Wie lange wird Donald Trump durchhalten?
Noch sind die Stimmen nicht vollständig ausgezählt, noch dauert es etwa zwei Monate bis zu Donald Trumps Inauguration – und schon wird darüber gesprochen, wie man den Milliardär mit der Schmachtlocke als Präsident vor Ende seiner vierjährigen Amtszeit wieder loswerden könnte.
Gibt man bei Google „Trump“ in Kombination mit „Impeachment“ (Amtsenthebung) ein, poppen bereits über zehn Millionen Nennungen auf.
Wenn da spekuliert wird, dass sich Trumps Präsidentschaft verkürzen ließe, dann ist sicher der Wunsch Vater des Gedankens – der Wunsch des demokratischen Amerika, aus dem politischen Albtraum zu erwachen, in dem es sich seit dem 8. November wähnt. Aber ist das bloß Wunschdenken? Oder doch eine nicht unrealistische Perspektive?
Bereits drei Tage nach der Wahl schrieb David Brooks, der üblicherweise realpolitisch argumentierende, moderat-konservative Kommentator der „New York Times“: „Der Kerl wird wahrscheinlich innerhalb von einem Jahr zurücktreten oder impeached werden. Die Zukunft ist näher, als man denkt.“
Wenn der politische Wille da ist, kann ein Amtsenthebungsverfahren ohne viel Schwierigkeiten eröffnet werden.
Ähnlich Michael Moore: Der Dokumentarfilmer, der mit Streifen wie „Bowling for Columbine“ und „Fahrenheit 9/11“ Furore machte, war einer der ganz wenigen, die einen Trump-Sieg vorausgesagt hatten. Nun sieht auch er auf den designierten Präsidenten ein Amtsenthebungsverfahren zukommen: „Ihm wird zum Verhängnis, dass er keine Ideologie hat, außer der Ideologie des Donald J. Trump. Wenn einer so narzisstisch ist, dass er nur daran denkt, was das Beste für ihn ist, wird er – vielleicht unabsichtlich – Gesetze brechen.“
Allan Lichtman, Historiker an der American University in Washington, gehört wie Moore zum handverlesenen Kreis jener, die mit seinen Prognosen bei der Wahl 2016 richtig lagen. Auch er sieht Trump nicht die ganzen vier Jahre durchdienen. Und sein Urteil wiegt schwer: Hat Lichtman sich doch seit 1984 niemals geirrt, wenn es darum ging, zu prognostizieren, wer ins Weiße Haus einzieht. Jetzt ist er sicher: „Die Republikaner können Trump nicht kontrollieren. Sie selbst werden ihn vom Sockel stoßen.“
Amerikanische Präsidenten abzusetzen, ist freilich keine einfache Sache. Bisher haben nur zwei von ihnen die Schmach eines Impeachment-Verfahrens erlebt. Andrew Johnson, der unrechtmäßigen Entlassung eines Ministers angeklagt, wurde 1868 freigesprochen. Auch Bill Clinton, der nach seiner Affäre mit Monica Lewinsky mit dem Ziel einer Amtsenthebung verfolgt wurde, überstand den Prozess. Und Richard Nixon trat noch vor der formalen Anklageerhebung zurück.
Einig ist man sich: Wenn der politische Wille da ist, kann ein Amtsenthebungsverfahren ohne viel Schwierigkeiten eröffnet werden. Der entsprechende Passus in der Verfassung – „Verrat, Bestechung und andere Schwerverbrechen und Missetaten“ – ist so allgemein formuliert, dass man ohne Mühe Delikte für eine Präsidentenanklage finden kann. Nicht wenige US-Rechtswissenschafter – allen voran Steven Schooner, Professor an der George Washington University – sind sogar der Auffassung, dass Trump bereits am Tag seiner Angelobung grob gegen die Verfassung verstoßen werde: wegen einer aus uralten Zeiten stammenden Verfassungsbestimmung, die lautet: „Kein Amtsträger der Vereinigten Staaten darf ohne die Zustimmung des Kongresses Geschenke, Bezüge (emolument), Ämter oder Titel von einem König, einem Prinzen oder einem fremden Staat annehmen.“
Obwohl die Personalauswahl, die Trump bisher getroffen hat, absolut nicht nach dem Geschmack des Partei-Establishments ist – viel Widerstand gegen ihn ist trotzdem nicht so bald zu erwarten.
Zur Illustration der Aktualität dieses Paragrafen zieht Schooner das neu eröffnete Trump-Hotel in Washington heran. „Warum soll ich nicht in seinem Hotel absteigen, das nur wenige Blocks vom Weißen Haus entfernt ist, wenn ich dem neuen Präsidenten sagen werden kann: ,Ich liebe Ihr neues Hotel‘“, bemerkte jüngst ein asiatischer Diplomat. „Wäre es nicht unfreundlich, ihm sagen zu müssen: ,Ich habe im Hotel Ihres Konkurrenten eingecheckt.‘?“ Damit erkaufe sich der Vertreter eines anderen Staates letztlich die Gunst des Präsidenten. Diesem werde quasi ein Geschenk gemacht, argumentiert Schooner. Zwar gäbe es für US-Präsidenten kein Verbot, unternehmerisch tätig zu sein. Aber der spezifische Charakter von Trumps internationalem Firmengeflecht mache seine wirtschaftliche Tätigkeit mit seinem Amt inkompatibel.
