Deutsche sollen EM trotz Terrorgefahr feiern
Die Gefahr islamistischer Anschläge sei real, die Lage ernst. Allerdings lägen deutschen Sicherheitsbehörden keine konkreten Hinweise auf eine Gefährdung der am Freitag in Frankreich beginnenden EM vor. Der Vize-Präsident des deutschen Bundesverfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, sagte in Berlin, die EM sei durchaus Thema im islamistischen Milieu. "In Frankreich hört man ähnlich wie in Deutschland ein hohes Grundrauschen."
Im Deutschen Bundestag sagte de Maiziere, Europa und Deutschland seien durch den internationalen Terrorismus bedroht. "Es gibt keine Garantie, in Deutschland vor einem großen Terroranschlag verschont zu werden."
Haldenwang erklärte, in den entsprechenden Zirkeln werde viel darüber gesprochen, dass es möglicherweise Anschläge während der EM in Frankreich geben könne. "Dass das im Interesse des IS wäre, wenn so etwas passierte, ist sicherlich nachvollziehbar", sagte der Verfassungsschutz-Vize. Es gebe auch immer wieder vereinzelte Hinweise, denen die Sicherheitsbehörden in jedem Einzelfall sehr intensiv nachgingen.
"Bisher hat sich noch keiner dieser Hinweise so verdichtet oder konkretisiert, dass wir tatsächlich von einer konkreten Gefahr für einige Austragungsorte oder für bestimmte Spiele oder so etwas reden können", erklärte der Geheimdienstler. Er erinnerte auch an die jüngsten Festnahmen in Deutschland. "Immer da, wo sich Hinweise auf terroristische Aktivitäten verdichten, greifen deutsche Sicherheitsbehörden zu." Polizei und Nachrichtendienste in Deutschland, Frankreich und den übrigen europäischen Staaten arbeiteten sehr eng zusammen, um die Sicherheit während der EM zu gewährleisten. Die Fußballfans sollten auch die Medien verfolgen, über die im Falle einer konkreten Gefahr informiert werde.
Der Deutsche Bundestag beriet unterdessen in erster Lesung über das Anti-Terror-Gesetzespaket. De Maiziere verteidigte das Vorhaben im Deutschlandfunk gegen Kritik, damit würden unangemessen Freiheitsrechte eingeschränkt. Dies sei absurd. Es gehe unter anderem um einen besseren Daten- und Informationsaustausch der deutschen Sicherheitsbehörden mit Partnern im Ausland über Verdächtige. "Das ist ein Sicherheitsgewinn ohne einen Freiheitsverlust der Bürgerinnen und Bürger", sagte er.
Zugleich sprach der Minister trotz der wiederholten Pannen im Zuge des NSU-Skandals Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen das Vertrauen aus. Er habe aber einen externen Experten beauftragt, sich die Abläufe beim Verfassungsschutz anzuschauen und Verbesserungsvorschläge zu machen.