China: Armut, Streiks und Wachstumsschmerzen

Die Adresse von „Little Bird“ liegt an einer noblen Ecke in Peking, doch um in das Büro zu gelangen, muss man mit dem Aufzug erst einmal abwärtsfahren. Ganz unten, im dritten Untergeschoß, residiert Wei Wei, der Gründer der Hilfsorganisation für Wanderarbeiter, in seinem spartanischen Kellerreich und strahlt, als schiene hier den ganzen Tag die Sonne.

In einer Ecke des Besprechungsraums, der mit Tisch und Sesseln vollgestellt ist, stapeln sich Berichte. Allein die Fälle des Vorjahrs füllen fünf Bände: 4000 Wanderarbeitern wurde 2011 von „Little Bird“ geholfen. „Um die Akten der vergangenen zehn Jahre zu tragen, braucht man drei Leute“, sagt Wei Wei und stemmt wie zum Beweis einen der Wälzer in die Höhe: Schaut, wie viel Unrecht wir dokumentiert, angeprangert und beseitigt haben.

Gerade eben überbrachten Mitarbeiter frische Nachrichten aus der Provinz Guangdong. Tausend Wanderarbeiter in Huizhou streiken. Seit drei Monaten haben sie kein Geld gesehen. Der Besitzer der Fabrik stellte die Zahlungen ein, als sein Auftraggeber in Übersee Konkurs anmeldete. Little-Bird-Mitarbeiter werden ausrücken und den Arbeitern ihre Rechte erklären. Sie werden sie anleiten, Beweise zu sammeln, eine Vertretung zu wählen und sich für Verhandlungen zu wappnen. Wenn das nicht hilft, werden sie Wissenschafter ins Boot holen und die Geschichte in die Medien bringen. So läuft es üblicherweise.

Es ist vermintes Terrain, auf dem Wei Wei und seine Mitstreiter – unter ihnen 200 Rechtsanwälte – sich bewegen. Im Herbst bekommt das 1,2-Milliarden-Land China eine neue Führung. Der politische Wechsel soll nach außen hin ruhig über die Bühne gehen. Hinter verschlossenen Türen aber tobt ein Machtkampf (siehe Kasten Seite 73). Um sieben Sitze im ständigen Ausschuss des Politbüros wird heftig gestritten. Die Gerüchteküche brodelt. Nichts kann die mit sich selbst beschäftigte Regierung derzeit weniger brauchen als Kontrollverlust und soziale Unruhen.

Vor zwei Jahren standen bei Huawei und anderen Honda-Zulieferern in Guangdong fast drei Wochen lang die Fließbänder still. Die Arbeiter kehrten erst wieder zurück, nachdem ihnen das Management 24 Prozent mehr Lohn versprochen hatte. Die Geschichte machte weltweit Schlagzeilen und trat in der Volksrepublik eine Streiklawine los. Seither lassen sich Arbeiter immer neue Protestformen einfallen: Sie sperren Straßen, blockieren die Müllabfuhr, legen den Taxibetrieb lahm. Über all das berichten die staatlich kontrollierten Medien nur sporadisch. Arbeitskämpfe dringen bevorzugt dann an die Öffentlichkeit, wenn ausländische Unternehmen betroffen sind. Arbeiter-Blogs werden meist rasch abgedreht.

Die chinesische Regierung reagiert auf die Arbeitskonflikte, indem sie die Mindestlöhne erhöht, Verbesserungen bei der Sozialversicherung und in der Gesundheitsversorgung vorantreibt – und Konzerne wie Apple rügt, die Rechte der Arbeiter besser zu achten. Vor zwei Wochen reiste der neue Apple-Chef Tim Cook in eine Niederlassung des taiwane­sischen Elektronikzulieferers ­Foxconn in der Provinz Hebei. Der Gast aus Übersee schlüpfte in einen gelben Schutzanzug und plauderte vor TV-Kameras mit Arbeitern, die iPhones und iPads zusammenbauen. China ist für Apple – nach den USA – der größte Absatzmarkt. Dass ein gutes Einvernehmen mit der chinesischen Führung höchste Priorität hat, lässt sich daran erkennen, dass Cook in Peking Vizepremier Li Keqiang traf, Chinas Regierungschef in spe.

2010 hatte eine Reihe von Arbeiterselbstmorden bei Foxconn die Öffentlichkeit aufgeschreckt (siehe Kasten). Im Jahr darauf starben bei zwei Explosionen in chinesischen iPad-Fabriken vier Menschen, mehrere Dutzend wurden verletzt. Die „New York Times“ berichtete in schaurigen Details über unmenschliche Arbeitsbedingungen, kurz bevor Apple erneut Rekordergebnisse vermeldete (Umsatz: 46 Milliarden US-Dollar im ersten Quartal 2012).

