Ungarn: Mit Haft und Polizeigewalt gegen Asylwerber
Von Edith Meinhart
"Ich bin ein Mann, sagt Ali* und verschränkt die Arme, bis das karierte Hemd über den Muskeln spannt. Ich halte mehr aus als meine Schwestern, heißt das. Maryam* ist 13, Sara* zwei Jahre älter. Manchmal stellt ihr Bruder sich vor, dass sein Kopf explodiert, weil er sich nach der Ruhe sehnt, die danach käme. Endlich wieder schlafen. Er ist auch erst 19.
Die Geschwister leben im Wiener Integrationshaus, vorübergehend, so wie alles in ihrem Leben. Ihre Betreuerin hat gesagt, sie könnten das Gespräch jederzeit abbrechen. Maryam, Sara und Ali reden nicht über Afghanistan, nicht über iranische Flüchtlingslager und nicht über ihre Odyssee durch die Türkei, Griechenland, Mazedonien, Serbien. Mehrere Monate waren sie unterwegs gewesen, als sie zur ungarischen Grenze kamen. Sie erzählen, was dann begann: Haft, Hunger, Angst.
Man habe sie in Handschellen gelegt und an einer Leine geführt, sagt Sara: "Wie Tiere. Ich habe mich so geschämt.
Vor wenigen Monaten veröffentlichte die deutsche NGO "Pro Asyl einen aufsehenerregenden Bericht über Flüchtlinge in Ungarn. Ein Jahr lang hatten die Autoren Asylsuchende aus Lagern in Budapest, Debrecen, Bicske, Fót und Balassagyarmat befragt. Ihre Geschichten verschlugen ihnen die Sprache. "Haft und Gewalt werden systematisch zur Abschreckung eingesetzt, sagt Karl Kopp von Pro Asyl.
Die Flüchtlinge berichteten von versperrten Zellentüren, versagter ärztlicher Hilfe, verdorbenen Mahlzeiten, Hungerstreiks, Selbstmordversuchen, katastrophaler Hygiene, brutalen Wärtern, reihenweise verabreichten Beruhigungsmitteln, Massenschlägereien am Hof. Sechs Monate Haft seien "nur mit Tramadol zu ertragen gewesen, gab ein iranischer Flüchtling zu Protokoll. Nicht wenige Asylwerber wurden während ihrer Inhaftierung von Schmerzpulvern und Drogen abhängig.
Über tausend Menschen sitzen in ungarischen Internierungslagern. Um dort zu landen, genügt es, beim illegalen Grenzübertritt erwischt zu werden, sich ohne Papiere im Land zu bewegen oder aufgrund der Dublin-II-Verordnung nach Ungarn zurückgeschickt zu werden. Anfang 2011 wurde die Haftdauer auf ein Jahr verdoppelt. Sogar Familien und Minderjährige werden bis zu 30 Tage festgehalten.
Maryam, Sara und Ali hatten ihre ersten Tage in einem Polizeigefängnis in Békéscsaba verbracht. Danach wurden sie im Trakt für Familien und anschließend im Lager in Debrecen festgehalten. Die Entscheidung, ob Österreich sich ihrer Verfahren annimmt, steht noch aus. Nach Ungarn wollen sie nicht zurück. "Es ist vielleicht ein gutes Land. Aber nicht für Leute wie uns. Die Lager sind gegen die Würde des Menschen, sagt Ali.
Grenzpolizisten, die ihre Waffen herzeigten: Das war der erste Eindruck, den Maryam, Sara und Ali von Ungarn gewannen. Sie verstanden: Wenn sie weglaufen, würde man sie erschießen. Es war Winter. Zwei Stunden lang mussten sie vor der Polizeistation warten. "Meine Schultern waren eingefroren, wir haben schrecklich gezittert, erzählt Sara. Ali kam in eine fensterlose Zelle, in der sich bereits acht Männer drängten. "Der Gestank und der Dreck waren kaum auszuhalten.
Die Mädchen teilten sich eine Zelle mit einer Kosovarin, die ständig weinte. Am Morgen war sie verschwunden. Als die 13-jährige Maryam die Toilette öffnete, sah sie, dass die junge Frau gerade versuchte, sich mit ihrem Schuhband zu strangulieren. Maryam schrie. Die Rettung brachte die Kosovarin ins Krankenhaus. Um Maryam kümmerte sich niemand. "Ich habe vor Angst geschwitzt und gezittert, sagt sie.
In Handschellen und an einer Leine sahen sie die Kosovarin wieder. Im Internierungslager versuchte eine weitere Frau, sich das Leben zu nehmen. Die Behörden hatten die Abschiebung ihres Mannes verfügt. Maryam und Sara schreckten jede Nacht mit Albträumen hoch. Ali verlangte Beruhigungsmittel und gab sie den Mädchen. "Dass sie nicht schlafen konnten, habe ich kaum ertragen, sagt er.
