Beste Veranlagungen: Auf den Spuren der Salzburger Landesbeamtin Monika R.
Zum Jahresende 2009 veröffentlichte die Salzburger Landeskorrespondenz in beschwingter Laune eine kleine Bonmot-Sammlung aus Landtagsprotokollen. Wir Pinzgauer wollen schon noch Kinder kriegen und auch machen, stellte etwa der ÖVP-Abgeordnete Michael Obermoser aus Wald zum Thema Familienförderung klar. Landeshauptfrau Gabi Burgstaller merkte in einer Debatte zur inneren Sicherheit an, dass neben Personen höheren Alters nun auch lauter mittelalterliche Leute überfallen werden. Und ihr Regierungskollege David Brenner erläuterte den Abgeordneten, im zur Beschlussfassung vorgelegten Gesetz sei eine entsprechend lange Einschlafregelung vorhanden. Eingang ins Schmunzelprotokoll des Landespressedienstes fand auch die umfassende Antwort der Leiterin des Budgetreferats, Mag. jur. Monika R., auf eine Frage des Grün-Abgeordneten Cyriak Schwaighofer zur Veranlagung der Landesgelder: Zu dem, was Sie noch nicht gefragt haben, auch gleich die Antwort.
Eine Frau, die schneller antwortet, als gefragt wird; die als kleine Buchhalterin in der Landesregierung begonnen hat und als Millionenjongleurin endet; die aufgrund ihres Talents für Vorgesetzte unverzichtbar und damit unkontrollierbar wird. Bis Anfang Dezember galt Monika R., Leiterin des Budgetreferats des Amts der Salzburger Landesregierung, als vorbildliche Beamtin. Heute, nach Auffliegen des Salzburger Finanzskandals, schreibt ihr der gestrauchelte Landesrat David Brenner, SPÖ, kriminelle Energie zu. Ein zweifelhafter Befund: Monika R. tat jahrelang, was man von ihr erwartet hatte. Zu einer Zeit, als zinsschwache Sparbücher als altbacken galten und strukturierte Finanztools Ausweis moderner Finanzgebarung waren, wollte auch das Land Salzburg nicht mehr allein auf regionale Produkte der ansässigen Raiffeisen- und Volksbanken setzen. Monika R.s Veranlagungen verschafften den Landespolitikern schnelles Spielgeld zur Finanzierung von Wahlversprechen und Bürgerwünschen. Sie habe für Salzburg über die Jahre mehr als 380 Millionen Euro verdient, hielt R. noch im September per Mail ihrem Vorgesetzten Eduard Paulus, Leiter der Finanzabteilung, in trotzigem Ton vor. Wenn das Land Salzburg wie Landeshauptfrau Gabi Burgstaller sagt ein Opfer von Spekulantentum und Kasinokapitalismus wurde, dann gilt das indirekt auch für die ehemalige Leiterin des Budgetreferats.
Monika R. stammt aus Pischelsdorf am Engelbach bei Mattighofen im Innviertel. 1660 Einwohner jedes Jahr werden es ein paar mehr. Der Wohnraum ist billig. Man pendelt aus. Das dörfliche Leben, in dem sie aufwuchs, ist von komplizierten Hierarchien und Reglements bestimmt. Die Menschen hier sind seit Generationen Bauern konservativ, stur und pflichtbewusst. Die Häuser sind dickwandig, in den Stuben stehen mit Holz befeuerte Sparherde. An der Schank des Gastwirts verbreitet es sich wie ein Lauffeuer, wenn der Nachbar einen Ehekrach hat oder ihn ein anderer Kummer drückt. Jeder hier kennt Monika R.
"Die Frau mit dem Hund"
Sie ist die Frau mit dem Hund, die an vielen Wochenenden rund um Pischelsdorf mit ihrem Schäfermischling spazieren ging, die freundlich, doch reserviert grüßte und sich nie in einen Plausch verwickeln ließ. Jeder im Dorf wusste, dass sie für die Salzburger Landesregierung arbeitete. Was sie genau tat, wusste kaum jemand. Die meisten nahmen an, sie sei eine Art Chefsekretärin. Mehr konnte man sich für eine Frau, selbst für eine Studierte, nicht vorstellen.
Seit einer Woche wird in den beiden größeren Wirtshäusern in Pischelsdorf, in denen sich Sparvereine, Jäger und der Radlerklub treffen, über nichts anderes geredet. Monikas Vater, ein leutseliger Altbauer, ehemaliger Obmann der Bergland-Molkerei und früherer ÖVP-Gemeinderat, hat vor Kurzem bei einer Weihnachtsfeier des Seniorenbunds seinem Zorn freien Lauf gelassen. Der Jüngste in der Familie, Monikas Bruder, der die Stierzucht und die politischen Geschäfte des Familienoberhaupts übernommen hat, beteuerte sogar in einer Gemeinderatssitzung die Unschuld seiner Schwester. Eine Sauerei sei das, was man ihr antue, sagte er außer Protokoll.
