Um 13 Uhr war immer Schluss. Kaum waren die ORF-Kameras im Plenarsaal des Nationalrats ausgeschaltet, stürmten die Abgeordneten ins Parlamentsrestaurant, wie die Primaner in den Schulhof. Drinnen im Saal hielt dann bloß noch ein Dutzend Mandatare Wache, während die Debatte weiterplätscherte.
Seit vorvergangenem Dienstag überträgt TW1 den ganzen langen Parlamentstag. Gleich bei der Premiere wurde das spärliche TV-Publikum im Durchschnitt sahen 6000 Fernsehteilnehmer ihren Volksvertretern zu Zeuge einer denkwürdigen Szene: Der ÖVP-Abgeordnete Wolfgang Großruck, der seine Parlamentsreden stets mit einem Reim beendet, sah diesmal den Vergewaltigungsversuch des Währungsfonds-Präsidenten als tollen Potenzbeweis: Obwohl er schon ein reifrer Mann, zeigt Dominique Strauss, was er noch kann. Großruck hatte auch schon gedichtet: Drum bei den Wahln für ihn nur stimmt / weil Dr. Strasser ernst euch nimmt.
Aber das war nach 13 Uhr. Auch der SPÖ-Abgeordnete Christian Faul warf seinem Kollegen vom BZÖ, Gerald Grosz, vor zwei Jahren erst nach Ende der TV-Übertragung entgegen: Du bist genau um den Schädl z klein, wo das Hirn drinnen sein müsste. Der kann doch nicht nüchtern sein, der Mensch, konterte BZÖ-Mann Peter Westenthaler kaum feiner. Faul retour: Sternzeichen Krokodil: große Pappn, kleines Hirn. Die Journalistin Tatjana Duffek hat diese und viele andere Sprüche jetzt in Österreichs parlamentarisches Schimpfbuch veröffentlicht, eine Sammlung von Wortgefechten im Hohen Haus, die auch ins Vorstadtbeisl passen würden.*
Blöd und ahnungslos: FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache verlangte im Vorjahr in einem dringlichen Antrag im Nationalrat eine Senkung der Abgabenquote von 43 auf 39 Prozent. Als ihn der grüne Professor Alexander Van der Bellen fragte, um wie viele Milliarden es sich dabei denn handle, musste der kühne Antragsteller passen: Wir spielen hier nicht Schule, Herr Professor.
Stimmt also der von Erste-Bank-Chef Andreas Treichl entschuldigend zurückgezogene Spruch von den blöden und ahnungslosen Politikern doch? In dieser pauschalen Form sicher nicht. Immerhin mutierten viele ehemalige Politiker zu erfolgreichen Wirtschaftslenkern. Dass sich große internationale Konzerne Leute wie Franz Vranitzky, Wolfgang Schüssel und Alfred Gusenbauer in ihre Aufsichtsräte holten, zeigt deren Einschätzung von der Politik als tauglicher Kaderschmiede.
Das Bild prägen aber Aktionen wie jene des Reimeschmieds Großruck: Der ÖVP-Mann aus dem oberösterreichischen Schwanenstadt wurde in den ZDF-Nachrichten, bei Harald Schmidt und in Anne Wills Talkshow in der ARD zitiert. Der niederösterreichische Landtagsabgeordnete Karl Schwab (FPÖ) ist gar ein Star im Internet. 146.000-mal wurde seine Landtagsrede aus dem Jahr 2009 auf YouTube angeklickt, in welcher der Mandatar Leseschwächen kuriosen Ausmaßes offenbarte so viel Aufmerksamkeit hat er im heimatlichen Waldviertel nie.
Zumindest was die messbare formale Bildung betrifft, sind Österreichs Politiker heute weniger vif als vor 15 oder 20 Jahren. Die Akademikerquote im Nationalrat etwa ist seit Mitte der neunziger Jahre deutlich gesunken (siehe Grafik Seite 19). Derzeit haben 38 Prozent der Nationalratsabgeordneten ein abgeschlossenes Studium. Politikerinnen im Parlament weisen übrigens ein höheres Bildungsniveau auf als ihre männlichen Kollegen die Hälfte der weiblichen und lediglich ein Drittel der männlichen Abgeordneten haben eine akademische Ausbildung abgeschlossen.
Damit ist die formale Bildung im Nationalrat erstmals niedriger als jene in manchen Landtagen: In Salzburg, Wien und Tirol liegt die Akademikerquote mit 47 beziehungsweise 43 und 42 Prozent über jener im Parlament.
Das Bildungsniveau der Abgeordneten ist durchwegs deutlich höher als jenes der Gesamtbevölkerung. Nur Kärnten tickt anders: Dort liegt die Akademikerquote im Landtag mit elf Prozent knapp unter dem Bildungsniveau der statistischen Durchschnittsösterreicher, von denen 11,4 Prozent ein Studium abgeschlossen haben.