Nach einem Monat drückte man den Jugendlichen eine weiße Karte in die Hand und befahl ihnen, sich innerhalb von 24 Stunden in Debrecen zu melden. Niemand erklärte ihnen, wo es lag. Die Geschwister schlugen sich bis Debrecen durch und standen hungrig vor einer verschlossenen Kantine. Wenn es ihnen hier nicht passe, könnten sie auch im Dschungel schlafen, herrschte sie ein Wärter an.
"Die Leute haben getrunken, Drogen genommen. Wenn jemand umgebracht worden wäre, hätte es niemanden gestört, sagt Ali. Es ging das Gerücht, ein Mädchen sei vergewaltigt worden. Terrorisiert vor Angst, sperrten sich seine Schwestern im Zimmer ein. Weder die Jugendwohlfahrt noch Psychologen, noch Schulbehörden ließen sich in all den Wochen bei ihnen blicken.
Gegen die Inhaftierung von Asylwerbern gibt es zwar auch in Ungarn Rechtsmittel. Doch das Helsinki-Komitee kann die Fälle, in denen sich Richter gegen eine Verlängerung der Haft stemmen, an einer Hand abzählen. Bei Lagerinspektionen trafen Komitee-Mitglieder auf Schwangere, Alte, Behinderte, Traumatisierte.
Im Vorjahr schoben EU-Länder 448 Menschen aufgrund der Dublin-II-Verordnung nach Ungarn ab, 140 davon aus Österreich. Zwei Drittel der "Dubliner landen in Haft, sagen NGO-Berichte. Am 11. Jänner 2012 stoppte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Abschiebung eines sudanesischen Flüchtlings nach Ungarn. Das Land könnte zum nächsten Paria des Asylwesens werden. Abschiebungen nach Griechenland hält der EGMR seit eineinhalb Jahren für menschenrechtswidrig. Österreich wehrte sich zwar gegen einen generellen Abschiebestopp, hält sich de facto aber daran.
Bad Kreuzen an der Grenze zwischen Niederösterreich und Oberösterreich. Hier sitzt der 26-jährige Hasan* - dunkles Shirt, Jeans, an einer Hand ein Silberring - in einer Einrichtung des Bunds und quält sich tagein, tagaus mit der Frage: "Muss ich wieder nach Ungarn? Die Polizei hatte den schmächtigen Afghanen im Vorjahr in einem Lkw-Versteck aufgestöbert. Seither kämpft Hasan um ein Asylverfahren in Österreich. Der Verfassungsgerichtshof gewährte ihm Verfahrenshilfe. Sein Anwalt erwirkte eine aufschiebende Wirkung. Hasans Unglück im Glück: Zwei Stunden bevor die erlösende Nachricht eintraf, wurde er - gemeinsam mit Pakistani und Afrikanern - nach Ungarn abgeschoben.
Die Grenzpolizisten empfingen sie mit Handschellen, banden je zwei Männer aneinander und legten sie an eine Leine. Im Lager in Nyírbátor teilte sich Hasan mit zwei Männern eine Zelle, WC und alte Decken, "wie wir sie im Dorf auf den Esel gelegt haben. 20 Tage lang war er dort. "Sie sind mir vorgekommen wie 20 Jahre, sagt er. Dreimal täglich sperrten Wärter die Stahltür auf, führten die Gefangenen zum Essen und wieder zurück.
Beim Verlassen der Kantine wurden sie untersucht: "Einmal hat ein Mann eine Semmel versteckt. Sie haben ihm eine Ohrfeige gegeben, dass ich auch gezittert habe. Bewegung im Hof war auf eine halbe Stunde beschränkt. Die restliche Zeit verdösten die Männer: "Diejenigen, die schon länger da waren, haben gesagt, dass man uns vielleicht Schlafmittel ins Essen gibt. Komisch war das schon. Wir waren immer müde, egal, wie lange wir geschlafen haben.
Nun ist der Verfassungsgerichtshof am Zug. Er soll klären, wo Hasan EU-Boden betreten hat. Dieses Land ist laut Dublin-II-Verordnung für sein Asylverfahren zuständig. Sein Anwalt pocht auf Griechenland. Weil dorthin nicht mehr abgeschoben wird, müsste Österreich einspringen. Der Asylgerichtshof hingegen argumentiert - in Europa übrigens einzigartig -, Hasan habe Griechenland Richtung Mazedonien und Serbien verlassen, damit sei die "Anknüpfungskette gerissen, Ungarn somit das erste EU-Land - also zuständig.
