Wie wurde Polen vom Musterschüler zum Sorgenkind Europas?
Mitarbeit: Radoslaw Zak
An einem Montag um acht Uhr abends wankt in der Altstadt von Warschau ein Mann Ende 40 in langem Mantel und blank geputzten Schuhen aus einem neonlichtdurchfluteten Laden, in dem die billigsten Wodka- und Schnaps-Shots der Gegend serviert werden. Es ist Mitte Jänner, im Hintergrund funkeln immer noch die Lichter des Weihnachtsschmucks. An jeder Ecke stehen bunt beleuchtete Tannen, überdimensional große Teddybären, Christbaumkugeln und Eisenbahnen.
Dass der Mann hier herumtorkelt, ist nicht selbstverständlich. Punschstände gibt es in Warschau keine, und Betrunkene sind auf der Straße nur selten zu sehen – was auch daran liegt, dass in Polen das Trinken auf öffentlichen Plätzen verboten ist.
Wenn es aber nach der neuen Regierung geht, dann soll bald überhaupt niemand mehr betrunken aus Bars stolpern. Sie will die Zahl der Spirituosenläden reduzieren und die Öffnungszeiten einschränken; vor allem aber will sie, dass Polen sittsamer wird, nicht nur in politischer, sondern auch und vor allem in moralischer Hinsicht.
Eine neue Republik soll entstehen – ein Gegengewicht zu dem als säkularisiert und laizistisch wahrgenommenen Rest Europas
Seit im Oktober des Vorjahres die Partei PiS („Prawo i Sprawiedliwość“, übersetzt „Recht und Gerechtigkeit“) an die Regierung gekommen ist, kontrolliert sie das Parlament, den Senat und stellt außerdem den Präsidenten. Mit so viel Macht ausgestattet, machte sie sich vom ersten Tag an daran, das Land zwischen Oder und Bug von Grund auf umzukrempeln und nach ihren Vorstellungen neu zu gestalten.
Das Polen, das PiS vorschwebt, soll selbstbewusst und patriotisch sein und sich auf die eigene Geschichte, christliche Werte, Arbeit, Familie und Vaterland besinnen. Eine neue Republik soll entstehen – ein Gegengewicht zu dem als säkularisiert und laizistisch wahrgenommenen Rest Europas.
Der Rest Europas fragt sich hingegen: Was ist das für ein Land, in dem Priester kritischen Medien den Teufel austreiben, der Justizminister eine Liste aller in Brüssel akkreditierten Journalisten fordert und die Regierung in einer ihrer ersten Aktionen ein Spionageabwehrzentrum der NATO stürmen ließ?
Beim Umbau Polens geht die Regierung unter ihrer Chefin Beata Szydło mit einer Geschwindigkeit vor, die einem den Atem verschlägt. Nach lediglich drei Monaten hat sie die staatlichen Medien unter ihre Kontrolle gestellt, die Geheimdienstchefs ausgetauscht, das Verfassungsgericht faktisch ausgeschaltet und den Beamtenapparat auf Linie gebracht.
Politiker und Anhänger der Opposition in Polen, in Brüssel und anderen EU-Hauptstädten, Historiker, Journalisten im In- und Ausland sind höchst alarmiert.
Die PiS war im Jahr 2005 bereits einmal an der Macht gewesen, damals jedoch als Minderheitsregierung, die auf derart wackeligen Beinen stand, dass die Partei sich 2007 gezwungen sah, vorgezogene Neuwahlen auszurufen – was prompt mit einer Niederlage endete. Die darauffolgenden acht Jahre führte die liberale PO („Platforma Obywatelska“, „Bürgerplattform“) das Land.
Der Sieg der PiS am 25. Oktober 2015, der ihr die absolute Mehrheit einbrachte, stellte deshalb die größtmögliche Genugtuung für ihren Gründer und Vorsitzenden Jarosław Kaczyński dar. Nun kann er endlich umsetzen, womit er 2005 scheiterte.
Das erklärt das Tempo, aber auch die Skrupellosigkeit, mit der die Regierung Gesetze durch das Parlament peitscht. Politiker und Anhänger der Opposition in Polen, in Brüssel und anderen EU-Hauptstädten, Historiker, Journalisten im In- und Ausland sind höchst alarmiert.