In allen Landtagen, also zumindest beim politischen Personal, haben die Grünen die ÖVP als Partei der Bildungsbürger abgelöst, wie die Staatswissenschafterin Barbara Steininger von der Universität Wien herausfand: Mit 50 Prozent stellen die Grünen dort die mit Abstand höchste Akademikerquote, gefolgt von der ÖVP mit 34 Prozent. Die FPÖ kommt auf einen Anteil von 27 Prozent Akademikern unter ihren Landtagsabgeordneten, die SPÖ rangiert mit 22 Prozent an letzter Stelle.
Der Akademikermangel in der SPÖ hatte in der unmittelbaren Nachkriegszeit fatale Folgen gehabt: Den Sozialisten, noch eine typische Arbeiterpartei, mangelte es an geeignetem Fachpersonal, um die ihnen im neuen Parteienproporz zufallenden Funktionen entsprechend zu besetzen. Also drückte man beide Augen zu, wenn ein Akademiker mit NS-Vergangenheit zur Verfügung stand. Es war die Geburtsstunde der Punschkrapferl-Sozialisten außen rosa, innen braun , einer Spezies, die keineswegs nur in Kärntner Amtsstuben anzutreffen war. Das rot-schwarze Formalbildungsgefälle spiegelt sich auch in der aktuellen Bundesregierung wider. Von Vizekanzler Michael Spindelegger abwärts haben alle ÖVP-Minister ein abgeschlossenes Studium vorzuweisen während für die SPÖ nur Verteidigungsminister Norbert Darabos und Bildungsministerin Claudia Schmied eine Universität längere Zeit von innen gesehen haben. Gesundheitsminister Alois Stöger rangiert mit seinem dreijährigen Studium der Sozialen Praxis und dem Diplôme des Hautes Etudes des Pratiques Sociales irgendwo dazwischen. Sozialminister Rudolf Hundstorfer war Kanzleilehrling beim Wiener Magistrat, Infrastrukturministerin Doris Bures ist gelernte Zahnarztassistentin und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek Hauptschullehrerin. Bei den Staatssekretären gibt es bis auf den jungen Herrn Kurz durchwegs fertige Akademiker. Und Werner Faymann ist der erste Bundeskanzler ohne abgeschlossenes Hochschulstudium (Leopold Figl und Julius Raab hatten ein heute nicht mehr existierendes Ingenieur-Studium der Technik beziehungsweise der Bodenkultur absolviert).
Das formale Bildungsniveau sagt allerdings beileibe nicht alles über die Qualität eines Politikers aus. Leidenschaft, Verantwortungsgefühl und Augenmaß, diese Ansprüche an Berufspolitiker hatte der deutsche Soziologe Max Weber 1919 in seinem berühmten Essay Politik als Beruf postuliert. Wolfgang C. Müller, Professor am Institut für Staatswissenschaft, hat 1995 die Karrieren der 50 wichtigsten österreichischen Politiker untersucht und kam damals zu dem Schluss, die Fähigkeiten als Kommunikator seien der wesentliche Erfolgsbaustein, gefolgt von der Kompetenz als Verhandler und Organisator. Müller ist überzeugt: An dieser Reihenfolge hat sich bis heute nichts geändert.
Vor allem die Kompetenz Sachverstand werde überschätzt, sagt Müller und verweist auf sein Lieblingsbeispiel Hans Tuppy: Der Biochemiker war Rektor der Universität Wien, Präsident der Akademie der Wissenschaften und brachte profundes Fachwissen mit. Dennoch war er als Wissenschaftsminister alles andere als erfolgreich und musste 1989 nach nicht einmal zwei Jahren im Amt abtreten. Drei Gesundheitsminister waren Ärzte: Ingrid Leodolter, Michael Außerwinkler und Andrea Kdolsky allesamt keine politischen Erfolgsstorys. Bruno Kreiskys erster Verteidigungsminister Hans Freihsler war ein Brigadier und brach schon nach wenigen Tagen unter der Last der neuen Verantwortung zusammen. Sein Nachfolger Karl Lütgendorf war General und schied nach illegalen Munitions- und Waffenlieferungen an Syrien aus. Ruhe ins Ressort kam erst, als der ehemalige Angestellte Otto Rösch Verteidigungsminister wurde.