So zynisch das klingt, Foxconn ist nicht die Hölle auf Erden. Auf Baustellen und in chinesischen Fabriken, wo Reporter keinen Zutritt haben, soll es noch schlimmer zugehen. 30 Jahre ist es her, dass Wirtschaftsreformer Deng Xiaoping ausländischen Investoren den Weg ebnete. Seither wuchs Chinas Wirtschaft jedes Jahr um durchschnittlich zehn Prozent. Gleichzeitig öffnete sich die Kluft zwischen Arm und Reich: Auf der einen Seite stehen die Wanderarbeiter, die gegen Sklaventum wie im 19. Jahrhundert kämpfen, auf der anderen Seite tummeln sich superreiche Kohlebarone, die für eine Hochzeitsfeier 60 Millionen Yuan (7,2 Millionen Euro) verputzen. Der Gini-Koeffizient, der die Verteilungsgerechtigkeit messen soll, liegt in China bei 0,47 und damit inzwischen deutlich über jenen 0,4, die als Schwellenwert für soziale Unruhen gelten. Kein Wunder, dass in China ansässige Ausländer das Land mit einem Stapel trockenen Holzes vergleichen, der nur darauf wartet, angezündet zu werden.

Nun, da die Volksrepublik zum Sprung von der Billigfabrik der Welt zur Hightech-Nation ansetzt, muss sie sich nicht nur mit einer neuen Generation von Wanderarbeitern herumschlagen, die es sich nicht mehr gefallen lässt, um ihren Lohn geprellt zu werden, sondern auch mit einer zunehmenden Zahl von Akademikern, die sich mitten im Aufschwung des Landes abgehängt fühlen. „Die Konflikte nehmen überall zu. Streiks mit 1000 Leuten stehen an der Tagesordnung“, konstatiert Michael Sunnus, Sozialreferent an der deutschen Botschaft in Peking. Steigende Lebensmittel- und Immobilienpreise fressen einen Teil der Lohnerhöhungen. Lange Arbeitszeiten, schleichende Inflation und eine aufgestaute Wut darüber, dass man hart arbeitet und trotzdem nicht weiß, wie man sein Leben bestreiten soll, machen Arbeiter kampflustig, berichtet Streikforscher Rolf Geffken.

In diesem Spannungsfeld soll sich der Allchinesische Gewerkschaftsbund (Acgb) als harmonisierende Kraft bewähren. Er residiert in Peking in einem imposanten, abgewohnten Hochhaus. Der Konferenzraum verströmt den steifen Charme vergangener kommunistischer Glorie. Die Ledersessel sind so schwer, dass sie sich kaum verrücken lassen, von der Decke fallen dichte, purpurrote Vorhänge. Die Vorsitzende empfängt, flankiert von Mitarbeiterinnen aus der Europa-Abteilung, eine Delegation österreichischer Betriebsräte. Seit 2007 werde das Wachstumsziel Chinas in diesem Jahr erstmals unter acht Prozent liegen, wird sie vom Podium aus referieren: „Jetzt geht es um die Qualität des Wachstums.“ Die Binnennachfrage müsse angekurbelt werden, um China von den schwächelnden Exportmärkten USA und Europa unabhängiger zu machen.

2014 wird die Zahl der Wanderarbeiter in China auf 255 Millionen gestiegen sein. „Der Allchinesische Gewerkschaftsbund legt großen Wert auf ihr Wohlergehen“, sagt die Vorsitzende. Gleichzeitig drängen jährlich sieben Millionen Uni-Absolventen auf den Arbeitsmarkt. Wenn die Regierung ihr Ziel erreichen will, die Arbeitslosigkeit unter fünf Prozent zu halten, müssten jährlich neun Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden. Bis 2013 sollen 90 Prozent der Betriebe der Gewerkschaft angehören und Kollektivverhandlungen ausgebaut werden. Für Streiks hat die von oben gesteuerte Gewerkschaft wenig übrig.

„Ich kenne keine zweite Gewerkschaft auf der Welt, die offen gegen Streiks ist“, seufzt Kai Chang etwas gereizt. Der charismatische Arbeitsrechtsprofessor lehrt und forscht am Institut für Sozialforschung, in einem Gebäude, das auf dem weitläufigen Campus der Universität Peking wie ein zu groß geratener Gartenpavillon wirkt. Seit Jahren kämpft Chang für ein verbrieftes Recht zu streiken. Dass sich immer mehr Arbeiter organisieren, ohne auf Erlaubnis von höchster Stelle zu warten, registriert er mit Genugtuung: „In der Provinz Guangdong gab es in einem einzigen Sommer mehr als 100 Streiks. Keiner davon war von der Gewerkschaft organisiert, alle kamen von den Arbeitern.“

Changs Kollege Hui Lin Lu, Professor für Soziologie, erforscht die miserable Lage jener Arbeiter, die in den Millionenstädten die Wolkenkratzer hochziehen, Lasten schleppen, Fenster putzen oder in Fabriken Produkte „Made in China“ für den Weltmarkt fertigen. Sie gehören zum 200-Millionen-Heer derer, die es nirgends lange hält, weil das, was sie verdienen, für sie kaum reicht, geschweige denn für eine Familie. „Deshalb suchen sie ständig bessere Arbeitgeber oder gehen zurück in ihre Heimat, um mithilfe von Angehörigen zu überleben“, sagt Lu.