Andere wiederum beschwichtigen. „Ich glaube nicht, dass Jarosław Kaczyński die Demokratie in Polen abschaffen möchte, sondern dass ihm viel eher ein schneller Umbau des Staates vorschwebt“, sagt Ireneusz Paweł Karolewski, Professor für Politikwissenschaft am Willy Brandt Zentrum der Universität Wroclaw. „Was die demokratische Kultur angeht, ist das natürlich problematisch, weil die Opposition ausgeklammert und Interessensgruppen ignoriert werden, wobei frühere Regierungen auch nicht viel anders gehandelt haben. Ich verteidige das Vorgehen der PiS nicht, aber sie verletzt dabei keine demokratischen Standards im engen institutionellen Sinne. Das wird in Westeuropa grundsätzlich missverstanden.“
Die Tragödie von Smolensk ist immer noch eines der bestimmenden Themen der polnischen Innenpolitik
Die PiS schafft jedoch Voraussetzungen, um eine Abwahl nach Ende der Legislaturperiode zu verhindern und den entscheidenden Kontruktionsfehler des ersten Versuchs wettzumachen: eine schwache Regierung.
Im Zentrum der Macht steht ein Mann: Jarosław Kaczyński, der die PiS im Jahr 2001 mit seinem Bruder gründete. Jarosław Kaczyński war früher einmal Ministerpräsident, sein Bruder Lech Präsident. Seit Lech Kaczyński vor fünf Jahren ums Leben kam, kennt die Partei nur mehr einen Dreh- und Angelpunkt: Jarosław Kaczyński. Und er nennt das, was er tut, schlicht „Polen reparieren“.
Der Tod des Bruders beim Absturz der polnischen Präsidentenmaschine nahe der russischen Stadt Smolensk, bei dem auch einige Regierungsmitglieder, Abgeordnete und hohe Militärs ums Leben kamen, markiert jenen Zeitpunkt, an dem die Radikalisierung Jarosław Kaczyńskis einsetzte. Bis heute hält der PiS-Chef an der Theorie fest, die Flugzeugkatastrophe sei durch einen Anschlag ausgelöst worden. Und das heißt: Die Tragödie ist immer noch eines der bestimmenden Themen der polnischen Innenpolitik.
66 Jahre ist Jarosław Kaczyński heute alt, in den vergangenen Monaten zog er sich weitgehend zurück und schickte neue Kräfte ins Rennen, die der Partei ein modernes Image verpassten: Andrzej Duda, 43, ein Parteimitglied aus der dritten Reihe, ist seit August des Vorjahres Präsident von Polen. Beata Szydło, 52, Dudas ehemalige Wahlkampfleiterin, amtiert als Ministerpräsidentin des Landes.
Statistisch betrachtet müsste Polen ein glückliches Land sein
Es gibt allerdings keinen Zweifel, dass es Kaczyński ist, der im Hintergrund den Kurs der Regierung vorgibt. Das machte er am Wahlabend deutlich. Als das Ergebnis feststand, trat er vor das jubelnde Publikum und wandte sich an seinen verstorbenen Bruder. „Herr Präsident!“, rief er: „Ich melde: Aufgabe erfüllt!“ Beata Szydło verabschiedete sich kurz darauf in den Urlaub, Kaczyński stellte währenddessen ihr Kabinett zusammen.
Während der acht Jahre, in denen die Bürgerplattform PO in Polen regierte, war Donald Tusk Ministerpräsident – ein Intellektueller, der sich unter EU-Kollegen schnell einen Ruf als Musterschüler unter den neuen Mitgliedsstaaten im Osten erarbeitete. Tusk gab sein Amt frühzeitig ab, um dem Belgier Herman Van Rompuy als EU-Ratspräsident nachzufolgen. Dadurch verfestigte sich in der Bevölkerung endgültig das Bild der PO als einer abgehobenen Elite, die Polen zu einem neoliberalen Experimentierfeld und gehorsamen Untertanen Europas gemacht hatte.
Statistisch betrachtet müsste Polen ein glückliches Land sein: Abermilliarden Euro hat die EU hierher gepumpt, die Wirtschaft wächst und die Arbeitslosenzahlen zählen zu den niedrigsten in ganz Europa.
Aber Polen ist kein glückliches Land, denn die Bevölkerung hat nicht das Gefühl, dass der Aufschwung der vergangenen Jahre bei ihr angekommen ist. Der Osten des Landes ist weiterhin arm, vier von fünf Polen verdienen weniger als 850 Euro im Monat, und die Jungen versuchen ihr Glück immer noch lieber in Großbritannien, Deutschland und Belgien als zu Hause.
„Die Menschen haben sich nicht nur von der PO abgewandt, weil sie von der PO enttäuscht waren, sondern weil sie von den vergangenen zehn Jahren insgesamt enttäuscht waren“, analysiert der Politikwissenschafter Karolewski.
Das Land ist in zwei Lager gespalten, wobei die Definitionen und Inhalte der beiden Seiten durcheinandergekommen sind
Wenn in Polen von „links“ und „rechts“ gesprochen wird, ist damit Liberal-Konservativ (PO) gegen National-Konservativ (PiS) gemeint. Es sind also zwei Parteien aus demselben ideologischen Lager, die einander spinnefeind gegenüberstehen und unüberwindbare Gräben in die Gesellschaft schlagen können. Das Land ist in zwei Lager gespalten, wobei die Definitionen und Inhalte der beiden Seiten durcheinandergekommen sind. „Links“ und „rechts“, „national“, „konservativ“ und „liberal“ sind in Polen speziell gewichtet. Nur die Mitte fehlt komplett.