Dass ausgezeichnete formale Bildung in der Politik keine Grundvoraussetzung ist, zeigt das Beispiel von zwei als besonders sachkundig geltenden Politikern. Der eine, Wolfgang Schüssel, Absolvent des Schottengymnasiums und der Wiener Universität, ist von bemerkenswerter Beschlagenheit auf fast allen Feldern der Politik. Ich war von seiner Kenntnis der österreichischen Innenpolitik immer sehr beeindruckt, gibt selbst der ehemalige SPÖ-Staatssekretär, Ex-OMV-General Wolfgang Ruttenstorfer, zu. Heute gilt Sozialminister Rudolf Hundstorfer als Koryphäe an Sachwissen, obwohl sein schulischer Werdegang weit schlichter war als jener Schüssels: Hundstorfer stieg als Bürolehrling bei der Gemeinde Wien ins Berufsleben ein.
Als Rudolf Edlinger, ein gelernter Lithograf, 1997 Finanzminister wurde, fragten ihn Journalisten, wie er mit den Ansprüchen der komplexen Finanzwelt zurande kommen wolle. Für spezielle Fachfragen habe er ja Beamte, antwortete Edlinger. Er als Minister sei schließlich für die politischen Entscheidungen zuständig.
Gerhard Steger, langjähriger Budget-Sektionschef des Finanzministeriums und einer der profundesten Kenner der Materie, gibt Edlinger Recht: Der Minister muss zwischen verschiedenen Optionen entscheiden, die ihm die Beamten vorlegen. Er muss kein Fachmann, aber bereit sein, Dinge durchzudenken. Er habe in seinen zwei Jahrzehnten im Finanzministerium noch keinen Minister gehabt, der zu blöd für den Job war. Bei allen hat das intellektuelle Niveau gepasst.
Auch der frühere Nationalratspräsident Andreas Khol glaubt nicht, dass die Politiker dümmer geworden sind, aber sie zerstören durch ständiges Hickhack ihr Ansehen selbst. Khol gehörte der in der Legislative praktisch verschwundenen Spezies der Universitätsprofessoren an: Stefan Koren, Felix Ermacora, Heinrich Neisser, Heinz Fischer und Ewald Nowotny sie alle waren an den hohen Schulen ebenso vertreten wie im Hohen Haus. Heute hält gerade noch Alexander Van der Bellen das professorale Fähnchen hoch. Warum das so ist, hat nach Meinung von Andreas Khol einen banalen Grund: Das Politikerbezügegesetz 1997 brachte so nachhaltige Verschlechterungen bei Einkommen und Pensionen, dass es hohe Beamte, Professoren oder Freiberufler nicht mehr in die Politik ziehe.
Gleichzeitig wurde der Handlungsspielraum für nationale Politik durch EU-Beitritt und Globalisierung enger. In der Folge gewann die Vermarktung von Politik an Gewicht, die inhaltliche Gestaltung trat in den Hintergrund. Symbolische Politik müsse als Lückenbüßer für den faktischen Souveränitätsverlust herhalten, befundet der deutsche Politologe Thomas Meyer. Die Konsequenz: Statt Politikern sind immer öfter Politikdarsteller gefragt.
Das zeigt sich auch an den Schulungsprogrammen der Parteiakademien, an denen seit den siebziger Jahren das politische Personal aus- und weitergebildet wird. 120 Veranstaltungen hielt die Politische Akademie der ÖVP im Vorjahr ab. Laut Christian Moser, dem wissenschaftlichen Leiter, sind so genannte soft skills wie Rhetorik immer mehr gefragt. So werden Seminare wie Dress for Success oder Die Macht der Stimme angeboten. Entsprechend der Hauptklientel drei Viertel der jährlich 7000 Seminar- und Schulungsteilnehmer sind Kommunalpolitiker boomen Kurse wie Richtige Öffentlichkeitsarbeit für Ihre Gemeinde oder Reden zu speziellen Anlässen.
Medienschulungen sind ein zentraler Teil unserer Arbeit, sagt auch Michael Rosecker vom Renner-Institut, der Parteiakademie der SPÖ. 118 Kurse mit 3000 Teilnehmern wurden im Vorjahr abgehalten. Mit fünf Prozent stellten Nationalratsabgeordnete eine Minderheit der Teilnehmer, 75 Prozent kamen aus den Gemeinderäten.
Wie sehr symbolische Politik die Überhand gewinnt, ließ sich vergangene Woche konstatieren: Über das OECD-Treffen in Paris erfuhren Leser der Wiener Boulevardzeitungen ausschließlich, Kanzler Werner Faymann sei beim Dinner nur zwei Plätze von US-Außenministerin Hillary Clinton entfernt gesessen.
Der Anlass der Debatte über zu blöde Politiker ist übrigens keiner: Die von Bankchef Treichl angeprangerten neuen Aufsichtsregeln, kurz Basel III genannt, wurden nicht von Politikern, sondern von Bankfachleuten gemacht.
Von Herbert Lackner und Eva Linsinger