Trump habe nur eine einzige Möglichkeit, dieser Verletzung der Verfassung zu entgehen: „Er muss sich von seinen Geschäften trennen“, meint Schooner. Genau das aber will der „President Elect“ partout nicht. Er übergibt sie an seine Kinder und glaubt, damit einen „Blind Trust“ zu errichten. Bloß: Blind ist da nichts. Auf den Gebäuden ist der Schriftzug seines Namens zu sehen. Sichtbar sind auch seine nun das Geschäft besitzenden Verwandten, die Trump heißen. Und die sollen außerdem noch, so hat er beschlossen, als Berater im Weißen Haus sitzen.
Der politische Wille, ihn tatsächlich zu Fall zu bringen, dürfte auf absehbare Zukunft aber nur sehr schwach sein. Die Republikaner haben eine Mehrheit im Kongress. Und obwohl die Personalauswahl, die Trump bisher getroffen hat, absolut nicht nach dem Geschmack des Partei-Establishments ist – viel Widerstand gegen ihn ist trotzdem nicht so bald zu erwarten. Als symptomatisch mag die standhafte Weigerung von Paul Ryan, dem mächtigen republikanischen Sprecher des Repräsentantenhauses, gelten, die Bestellung des notorisch rechtsradikalen weißen Nationalisten Steve Bannon zu Trumps Chef-Strategieberater auch nur vorsichtig zu kritisieren.
Wenn überhaupt, dann ist ein frühzeitiger Abgang eher in der Form eines freiwilligen Abdankens plausibel. Es sind ja nicht nur seine deklarierten Gegner, die ihn für „unfit for the job“ halten: Legion sind die Stellungnahmen von Seelenkundlern, die ihm in Ferndiagnose die psychische Fähigkeit für die Ausübung des höchsten Amtes absprechen. Er könne nur scheitern oder unabsehbare Katastrophen produzieren – oder beides. Und was, wenn die Zuneigung seiner Wähler erkaltet? Verkraftet eine allgemein als narzisstisch-gestört eingeschätzte Persönlichkeit einen solchen Liebesverlust? Und sollte er wirklich vor die harte Wahl gestellt werden, entweder sein Wirtschaftsimperium oder die amerikanische Regierung aufzugeben, ist keineswegs sicher, dass er sich für die letztere entscheidet.
Wie es scheint, hat Hillary Clinton um etwa zwei Millionen Stimmen mehr auf sich vereinigen können als The Donald.
Neben Amtsenthebung und Rücktritt gibt es noch eine dritte, freilich makabre und absolut nicht wünschenswerte Möglichkeit, wie die Ära des Präsidenten Trump vor der Zeit zu Ende gehen könnte: ein Attentat. Als Barack Obama vor acht Jahren gewählt wurde, war ein nicht kleiner Teil der amerikanischen Öffentlichkeit sicher, dass der erste Schwarze im Weißen Haus seine Präsidentschaft nicht überleben werde. Die nach wie vor grassierende rassistische Wut werde ihren Exekutor finden, hieß es damals. Obama überlebte.
Mit 61 Prozent Ablehnung in den Umfragen tritt Trump das Amt als unbeliebtester aller bisherigen US-Präsidenten an. Er ist – mit anderen Vorzeichen – mindestens so verhasst wie seinerzeit Obama. Und das Klima der Gewalt, das heute in der amerikanischen Gesellschaft herrscht, erhöht die Gefahr von Attentaten – ein Klima, zu dem nicht zuletzt Trump selbst in seinem Wahlkampf beigetragen hat.
Paradoxerweise lassen sich bei diesem Szenario präzise Wahrscheinlichkeiten angeben: Bisher wurde auf neun von zehn Präsidenten mindestens ein Mordanschlag verübt. Die Wahrscheinlichkeit, dass Trump ermordet oder verletzt wird, beziehungsweise dass er einem Attentat knapp entkommt, liege bei eins zu vier, rechnet Joe Tex von der Internet-Plattform Quora auf Grundlage von historischen Daten aus.
Ein gewaltsames Ende der Trump-Präsidentschaft wäre freilich die gefährlichste Perspektive: Bürgerkriegsähnliche Zustände könnten die Folge sein.
Auf die eleganteste Art, Trump als Präsident vor der Zeit loszuwerden, wies eine Meldung am Wochenende: Jill Stein, die grüne Präsidentschaftskandidatin ficht das Wahlergebnis an. Sie will, dass in drei – für die Wahl entscheidenden – Bundesstaaten die Stimmen noch einmal ausgezählt werden. Wie es scheint, hat Hillary Clinton um etwa zwei Millionen Stimmen mehr auf sich vereinigen können als The Donald.
Sollte sich herausstellen, dass es in diesen Bundesstaaten zu Wahlunregelmäßigkeiten gekommen ist und doch noch Clinton auch bei den Wahlmännern die Mehrheit erringen, dann würden die politischen Turbulenzen der vergangenen Monate dereinst als kurzes, bizarres Intermezzo in die amerikanischen Geschichtsbücher eingehen. Donald Trump bliebe eine Fußnote.