Eine Linke hat nie existiert, die Postkommunisten vertraten nur teilweise linke Interessen. Dadurch erklärt sich auch das Paradox, dass die rechte PiS vor drei Monaten vor allem deshalb siegte, weil sie auf klassisch linke Themen setzte. Sie konnte dieses Mal auch außerhalb ihrer Stammklientel punkten, weil sie sich im Wahlkampf gemäßigter gab und so jüngere und moderate Wähler ansprach – mit dem Ergebnis, dass es ihr als erster Partei in Polen seit 1989 gelungen ist, die absolute Mehrheit zu holen.
In der Regel sprechen die Vertreter der PiS nicht mit der ausländischen Presse. Der Abgeordnete Dominik Tarczyński aber, der früher selbst einmal als Journalist arbeitete, macht für profil eine Ausnahme: „Die bisherige Elite befindet sich in einem Schockzustand, weil sich die Dinge jetzt ändern“, sagt Tarczyński – blauer Anzug, dunkelblondes, in den Nacken gekämmtes Haar – und klingt dabei nicht so, als wolle er sich mit diesen Worten rechtfertigen. Der Satz ist eher eine Kampfansage, ausgesprochen mit einem süffisanten Lächeln. Die PiS gibt jetzt den Ton an – das ist Tarczyńskis Botschaft. Die politischen Gegner führten sich auf „wie Babys, denen ein Spielzeug weggenommen wurde, dabei haben sie einfach die Wahl und damit die Macht verloren. Aber genau deshalb wurden wir ja gewählt – um etwa das Justizsystem zu verändern. Das wollen also nicht nur wir als Partei, es ist auch der dezidierte Wille der Wähler.“
Aber Europa ist eben auch für Polens Zukunft wichtig, das weiß sogar die PiS, die zwar brüsselkritisch ist, aber nie offen über einen EU-Austritt nachgedacht hat
Der 36-jährige Tarczyński zog erst nach der jüngsten Wahl ins Parlament. Zuletzt war er als Redakteur bei der „Gazeta Polska“ tätig, einer Wochenzeitung, die im Ruf steht, der PiS sehr nahe zu stehen. Davor fungierte er als Chef von TVP Kielce, einem regionalen Ableger des öffentlich-rechtlichen Fernsehens. Er sagt, er sei gefeuert worden, als die PO an die Macht kam. „Im Öffentlich-Rechtlichen gibt es eine Redensart: Man verabschiedet sich dort mit ,Auf Wiedersehen‘, weil jeder weiß: Wenn sich die Regierung ändert, ändert sich auch der Öffentlich-Rechtliche.“
Im Gespräch mit PiS-Abgeordneten dauert es meist nicht lange, bis das Gespräch auf Deutschland kommt. Polen hat 39 Millionen Einwohner, es ist die sechstgrößte Volkswirtschaft Europas und damit von wesentlich größerer Bedeutung als beispielsweise Ungarn unter Viktor Orbán.
Aber Europa ist eben auch für Polens Zukunft wichtig, das weiß sogar die PiS, die zwar brüsselkritisch ist, aber nie offen über einen EU-Austritt nachgedacht hat. Die PiS glaubt vielmehr an eine Union der Vaterländer, weshalb ihr die starke Rolle, die Deutschland darin einnimmt, widerstrebt. Hinzu kommt, dass die deutsch-polnischen Beziehungen historisch belastet sind, weshalb die polnischen Medien Deutschland gerne als „Hegemonie“ oder „Diktatur“ bezeichnen und auch nicht davor zurückschrecken, Angela Merkel als Hitler und den aus Deutschland stammenden EU-Parlamentsspräsidenten Martin Schulz in Wehrmachtsuniform abzubilden.
Ryszard Czarnecki etwa kommt schon nach weniger als 30 Sekunden auf die Kanzlerin in Berlin zu sprechen. Czarnecki – Manschettenknöpfe, Nadelstreifanzug, ein Einstecktuch in der Brusttasche – ist Abgeordneter der PiS im EU-Parlament und außerdem einer der Vize-Präsidenten des Brüsseler Parlaments. Früher war er in diversen politischen Funktionen in Warschau, unter anderem als Minister für europäische Integration, tätig. Er sagt: „Deutschland ist nicht der Oberlehrer Europas.“
Es ist fatal, was diese Regierung mit dem Land macht (Journalist Bartosz Wieliński)
Vom Kampf zwischen der PiS und der PO, zwischen Berlin und Warschau, sind auch die Medien betroffen. Zwar gibt es immer noch viele Zeitungen in Polen, die um eine ausgewogene Berichterstattung bemüht sind. Dennoch lassen sich die Medien klar in Lager aufteilen. In diesem Spektrum stellt die „Gazeta Wyborcza“ das größte publizistische Bollwerk gegen die PiS-Regierung dar. Sie ist die zweitgrößte regionale Tageszeitung des Landes, genießt international einen guten Ruf und vertritt weitgehend linksliberale Ansichten, versteht sich selbst jedoch als überparteiliches Organ.