Asylexperte Kopp will die Länder nicht auf eine Stufe stellen: "In Griechenland ist das Asylwesen zusammengebrochen. In Ungarn gibt es ein beklemmendes Ausmaß an systematischer Gewalt. Das ist ein Unterschied. Das politische Klima erlaube es den meist schlecht ausgebildeten Sicherheitsleuten, Ressentiments auszuleben. "So gut wie nie komme es zu Verfahren oder Verurteilungen. Kopp hat sich die Erlebnisse von Jugendlichen angehört, die in Nyírbátor inhaftiert waren: "Da gab es alle Formen von Gewalt und Erniedrigung.
In Deutschland haben einige Verwaltungsgerichte bereits bekundet, Abschiebungen nach Ungarn nicht mehr zuzulassen. Neben Griechenland, Malta und Italien rückt das Land mit in den Fokus, wenn auf EU-Ebene über eine Reform der Dublin-II-Verordnung gestritten wird. Menschenrechts- und Asylexperten würden sie am liebsten abschaffen. "Aus der gar nicht so üblen Idee, die Verantwortung für die Asylverfahren zu teilen, ist ein Schreckensregime geworden. Man sollte es schleunigst durch ein System der Solidarität ersetzen, sagt Christoph Riedl, Leiter der Flüchtlingshilfe der Diakonie.
Wenn alle Länder sich bemühen, Asylwerber möglichst grauslich zu behandeln, wird der Gedanke von Dublin II pervertiert. Abschreckung funktioniert nur im Einzelfall. "Als kollektives Kalkül ist es verheerend, sagt Asylexperte Kopp. Die europäische Judikatur mahnt Regierungen, nicht leichtfertig den Angaben anderer Staaten zu vertrauen. Berichten über systemische Mängel sei ernsthaft nachzugehen. Inzwischen gibt es zu Ungarn dicke Reports von Unhcr, Pro Asyl und Helsinki-Komitee. "Das müsste doch reichen, um Abschiebungen auszusetzen, sagt Kopp.
Amirkhan* kam in Afghanistan auf die Welt. Seine Schwester lebt seit Jahren in Österreich. Sie hat hier Asyl gefunden. Der junge Mann will sich über den Iran und die Türkei zu ihr durchschlagen. Er setzt mit 20 Leuten in einem Schlauchboot nach Griechenland über und landet mit einer Lungen-Tbc im Krankenhaus. Als er wieder auf den Beinen ist, hilft ihm ein Schlepper bis nach Serbien weiter und verfrachtet ihn in einen weißen Bus, der an der Grenze bei Nikolsdorf von der Polizei gestoppt wird. Amirkhan sagt zu den Polizisten: Asyl!
Die Behörde glaubt ihm nicht, dass er 16 ist, und beordert ihn zur Altersfeststellung. Hier fällt seine nicht ausgeheilte Tbc auf. Wieder liegt er wochenlang im Spital. Danach soll er nach Ungarn zurück. Doch inzwischen ist der junge Afghane am Ende seiner Kräfte. Aus der Schubhaft heraus ruft er Judith Ruderstaller, Rechtsberaterin bei "Asyl in Not, an: Man möge ihn nach Hause lassen. Amirkhan meint Afghanistan.
Vergangene Woche wurde er nach Ungarn abgeschoben. Jetzt sitzt er in Györ in Haft - ohne ärztliche Versorgung. Ein Vertreter des ungarischen Helsinki-Komitees bemüht sich darum, dass seine Tbc-Behandlung fortgesetzt wird. Judith Ruderstaller von Asyl in Not hat inzwischen erfahren, dass Amirkhan nach Serbien abgeschoben werden soll. Eine schlechte Nachricht, sagt sie: "Er ist seit einem Jahr unterwegs. Er kann nicht mehr.
Die Rechtsberaterin hat von keinem einzigen Dublin-Rückkehrer gehört, der in Ungarn Asyl gefunden hätte. Auch der 29-jährige Abbas* nicht. Für seine Reise von Kabul nach Wien brauchte er zwar nur zwei Monate. Doch auch er war erschöpft und verzweifelt, als Ruderstaller ihn das letzte Mal sah. Er hatte alles auf eine Karte gesetzt, um ein Land zu verlassen, in dem "ständig Bomben explodieren, hatte er ihr erzählt. In Wien fiel er bei einem "Großaufgriff der Polizei in die Hände. Die Asylbehörde beschied, Ungarn sei für sein Verfahren zuständig. Der Bescheid wurde aufgehoben, die Causa neu verhandelt und ein zweites Mal abgeschmettert. Seine letzte Spur verliert sich in Nyírbátor, dem berüchtigten Internierungslager an der rumänischen Grenze.
* Name von der Redaktion geändert