Krainer im Chat: Ist es im U-Ausschuss fad, muss „ÖVP-Tag“ sein
Von Max Miller
Doppelt hält besser: Vor einer Woche starteten gleich zwei U-Ausschüsse im Parlament. SPÖ und FPÖ wollen die bisher recht undurchsichtige Corona-Finanzierungsagentur des Bundes (Cofag) durchleuchten und prüfen, ob Österreichs Verwaltung reiche ÖVP-Spender besonders begünstigt. Die ÖVP will in ihrem U-Ausschuss zum „Rot-Blauen Machtmissbrauch“ hingegen beweisen, dass auch andere Dreck am Stecken haben.
Die Abgeordneten müssen sich beeilen, denn spätestens am 1. Juli sind die U-Ausschüsse wieder vorbei. Bestätigen sich die Gerüchte über vorgezogene Neuwahlen doch, ist die Aufklärungsarbeit im Parlament noch früher vorbei, da die Untersuchungen nicht in laufenden Wahlkämpfen stattfinden dürfen – wobei die Ausschüsse ohnehin selbst zu Vorboten der nahenden politischen Auseinandersetzung werden dürften.
Der rote U-Ausschuss-Veteran Kai Jan Krainer verteidigt im Chat seine Aufklärungsarbeit gegen Kritik aus den eigenen Reihen und verspricht, dass die Ausschüsse nicht langweilig werden – zumindest, solange die SPÖ fragt.
Hand aufs Herz: Sie machen einen neuen U-Ausschuss, weil Sie wieder mehr Zeit mit Andreas Hanger und Wolfgang Sobotka verbringen wollen, oder?
Hand aufs Herz: sicher nicht. Obwohl statt weil.
Im Ernst: Wir stehen wenige Monate vor der Nationalratswahl. Braucht es da wirklich noch einen U-Ausschuss, um die Stimmung weiter aufzuheizen?
Wir stehen viele Monate vor einer geplanten Wahl. Bis dahin sind wir lange fertig. Erst dann kommt der „heiße“ Wahlkampf.
Die SPÖ fordert ja sofortige Neuwahlen. Das würde die Aufklärung im U-Ausschuss aber sofort beenden. Hoffen Sie heimlich, dass die Regierung bis Herbst hält?
Nein.
Tirols SP-Chef Georg Dornauer hält den U-Ausschuss für „sinnlos“. Was halten Sie ihm entgegen?
Wenn er das über den ÖVP-Ausschuss sagt, hat er sicher recht. Das gilt aber sicher nicht für den Cofag-Ausschuss.
Er hat das auch über den von Ihnen eingesetzten Cofag-U-Ausschuss gesagt.
Wirklich? Mir nicht.
„Anstatt sich nur in sinnlosen U-Ausschüssen an der ÖVP abzuarbeiten, sollte die SPÖ Perspektiven für die Menschen aufzeigen“, war im Dezember sein Wortlaut gegenüber der Tiroler Tageszeitung.
Aufklärung und Perspektiven aufzeigen, es geht beides.
Dann wechseln wir jetzt gleich Perspektive und schauen ohne Live-Übertragung in den U-Ausschuss hinein: Haben Sie Tipps, wie man die langen Befragungstage übersteht?
Solange die Befragungen spannend sind, ist es kein Problem.
Und wenn sie fad sind?
Muss es ein „ÖVP-Tag“ sein. Ich kann jedenfalls versprechen, dass unsere Tage nicht fad sein werden.
Letzte Frage: Die meisten Fraktionschefs haben sich über die letzten Jahre doch ganz gut kennengelernt. Gibt es eigentlich einen politisch bunten U-Ausschuss-Gruppenchat? Oder ist man froh, irgendwann nichts mehr voneinander zu hören?
Ich stehe mit allen Abgeordneten, die konstruktiv in einem U-Ausschuss mitarbeiten, laufend im Austausch.
Herr Krainer, danke für den Chat!
Danke ebenfalls :)