Vor dem modernen Glasgebäude, in dem die „Gazeta Wyborcza“-Redaktion sitzt, steht der Journalist Bartosz Wieliński und gibt im öffentlich-rechtlichen Fernsehen ein Interview darüber, warum er in der „Süddeutschen Zeitung“ Deutschland dazu aufgerufen hat, die polnische Regierung zu kritisieren. Wieliński hat als Korrespondent in Deutschland gelebt, auf Twitter und Facebook wird er nun als „Vaterlandsverräter“ beschimpft.
„Es ist fatal, was diese Regierung mit dem Land macht“, sagt Wieliński: „Natürlich waren auch die vorherigen Regierungn alles andere als einwandfrei, aber einen derartigen Missbrauch von Macht haben wir noch nie erlebt.“ Dann klickt er ein Video an, das er mit seinem Smartphone aufgenommen hat. Es zeigt einige Hundert Menschen, die sich Mitte Dezember vor der „Gazeta Wyborcza“ versammelten, um gegen die Berichterstattung der Zeitung zu demonstrieren.
Am Schluss des Mitschnitts sieht man einen Priester, der ein Exorzismusgebet aufsagt. Es sind Angehörige des „Rosenkranz-Kreuzzugs“, jener Gruppe, die drei Wochen vorher im niederschlesischen Wrocław lautstark vor dem Theater gegen die Premiere von Elfriede Jelineks Stück „Der Tod und das Mädchen“ protestiert hatte. Zuvor hatte der neue Kulturminister und Vizepremier Piotr Gliński erklärt, er werde keine Pornografie im öffentlichen Raum dulden.
Kaczyński selbst nannte die Kirche „das Fundament des Polen-Seins“
„Das ist das Polen, das der Regierung vorschwebt“, sagt Wieliński: „Ein Land, das in den 1960er-Jahren feststeckt, das jedem Fortschritt und jedem Wandel trotzt, sich gegen Einwanderung und eine moderne Familienpolitik, dafür umso mehr für ultratraditionelle Werte einsetzt.“
Um zu verstehen, was er meint, begibt man sich am besten wieder ins Stadtzentrum von Warschau. In einer Kirche mitten im Universitätsviertel, zwischen Philosophie-Institut und Kopernikus-Statue, veganen Restaurants und Kaffeehäusern mit französischen Namen ist es an einem Donnerstag zu Mittag so voll wie in Österreich im allerbesten Fall bei der Weihnachtsmesse.
Der Kaplan, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will, huscht nach der Messe durch eine Holztür, einen kahlen Gang entlang, hinein in ein kleines Zimmer, wo er Tunika und Stola ablegt und Platz nimmt auf einer orangen Stoffcouch. Über ihm hängt ein Jesuskreuz aus Messing. Ja, sagt er, um zwölf Uhr fänden bisweilen die Messen mit den meisten Teilnehmern statt, da Studenten und Berufstätige die Pause gerne zum Beten nutzten.
Die Religiosität hat viele Gründe. Polen war von 1795 bis 1918 kein souveräner Staat und existierte erst nach dem Ersten Weltkrieg wieder auf der Landkarte, wurde 1938 von Nazi-Deutschland überrannt und danach von den Sowjets unterdrückt. Unter der Knute verschiedener Herrscher und Besatzer blieb es der Kirche vorbehalten, die polnische Identität zu bewahren. Davon zehrt sie bis heute.
Kaczyński selbst nannte die Kirche „das Fundament des Polen-Seins“. Entsprechend klar erkennbar ist auch die politische Schlagseite des Kaplans: „Es war die PO, welche die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben hat. Die PiS besteht aus ehrlichen Leuten, die für alle Polen da sind.“
Der Geistliche hat beide Kaczyńskis, den lebenden und den verstorbenen, persönlich kennen gelernt: Die Zwillingsbrüder hätten in dieser Kirche die Sakramente empfangen, die Beerdigung ihrer Mutter habe hier stattgefunden – und zwei Tage vor dem Absturz von Smolensk habe Lech Kaczyński hier gebeichtet, erzählt der Kaplan. Ja, es würden hier auch patriotische Predigten gehalten, sagt der Kaplan und fügt hinzu: „Jeden Zehnten des Monats findet ein Smolensk-Gedenkgottesdienst statt.“