Der allseits beliebte, lebenskluge Bürgermeister des Orts, Johann Sengthaler, der ÖVP zugehörig, die dort seit 1945 eine satte Mehrheit hat, selbst in Pischelsdorf geboren und kaum jemals in die Welt hinausgekommen, will nicht richten. Im Prinzip glaubt er, dass jemand, der auf einem Bauernhof aufwächst, das Pflichtbewusstsein mit der Muttermilch eingeflößt bekommt.
Sengthaler verwaltet ein 2-Millionen-Euro-Budget, und schon der Zubau des Kindergartens und die dafür aufgenommenen Schulden waren ein Riesenproblem. Die ferne Stadt und die Summen, die dort angeblich verzockt wurden, gehen über seine Vorstellungskraft. In Pischelsdorf kann jeder das Gemeindebudget einsehen.
Bei uns kann keiner was verbergen, bestätigt der freiheitliche Gemeinderat Richard Kreil, Beschäftigter bei der Aluminiumgießerei Amag in Ranshofen und Nebenerwerbsbauer. Er glaubt, es habe Absprachen gegeben, und die Verantwortlichen haben alle jahrelang dichtgehalten, und nun schiebt man eine Landesbeamtin vor. Wenn so viel Geld im Spiel sei, sei auch die Mafia nicht fern, raunt Kreil.
"Bodenständig und bescheiden"
Josef Bernroitner, ein Amag-Beschäftigter, der seit 30 Jahren für die SPÖ im Gemeinderat sitzt, ist zutiefst zerrissen. Er kann nachfühlen, wie der Frau zumute sein mag. Bernroitner hat selbst einmal sein Erspartes in einem Fonds angelegt und hätte es verloren, wenn er es nicht für seine Tochter gebraucht und rechtzeitig herausgenommen hätte. Monika R. sei doch einst von der ÖVP zum Spekulieren angestellt worden. Und jetzt werde ein ÖVP-Mädel zum ÖVP-Bauernopfer.
Als bodenständig und bescheiden charakterisiert sie auch der Pfarrer des Orts, Leon Sireisky, der Monikas Familie gut kennt. Wenn sie sich etwas zuschulden kommen hat lassen, dann vielleicht aus der Hoffnung heraus, Verluste wieder rasch hereinzubringen, meint der Pfarrer.
Während die Burschen aus der Gegend in die HTL gingen, wechselten die Mädchen nach der Hauptschule an die Knödelakademie. Den Lehrern der HLW Braunau ist R. als gute und unauffällige Schülerin in Erinnerung. Die Matura bestand sie mit Auszeichnung. Wie viele Innviertler zog sie in die nahe Stadt Salzburg und fand Anstellung beim Land als Buchhalterin. Ihre Vorgesetzten schätzten ihre Einsatzfreude und Sachkompetenz. Im März 2000 wurde Monika R., erst 28, zur Leiterin des Budgetreferats der Finanzabteilung bestellt zwei Jahre nach Abschluss ihres Jusstudiums an der Uni Salzburg, das sie mit der ihr eigenen Disziplin neben dem Job absolviert hatte.
Wann immer im Finanzausschuss des Landtags fiskalische Expertise benötigt wurde, war sie fortan zur Stelle. Die Referatsleiterin kannte das Landesbudget mit seinen Hunderten Posten von der Sanierung der Schutzhütten über das Keltenmuseum Hallein bis zur Mautbefreiung für Lungauer Kraftfahrzeuge im Detail. Sie war eine absolut kompetente und seriöse Beamtin, die alle Zahlen auf Knopfdruck wusste. Das war fast schon unheimlich, sagt ein Landtagsabgeordneter.
Im Lauf ihrer Beamtenkarriere erlangte R. den Status der Quasi-Unverzichtbarkeit. Neben dem Budget verantwortete sie auch das so genannte aktive Schuldenmanagement des Landes. Die Schulden sollen durch meinen Einsatz reduziert werden, das gibt Anreiz zum Weitermachen, zitierte sie 2002 die Oberösterreichische Rundschau, in der ein Porträt über die Karriere-Innviertlerin erschien. 2003 erteilte der damalige Finanzlandesrat Wolfgang Eisl, ÖVP, ihr offiziell die Vollmacht, komplexe Finanzgeschäfte mit Banken abzuschließen. Eisl wollte damals um jeden Preis Geld machen. Sie war seine ideale Besetzung, ein wenig schüchtern, aber hoch ehrgeizig und vor allem willens, sich in die Finanzmärkte hineinzutigern, sagt der Grüne Cyriak Schwaighofer.