Wei Wei, der Gründer von „Little Bird“ war einer von ihnen. Der gemütlich runde Chinese mit der spiegelnden Glatze ging mit 20 nach Peking. „Nach zwei Jahren war ich hier nicht sehr glücklich“, sagt er, was eine sehr milde Umschreibung dafür ist, dass er auf der Straße schlief, von der Polizei ins Gefängnis gesteckt und in seine Provinz zurückgeschickt wurde, weil er – so wie viele – für Peking keinen Meldezettel, genannt „hukou“, besaß. Von diesem Ausweis hängt es ab, wo man sozialversichert ist, eine Pension bekommt und wo die Kinder zur Schule gehen dürfen. Weil das für Wanderarbeiter unüberwindliche Hürden errichtet, führte die Regierung in einigen Provinzen Ausweise ein, die es erlauben, Sozialversicherungsansprüche an den nächsten Ort mitzunehmen.
1999, als die Volksrepublik mit großem Pomp ihren 50. Geburtstag feierte, gründete Wei Wei eine Selbsthilfegruppe. Er nannte sie „Little Bird“, weil ihn die Hilflosigkeit der Bauarbeiter, Näherinnen und Fabriksarbeiter, die fern von ihren Familien ihr Auskommen suchen, an verirrte Vögelchen erinnerte. Little Bird ist eine von rund hundert Nicht-Regierungsorganisationen in China, aber eine von wenigen, die eine Hotline und damit einen direkten Draht zu Wanderarbeitern haben.

Das Verhältnis der NGOs zur Regierung ist brüchig. Es gibt solche, die gern gesehen sind, so genannte Gongos (Governmental Organised Non-governmental Organisations), und ungeliebte – „Unkraut-NGOs“, wie Wei Wei sie nennt. Solange sie mithelfen, die Unzufriedenheit der Arbeiter zu kanalisieren und ihr Scherflein zu jener „harmonischen Gesellschaft“ beitragen, die Staats- und Parteichef Hu Jintao vorschwebt, lässt man sie gewähren.

An der Wand des Pekinger Little-Bird-Büros hängt hinter Glas ein welliges Foto, das ihn mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigt. Es wurde 2006 aufgenommen, als Merkel ihren ersten Staatsbesuch in China absolvierte. Das Bild öffnete Geldhähne, sagt Wei Wei: „Vier deutsche Stiftungen haben meine Arbeit seither finanziell unterstützt.“ Auch aus Kanada gebe es Förderungen, auf die Little Bird wie auf einen Bissen Brot angewiesen ist: Die meisten Unkraut-NGOs fielen nicht der Repression zum Opfer, sondern verschwänden schlicht deshalb, weil ihnen finanziell die Luft ausgehe.

Anchun Hou verdient sein Geld in einer Renommierkanzlei in Peking. Für Little Bird arbeitet er ehrenamtlich. „80 Prozent unserer Fälle lassen sich außergerichtlich regeln“, erzählt der Mann mit der schwarzen Lederjacke und der Goldrandbrille. Vor fünf Jahren verabschiedete die Regierung ein Arbeitsvertragsgesetz, das die Position der Arbeiter stärkte. Doch bei der Umsetzung hapere es. Die Verfahren zögen sich über Jahre hin: „So lange bleibt aber kein Wanderarbeiter an einem Ort.“

Einen störrischen Arbeitgeber zu zermürben bringe mitunter mehr. Anwalt Hou erzählt von vierzig Bauarbeitern, die ein Hotel restaurierten. Er besuchte sie auf der Baustelle und nahm einen Journalisten mit. Der Bauherr rauchte eine Zigarette nach der anderen und ließ sich nicht dazu bewegen, die Arbeiter zu bezahlen. Schließlich holte Hou die Geprellten und deren Chef in ein Büro. Dort rauchten die Kontrahenten um die Wette: „Am zweiten Tag hat der Boss vor lauter Smog nichts mehr gesehen und alle ausbezahlt.“

Wei Wei lacht immer noch herzhaft über die Anekdote: „Man kann in China nicht alles gerichtlich lösen.“ Für die Wanderarbeiter in Huizdong wandte sich nach nur einem Streiktag das Blatt zum Guten, weil die lokale Regierung dem Fabriksbesitzer aus der Patsche half und den Lohn vorstreckte.

Wieder ein Sieg des kleinen, gar nicht mehr verlorenen Vögelchens.