monaten der polnische Außenminister Witold Waszczykowski.
Soros unterstützt all das, was der US-Rechten verhasst ist
Dass Soros im Trump-Amerika nicht wohl gelitten ist, nimmt nicht wunder. Tatsächlich unterstützt der Hedgefondsmilliardär all das, was der US-Rechten aus tiefem Herzen verhasst ist. Zuletzt macht sich Soros für jene Einwanderer und Flüchtlinge stark, die, wenn es nach dem amerikanischen Präsidenten geht, nicht reingelassen oder des Landes verwiesen werden sollen. Er war auch einer der wichtigsten Geldgeber des Wahlkampfes von Hillary Clinton. Und Trump nennt er einen "Hochstapler und Möchtegerndiktator".
In den extrem-rechten, sogenannten Alt-Right-Medien, ist das Soros-Bashing voll im Gang. Da wird gerade verbreitet, dass die Demonstranten gegen die Politik des neuen Präsidenten allesamt von Soros bezahlt würden. Seit Jänner dieses Jahres sind freilich diese Gazetten und Online-Plattformen nicht mehr als politisch marginal abzutun: Nicht zuletzt aus ihnen bezieht Trump seine Informationen und Einschätzungen, er lässt sich von ihren Journalisten beraten, und Steve Bannon - bis vergangenes Jahr Chefredakteur von "Breitbart", einer dieser Publikationen - ist heute Chefstratege des Weißen Hauses.
In den vergangenen Wochen wettete Soros nun im großen Stil gegen den US-Präsidenten. Er zielt auf Gewinne, die sich aus einer Ablösung oder einem Scheitern Trumps ergeben würden. Unter anderem hat Soros seine Short-Positionen auf den US-Leitindex S&P500 und den Nebenwerte-Index Russel 2000 stark erhöht. Insgesamt 764,31 Millionen Dollar setzt er auf einen bevorstehenden Absturz der beiden Marktbarometer. In diesen beiden Indizes sind jene Konzerne vertreten, die profitieren, wenn Trump erfolgreich weltweit Deals macht oder milliardenschwere Infrastruktur-Investitionen in Gang setzt.
Es sieht ganz so aus, als ob die Spekulation, dass Trump seine Amtszeit frühzeitig beendet, aufgehen könnte: Auch die Wettbüros setzen zunehmend auf ein Fiasko der amerikanischen Präsidentschaft.
Trump, nationalistische Autokraten, die extreme Rechte - das sind die erklärten Feinde des amerikanisch-ungarischen Starinvestors. Dieser wird jedoch auch von Links angegangen. Ist er trotz allen Mäzenatentums nicht geradezu die Personifizierung des "räuberischen Neoliberalismus", wird vielfach gefragt. Slavoj Žižek, der populäre linke Philosoph, schießt scharf: "Soros steht für grausame Finanzausbeutung, kombiniert mit dem vermeintlichen Gegenmittel: der humanitären Sorge über die katastrophalen Folgen der ungezügelten Marktwirtschaft." Er gebe vor, das Elend bekämpfen zu wollen, das er selbst verursacht habe.
Gewiss ist der freie, ungezügelte Finanzmarkt der Boden, auf dem der Reichtum des George Soros wuchs. In seinen Schriften tritt dieser aber klar gegen die radikale Marktideologie auf und sympathisiert mit keynesianischer Wirtschaftspolitik. Seit Jahren macht er sich zudem stark gegen die von der deutschen Regierung und der europäischen Rechten forcierten Austerity-Politik.
So steckt in der Bezeichnung "liberale Kommunisten", die Žižek Philantropen wie Bill Gates, Mark Zuckerberg und eben auch Soros ironisch verpasst, durchaus ein Körnchen Wahrheit.