Wolfgang Eisl vollzog, was der Bund vorgab. Der damalige Finanzminister Karl-Heinz Grasser verlangte von den Bundesländern Überschüsse, um das Nulldefizit des Bunds verwirklichen zu können. Sogar der Rechnungshof empfahl den Ländern, beim Schuldenmanagement moderne Wege zu gehen und vermehrt auf variable statt fixe Zinsen bei Kreditaufnahmen zu setzen. Die Märkte für strukturierte Finanzprodukte boomten, und Kommunen und Regionen in ganz Europa begannen, mit dem Geld ihrer Bürger zu spekulieren.
Wohnung und Büro durchsucht
Auch in Salzburg liefen die Geschäfte prächtig. Der Punkt Außerordentliche Finanzerträge im Landesjahresabschluss wies stets ein paar Millionen Euro Überschuss aus. Die Deutsche Bank, einer der wichtigsten Geschäftspartner des Landes Salzburg, wollte die hoch kompetente Beamtin Monika R. abwerben. Um sie zu halten, gewährte ihr das Land einen Sondervertrag. Über Nacht bekam R. 1500 Euro mehr im Monat. An ihrem Auftreten, an ihrer Kleidung änderte das gar nichts. Die junge Frau schien nur für ihre Arbeit zu brennen und Selbstwert daraus zu beziehen, tüchtiger und besser zu sein als alle anderen. Anekdoten, Auffälligkeiten, unkontrollierte Ausbrüche oder private Leidenschaften sind nicht überliefert.
Emotional wurde R. erst, als es um ihren Job ging. Im Sommer 2012 beschnitt Landesrat David Brenner ihre Kompetenzen, nachdem sie eigenmächtig einen aufgelösten Deal wieder abgeschlossen hatte. Die Vermögensverwalterin des Landes Salzburg, die aus ihrem kleinen Büro im Salzburger Kaiviertel fast rund um die Uhr an den großen Terminbörsen in London, Chicago und Singapur mitpokerte, war plötzlich abgeschnitten und nur noch unbeteiligte Beobachterin. Ihre Vorgesetzten schickten sie auf Zwangsurlaub. Nach ihrer Rückkehr Mitte September beschwerte sich R. bitterlich und wandte sich an die Landeshauptfrau. Ein Mail vom 19. September an ihren Vorgesetzten Paulus zeigt das Ausmaß ihrer beruflichen Hingabe: Es ist wahrscheinlich nicht mehr in Erinnerung da ich ja zwangsweise in Urlaub war , dass ich die vergangenen 22 Jahre in der Finanzabteilung für meine Arbeit, vor allem für das Wohl der Landesfinanzen eingesetzt habe, mit vollem Engagement, Tag und Nacht, an Wochenenden und auch im Urlaub. Ich liebe meine Arbeit.
Weihnachten wird Monika R., ehemalige Referatsleiterin im Amt der Salzburger Landesregierung, wohl in ihrer Heimatgemeinde Pischelsdorf verbringen. Das Land Salzburg in Person seines Noch-Landesfinanzreferenten David Brenner hat Anzeige erstattet wegen des Verdachts der Untreue, des Amtsmissbrauchs und der Urkundenfälschung. Von den Ermittlern der Korruptionsstaatsanwaltschaft wurde R. bisher zweimal einvernommen. Wohnung und Büro wurden durchsucht, Dokumente sichergestellt. Dem Vernehmen nach hat R. umfangreich Kopien ihrer Transaktionen angefertigt. Anwalt Herbert Hübel schirmt seine Klientin ab. Er will die Entlassung der 41-Jährigen bekämpfen und auf Wiedereinstellung klagen. Hübel: Sie will wieder zurück, und sie will arbeiten. Sie fühlt sich dem Land Salzburg zutiefst verbunden.
Es ist ein tiefer Fall von der Vorzeigebeamtin des Landes zur Persona non grata im Amt. Im Februar 2009 hatte der Salzburger Altlandeshauptmann Franz Schausberger seine Mitarbeiterin aus früheren Tagen zu einer Expertenkonferenz nach Wien geladen. Thema: Die Auswirkungen der Wirtschaftskrise. In ihrem Vortrag kritisierte R. die mangelnde Bereitschaft der Länder, in wirtschaftlich günstigen Zeiten Schulden abzubauen. Franz Schausberger beklagte in seinem Statement, man habe die Gemeinden vor riskanten Geldanlagen gewarnt. Dennoch hätten derartige Geschäfte in Kombination mit fehlendem Know-how zu dramatischen Ausfällen in manchen Gemeindebudgets geführt.
Zu diesem Zeitpunkt waren auch die Veranlagungen des Landes Salzburg längst unter Wasser.
