Andreas Hanger im Chat: „Ich kann auf beide U-Ausschüsse verzichten“
Von Max Miller
Nächste Woche startet der Cofag-U-Ausschuss von SPÖ und FPÖ – und der von der ÖVP initiierte „Rot-blaue Machtmissbrauch-U-Ausschuss“ könnte schon wieder zu Ende sein. Der Untersuchungsgegenstand sei verfassungswidrig, finden SPÖ und FPÖ. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) prüft dies nun. Entscheiden die Höchstrichter:innen nächste Woche im Sinne der Oppositionsparteien, müssen Ministerien keine Akten liefern und Auskunftspersonen keine Antworten geben.
Unvorstellbar findet das Andreas Hanger. Der ÖVP-Abgeordnete führt die türkise Fraktion in beiden Ausschüssen an. Den Rot-blauen-Ausschuss hat Hanger für die ÖVP im Parlament eingebracht. Warum er dennoch auf beide U-Ausschüsse verzichten könnte und was er vom Urteil gegen Sebastian Kurz hält, verrät Andreas Hanger im Chat:
Dank Ihnen gibt es zwei U-Ausschüsse. Musste das echt sein?
Ein U-Ausschuss musste sein, weil parlamentarische Kontrollarbeit sich auf die gesamte Bundesvollziehung und nicht nur auf eine Partei beziehen muss
Sie meinen, der von der ÖVP eingesetzte "Rot-blaue Machtmissbrauch-U-Ausschuss" würde reichen und auf den Cofag-U-Ausschuss von SPÖ und FPÖ könnten Sie verzichten?
Ich kann auf beide U-Ausschüsse verzichten, würde mich lieber mit Zukunftsfragen beschäftigen
Dennoch haben Sie den Rot-blauen-Machtmissbrauch-U-Ausschuss eingesetzt. Im letzten U-Ausschuss meinten Sie noch, man solle Parteien nicht untersuchen. Warum die 180-Grad-Wende?
Wir untersuchen nicht Parteien, wir untersuchen den blau/roten Machtmissbrauch in der Bundesvollziehung
Aber genau da haben SPÖ und FPÖ doch nur eines gemein: Die Zusammenarbeit mit der ÖVP.
Stimmt
Aber in den letzten U-Ausschüssen durften wir den blau/roten Machtmissbrauch nicht untersuchen
Ob Sie das diesmal dürfen, ist noch offen: SPÖ und FPÖ halten den Untersuchungsgegenstand für verfassungswidrig. Der Verfassungsgerichtshof entscheidet nächste Woche. Können Sie sich vorstellen, dass der U-Ausschuss aufgehoben wird?
Nein
Der Untersuchungsgegenstand ist Angelegenheit des Parlaments
U-Ausschüsse wirken mitunter nach: Ex-ÖVP-Chef Sebastian Kurz wurde letzte Woche erstinstanzlich wegen Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss verurteilt. Hätten Sie sich von ihm mehr Respekt vor dem Parlament gewünscht?
Insbesondere bei Sebastian Kurz habe ich einen sehr respektvollen Umgang mit den Abgeordneten und damit mit dem Parlament wahrgenommen
Respektvollen Umgang braucht es überall
Bestimmte Abgeordnete lassen das vermissen
Ein unabhängiger Richter hat festgestellt, dass Kurz den Abgeordneten nicht die ganze Wahrheit gesagt hat.
Sie werden wenig überrascht sein, wenn ich das anders sehe
Sie zweifeln am Urteil des Richters?
Ich nehme es zur Kenntnis
Auskunftspersonen könnten aus Angst vor einer Falschaussage nun vor den U-Ausschüssen (noch mehr) schweigen. Wie wollen Sie bei Befragungen trotzdem an Infos kommen?
Da werden Sie Recht haben
Mit einer seriösen Befragung auf Basis von Fakten wird dies aber möglich sein
Das war in der Vergangenheit nicht oft der Fall
Die Vergangenheit ist mein Stichwort: Früher hatten Sie die Haare vom Kopf stehen. Vor dem ÖVP-U-Ausschuss haben Sie Ihren Stil verändert und sie zur Seite gegelt. Was kommt diesmal?
6 kg weniger
Ich habe gerade einen Fastenkurs hinter mir
Nicht schlecht! Was war das Geheimrezept?
Gruppendynamik, man macht einen Kurs
10 Tage ohne feste Nahrung, echt spannende Erfahrung
Und je weniger man isst, desto fitter wird man
Fit müssen Sie auch am Rasen sein: Sie sind Kapitän des FC Nationalrat, mit Ihnen kickten etwa SPÖ-Fraktionschef Kai Jan Krainer und Neos-Fraktionschef Yannick Shetty. Hören die beiden auf dem Rasen auf Sie?
Beim FC Nationalrat spielen alle Fraktionen für Österreich
und in eine Richtung 😉
Das sollte auch im Parlament so sein
Herr Hanger, danke für den Chat!
Vielen Dank
Hat Spaß gemacht 👍
